8.275 Ergebnisse
Suche wird geladen …
![BGH: Wann kann eine Garage separat gekündigt werden?](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
29.11.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Oft stellen sich Mieter und Vermieter die Frage, ob eine angemietete Garage unabhängig von der Wohnung gekündigt werden kann. Der Bundesgerichtshof hat sich nun in einer Entscheidung vom 12.10.2011 (Az.: VIII ZR 251/10) mit dieser …
![BGH: Zu den Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
28.11.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Der für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat nun (Urteil vom 28. September 2011 - VIII ZR 242/10) höchstrichterlich die Anforderungen an die nach § 554 Abs. 3 BGB erforderliche …
![Trennungsunterhalt: Zusammenleben mit volljährigem Kind kann Anspruch mindern](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
25.11.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Beteiligten des Rechtsstreits über die Zahlung (rückständigen) Trennungunterhalts lebten seit April 2009 getrennt. Die Ehefrau lebte seit spätestens April 2010 in dem zuvor einem Sohn übertragenen Haus, gemeinsam mit diesem und einem …
![Welcome to St. Tropez - Abmahnung der Kanzlei Denecke, von Haxthausen & Partner](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
24.11.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Berliner Rechtsanwälte Denecke, von Haxthausen & Partner mahnen derzeit für die Firma DigiRights Administration GmbH die unerlaubte Verbreitung des Werkes „DJ Antoine Vs. Timati feat. Kalenna - Welcome to St. Tropez" über …
![Kein Fahrverbot ein Jahr und 9 Monate nach einem Verkehrsverstoß](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ecc03e223acb93759a7699780490d2c.png)
|
14.11.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Liegen keine besonderen Härtegründe oder sonstige außergewöhnliche Umstände vor, die den Verzicht auf ein im Bußgeldbescheid festgesetztes Fahrverbot rechtfertigen würden, können Betroffene bei langer Dauer eines Einspruchsverfahrens …
![Bundesgerichtshof zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
|
11.11.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Der Schutz des Designs von Gebrauchsgegenständen ist immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Hat das Design eines Produktes eine gewisse Bekanntheit erreicht, finden sich regelmäßig Nachahmer, die von dem Verkaufserfolg des …
![Rotlichtverstoß: Fahrverbot ja oder nein](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ecc03e223acb93759a7699780490d2c.png)
|
10.11.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Der Bußgeldkatalog geht davon aus, dass bei einem sogenannten qualifizierten Rotlichtverstoß eine grobe Verletzung der Pflichten eines Fahrzeugführers zugrunde liegt. Von einem qualifizierten Rotlichtverstoß spricht man, wenn die Ampel …
![Geschwindigkeitsbeschränkung – Wie nah darf der Blitzer stehen?](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ecc03e223acb93759a7699780490d2c.png)
|
07.11.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
In sämtlichen Bundesländern existieren interne Richtlinien für die Durchführung der Geschwindigkeitsüberwachung. Dabei handelt es sich zwar um rein verwaltungsinterne Vorgaben ohne Außenwirkung. Allerdings können sich diese Regelungen vor …
![Aufklärungspflicht des Arztes zu Behandlungsalternativen](https://www.anwalt.de/img_cache/19/198a9fcc748c2600bfad90bc35bcf970.png)
|
07.11.2011
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Wie der BGH mit Urteil vom 17.05.2011, Aktenzeichen VI ZR 69/10, entschied, ist eine Mutter über die Möglichkeit der Schnittentbindung bei einer Risikogeburt aufzuklären. Ist eine Schnittentbindung aufgrund besonderer Umstände relativ …
![Inhaltliche Anforderung an ärztliche Honorarvereinbarung mit gesetzlich versichertem Patienten](https://www.anwalt.de/img_cache/db/dbde2b98d929f5cab65992e4a1351122.png)
|
03.11.2011
von Rechtsanwältin Elke Mannheims
Eine Vergütungsvereinbarung mit einem gesetzlich Versicherten ist nur dann wirksam, wenn dieser vor der Behandlung ausdrücklich verlangt hat, auf eigene Kosten behandelt zu werden und dies dem Arzt schriftlich bestätigt. In dem von dem …
![Schneller Geschmacksmusterschutz von großer Bedeutung im Kampf gegen Produktpiraterie](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
|
07.10.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Gestaltung von Produkten spielt eine immer größere Rolle für den Verkaufserfolg. Kaum kommen neue Produkte auf den Markt, rufen sie billige und manchmal auch gefährliche Nachahmungen hervor. Ein schneller und unkomplizierter …
![Fake-Abmahnungen: Wie erkennt man sie?](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
20.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Derzeit verschicken vermeintlich pfiffige Ganoven gefälschte Abmahnungen per E-Mail, welche angeblich von den Rechtsanwälten Auffenberg, Petzold & Witte stammen sollen. In einer solchen gefälschten Abmahnung heißt es: „Durch das …
![Die Superbullen: Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
19.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH die unerlaubte Verbreitung des Filmes „Die Superbullen” ab. Dem 12-seitigen Abmahnschreiben ist eine vorbereitete Unterlassungserklärung, ein …
![LG Köln: Einmaliger, privater Bilderklau in eBay-Auktion ist Bagatellverstoß](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
16.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gegenstand des Rechtsstreits war eine Klage einer Autoteilefirma aus Berlin auf Erstattung von Abmahnkosten und Zahlung von Schadensersatz. Der von mir vertretene Beklagte hatte bei der Klägerin über die Internetplattform eBay Reifen …
![GIGOLO: Abmahnung der Rechtsanwälte FAREDS](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
15.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Rechtsanwälte FAREDS aus Hamburg verschicken derzeit Abmahnungen im Auftrag der Fort Knox Entertainment GmbH. Abgemahnt wird die unerlaubte Verbreitung des in dem Abmahnschreiben so bezeichneten Musiktitels „Anders/Fahrenkrog-Gigolo" …
![Zur Abänderung von Unterhaltstiteln bei Volljährigkeit](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
14.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Mit Eintritt der Volljährigkeit werden beide Elternteile des unterhaltsberechtigten Kindes gemäß § 1606 Abs. 3 S. 1 BGB barunterhaltspflichtig. Die Höhe des jeweils zu zahlenden Unterhaltes errechnet sich entsprechend der Leistungsfähigkeit …
![Hulk vs. Wolverine: Abmahnung der Kanzlei BaumgartenBrandt](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
13.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Im Auftrag der KSM GmbH, einem Filmproduktions- und Vertriebsunternehmen, mahnen die für Filesharing-Abmahnungen bekannten Rechtsanwälte BaumgartenBrandt aus Berlin derzeit die unerlaubte Weiterverbreitung des Filmes „Hulk vs. Wolverine” …
![Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsung wegen iPad-Nachahmung – Verfahrensstand und Ausblick](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
|
02.09.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das einstweilige Verfügungsverfahren von Apple gegen Samsungs Tablet Computer „Galaxy Tab 10.1" wegen der Verletzung eines Geschmacksmusters betreffend das Design des iPads hat für viel Aufsehen gesorgt. Das Verfahren soll hier zum Anlass …
![Beteiligung an dem offenen Schiffsfonds LF Open Waters OP](https://www.anwalt.de/img_cache/01/0167fd69ecb9cdd80301e2b6c9569614.png)
|
15.08.2011
von Rechtsanwältin Noelle Will
Auch der offene Fonds Investmentfonds LF Open Waters OP ist seit Oktober 2008 geschlossen. Der Fonds LF Open Waters OP war als erster neben vielen weiteren Fonds des Emissionshauses Lloyd Fonds als offener Schiffsfonds konzipiert. Wie …
![E-Mail-Spam: Unterlassungsanspruch erstreckt sich auf alle E-Mail-Adressen des Empfängers](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
03.08.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die unverlangte Zusendung von E-Mail-Werbung begründet einen Unterlassungsanspruch des Empfängers nicht nur gegen die werbende Firma, sondern auch ihre gesetzlichen Vertreter. Zudem erstreckt sich der Unterlassungsanspruch nicht nur auf die …
![OLG München: Gewerbliches Ausmaß einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
01.08.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Auch das OLG München musste sich mit der Frage befassen, wann das unerlaubte Verbreiten urheberrechtlich geschützter Werke über eine Internettauschbörse (Filesharing) ein gewerbliches Ausmaß gem. § 101 Abs. 1 S. 2 UrhG annimmt. Der Senat …
![Video: Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer - "Resident Evil: Afterlife 3D"](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
26.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Rechtsanwalt Schwartmann erläutert eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer in München und gibt Tipps, wie darauf reagiert werden sollte. …
![Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für Constantin Film Verleih GmbH: Resident Evil: Afterlife 3D](https://www.anwalt.de/img_cache/fd/fd12bd70d16bea1e3b6ba9f2a42f0987.png)
|
25.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH die unerlaubte Verbreitung des Filmwerkes „Resident Evil: Afterlife - 3D” ab. Für die Auftraggeberin verlangt die Kanzlei Waldorf Frommer wie …
![Model-Fotos für Escort-Seite verwendet: € 3.000,00 für Ex-Callgirl](https://www.anwalt.de/img_cache/1d/1d2082cc3905b0dd37a7485716c190da.png)
|
22.07.2011
von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Das Landgericht Köln hat in einer Entscheidung vom 8. Juni 2011 (Az. 28 O 859/10) dem Betreiber einer Escort-Seite im Internet verboten, Fotografien der von der Kanzlei Kötz vertretenen Klägerin zur Werbung zu nutzen. Außerdem erhielt das …