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Volljährigenunterhalt – Bachelor und Master
Volljährigenunterhalt – Bachelor und Master
| 23.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Ob das volljährige Kind noch einen Unterhaltsanspruch gegen die Eltern hat, hängt von verschiedenen Kriterien ab. Zunächst unterscheidet man zwischen privilegierten und nicht privilegierten volljährigen Kindern. Die privilegierten …
Kinder und Internet
Kinder und Internet
| 22.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sicher sind Ihnen die Stichworte Abofalle, Internetabzocke, Tauschbörse, Filesharing und Abmahnung schon einmal zu Ohren gekommen. Abofalle Ahnungslos surft man im Internet, sucht nach Gratissoftware etc.. Oft wird man auf solchen Seiten …
Abmahnung 2011 durch U + C Rechtsanwälte aus Regensburg
Abmahnung 2011 durch U + C Rechtsanwälte aus Regensburg
| 19.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Ganz großes Kino liefern im Jahr 2011 bisher die Rechtsanwälte U + C aus Regensburg. Insbesondere mit der Angabe einer Postfachadresse auf dem Briefkopf punkten die Kollegen. Hier sollte jedem Betroffenen sofort klar sein, das etwas nicht …
Firma DigiProtect tanzt auf vielen Hochzeiten
Firma DigiProtect tanzt auf vielen Hochzeiten
| 18.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Bei der Vielzahl von abmahnwütigen Firmen und Kanzleien trifft man immer wieder auf die Firma DigiProtect aus Frankfurt. Manchmal fragt man sich, von welcher der Abmahnkanzlei sich die Firma DigiProtect noch nicht hat vertreten lassen. Ganz …
Abmahnung 2011 durch Rechtsanwalt Auffenberg
Abmahnung 2011 durch Rechtsanwalt Auffenberg
| 17.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Rechtsanwalt Stefan Auffenberg mahnt für Firma INO GmbH ab. Hier sollen die Mandanten angeblich Filme mit pornographischem Inhalt heruntergeladen haben. Komisch nur, wenn die betroffene ältere Dame nicht einmal einen DSL-Anschluss, …
Aufhebungsvertrag und Sperrzeit
Aufhebungsvertrag und Sperrzeit
| 16.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Aus der Praxis: Die Widerspruchsführerin (Mandantin) hatte Arbeitslosengeld beantragt, die Widerspruchsgegnerin (Bundesagentur für Arbeit) dies mit angefochtenem Bescheid abgelehnt. Zur Begründung wurde ausgeführt, dass die …
Verfall des Urlaubsabgeltungsanspruches wegen Tarifvertragsregelung
Verfall des Urlaubsabgeltungsanspruches wegen Tarifvertragsregelung
| 15.08.2011 von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Nach der Regelung des § 7 Abs. 4 BUrlG ist Urlaub abzugelten, wenn er wegen Beendigung des Arbeitsverhältnisses nicht genommen werden kann. Eine Arbeitnehmerin war von Oktober 1975 bis zum 31. März 2008 als Krankenschwester in Teilzeit …
Abmahnung wegen fehlender Textilkennzeichnung nach Textilkennzeichnungsgesetz
Abmahnung wegen fehlender Textilkennzeichnung nach Textilkennzeichnungsgesetz
| 12.08.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Abmahnungen bei eBay sind immer noch an der Tagesordnung, auch unsere Kanzlei vertritt eBay Betroffene wegen vermeintlicher Wettbewerbsverstöße. So liegt uns aktuell eine Abmahnung wegen fehlender Kennzeichnung nach dem …
Was passiert mit Urlaubsansprüchen aus Vorjahren nach Arbeitsaufnahme?
Was passiert mit Urlaubsansprüchen aus Vorjahren nach Arbeitsaufnahme?
| 12.08.2011 von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Ein Arbeitnehmer ist seit 1991 in einem Unternehmen tätig. Der jährliche Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers beträgt 30 Arbeitstage. Im Zeitraum vom 11. Januar 2005 bis zum 6. Juni 2008 war er durchgehend arbeitsunfähig erkrankt und nahm …
Waldorf Frommer Abmahnung „Arthur (Film)“ für Warner Bros. Entertainment GmbH
Waldorf Frommer Abmahnung „Arthur (Film)“ für Warner Bros. Entertainment GmbH
| 11.08.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Wiederum wurde uns eine zur weiteren Bearbeitung erhaltene Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Film) in sogenannten Tauschbörsen im Internet vorgelegt. Betroffen ist der Kinofilm (deutscher …
Abmahnung RA Philipp Marquort für Notrefun GmbH: „Verarscht total – Echte Girls live verarscht“
Abmahnung RA Philipp Marquort für Notrefun GmbH: „Verarscht total – Echte Girls live verarscht“
| 07.07.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Der Rechtsanwalt Philipp Marquort verschickt Mahnungen für die Notrefun Enterntainment GmbH (Berlin), welche die Rechte an diversen Filmen, in den beiden vorliegenden Fällen dem Film „Verarscht total - Echte Girls live verarscht". In der …
Berechnung der Mietminderung und der Betriebskosten
Berechnung der Mietminderung und der Betriebskosten
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Mit Urteil vom 20.07.2005 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass Bemessungsgrundlage für eine Minderung der Miete nach § 536 BGB die Bruttomiete (= Warmmiete) ist. Dies gilt nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom …
Nur Anspruch auf 2 Teilzeitbegehren in Elternzeit
Nur Anspruch auf 2 Teilzeitbegehren in Elternzeit
| 05.07.2011 von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
In § 15 VI BEEG steht geschrieben: Der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin kann gegenüber dem Arbeitgeber, soweit eine Einigung nach Absatz 5 nicht möglich ist, unter den Voraussetzungen des Absatzes 7 während der Gesamtdauer der …
Waldorf Frommer Abmahnung „Die drei Fragezeichen (Folge 144) - Zwillinge der Finsternis“ für Sony
Waldorf Frommer Abmahnung „Die drei Fragezeichen (Folge 144) - Zwillinge der Finsternis“ für Sony
| 05.07.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Erneut liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher) in Internettauschbörsen vor. Betroffen ist Folge 144 „Zwillinge der Finsternis” der bei der bei Europa (Sony) …
Urlaub während ruhendem Arbeitsverhältnis
Urlaub während ruhendem Arbeitsverhältnis
| 04.07.2011 von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Erhält ein Arbeitnehmer eine befristete Erwerbsunfähigkeitsrente kann das Arbeitsverhältnis aufgrund einer Tarifnorm ruhen. Während dieses Ruhenszeitraums entstehen nach einer Entscheidung des LAG Köln (Urt. v. 10.05.2011 - 3 Sa 1057/10) …
Forderungsmanagement im Fokus
Forderungsmanagement im Fokus
| 28.06.2011 von Rechts- und Fachanwalt Sandro Dittmann
Die Wirtschaftsprognosen für dieses Jahr sind positiv - das Wirtschaftswachstum erreicht auch kleine und mittlere Unternehmen. Damit bei einem kommenden wirtschaftlichen Abschwung keine Insolvenz droht, sollten Unternehmer jetzt handeln und …
TOP 100 Abmahnung durch die Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH
TOP 100 Abmahnung durch die Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH
| 27.06.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Universal Music GmbH lässt durch die Rasch Rechtsanwälte aufgrund von Urheberrechtsverletzungen im Internet abmahnen. Als Ursache wird hierbei die illegale Verbreitung der Werke durch das Internet über sogenannte Tauschbörsen oder …
(Mehrfach)Abmahnung German Top100 Single Charts durch Denecke von Haxthausen & Partner
(Mehrfach)Abmahnung German Top100 Single Charts durch Denecke von Haxthausen & Partner
| 24.06.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In einer aktuell vorgelegten Abmahnung ging es um das Angebot eines Chartcontainers mit 100 Musikstücken, hier der „German TOP 100”. Die Firma DigiRights Administration GmbH mahnt darin gleich 4 Musiktitel auf einmal ab, hier für die …
Wer zahlt bei spontaner Facebook Party?
Wer zahlt bei spontaner Facebook Party?
| 21.06.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
In letzter Zeit wird gehäuft über Massenveranstaltungen berichtet, die über soziale Netzwerke wie facebook oder MeinVz bekannt gemacht worden sind. Doch wer kommt für die Kosten von Polizeieinsätzen und die Beseitigung des Mülls auf. …
Abmahnung durch Baek Law Anwaltskanzlei „So ein schöner Tag“ auf Apres Ski Hits 2010 XXL
Abmahnung durch Baek Law Anwaltskanzlei „So ein schöner Tag“ auf Apres Ski Hits 2010 XXL
| 16.06.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Anwaltskanzlei Baek Law mahnt aktuell auch im Jahr 2011 für ihre Mandantin die Hitmix Musikagentur, Erich Öchsler wegen Verletzung von Urheberrechten nach dem Urheberechtsgesetz ab. Die betreffende Sampler-CD Apres Ski Hits 2010 XXL …
Ist das Benutzen von Seiten wie Kino.to strafbar?
Ist das Benutzen von Seiten wie Kino.to strafbar?
| 09.06.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Gegen die Betreiber der Seite Kino.to wird ermittelt. Millionen Nutzer dieser Seite stellen sich nun die bange Frage: „Habe ich mich ebenfalls strafbar gemacht und kann gegen mich ermittelt werden?" In der Sache geht es um …
Schulenberg & Schenk Abmahnung „Mama allein zu Haus“ für G&G Media GmbH
Schulenberg & Schenk Abmahnung „Mama allein zu Haus“ für G&G Media GmbH
| 26.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk aus Hamburg mahnen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen ab. Betroffen ist dabei ein Pornofilm der G & G Media Foto-Film GmbH mit dem Titel „Mama allein zu Haus". Das Filmwerk soll …
Vorsicht vor Domain Direktverwaltung (DDV) GmbH, Hamburg
Vorsicht vor Domain Direktverwaltung (DDV) GmbH, Hamburg
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Domaindirektverwaltung, kurz DDV versendet Rechnungen für Domainregistrierungen. Dabei werden pro Domain und Jahr 194,80 Euro gefordert, ohne Webspace oder einem E-Mail Postfach. Übliche Preise für Domains mit den Endungen .de, .eu, …
Forderung Melango.de wegen Anmeldung gewerbekunden-marktplatz.de
Forderung Melango.de wegen Anmeldung gewerbekunden-marktplatz.de
| 16.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Firma Melango.de aus Chemnitz fordert für die Anmeldung auf der Internetseite gewerbekunden-marktplatz.de eine einmalige Aufnahmegebühr von 117,81 Euro sowie eine Grundgebühr für 24 Monate in Höhe von 285,60 Euro. Der in der Rechnung …