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04.06.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Erbschaft und Erbschaftssteuer sind Themen, die viele Menschen beschäftigen, insbesondere wenn es darum geht, Vermögen für die nächste Generation zu bewahren. Oftmals wird diskutiert, wie man legal Steuern sparen und das Vermögen effizient …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Nicht geringe Menge nach dem BtMG Jeder unerlaubte Umgang mit Betäubungsmitteln ist erst einmal strafbar (vgl. § 29 BtMG). Auf die Menge kommt es nicht an. Beim Besitz geringer Mengen kann allenfalls ein Verfahren eingestellt werden. Mit …
04.06.2024
von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Fahrradfahrer sollten nie mit gesenktem Kopf Fahrrad fahren! Hierzu ein ganz kurioser Fall, mit Hinweisbeschluss des OLG Naumburg vom 24.10.2023 (9 U 74/23) Verkehrsteilnehmer:innen müssen die Verkehrslage durchweg im Blick haben! Wenn ein …
03.06.2024
von Patentanwalt Dr. Markus Borbach
Aus Anlass der Europawahl hier eine kleine Übersicht über den Ideenschutz in Europa. Der Ideenschutz, besonders durch Patente und Marken, ist schon seit über 100 Jahren viel internationaler als fast alle anderen Rechtsgebiete. Auch …
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
In den letzten Jahren hat sich vermehrt die Frage gestellt, ob Darlehensverträge von BNP Paribas , Consors Finanz und der von Essen Bank möglicherweise sittenwidrig sind . Der Grund hierfür liegt in den ungewöhnlich hohen Zinssätzen, die …
Muss ich auch gegen Freunde aussagen? Was passiert, wenn ich vor Gericht eine falsche Aussage mache?
03.06.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Muss ich Straftaten von Freunden bei der Polizei anzeigen? In Strafverfahren tun sich mitunter Loyalitätskonflikte auf. Einerseits will niemand einen Freund oder eine Freundin der Strafverfolgung aussetzen, als Verräter oder „31er“ gelten. …
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03.06.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Was ist eine Vorladung bzw. eine Anhörung? Eine Vorladung oder Anhörung ist eine offizielle Aufforderung der Polizei oder Staatsanwaltschaft, bei der eine Person zu einem bestimmten Termin erscheinen soll, um zu einer laufenden Ermittlung …
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Welche Strafe bekommt man bei einer gefährlichen Körperverletzung Beim Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung kann alles passieren. Mit einer Mindeststrafe von sechs Monaten bedroht klingt es erst einmal so, als seien die Optionen …
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02.06.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Die Erbschafts- und Schenkungssteuer in Deutschland sind wesentliche Bestandteile des Steuersystems, die sowohl private als auch geschäftliche Vermögensübertragungen betreffen. Historisch gesehen hat die Erbschaftssteuer eine lange …
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat den Verdacht, dass die The CR Sports Consulting GmbH, auch bekannt als „The Sports Museum “, in Deutschland Wertpapiere ohne das erforderliche Wertpapier-Informationsblatt …
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Seit dem 1. Januar 2020 unterliegen Geschäfte mit Kryptowährungen in Deutschland der Regulierung durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Plattformen, die den Handel oder die Verwahrung von Kryptowährungen wie …
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Was kostet Strafverteidigung? Brauche ich einen Anwalt? Für viele Beschuldigte in einem Strafverfahren stellt sich die Frage, ob es sich lohnt, einen Anwalt zu nehmen. Nicht selten scheitert dies allerdings an den finanziellen Möglichkeiten …
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31.05.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Im Geschäftsalltag kommt es häufig vor, dass Unternehmen Mietgegenstände an Dritte verleihen. Ob Maschinen, Fahrzeuge oder IT-Equipment – die Vermietung von beweglichen Sachen ist ein gängiges Geschäftsmodell. Doch was passiert, wenn die …
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Eine Vorladung von der Polizei wegen des Verdachts auf illegales Online-Glücksspiel oder Geldwäsche ist für viele Menschen ein erschreckendes Ereignis. Diese Vorladung erfolgt meist in Verbindung mit § 285 des Strafgesetzbuches (StGB), der …
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12.06.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Die 29. Zivilkammer des Landgerichts München I hat am 28.05.2024 eine Klage auf Schmerzensgeld abgewiesen , die von einer Kundin gegen einen Outlet-Betreiber eingereicht wurde (Az.: 29 O 13848/23). Die Klägerin hatte sich bei der Anprobe …
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30.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat am 24. Mai 2024 unter anderem angeordnet : "Der Staat Israel wird ... sofort seine Militäroffensive und jede andere Handlung im Bezirk Rafah, die der Palästinensischen Gruppe in Gaza …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Drogensucht und Straftaten Vielfach geraten Betroffene überhaupt erst durch eine Betäubungsmittel-, Alkohol- oder Spielsucht in die Kriminalität. Denn eine Abhängigkeitserkrankung führt selbst bei Personen mit durchschnittlichem bis hohem …
30.05.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Der Juni bringt einige Veränderungen mit sich, die Verbraucher betreffen. Von neuen Regelungen für Kabel-TV bis hin zu Lockerungen während der Fußball-Europameisterschaft gibt es viele Neuerungen. Hier sind die wichtigsten Änderungen im …
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29.05.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Bargeld spielt nach wie vor eine bedeutende Rolle im Alltag vieler Menschen. Es ermöglicht Anonymität und unmittelbare Verfügbarkeit von Geldmitteln. Dennoch gibt es in mehreren Ländern Obergrenzen für Bargeldzahlungen, die eingeführt …
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Definition und Gefahren des illegalen Glücksspiels Glücksspiele sind Aktivitäten, bei denen der Ausgang wesentlich vom Zufall abhängt und bei denen der Spieler einen Einsatz tätigt, um einen Gewinn zu erzielen. Dazu zählen unter anderem …
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29.05.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Körperverletzung des/der Partner/in Eine Vielzahl von Körperverletzungsdelikten spielen sich im Bereich persönlicher Beziehungen ab. Selten werden Personen Opfer gänzlich unbekannter Täter. Dementsprechend ist die Dunkelziffer derjenigen …
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14.06.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Was ist illegales Glücksspiel im Online-Casino? Illegales Glücksspiel bezieht sich auf das Angebot oder die Teilnahme an Glücksspielen, die ohne die erforderliche Genehmigung der zuständigen Behörden durchgeführt werden. Insbesondere im …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Bekifft Auto fahren als Cannabis-Patient? Genau genommen ändert sich durch die Teil-Legalisierung von Cannabis in Bezug auf das Führen eines Fahrzeugs durch Inhaber eines Cannabis-Rezepts nichts. Denn die Verschreibung von medizinischem …
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28.05.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Seit Februar 2024 hat Amazon Prime in seinem Video-Streaming-Dienst eine überraschende Änderung vorgenommen, die bei vielen Kunden für Unmut sorgt: die Einführung von Werbung. 😠 Was ist passiert? Kunden können seitdem nur noch werbefrei …