6.225 Ergebnisse
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20.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Nicht selten führt ein langes Zuwarten bei dem Erhalt einer ersten urheberrechtlichen Abmahnung wegen Filesharings dazu, dass weitere Abmahnungen durch die gleiche Kanzlei oder durch andere Kanzleien nachfolgen. Dies geschieht insbesondere …
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17.09.2010
von GKS Rechtsanwälte
Bei den sogenannten Schneeballsystemen handelt es sich um Kapitalanlagemodelle, die in der Regel allein dadurch funktionieren, dass die Zahl der Teilnehmer, die Geld in diese angebliche Kapitalanlage investieren, ständig wächst. Aus diesem …
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17.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Kanzlei Rasch datiert vom 10.09.2010 aus Hamburg vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Musikalbum „Schall und Wahn" der …
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14.09.2010
von GKS Rechtsanwälte
Das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 11. Juli 2010, AZ. 2 BvR 1046/08) hat kürzlich beschlossen, dass in Fällen, in denen bei einem Autofahrer wegen einer Trunkenheitsfahrt nach Ansicht der Polizei eine Blutentnahme vorgenommen …
Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Urmann u. Collegen aus Regensburg für verschiedene Rechteinhaber
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14.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen verschiedener Beratungsmandate sind uns Abmahnungen der Kanzlei Urmann und Collegen datiert vom 09.09.2010 aus Regensburg vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung sind Vorwürfe von Urheberrechtsverletzungen an verschiedenen …
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13.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Kanzlei Bindhardt Fiedler Rixen und Zerbe datiert vom 03.09.2010 aus Linden vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem …
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07.09.2010
von GKS Rechtsanwälte
Beamte genießen die Unfallfürsorge ihres Dienstherrn, wenn sie einen Dienstunfall erleiden. Die Unfallfürsorge umfasst vielfältige Leistungen, u. a. die Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen, die Übernahme der Kosten für …
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03.09.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem aktuellsten Urteil zum Unterhalt klargestellt, dass Versäumnisurteile wegen Zahlung von Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt oder nachehelichem Unterhalt nach Versäumung der Einspruchsfrist nur dann …
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03.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Kanzlei Rasch datiert vom 01.09.2010 aus Hamburg vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an verschiedenen Musikwerken der Künstler …
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02.09.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandats ist uns eine Abmahnung der Kanzlei Nümann und Lang datiert vom 27.08.2010 aus Karlsruhe vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an den Musikwerken „Monsta und …
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31.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung datiert vom 27.08.2010 der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk „ …
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30.08.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Kurz-Hinweis: Die Senate des OLG Frankfurt am Main haben beschlossen, zum 01.01.2011 die Sätze zum Selbstbehalt zu erhöhen. „ Für die Zeit ab 01.01.2011 sehen die Familiensenate des OLG Frankfurt am Main eine Erhöhung der im Wesentlichen …
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27.08.2010
von GKS Rechtsanwälte
Die Bildungsmisere in unserem Land ist hinlänglich bekannt. Obwohl die Wirtschaft dringend auf qualifizierte Fachkräfte angewiesen ist, stehen in vielen Studiengängen viel zu wenig Studienplätze zur Verfügung. Die Folge davon ist, dass …
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27.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Kanzlei Nümann und Lang datiert vom 19.08.2010 aus Karlsruhe vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk „So a schena …
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26.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
§ 81 b StPO ermöglicht die Durchführung einer sog. erkennungsdienstlichen Behandlung beim Beschuldigten eines Strafverfahrens. Hierbei können sog. Standardmaßnahmen wie die Aufnahme von Fingerabdrücken, die Anfertigung von Lichtbildern, die …
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25.08.2010
von GKS Rechtsanwälte
Regelmäßig kommt es vor, dass durch eine falsche Einstellung von Internetbrowsern auf Handys oder W-LAN-Routern die Geräte sich im Internet anmelden, ohne dass der Besitzer dies bemerkt. Wenn solche Fehler nicht rechtzeitig aufgedeckt …
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24.08.2010
von GKS Rechtsanwälte
Mit der sogenannten „Restschuldbefreiung" hat der Schuldner durch ein Insolvenzverfahren die Chance, sich nach Ablauf von 6 Jahren ab Insolvenzeröffnung von allen Verbindlichkeiten die bis zur Insolvenzeröffnung entstanden sind, zu …
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23.08.2010
von GKS Rechtsanwälte
Insbesondere, wenn Beamte wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig zur Ruhe gesetzt werden, kommt es sehr häufig vor, dass den Beamten zum Zeitpunkt der Zurruhesetzung eigentlich noch ein Urlaubsanspruch zustehen würde. Den Beamten war es aber …
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23.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Kanzlei Schulenberg & Schenk aus Hamburg vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Filmwerk „ Casting Girls 009 ", wobei …
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20.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Frage, ob die Abgabe von vorbeugenden Unterlassungserklärungen im Falle des Vorwurfs einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing sinnvoll ist, wird von verschiedenen Juristen und im Urheberrecht versierten Rechtsanwälten häufig …
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16.08.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Sogenannte mehrstufige Ausschlussfristen sind immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten zwischen den Arbeitsvertragsparteien und beschäftigen die Arbeitsgerichte seit Jahren. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat nunmehr in einer …
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13.08.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat unlängst (Beschluss vom 21. Juli 2010 - 1 BvR 420/09 -) die bisherigen gesetzlichen Regelungen zum Sorgerecht nicht verheirateter Väter für verfassungswidrig erklärt. Das BVerfG folgte damit den …
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11.08.2010
von GKS Rechtsanwälte
Das Bundesverfassungsgericht bestätigt Beschluss des Bundesfinanzhofes Fast genau ein Jahr ist es her, dass der Bundesfinanzhof in München „ernsthafte Zweifel“ an der Verfassungsmäßigkeit der gesetzlich eingeschränkten steuerlichen …
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09.08.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Auffenberg aus Dortmund vorgelegt worden. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung an dem Film „Evet, ich will", dessen …