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Schrottimmobilien – Augen auf beim Kauf!
Schrottimmobilien – Augen auf beim Kauf!
| 06.09.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Mit Zunehmen der Wirtschafts- und Finanzkrise und der damit verbundenen Angst steigender Inflationsraten durch eine lockere Geldpolitik suchen immer mehr Bundesbürger Schutz im als sicher geltenden Betongold. Doch auch in diesem …
Abmahnungen der Volkswagen AG aus Markenrechten
Abmahnungen der Volkswagen AG aus Markenrechten
| 03.09.2012 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Die Volkswagen AG lässt über die Kanzlei Dr. Remmen diverse Einzelhändler wegen der Wiedergabe der Marken „VW", „VW im Kreis", „VW-Bus dreidimensional" (VW-Bulli) und „VW-Käfer dreidimensional" auf Produkten wie Geschenkpapier, Postkarten, …
Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf positive Schlussformel im Arbeitszeugnis
Kein Anspruch des Arbeitnehmers auf positive Schlussformel im Arbeitszeugnis
| 08.08.2012 von Rechtsanwalt Andree Scharnagl
Nicht selten Gegenstand arbeitsgerichtlicher Auseinandersetzungen ist die Frage, ob ein Arbeitszeugnis mit einer positiven Schlussformel enden muss. Formulierungen wie „Wir bedanken uns für die langjährige Zusammenarbeit und wünschen Ihnen …
Persönliche Daten ausgeschiedener Arbeitnehmer sind von Arbeitgeber-Homepage zu löschen
Persönliche Daten ausgeschiedener Arbeitnehmer sind von Arbeitgeber-Homepage zu löschen
| 03.08.2012 von Rechtsanwalt Andree Scharnagl
Das Persönlichkeitsrecht eines Arbeitnehmers ist verletzt, wenn ein Arbeitgeber persönliche Daten und Fotos ausgeschiedener Arbeitnehmer weiter auf seiner Homepage präsentiert. Der betroffene Arbeitnehmer kann deren Löschung im Wege der …
Absetzbarkeit von Aufwendungen für arbeitsgerichtliche Vergleiche
Absetzbarkeit von Aufwendungen für arbeitsgerichtliche Vergleiche
| 01.08.2012 von Rechtsanwalt Andree Scharnagl
Der weit überwiegende Teil arbeitsgerichtlicher Entscheidung endet durch Vergleich. Aufgrund der gesetzlichen Regelung des § 12a ArbGG, wonach grundsätzlich kein Kostenerstattungsanspruch besteht, verbleiben die Kosten, insbesondere des …
SEB ImmoInvest: Nächste Ausschüttung im Dezember 2012 - Alternativen zur langjährigen Abwicklung
SEB ImmoInvest: Nächste Ausschüttung im Dezember 2012 - Alternativen zur langjährigen Abwicklung
| 30.07.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Bis zum Abschluss der Abwicklungsphase (Frühjahr 2017) des Milliarden schweren offenen Immobilienfonds SEB ImmoInvest wird noch viel Zeit vergehen. In Bezug auf die Abwicklungsphase war für die Anleger nach einer Reihe von negativen …
Schiffsfonds: Sparkasse verkaufte Rentnern nicht bedarfsgerechte Produkte
Schiffsfonds: Sparkasse verkaufte Rentnern nicht bedarfsgerechte Produkte
| 27.07.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Nach einem Bericht der Verbraucherzentrale Sachsen hat die Sparkasse Leipzig wiederholt Schiffsfonds an Senioren verkauft. Diese Erkenntnis habe sich daraus ergeben, dass vermehrt Senioren die Beratung suchten aufgrund des Umstandes, dass …
Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen bedarf der Schriftform. Grundsatz und Ausnahme
Die Beendigung von Arbeitsverhältnissen bedarf der Schriftform. Grundsatz und Ausnahme
| 24.07.2012 von Rechtsanwalt Andree Scharnagl
Mündliche Kündigung eines Arbeitsverhältnisses Das LAG Rheinland-Pfalz (Entscheidung vom 08.02.2012, Az: 8 Sa 318/11) hatte über die Begründetheit einer Kündigungsschutzklage zu entscheiden, bei der es um die Frage ging, ob eine …
Besitz von Kinderpornographie - "Operation Tornado"- § 184b StGB
Besitz von Kinderpornographie - "Operation Tornado"- § 184b StGB
| 24.07.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Besitz von Kinderpornographie gem. § 184b StGB Ermittlungsverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie bzw. Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen nach Auffassung des Autors, der in diesem Bereich bundesweit verteidigt, auch …
Schiffsfonds von Insolvenz bedroht – Krisengespräche in Berlin
Schiffsfonds von Insolvenz bedroht – Krisengespräche in Berlin
| 13.07.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die finanzielle Lage von Schiffsfonds wird immer katastrophaler. Mehr und mehr Investoren ziehen sich aus dem Anlagesegment zurück. Von Kritik bleibt auch die Commerzbank nicht verschont, die dem Investitionszweig Schiffsfonds gänzlich den …
SEB ImmoInvest – Alternativen zur langjährigen Abwicklung
SEB ImmoInvest – Alternativen zur langjährigen Abwicklung
| 06.07.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 07.Mai 2012 wurde die Auflösung des offenen Immobilienfonds SEB ImmoInvest beschlossen. Das Fondsmanagement wird nun innerhalb von fünf Jahren versuchen, die im Portfolio befindlichen Immobilien zu veräußern und den Erlös an die Anleger …
Erste Auszahlung des CS Euroreal: 4,28 Euro je Anteil für Anleger
Erste Auszahlung des CS Euroreal: 4,28 Euro je Anteil für Anleger
| 29.06.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Anleger des Offenen Immobilienfonds CS Euroreal erhalten im Juli 2012 die erste Auszahlung von 4,28 Euro je Anteil (nach Steuern). Die nächste Auszahlung ist für Dezember 2012 angesetzt. Auszahlung im Dezember 2012 Eine Aussage dazu, wie …
Schrottimmobilien – Der Weg in den Ruin
Schrottimmobilien – Der Weg in den Ruin
| 14.06.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Schrottimmobilien: Hilfe für Betroffene Für viele Bundesbürger gehört es mittlerweile zum Alltag. Berichte und Neuigkeiten rund um die Finanz- und Schuldenkrise gibt es wie Sand am Meer und täglich kommen neue Hiobsbotschaften hinzu. Wen …
Schrottimmobilien – Die Flucht in Sachwerte birgt oftmals auch ein Risiko
Schrottimmobilien – Die Flucht in Sachwerte birgt oftmals auch ein Risiko
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Von der Schuldenkrise und wackelnden Staaten bis zum Betonschrott Viele Bundesbürger können es nicht mehr hören. Täglich schmücken neue Hiobsbotschaften rund um die weltweite Finanz- und Bankenkrise in auffallend großer Schrift die Medien. …
Anwalt § 184b StGB - Besitzverschaffen kinderpornographischer Schriften: Internetverbot als Auflage
Anwalt § 184b StGB - Besitzverschaffen kinderpornographischer Schriften: Internetverbot als Auflage
| 05.06.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Die Strafverteidigung bei „Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie" gem. § 184b StGB nimmt nach Auffassung des Autors, der in diesem Bereich bundesweit verteidigt, auch innerhalb des Strafrechts eine Sonderstellung ein. In nahezu …
Übersicht zur arbeitsrechtlichen Abmahnung
Übersicht zur arbeitsrechtlichen Abmahnung
| 29.05.2012 von Rechtsanwalt Fatih Bektas
I. Allgemeines Die Abmahnung ist gesetzlich nicht geregelt und wird als Wirksamkeitsvoraussetzung zur verhaltensbedingten Kündigung verstanden. In § 314 II BGB ist zwar von Abmahnung die Rede, diese Vorschrift betrifft jedoch nur …
Befristeter Arbeitsvertrag: Befristet oder nicht befristet, das ist hier die Frage!
Befristeter Arbeitsvertrag: Befristet oder nicht befristet, das ist hier die Frage!
| 25.05.2012 von Rechtsanwalt Fatih Bektas
Das Instrument des befristeten Arbeitsvertrags I. Einleitung Das Instrument befristeter Arbeitsvertrag wird immer mehr durch die Arbeitgeber verwendet. Grundlage hierfür ist das Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG). Das TzBfG wurde bereits …
Anspruch eines Chefarztes bzw. eines leitenden Arztes auf eine Mindestzahl von Assistenzärzten.
Anspruch eines Chefarztes bzw. eines leitenden Arztes auf eine Mindestzahl von Assistenzärzten.
| 24.05.2012 von Rechtsanwalt Fatih Bektas
Hat ein Chefarzt bzw. ein leitender Arzt einen Anspruch auf eine Mindestzahl von Assistenzärzten? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Arbeitsgericht Wilhelmshaven ( Urteil vom 23.09.2004 - Az.: 2 Ca 212/04 ). Zum Sachverhalt Geklagt …
CS Euroreal wird abgewickelt – Anleger sollten handeln
CS Euroreal wird abgewickelt – Anleger sollten handeln
| 24.05.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Viele Anleger hatten es bereits im Gefühl. Der Offene Immobilienfonds CS Euroreal wird nun doch aufgelöst. Der bereits seit 2008 in finanzielle Schwierigkeiten geratene Immobilienfonds konnte mit der zur Verfügung stehenden Liquidität die …
§ 184c StGB - Strafbarkeit von Teen Pornos
§ 184c StGB - Strafbarkeit von Teen Pornos
| 02.05.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
§ 184c StGB Strafverteidigung: Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie i. S. d. § 184b StGB werden von den Ermittlungsbehörden mit Nachdruck verfolgt. Gleiches gilt für § 184c StGB, welcher Verbreitung, Erwerb und Besitz …
SEB Immoinvest, CS Euroreal und die Dachfonds: „Modell kann nicht mehr funktionieren“
SEB Immoinvest, CS Euroreal und die Dachfonds: „Modell kann nicht mehr funktionieren“
| 16.04.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Offene Immobilienfonds in der Krise. Anlageklasse hat auf Dachfonds übergegriffen. Übersicht: Aktuell befinden sich 6 Fonds in der Abwicklung, sieben weitere sind geschlossen. Ende Februar verwalten 36 offene Immobilienfonds laut …
Selbständigkeit während Verbraucherinsolvenz möglich?
Selbständigkeit während Verbraucherinsolvenz möglich?
| 30.03.2012 von Rechtsanwalt Ralph Weinmann
Insolvenzordnung ermöglicht selbständige Tätigkeit Während der Verbraucherinsolvenz kann man eine selbständige Tätigkeit beginnen, da jeder Insolvenzschuldner oder Schuldnerin seine/ihre Arbeitskraft nach eigener Entscheidung einsetzen …
Fondsgebundene Rentenversicherung (BGH-Urteil 29.02.2012)
Fondsgebundene Rentenversicherung (BGH-Urteil 29.02.2012)
| 29.03.2012 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der BGH entschied am 29.02.2012 (XII ZB 609/10) über den Versorgungsausgleich einer fondsgebundenen Rentenversicherung mit einem Ausgleichswert von nur EUR 1172,73. Die Ehefrau hatte nach einer Ehezeit von 5 Jahren 1,7097 Entgeltpunkte und …
Bundesgerichtshof: „Luxus – Unterhalt“
Bundesgerichtshof: „Luxus – Unterhalt“
| 19.03.2012 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der BGH befasste sich am 18.01.2012 mit dem Unterhalt von EUR 4.300 monatlich, den eine geschiedene Unternehmergattin für sich beanspruchte. Die Ehe dauerte fast 27 Jahre. Die Ehefrau war bei der Eheschließung Verkäuferin, während der Ehe …