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Betriebsvereinbarungen als Erlaubnisnormen für Datenverarbeitungen – das muss rein.
Betriebsvereinbarungen als Erlaubnisnormen für Datenverarbeitungen – das muss rein.
| 06.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Betriebsvereinbarungen als Erlaubnisnormen für Datenverarbeitungen – das muss rein. Damit eine Datenverarbeitung gemäß § 26 BDSG in Verbindung mit Art. 88 DSGVO auf Grundlage einer Betriebsvereinbarung erfolgen kann, müssen wesentliche …
WLAN im Unternehmen für Gäste oder Beschäftigte - So beachten Sie den Datenschutz.
WLAN im Unternehmen für Gäste oder Beschäftigte - So beachten Sie den Datenschutz.
| 04.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
WLAN im Unternehmen für Gäste oder Beschäftigte - So beachten Sie den Datenschutz. Die Zurverfügungstellung eines WLAN-Netzes für Gäste oder für Beschäftigte zeigt vielfältige Probleme auf, die man aber mit den richtigen Maßnahmen in den …
Rechtssicherer Datentransfer in die USA – Das ist zu beachten.
Rechtssicherer Datentransfer in die USA – Das ist zu beachten.
| 04.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Rechtssicherer Datentransfer in die USA – Das ist zu beachten. Hintergrund Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) haben wir in der ganzen Europäischen Union ein hohes Datenschutzniveau erreicht, mit welchem nicht alle Länder der Erde …
Webseiten-Datenverarbeitung und Tracking mittels Cookies - Das müssen Sie beachten.
Webseiten-Datenverarbeitung und Tracking mittels Cookies - Das müssen Sie beachten.
| 01.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Webseiten-Datenverarbeitung und Tracking mittels Cookie - Das müssen Sie beachten. Eigentlich ist das kein neues Thema mehr, sondern ein alter Hut. Bereits vor über einem Jahr, genauer gesagt am 1.10.2019, hat der Europäische Gerichtshof in …
Videoüberwachung am Beispiel von Kamerasystemen in Fahrzeugen –Tesla & Co -hier liegen die Probleme.
Videoüberwachung am Beispiel von Kamerasystemen in Fahrzeugen –Tesla & Co -hier liegen die Probleme.
| 04.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Videoüberwachung am Beispiel von Kamerasystemen in Autos –Tesla & Co - hier liegen die Probleme. Zahlreiche Steuerungssysteme überwachen in modernen Autos ständig das Fahrzeug und auch die Fahrer*innen. Die meisten Daten werden in …
Beschäftigtendatenschutz- Das ist zu beachten.
Beschäftigtendatenschutz- Das ist zu beachten.
| 30.08.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Zwischen dem Unternehmen sowie jedem einzelnen Mitarbeiter besteht eine feste Beziehung, nämlich das Arbeitsverhältnis. Der Mitarbeiterdatenschutz regelt die Details, die in Bezug auf dieses Verhältnis aus rechtlicher Sicht von Bedeutung …
„Personenbezogene Daten“ - Datenschutz kurz erklärt
„Personenbezogene Daten“ - Datenschutz kurz erklärt
| 04.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
„Personenbezogene Daten“ Datenschutz kurz erklärt Beim Datenschutz geht es um den Schutz von personenbezogenen Daten. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine bestimmte oder bestimmbare „natürliche“ Person beziehen. …
Besserer Schutz der Anleger durch Anlegerschutzstärkungsgesetz
Besserer Schutz der Anleger durch Anlegerschutzstärkungsgesetz
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
28.08.2021 Angesichts niedriger oder gar negativer Zinsen (Verwahrgeld) und einer steigenden Inflation werden Verbraucher geradezu genötigt, sich nach alternativen Anlagen umzusehen. Ein Bereich ist der sog. graue Kapitalmarkt. Hier tummeln …
Rückerstattung überzahlter Kontogebühren gegen Banken und Sparkassen durchsetzen und Kündigung abwehren
Rückerstattung überzahlter Kontogebühren gegen Banken und Sparkassen durchsetzen und Kündigung abwehren
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
27.08.2021 Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 26.04.2021 (Az. XI ZR 26/20) festgestellt, dass Banken und Sparkassen ihren Kunden Geld zurückerstatten müssen, wenn sie in der Vergangenheit von ihnen höhere Kontoentgelte …
"One Stop Shop" - Datenschutz kurz erklärt
"One Stop Shop" - Datenschutz kurz erklärt
| 04.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
One Stop Shop - Wichtiges Prinzip im Datenschutz: Was ist das eigentlich ? One Stop Shop Durch die DSGVO wurde der „One Stop Shop“ für grenzüberschreitende Verarbeitung von personenbezogenen Daten eingeführt. Durch die Vorschrift des Art. …
Vorfälligkeitsentschädigung bei Hausfinanzierung.
Vorfälligkeitsentschädigung bei Hausfinanzierung.
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
26.08.2021 Bei der Hausfinanzierung ist fast immer ein Kredit nötig. Wer diesen vor Ende der Vertragslaufzeit zurückzahlen kann, der schätzt sich glücklich. Doch für viele endet das Glücksgefühl, wenn die Bank für die vorzeitige Beendigung …
Auftragsverarbeitung und Auftragsverarbeitungsvertrag Art. 28 DSGVO
Auftragsverarbeitung und Auftragsverarbeitungsvertrag Art. 28 DSGVO
| 05.09.2021 von Rechtsanwalt und DSB (TÜV) Henning Koch
Auftragsverarbeitung Bei einer Auftragsverarbeitung verarbeitet ein Dienstleister (Auftragsverarbeiter bzw. Auftragnehmer) personenbezogene Daten weisungsabhängig im Auftrag der verantwortlichen Stelle (Verantwortlicher bzw. Auftraggeber). …
Post vom Zoll wegen Bestellung (Betäubungsmittel oder Cannabis-Samen)
Post vom Zoll wegen Bestellung (Betäubungsmittel oder Cannabis-Samen)
| 26.08.2021 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Momentan häufen sich Fälle, in den Beschuldigte Post vom Hauptzollamt dem Vorwurf eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz erhalten. Oft handelt es sich um den Vorwurf einer Bestellung von Betäubungsmitteln oder Cannabis Samen aus …
Neues Inkassorecht – besserer Verbraucherschutz
Neues Inkassorecht – besserer Verbraucherschutz
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
24.08.2021 Neben Rechtsanwälten dürfen nur registrierte Inkassodienstleister – etwa 2.100 natürliche und juristische Personen, vom Einzelkaufmann bis zu großen Inkassofirmen – Inkassodienstleistungen erbringen. Dabei handelt es sich um …
Derivest GmbH: Schadensersatz wegen Pflichtverletzung bei der Anlagevermittlung eines Nachrangdarlehens
Derivest GmbH: Schadensersatz wegen Pflichtverletzung bei der Anlagevermittlung eines Nachrangdarlehens
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
03.08.2021 Spätestens nach der Insolvenz der Derivest GmbH - vormals als FS Capital-Invest GmbH - drohte den Anlegern, die in Nachrangdarlehen investiert haben, der Totalverlust. Das Versprechen der Berater und Vermittler, dass es sich bei …
Vorfälligkeitsentschädigungen sind vermeid- oder reduzierbar
Vorfälligkeitsentschädigungen sind vermeid- oder reduzierbar
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
28.07.2021 Wer sein Immobiliar-Verbraucherdarlehen vor Vertragsende zurückführen möchte, den bittet das finanzierende Kreditinstitut regelmäßig mit einer „saftigen“ Vorfälligkeitsentschädigung zur Kasse. Keine gesetzliche Vorschrift …
Kryptowährungen und Betrug
Kryptowährungen und Betrug
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
02.07.2021 Egal, womit sich scheinbar schnell und unkompliziert bei Kapitalanlagen viel Geld „verdienen“ lässt, da wittern Betrüger ihre Chance. Deren Risiko ist dann nicht etwa das Anlegerrisiko, sondern das „Berufsrisiko“, beim Betrug …
Unwirksame Zinsanpassungsklauseln bei Prämiensparverträgen und BaFin
Unwirksame Zinsanpassungsklauseln bei Prämiensparverträgen und BaFin
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
22.06.2021 Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) verpflichtet Kreditinstitute mit sofortiger Wirkung dazu, ihre Kundinnen und Kunden zu informieren, wenn ihre Prämiensparverträge unwirksame Zinsanpassungsklauseln …
P&R -Anlagevermittlerhaftung
P&R -Anlagevermittlerhaftung
08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
09.06.2021 Das Spektrum möglicher Geldanlagen ist groß. Dass man als Kleinanleger auch mit Seefrachtcontainer Geld verdienen kann, werden die meisten Anleger erst dann erfahren haben, als ihnen diese Anlagemöglichkeit von Anlagevermittlern …
Die Ladung zur streitigen Gesellschafterversammlung der GmbH
Die Ladung zur streitigen Gesellschafterversammlung der GmbH
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Bei vielen Gesellschaften ist es üblich, dass die Gesellschafterversammlungen regelmäßig „unter Verzicht auf alle durch Gesetz und Gesellschaftsvertrag vorgesehenen Formen und Fristen der Ankündigung und Einberufung der …
Bitcoin-Betrug – die Elon-Musk-Falle
Bitcoin-Betrug – die Elon-Musk-Falle
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
03.06.2021 Wo sich scheinbar viel Geld verdienen lässt, werden sowohl Anleger als auch Betrüger aktiv. Die einen wollen von der lukrativen Anlage profitieren und die anderen sehen darin eine gute Gelegenheit, diese Anleger durch Betrug um …
Rechtsschutzversicherung: Zeitliche Eingrenzung des Versicherungsschutzes durch Argumente des Gegners nicht statthaft
Rechtsschutzversicherung: Zeitliche Eingrenzung des Versicherungsschutzes durch Argumente des Gegners nicht statthaft
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
02.06.2021 Wer über eine Rechtsschutzversicherung verfügt, der wägt sich meist rundum in Sicherheit. Doch die Rechtsschutzversicherer sorgen sich nicht nur um das Wohl ihrer Versicherten, sondern auch um ihr eigenes. Das heißt, sie …
Der Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH
Der Ausschluss eines Gesellschafters aus der GmbH
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Sind die Gesellschafter einer GmbH unheilbar zerstritten, so stellt sich – insbesondere in der „personalistisch geprägten“ GmbH, in welcher die Gesellschafter ihre Arbeitskraft (regelmäßig als Geschäftsführer) der Gesellschaft zur Verfügung …
Die Abberufung des GmbH-Geschäftsführers
Die Abberufung des GmbH-Geschäftsführers
01.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Paul Tritschler
Durch einen wirksamen Mehrheitsbeschluss der Gesellschafterversammlung kann ein GmbH-Geschäftsführer grundsätzlich zu jeder Zeit als Geschäftsführer „ordentlich“ abberufen werden (§ 38 GmbHG). Letztlich sind demnach in aller Regel die …