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Super-Recognizer
Super-Recognizer
24.06.2024 von Rechtsanwalt Harald Müller
1. Was ist ein Super-Recognizer So werden Menschen bezeichnet, die sich weit überdurchschnittlich Gesichter einprägen und wiedererkennen können – sollen. Das Phänomen ist relativ neu und wird erst seit wenigen Jahren neurowissenschaftlich …
Haftung von GmbH-Geschäftsführern in der Krise: Strategien zur Risikominimierung und Rechtspflichten nach § 15a InsO
Haftung von GmbH-Geschäftsführern in der Krise: Strategien zur Risikominimierung und Rechtspflichten nach § 15a InsO
| 23.06.2024 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
In wirtschaftlich schwierigen Zeiten stehen GmbH-Geschäftsführer vor erhöhten Anforderungen und Risiken. Die besondere Verantwortung in einer wirtschaftlichen Krisensituation umfasst nicht nur die alltäglichen Managementaufgaben, sondern …
Sexualstrafrecht, Strafen, Altersgrenzen, Freiwilligkeit
Sexualstrafrecht, Strafen, Altersgrenzen, Freiwilligkeit
21.06.2024 von Rechtsanwalt Harald Müller
Personen unter 14 Jahren sind vor dem Gesetz schuldunfähig und können niemals strafrechtlich angeklagt und bestraft werden, egal was sie getan haben. Aber ab 14 Jahren durchaus. Wenn Sie mindestens 14 Jahre alt sind gilt daher: Eine …
Neuwagen-Infotainmentprobleme - Rücktritt nur bei Mangel, der bei Übergabe bestand - Expertenbeitrag
Neuwagen-Infotainmentprobleme - Rücktritt nur bei Mangel, der bei Übergabe bestand - Expertenbeitrag
| 20.06.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bericht setzt eine Reihe von Rechtstipps des Autors über Elektronikprobleme beim Kauf von Neuwagen fort. Zeigt sich ein Mangel nach Übergabe des Fahrzeugs kann der Käufer gemäß § 437 Nr. 2 BGB vom Kaufvertrag zurücktreten, wenn er …
Kündigung eines Gesellschafters aus wichtigem Grund
Kündigung eines Gesellschafters aus wichtigem Grund
| 20.06.2024 von Rechtsanwalt Andreas Fischer
Vorab auszuführen ist, dass „ein wichtiger Grund“ bzw. eine „Unzumutbarkeit“ gesetzlich nicht normiert ist. Der BGH hat im Rahmen dessen Rechtsprechung erläutert, was unter einem „wichtigen Grund“ zu verstehen ist. Danach sind drei …
Wann ist ein Schuss ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr?
Wann ist ein Schuss ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr?
20.06.2024 von Rechtsanwalt Harald Müller
Mit dieser ungewöhnlichen Frage hat sich der 4. Senat des BGH in seinem Beschluss vom 23.04.2024 - 4 StR 87/24 – in einem Fall, der den Wilden Westen auf deutsche Straßen gebracht hat - befasst. Festgestellter Sachverhalt: Nach einem …
Untersuchungshaft
Untersuchungshaft
19.06.2024 von Rechtsanwalt Harald Müller
Wo ist sie geregelt? In den §§ 112ff StPO. Welchen Zweck hat sie? Sie soll allein die Durchführung des Strafverfahrens sichern, wenn angenommen wird, dass es sonst nicht durchgeführt werden kann, weil sich der Beschuldigte zB durch Flucht …
MPU nur bei mindestens zwei eigenständigen Lebenssachverhalten - Expertenbeitrag
MPU nur bei mindestens zwei eigenständigen Lebenssachverhalten - Expertenbeitrag
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Liegen mehrere Trunkenheitsfahrten vor, sind die Fahrerlaubnisbehörden unter bestimmten Voraussetzungen berechtigt, die Wiedererteilung der Fahrerlaubnis von der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens abhängig zu machen. …
Verjährung im StGB
Verjährung im StGB
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Harald Müller
Verfolgungsverjährung bedeutet, dass nach einem bestimmten Zeitablauf eine Straftat nicht mehr verfolgt werden kann. Nach Ablauf der Verfolgungsverjährungsfrist kann keine Anklage mehr erhoben werden und kein Urteil ergehen, selbst wenn die …
Abmahnung oder Vertragsstrafe der deutschen Umwelthilfe (DUH) - was ist zu tun?
Abmahnung oder Vertragsstrafe der deutschen Umwelthilfe (DUH) - was ist zu tun?
17.06.2024 von Rechtsanwalt Sascha Leyendecker
Die Deutsche Umwelthilfe e.V. mahnt eine Vielzahl von Autohäusern, Kfz-Werkstätte, EU-Reimporteure etc. schon seit Jahren wegen Verstößen gegen die Pkw EnVKV bzw. Verstößen gegen die darin enthaltenen Kennzeichnungsvorschriften …
Vertragsrecht für Unternehmen: Erklärungen zu Gesellschaftsverträgen, Geschäftsführerverträgen und Beteiligungsverträgen
Vertragsrecht für Unternehmen: Erklärungen zu Gesellschaftsverträgen, Geschäftsführerverträgen und Beteiligungsverträgen
| 17.06.2024 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
In einem Unternehmen spielen Verträge eine unverzichtbare Rolle, da sie die Beziehungen zwischen den Gesellschaftern, Geschäftsführern und externen Investoren regeln. Diese Verträge bilden das Rückgrat jedes Unternehmens und sichern eine …
Wie verhalten Sie sich richtig bei Fahrerflucht? - Tipps für den Umgang mit unerlaubtem Entfernen vom Unfallort
Wie verhalten Sie sich richtig bei Fahrerflucht? - Tipps für den Umgang mit unerlaubtem Entfernen vom Unfallort
17.06.2024 von Rechtsanwältin Daniela Rose
Sie haben Zweifel, ob sie sich in einer Situation richtig verhalten haben? War da was, haben Sie das andere Fahrzeug berührt? Welche Folgen hat ein Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort und in welchen Fällen macht man sich nach § 142 StGB …
Mordmerkmal niedrige Beweggründe
Mordmerkmal niedrige Beweggründe
15.06.2024 von Rechtsanwalt Harald Müller
Zunächst, was ist ein Mordmerkmal? Ein Mordmerkmal ist das, was aus einem Totschlag rechtlich einen Mord macht. In § 212 StGB heißt es, wer einen Menschen tötet, ohne Mörder zu sein, wird als Totschläger bestraft. Und § 211 StGB regelt, …
Anspruch auf Rückzahlung der Mietkaution
Anspruch auf Rückzahlung der Mietkaution
| 14.06.2024 von Rechtsanwältin Sarah Schörghuber
Nach der Räumung und Herausgabe der Mietsräumlichkeiten stellt sich die Frage, wann die bei Beginn des Mietverhältnisses geleistete Mietkaution an den Mieter auszuzahlen ist. Der Anspruch auf Rückzahlung der Kaution wird nicht bereits am …
Haltereigenschaft begründet noch keine Fahrereigenschaft
Haltereigenschaft begründet noch keine Fahrereigenschaft
14.06.2024 von Rechtsanwalt Harald Müller
Manchmal ist es schon erstaunlich, was an deutschen Gerichten geschieht. Nicht selten beschreiben die Worte “frustrierend” oder “unglaublich” die Gemütsregungen beim Lesen von höchstrichterlichen Entscheidungen noch treffender. So auch bei …
Was darf ich bei der EM / WM im Büro?
Was darf ich bei der EM / WM im Büro?
| 14.06.2024 von Rechtsanwalt Harald Müller
Fußball EM Es ist wieder soweit. Ein sportliches Großereignis steht an. Wie lange darf ich jetzt feiern? Was darf ich im Büro, was nicht? Nachfolgend ein kurzer Überblick zu den häufigsten Fragen. Im Büro Klare Empfehlung: Wenn Sie auch …
Gesellschafterstreit: Strategien zur Konfliktlösung und Vermeidung
Gesellschafterstreit: Strategien zur Konfliktlösung und Vermeidung
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Gesellschafterstreitigkeiten sind häufige Herausforderungen in Unternehmen und können erhebliche finanzielle und emotionale Belastungen verursachen. Eine systematische und durchdachte Strategie zur Prävention und Lösung solcher Konflikte …
Versicherungsschutz bei Hochwasser
Versicherungsschutz bei Hochwasser
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Jonas Straßer
Rechtsanwalt Jonas Straßer Das Hochwasser des Mai / Juni 2024 hat viele Menschen in ihrer Existenz getroffen: Viele Immobilien, viele Fabrik- und Betriebsgelände und viele Landflächen stehen unter Wasser. Das Hab und Gut ist getroffen und …
Typische Beschlussmängel in der Gesellschafterversammlung einer GmbH
Typische Beschlussmängel in der Gesellschafterversammlung einer GmbH
| 23.05.2024 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Entdecken Sie praxisnahe Lösungen zur Vermeidung und Bewältigung von Beschlussmängeln in der Gesellschafterversammlung einer GmbH. Lesen Sie über typische Fehlerquellen, präventive Empfehlungen und rechtliche Strategien, um die …
Variable Vergütung wird nicht oder unvollständig gezahlt - was tun?
Variable Vergütung wird nicht oder unvollständig gezahlt - was tun?
| 19.05.2024 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
In vielen modernen Arbeitsverhältnissen wird die traditionelle Fixvergütung zunehmend durch variable Vergütungsmodelle ergänzt oder ersetzt. Zielvereinbarungen spielen in diesem Kontext eine entscheidende Rolle, da sie die Grundlage für die …
Gewährleistungsausschluss bei Oldtimerverkauf verhindert nicht Haftung aufgrund einer Beschaffenheitszusage
Gewährleistungsausschluss bei Oldtimerverkauf verhindert nicht Haftung aufgrund einer Beschaffenheitszusage
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs vom 10.04.2024 (Az: VIII ZR 161/23) ist bei Oldtimerverkäufen auch bei einem Ge­währ­leis­tungaussschluss für Sach­män­gel eine Haftung für eine zu­gleich ver­ein­bar­te …
Welche Möglichkeiten bestehen bei mangelhafter Fahrzeugsoftware ? - Expertenbeitrag
Welche Möglichkeiten bestehen bei mangelhafter Fahrzeugsoftware ? - Expertenbeitrag
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ältere Fahrzeuge leiden naturgemäß stärker unter Verschleiß und weisen defekte Teile auf als neue. Bei der Software von Fahrzeugen liegen die Problene dagegen vielmehr bei der Software als bei fehlerhaften Teilen. Etwa 23 Prozent der Halter …
Grundwissen Gesellschafterstreit in der GmbH: Konflikte effektiv verstehen, vorbeugen und lösen
Grundwissen Gesellschafterstreit in der GmbH: Konflikte effektiv verstehen, vorbeugen und lösen
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
Gesellschafterstreitigkeiten in einer GmbH sind nicht nur eine Herausforderung für das tägliche Geschäft, sondern können auch nachhaltige Auswirkungen auf die Entwicklung des Unternehmens haben. In diesem Artikel erfahren Gesellschafter und …
Keine fristlose Entlassung eines Soldaten der Bundeswehr wegen einfacher Dienstvergehen - Expertenbeitrag
Keine fristlose Entlassung eines Soldaten der Bundeswehr wegen einfacher Dienstvergehen - Expertenbeitrag
| 15.05.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Soldatinnen und Soldaten kann auch wegen mehrerer kleiner Disziplinarvergehen grundsätzlich gekündigt werden. Über die Voraussetzungen des § 55 Soldatengesetz wurde in anderen Rechtstipps berichtet. Das Oberverwaltungsgericht für das Land …