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Befristeter Arbeitsvertrag: Befristet oder nicht befristet, das ist hier die Frage!
Befristeter Arbeitsvertrag: Befristet oder nicht befristet, das ist hier die Frage!
| 25.05.2012 von Rechtsanwalt Fatih Bektas
Das Instrument des befristeten Arbeitsvertrags I. Einleitung Das Instrument befristeter Arbeitsvertrag wird immer mehr durch die Arbeitgeber verwendet. Grundlage hierfür ist das Teilzeitbefristungsgesetz (TzBfG). Das TzBfG wurde bereits …
Anspruch eines Chefarztes bzw. eines leitenden Arztes auf eine Mindestzahl von Assistenzärzten.
Anspruch eines Chefarztes bzw. eines leitenden Arztes auf eine Mindestzahl von Assistenzärzten.
| 24.05.2012 von Rechtsanwalt Fatih Bektas
Hat ein Chefarzt bzw. ein leitender Arzt einen Anspruch auf eine Mindestzahl von Assistenzärzten? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Arbeitsgericht Wilhelmshaven ( Urteil vom 23.09.2004 - Az.: 2 Ca 212/04 ). Zum Sachverhalt Geklagt …
CS Euroreal wird abgewickelt – Anleger sollten handeln
CS Euroreal wird abgewickelt – Anleger sollten handeln
| 24.05.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Viele Anleger hatten es bereits im Gefühl. Der Offene Immobilienfonds CS Euroreal wird nun doch aufgelöst. Der bereits seit 2008 in finanzielle Schwierigkeiten geratene Immobilienfonds konnte mit der zur Verfügung stehenden Liquidität die …
Urlaubsfreuden, Urlaubsärger. Gewährleistung bei Reisemängeln
Urlaubsfreuden, Urlaubsärger. Gewährleistung bei Reisemängeln
| 03.05.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Sommerzeit ist Urlaubszeit und damit leider oft auch Zeit für Ärger über das berühmte Hotelzimmer mit Blick auf die Baustelle anstatt dem versprochenen Meeresblick. Reisen, gerade Pauschalreisen, können in vielerlei Hinsicht Anlass zu …
§ 184c StGB - Strafbarkeit von Teen Pornos
§ 184c StGB - Strafbarkeit von Teen Pornos
| 02.05.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
§ 184c StGB Strafverteidigung: Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie i. S. d. § 184b StGB werden von den Ermittlungsbehörden mit Nachdruck verfolgt. Gleiches gilt für § 184c StGB, welcher Verbreitung, Erwerb und Besitz …
Original oder Plagiat, Gewährleistungsrechte beim eBay-Kauf
Original oder Plagiat, Gewährleistungsrechte beim eBay-Kauf
| 23.04.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit folgender Frage zu befassen: Muss der Ersteigerer aufgrund eines sehr günstigen Startpreises für einen gewöhnlich teuren Luxusartikel damit rechnen, dass er keine Originalware erhält? Ein Verkäufer hatte …
SEB Immoinvest, CS Euroreal und die Dachfonds: „Modell kann nicht mehr funktionieren“
SEB Immoinvest, CS Euroreal und die Dachfonds: „Modell kann nicht mehr funktionieren“
| 16.04.2012 von Rechtsanwalt Jan Finke
Offene Immobilienfonds in der Krise. Anlageklasse hat auf Dachfonds übergegriffen. Übersicht: Aktuell befinden sich 6 Fonds in der Abwicklung, sieben weitere sind geschlossen. Ende Februar verwalten 36 offene Immobilienfonds laut …
Selbständigkeit während Verbraucherinsolvenz möglich?
Selbständigkeit während Verbraucherinsolvenz möglich?
| 30.03.2012 von Rechtsanwalt Ralph Weinmann
Insolvenzordnung ermöglicht selbständige Tätigkeit Während der Verbraucherinsolvenz kann man eine selbständige Tätigkeit beginnen, da jeder Insolvenzschuldner oder Schuldnerin seine/ihre Arbeitskraft nach eigener Entscheidung einsetzen …
Fondsgebundene Rentenversicherung (BGH-Urteil 29.02.2012)
Fondsgebundene Rentenversicherung (BGH-Urteil 29.02.2012)
| 29.03.2012 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der BGH entschied am 29.02.2012 (XII ZB 609/10) über den Versorgungsausgleich einer fondsgebundenen Rentenversicherung mit einem Ausgleichswert von nur EUR 1172,73. Die Ehefrau hatte nach einer Ehezeit von 5 Jahren 1,7097 Entgeltpunkte und …
Frage nach Schwerbehinderung im bestehenden Arbeitsverhältnis
Frage nach Schwerbehinderung im bestehenden Arbeitsverhältnis
| 19.03.2012 von Rechtsanwalt Frank Langer
Im Rahmen der Bewerbung hat der Behinderte keine Offenbarungspflicht gegenüber dem möglichen Arbeitgeber, es sei denn, er könnte aufgrund der Art seiner Behinderung die vorgesehene Tätigkeit nicht erbringen. Auch die unzulässig gestellte …
Bundesgerichtshof: „Luxus – Unterhalt“
Bundesgerichtshof: „Luxus – Unterhalt“
| 19.03.2012 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der BGH befasste sich am 18.01.2012 mit dem Unterhalt von EUR 4.300 monatlich, den eine geschiedene Unternehmergattin für sich beanspruchte. Die Ehe dauerte fast 27 Jahre. Die Ehefrau war bei der Eheschließung Verkäuferin, während der Ehe …
Unbezahlte Überstunden?
Unbezahlte Überstunden?
| 19.03.2012 von Rechtsanwalt Frank Langer
Der Kläger war als Lagerleiter mit einer Monatsvergütung von brutto € 1.800,00 beschäftigt. Im Arbeitsvertrag haben die Parteien eine Arbeitszeit von 42 Stunden vereinbart. Bei „betrieblichem Erfordernis" sollte der Kläger ohne zusätzliche …
§ 184b StGB - Strafverteidigung bundesweit bei Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie
§ 184b StGB - Strafverteidigung bundesweit bei Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie
| 16.03.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
1. § 184b StGB: Strafverteidigung bei Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - Was droht bei § 184 b StGB nach dem Gesetz? Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie ist in § 184 b StGB unter Strafe gestellt. Die Vorschrift des § …
Reiseveranstalter haftet für Bahnverspätung bei Fahrt zum Flughafen, wenn ...
Reiseveranstalter haftet für Bahnverspätung bei Fahrt zum Flughafen, wenn ...
| 13.03.2012 von Heinz Rechtsanwälte
... beispielsweise bei einer Pauschalreise das Flugticket gleichzeitig Bahnfahrschein für die Fahrt vom Heimatort zum Flughafen ist. In einem Fall den der BGH entschieden hatte warb der Reiseveranstalter damit, dass im Pauschalpreis für die …
Mobbing im Internet (Cyber Mobbing)
Mobbing im Internet (Cyber Mobbing)
| 13.03.2012 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Mobbing ist heutzutage leider keine Seltenheit. Es findet statt am Arbeitsplatz, in der Schule oder in der Nachbarschaft. Dabei bietet gerade das Internet den Tätern die Möglichkeit über Internetforen, Blogs und sozialen Netzwerken wie …
Haftung bei Pflegefehlern
Haftung bei Pflegefehlern
| 09.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Die Beratung hinsichtlich der Haftung bei Pflegefehlern gehört zu einem besonders sensiblen Beratungsfeld. In Pflegeeinrichtungen - Altenpflegeheimen, Behindertenpflegeheimen und Krankenhäusern - kommt es immer wieder zu Pflegefehlern. Bei …
Fahrverbot
Fahrverbot
| 08.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wegen einer Ordnungswidrigkeit darf ein Fahrverbot nur verhängt werden, wenn der Betroffene die Ordnungswidrigkeit unter grober und beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat. In § 4 der …
Kündigungen bei Schlecker
Kündigungen bei Schlecker
| 06.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Seit gestern steht fest, die Drogeriemarktkette Schlecker schließt jede zweite Filiale. Dem Insolvenzverwalter zufolge soll die Zahl der deutschen Filialen auf etwa 3.000 reduziert werden. Mit den geplanten Schließungen werden …
Verkehrsunfall bei Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes - Entscheidung des BGH vom 28.02.2012
Verkehrsunfall bei Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes - Entscheidung des BGH vom 28.02.2012
| 05.03.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 28.02.2012 entschied der Bundesgerichtshof , dass eine Haftungsverkürzung wegen Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes nur dann in Betracht kommt, wenn zum Unfallzeitpunkt noch eine Anschnallpflicht bestand. Im entschiedenen Fall …
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
| 05.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …
Nochmal: Verkehrssicherungspflich bei Eis und Schnee
Nochmal: Verkehrssicherungspflich bei Eis und Schnee
| 28.02.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Generell hat der Betreiber von öffentlich zugänglichen Einrichtungen (Geschäften, Bahnsteige, Behörden usw.) im Winter dafür zu sorgen, dass Zugänge so von Eis und Schnee befreit sind, dass Besucher nicht gefährdet werden (vergl. Rechtstipp …
Alkohol am Steuer
Alkohol am Steuer
| 23.02.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Fast täglich berichtet die Presse über Trunkenheitsfahrten. Viele Autofahrer unterschätzen neben der Wirkung des Alkohols die Folgen, die durch die Fahrt unter Alkoholeinfluss drohen. Schon ab einer Blutalkoholkonzentration von 0,3 Promille …
Für den Geschädigten selten optimales Regulierungsverhalten von Haftpflichtversicherungen
Für den Geschädigten selten optimales Regulierungsverhalten von Haftpflichtversicherungen
| 22.02.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Für den Geschädigten selten optimales Regulierungsverhalten von Haftpflichtversicherungen nach einem Unfall Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsanwälte im Deutschen Anwaltsverein, der auch ich angehöre, empfiehlt, nach einem Verkehrsunfall …
„Wenn ein Rechtsanwalt zum Telefonhörer greift, dann kostet es Geld“
„Wenn ein Rechtsanwalt zum Telefonhörer greift, dann kostet es Geld“
| 21.02.2012 von Heinz Rechtsanwälte
Diesen Satz musste ich kürzlich in der Sauna hören. Es zeigt sich, dass offenbar Rechtsanwälte noch immer bei vielen Menschen den Ruf haben, den Schwerpunkt weniger auf juristische Arbeit als auf optimale Durchsetzung eigener …