872 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
09.09.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Anleger des DS-Rendite-Fonds Nr. 130 haben im Februar 2017 die beunruhigende Nachricht erhalten, dass der langjährige Leasingnehmer Singapore Airlines die vertragliche Verlängerungsoption für den fondseigenen Airbus A380 nicht ausgeübt …
|
08.09.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Anlegerschützer haben schon lange eine Beschränkung des Handels von sog. Differenzkontrakten (CFD, Contract For Difference) gefordert. Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat nun gehandelt und die Vermarktung, den …
|
07.09.2017
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Nachdem zunächst der Insolvenzverwalter der Future Business KGaA Ende Juli 2017 Scheingewinne der dortigen Genussrechtsgläubiger angefochten hat, legt nun auch der Insolvenzverwalter der Prosavus AG mit Schreiben vom 5. September 2017 nach. …
|
07.09.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Vor ca. zehn Jahren sollte mit dem neu entwickelten Jumbo-Flieger Airbus A380 eine neue Ära der zivilen Luftfahrt eingeleitet werden. Den Traum vom Fliegen in einer neuen Dimension träumten dabei nicht nur Fluggesellschaften und Passagiere, …
|
06.09.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Wenn Naturgewalten – wie im Spätsommer 2017 der Hurrikan Harvey in Texas – das Land heimsuchen, erzittert auch die Versicherungsbranche. Die Schäden von Stürmen, Erdbeben und Überschwemmungen können schließlich gerade dann, wenn sie …
|
05.09.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Staatsanleihen gelten selbst in Krisenzeiten als sicherer Hafen für Kapital. Gerade deutsche Staatsanleihen haben sich hier so bewährt, dass Anleger sogar bereit sind, für deutsche Staatsanleihen einen Negativzins zu zahlen. Dies freut den …
|
29.08.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte schon im Mai 2014 formularmäßig vereinbarte Bearbeitungsentgelte bei Verbraucherdarlehen für unzulässig erklärt. Spätestens seit diesem Zeitpunkt wurde kontrovers diskutiert, ob solche Gebühren auch bei …
|
11.08.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das OLG Düsseldorf hat die Commerzbank AG am 17.03.2017 dazu verurteilt, an einen von der Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertretenen Anleger Schadenersatz zu zahlen. Der Anleger hatte im Juli 2008 auf Empfehlung der Bank Anteile an …
|
05.07.2017
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Thorsten Graf
Der Bundesgerichtshof hat in zwei Entscheidungen am 04.07.2017 festgestellt, dass Bearbeitungsgebühren (oder auch Bearbeitungsentgelte genannt) bei Unternehmerdarlehen, also Firmenkunden, unzulässig sind. Urteile vom 4. Juli 2017 in den …
|
12.06.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen ist am 09.06.2017 in Kraft getreten Nach langem Ringen konnte die 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) am 09.06.2017 in Kraft treten. Damit hat Deutschland …
03.06.2017
von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Grober Behandlungsfehler bei neurologischen Ausfällen und unzureichender medizinischer Diagnostik Abfindungszahlung in Höhe von 142.000,00 € für die Hinterbliebene durch gerichtlichen Vergleich zugesprochen (LG Bielefeld, Vergleich vom …
|
02.06.2017
von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Klageverfahren nach eingetretener Berufsunfähigkeit bei Depressionen (Vergleich vor dem OLG Hamm vom 25.05.2016 in Höhe von 210.000,00 € (AZ: I-26 U 103/14) Selbst bei unklaren Verhältnissen für den Erfolg zur Durchsetzung der Zahlung einer …
|
12.04.2017
von Rechtsanwalt Matthias Kiunka
Seit dem 09.01.2016 müssen alle Online-Händler über eine Plattform der EU zur Streitbeilegung informieren. Nach Art. 14 Abs. 1 der ODR-Verordnung muss ein leicht zugänglicher Link auf der Website eingestellt werden. Eine Verletzung dieser …
|
05.04.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Das Landgericht Frankfurt am Main hat am 08.03.2017 entschieden (noch nicht rechtskräftig), dass die Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG an ein von der Mutschke Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertretenes Ehepaar Schadenersatz zahlen …
|
30.03.2017
von Rechtsanwältin Erika Leimkühler
Die private Unfallversicherung hat das Ziel, im Falle eines Unfalls den Versicherungsnehmer oder die im Vertrag versicherte Person vor finanziellen Risiken abzusichern. Gesetzliche Regelungen hierzu ergeben sich einerseits aus den §§ …
|
24.03.2017
von Rechtsanwalt Peter Kresken
Es kommt auf den Einzelfall an! Eine Überprüfung der Angemessenheit der Vergütung ist zu empfehlen! Vorab Das Mindestlohngesetz (MiLoG) bezieht sich ausdrücklich nur auf Arbeitnehmer. Und § 22 III MiLoG nimmt Auszubildende (Azubis) …
|
11.03.2017
von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
1. Zusammenfassung – Haftung für Link, Like, Teilen und Kommentieren Vor wenigen Monaten hat die Rechtsprechung in Gestalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) mit der Entscheidung vom 08.09.2016 (Az. C-160/15 – „GS Media“) und im Anschluss …
|
01.03.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Anleger von Schiffsfonds der MCE Unternehmensgruppe werden derzeit massenhaft angeschrieben und mit Verweis auf die angespannte Liquiditätssituation ihres Fonds um Wiedereinzahlung von in der Vergangenheit erhaltenen Auszahlungen ersucht. …
|
01.03.2017
von Dr. Stracke, Bubenzer & Partner Rechtsanwälte und Notare
Als „Zweite Miete“ werden die Betriebs- und Nebenkosten bezeichnet, die im Zusammenhang mit einer Immobilie anfallen. Neben klassischen Verbrauchskosten wie Heiz-, Strom- und Wasserkosten, fallen darunter auch z.B. die Grundsteuer, …
|
15.02.2017
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Im Insolvenzverfahren über das Vermögen eines Kapitalanlage-Emittenten gehört der Vergütungsanspruch eines gemeinsamen Vertreters (§ 19 Abs. 2 InsO) weder zu den Kosten eines Insolvenzverfahrens nach § 54 InsO noch stellt er eine sonstige …
|
01.02.2017
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der Vierte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs beurteilte am 11. Januar 2017 in zwei Verfahren die Wirksamkeit eines Kauf- und Abtretungsvertrages bezüglich einer Kapitallebensversicherung. Der Kaufpreis beinhaltete auch einen Teil des über …
|
16.01.2017
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Mit Urteil vom 12. Januar 2017 wies das Landgericht Köln eine Anlegerklage gegen eine BWF-Vermittlerin (GmbH) ab. In der Sache ging es darum, ob aus der vorgeworfenen KWG-Widrigkeit der Anlage ein Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte …
|
13.01.2017
von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Ein Anleger und seine Anwälte wollten in Sachen Infinus/Future Business nicht lockerlassen. Trotz bekannter Gerichtsentscheidungen zugunsten der ehemaligen vertraglich gebundenen Infinus-Vermittler wurde im Frühjahr 2016 erneut gegen ein …
|
11.01.2017
von Rechtsanwältin Britta Holwitt
Erhält ein Mieter eine ordentliche Kündigung seines Vermieters, hat er gemäß § 574 BGB die Möglichkeit, dieser Kündigung zu widersprechen und die Fortsetzung des Mietverhältnisses zu verlangen, wenn die Beendigung des Mietverhältnisses für …