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Professionelle Händler CFD?
Professionelle Händler CFD?
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Im CFD Handel gibt es meiner Meinung nach keinen professionellen Händler. Unter einem professionellen Händler verstehe ich einen ausgebildeten Wertpapierhändler, eben ein Broker, der als wirklich realer professioneller Händler, an der Börse …
Neuvermietung - Indexmiete vereinbaren?
Neuvermietung - Indexmiete vereinbaren?
| 05.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Florian Kappes
Momentan, in Zeiten einer steigenden Inflation, kommt die Indexmiete vermehrt zur Sprache. Doch wieso? Und was genau ist eine Indexmiete überhaupt? „Bei der Indexmiete vereinbaren die Mietvertragsparteien, dass sich die Miete entsprechend …
Wüstenrot Bausparkasse zahlt Bonus nach Klageerhebung an Minderjährige Sparerin aus.
Wüstenrot Bausparkasse zahlt Bonus nach Klageerhebung an Minderjährige Sparerin aus.
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Die Eltern der minderjährigen Kundin der Bausparkasse hatten als gesetzliche Vertreter Ihres Kindes im Kalenderjahr 2004 einen Jugendbausparvertrag, der Bestandteil des speziellen Jugendspar - und - Bausparkonto – Pakets „IDEAL&CLEVER“ …
Mietrecht: Anpassungsanspruch des Vermieters bei der Betriebskostenvorauszahlung?
Mietrecht: Anpassungsanspruch des Vermieters bei der Betriebskostenvorauszahlung?
| 01.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Florian Kappes
Nach aktueller Gesetzeslage ( § 560 Abs. 4 BGB ) kann der Vermieter immer nur nach einer Abrechnung eine Anpassung der künftigen Betriebskostenvorauszahlungen vornehmen. Selbst wenn während des vorherigen Abrechnungsjahres – diese Jahr also …
Baueinstellungsverfügung bei bloßem Verdacht.
Baueinstellungsverfügung bei bloßem Verdacht.
| 28.10.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Baueinstellungsverfügung bei bloßem Verdacht. Verstoß gegen Baurecht muss nicht bewiesen sein. Anhaltspunkte genügen. Der Fall: An einem Mehrfamilienhaus wurde gebaut. Dabei blieb während des gesamten gerichtlichen Verfahrens offen was …
Umbauten, Einbauten und Einrichtungen in der Mietwohnung.
Umbauten, Einbauten und Einrichtungen in der Mietwohnung.
| 24.10.2022 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Nicht alle Veränderungen, die ein Mieter in der Mietwohnung vornimmt, sind gleichbedeutend: Rechtlich unterscheidet man nämlich zwischen Einrichtungen, Einbauten und Umbauten. Einrichtungen sind z. B. Spiegelschränke, Regale und …
Maklercourtage und Steuer bei Rücktritt vom Kauf.
Maklercourtage und Steuer bei Rücktritt vom Kauf.
| 30.03.2023 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Maklercourtage und Steuer bei Rücktritt vom Kauf. Wenn Verkäufer seine Pflichten verletzte muss er auch das ersetzen. Der Fall: Der Eigentümer eines Grundstücks mit einem Wohnhaus und einem Betriebsgebäude verkaufte dieses für € 710.000,00. …
Wenn der Vermieter selbst einziehen will … Rechtslage bei unberechtigter Eigenbedarfskündigung
Wenn der Vermieter selbst einziehen will … Rechtslage bei unberechtigter Eigenbedarfskündigung
| 20.10.2022 von Rechtsanwalt Christian Geppert
Wenn zwei sich streiten (Vermieter und Mieter) ist der Wunsch des Vermieters oft groß, das belastete Mietverhältnis zu kündigen. Dies führt oft zu Überlegungen, auf welche Art und Weise die Kündigung realisiert werden könnte. Dabei spielen …
Preiserhöhungen von voxenergie und primastrom rechtswidrig ?
Preiserhöhungen von voxenergie und primastrom rechtswidrig ?
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Sandra Haas
Das im Mai 2022 eingeleitete Aufsichtsverfahren gegen die voxenergie GmbH und die primastrom GmbH wurde seitens der Bundesnetzagentur nunmehr abgeschlossen. Ergebnis : Die Preiserhöhungen zum 01.01.2022 waren unwirksam! Die …
Widerruf eines Vertrages über Treppenlift.
Widerruf eines Vertrages über Treppenlift.
| 17.10.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Widerruf eines Vertrages über Treppenlift. Widerrufsrecht besteht auch dann, wenn er an Ihre Treppe anzupassen ist. Der Fall: Ein Anbieter von Treppenliften bewarb seine Produkte auf der firmeneigenen Homepage. Dabei informierte er nicht …
Pflichtteilsberechtigter beim Notartermin
Pflichtteilsberechtigter beim Notartermin
| 14.10.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Pflichtteilsberechtigter beim Notartermin. Er darf zwar dabei sein, darf aber nicht zu viele Termine ablehnen. Der Fall: Nach einem Todesfall gab es eine Erbin und zumindest einen Pflichtteilsberechtigten, also den Ehegatten oder einen …
Eigenbedarf und vertraglicher Bestandsschutz
Eigenbedarf und vertraglicher Bestandsschutz
| 13.10.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Kündigung wegen Kinderlärm. Lärm von Kindern ist privilegiert. Das aber ist kein absoluter Kündigungsausschluss. Der Fall: In einem Berliner Mehrfamilienhaus ging es hoch her. Eine der Mietparteien hatte mehrere Kinder und die waren laut. …
WEG: Auskunftsanspruch eines Eigentümers
WEG: Auskunftsanspruch eines Eigentümers
| 10.10.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
WEG: Auskunftsanspruch eines Eigentümers. Nur dann, wenn Informationsinteresse durch Akteneinsicht nicht befriedigt. Der Fall: An einem Gebäude einer Gemeinschaft von Wohnungseigentümern ist es zu einem Schaden am Dach und in einer darunter …
ARCHITEKTENHAFTUNG - Architekt hält Kostenobergrenze nicht ein
ARCHITEKTENHAFTUNG - Architekt hält Kostenobergrenze nicht ein
| 08.10.2022 von Rechtsanwältin Nicola Schulze
Keine Haftung besteht, wenn der Mehraufwand zur Wertsteigerung beim Bauwerk führt. Verletzt der Architekt die Pflicht, die Vorgaben der Auftraggeber zu den Herstellungskosten des Bauwerkes bzw. die Kostenobergrenze zu beachten, haftet er …
Klage gegen Voxenergie erfolgreich!
Klage gegen Voxenergie erfolgreich!
| 11.07.2023 von Rechtsanwältin Sandra Haas
In einem unserer aktuellen Klageverfahren hat das LG Berlin die Voxenergie GmbH nunmehr verurteilt, - zu bestätigen, dass zwischen Voxenergie und unserer Mandantschaft kein wirksamer Stromliefervertrag abgeschlossen wurde - die eingezogenen …
Schönheitsreparaturen im Keller.
Schönheitsreparaturen im Keller.
| 07.10.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Schönheitsreparaturen im Keller. Muss Mieter Schönheitsreparaturen vornehmen, dann gilt das nicht für den Keller. Der Fall: In einem Mietvertrag vereinbarten ein Vermieter und eine Mieterin, dass diese Schönheitsreparaturen durchzuführen …
Grund der Erbenstellung im Erbschein.
Grund der Erbenstellung im Erbschein.
05.10.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Grund der Erbenstellung im Erbschein. Keine Aufnahme ob Erbenstellung wegen Testament oder gesetzlicher Erbfolge. Der Fall: Ein Ehepaar erstellte vor einem Notar ein gemeinschaftliches Testament. Sie setzten sich gegenseitig als Alleinerben …
VOB Setzung von Einzelfristen
VOB Setzung von Einzelfristen
04.10.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
VOB Setzung von Einzelfristen. Säumnis einseitiger Einzelfristen kann außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Der Fall: Ein Trockenbauer hatte einen Auftrag nach VOB erhalten. Er sollte zu einem bestimmten Termin anfangen und nach einer …
WEG: Mülltonnen vor dem Schlafzimmerfenster
WEG: Mülltonnen vor dem Schlafzimmerfenster
| 01.06.2023 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
WEG: Mülltonnen vor dem Schlafzimmerfenster. Miteigentümer wehrt sich gegen Umsetzung der Mülltonnenhäuschen. Der Fall: In einer Wohneigentumsgemeinschaft stand nach Ansicht der Mehrheit der Eigentümer eine Neugestaltung der …
Schadenersatzanspruch bei Weiternutzung von Mietereinbauten
Schadenersatzanspruch bei Weiternutzung von Mietereinbauten
| 28.09.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Schadenersatzanspruch bei Weiternutzung von Mietereinbauten. Weitervermietung ohne Ausbau steht Anspruch entgegen. Der Fall: Der Mieter einer Wohnung in Berlin passte sich diese an seine eigenen Bedürfnisse und Wünsche ein. So verlegte er …
Mängelbeseitigungsvorschuss bei VOB vor Abnahme
Mängelbeseitigungsvorschuss bei VOB vor Abnahme
26.09.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Mängelbeseitigungsvorschuss bei VOB vor Abnahme. In aller Regel nur bei Kündigung des Vertrages, aber... Der Fall: Der Eigentümer einer größeren Anlage wollte sanieren und erteilte hierfür verschiedene Aufträge. So für „die Erneuerung der …
Ein Nachlassgericht muss eine letztwillige Verfügung eröffnen.
Ein Nachlassgericht muss eine letztwillige Verfügung eröffnen.
| 23.09.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Ein Nachlassgericht muss eine letztwillige Verfügung eröffnen. Die inhaltliche Prüfung darf erst danach erfolgen. Der Fall: Ein Ehepaar hatte einen Erbvertrag geschlossen. Dabei haben sie sich gegenseitig als Alleinerben eingesetzt. Der …
Keine eindeutige Haftungslage bei Vorfahrtsverstoß
Keine eindeutige Haftungslage bei Vorfahrtsverstoß
| 23.09.2022 von Rechtsanwältin Dr. Silke Ackermann
Immer wieder ergehen Urteile zum Vorfahrtsverstoß. Auf den ersten Blick scheint die Sachlage auch klar. Derjenige, der einem die Vorfahrt nimmt, haftet doch voll dafür, oder? Ganz so einfach ist es jedoch nicht. Der Bundesgerichtshof hat …
Begründungszwang bei Kündigung Bauvertrag aus wichtigem Grund.
Begründungszwang bei Kündigung Bauvertrag aus wichtigem Grund.
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Begründungszwang bei Kündigung Bauvertrag aus wichtigem Grund. Grund kann im Prozess nachgeschoben werden. Der Fall: Ein Bauherr beauftragte einen Fliesenleger auf der Baustelle zu arbeiten. Der Fliesenleger sollte darüber hinaus einen …