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13.03.2020
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Was kann man tun, um eine Ansteckung zu vermeiden? Wie verhält man sich, wenn Kollegen getestet werden? Darf man zuhause bleiben, wenn die Kita des Kindes wegen Corona schließt? Diese und viele weitere Fragen beschäftigen Arbeitnehmer in …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
Ermittlung des Anrechnungsbetrages Beispiel: Monatsverdienst beim alten Arbeitgeber: 10.000 € Karenzentschädigung 50 %: 5.000 € Entgelt beim neuen Arbeitgeber: 8.000 € 110 % des Monatsverdienstes beim alten Arbeitgeber: 11.000 € Summe von …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Bei dem Scherz-Aufdruck „Hill Ficker“ versteht Tommy Hilfiger Europe B.V. keinen Spaß! Uns liegt eine Abmahnung der Modefirma durch die Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek zur Prüfung vor. Die Modefirma geht gegen (vermeintliche) …
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26.05.2020
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Es werden derzeit allen Ortens die Schulen geschlossen flächendeckend in Europa so in Österreich, Dänemark, Schweden, Norwegen, Frankreich, Luxemburg, Estland, Lappland, Belgien, Niederlande, Italien, Tschechei etc. zur Eindämmung der …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Bürgen aufgepasst! Sie haben sich für ein Darlehen verbürgt und werden vom Gläubiger in Anspruch genommen? Dann sollten Sie prüfen lassen, ob der Anspruch des Gläubigers gegen Sie nicht bereits verjährt ist und Sie die Verjährungseinrede …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Dies ist der zweite Teil meiner Ausführungen zu „Corona und Recht“. Er befasst sich primär mit dem Infektionsschutzgesetz, aus dem sich Rechte und Pflichten des Staates und der für ihn handelnden Behörden ergeben, ergänzend sollen aber auch …
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17.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Verfassungsbeschwerde nach Bundesrecht zum Bundesverfassungsgericht ist allgemein bekannt. Daneben gibt es aber auch noch die Landesverfassungsbeschwerden, mit denen die Grundrechte aus den Landesverfassungen gerügt werden können. …
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16.03.2020
von Rechts- und Fachanwältin Silvana Dzerek
Das neuartige Coronavirus greift zunehmend in das öffentliche Leben ein. Universitäten, Schulen und Kindergärten werden geschlossen und es ist zu erwarten, dass bei einer weiteren Ausbreitung des Virus Unternehmen und Arbeitsverhältnisse …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
1. Ausgangslage Gemeinden und Bürgermeister vertreten nicht selten die Rechtsauffassung, aufgrund des kommunalen Selbstverwaltungsrechts (vgl. Art. 28 Abs. 2 Satz 1 GG) nur eher geringen rechtlichen Bindungen in Ihrem kommunalen Handeln zu …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Betriebsprüfung: Sozialversicherungspflicht und Scheinselbstständigkeit Das Thema Sozialversicherungspflicht für Selbstständige, Freiberufler und GmbH-Geschäftsführer kommt trotz umfangreicher Rechtsprechung der Sozialgerichte (SG, LSG …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Mit drei dürren Sätzen hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsbeschwerde der Kanzlei Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Lahr gegen die Ernennung von Stephan Harbarth zum Bundesverfassungsrichter nicht …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christian Hoffmann
Die IntermaxGroup AG aus der Schweiz ist Anbieter von vielen deutschsprachigen Dating- bzw. Flirtseiten im Internet, wie etwa der Seiten sexkontakt.com oder flirtmax.com. Neben der Möglichkeit, ein kostenloses Profil anzulegen, kann man auf …
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13.03.2020
von Rechtsanwältin Dr. Iris Ober
Versäumnisurteil gegen Herrn Ferdinand Schlüter Für eine Mandantin unserer Kanzlei ist es uns gelungen, vor dem Landgericht Trier ein Versäumnisurteil gegen Herrn Ferdinand Schlüter auf Zahlung von Schadensersatz i.H.v. 35.000 € zu …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
III. Aktuelle FAQs zur Rechtslage bei Schäden infolge des Corona-Virus? 1. Was gilt, wenn wir infolge eines Lieferengpasses an Zulieferteilen selbst nicht liefern können? a. Internationale Lieferverträge mit Force Majeure-Klauseln Zunächst …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In Sachen VW-Skandal wird nun doch noch ein Vergleich zustande kommen, so hatten sich VW und die Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) in einem Vergleich vom 28.02.2020 doch noch dahin gehend geeinigt, dass VW insgesamt ca. 830 Mio. € an …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
13.03.2020 Gelegentlich kommt es vor, dass ein Zahlungsauftrag bzw. eine Überweisung an die Hausbank versehentlich erteilt wurde. Oder aber man möchte – aus welchen Gründen auch immer – die Überweisung stoppen. Die Frage ist dann: Bis zu …
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13.03.2020
von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Es kommt darauf an, wie die Juristen gerne sagen. Wenn Sie kein Testament errichten, kommt die gesetzliche Erbfolge zum Tragen. Und das führt oft zu ungewollten Ergebnissen. Dies betrifft gerade auch alleinstehende Menschen: Hier erben dann …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Bernd Schmitt
Dieses war die Quittung für ein einigermaßen dreistes Verhalten einer Reinigungsfrau, welche seit 23 Jahren für ihren Arbeitgeber tätig und tariflich ordentlich unkündbar war. Die Reinigungsfrau hatte auch schon diverse Abmahnungen …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der VW-Abgasskandal hat auch die Fahrzeuge mit den größeren 3-Liter-V6-TDI-Motoren erreicht. Auch hier haben die geschädigten Käufer sehr gute Chancen Schadensersatz durchzusetzen. Das zeigt auch ein Urteil des Landgerichts Köln vom 12. …
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13.03.2020
von Rechtsanwältin Sandra Beger-Oelschlegel
Das alte Jahr ist zu Ende. Das neue Jahr hat begonnen, und zwar für viele Menschen mit neuen Vorsätzen. Vielleicht gehört zu Ihren Vorsätzen auch, eine Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung zu verfassen oder ein Testament zu erstellen. …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Ein Passagier klagte vor dem LG und OLG Frankfurt am Main (Urt. v. 16.01.2020 – 16 U 208/18), weil die Fluggesellschaft Air France sein Ticket storniert hatte. Doch beide Gerichte halten sich für örtlich unzuständig. Klage in Deutschland …
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02.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Zierhut IP Rechtsanwalts AG aus München im Auftrag der Wham-O Holding Ltd. wegen der unberechtigten Nutzung der Marke „Hacky-Sack“ Die Zierhut IP Rechtsanwalts AG aus München vertritt die Interessen der Wham-O Holding Ltd. Nun …
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17.03.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
In einem Urteil vom 6. März 2020 wurde die Daimler AG zur Rückabwicklung des Kaufvertrags eines Mercedes-Benz GLK 220 CDI 4Matic verpflichtet. Das Fahrzeug enthält eine unzulässige Abschalteinrichtung zur Abgasmanipulation und wurde bereits …
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12.03.2020
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Der endgültige Ausfall einer Kapitalforderung führt zu einem steuerlich zu berücksichtigenden Verlust. „Der Bundesfinanzhof hat bereits im Oktober 2017 entschieden, dass der endgültige Ausfall einer Kapitalforderung, z. B. aus einem …