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Abmahnung eBook: "Deutschland schafft sich ab", Thilo Sarrazin, durch Waldorf Frommer / Random House
Abmahnung eBook: "Deutschland schafft sich ab", Thilo Sarrazin, durch Waldorf Frommer / Random House
| 14.12.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Verlagsgruppe Random House GmbH lässt die einschlägig bekannte Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München Abmahnungen wegen der öffentlichen Zugänglichmachung des Buches "Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 3)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 3)!
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
LG Magdeburg: Filesharing eines Musikalbums rechtfertigt Streitwert von € 5.000 und nicht von € 50.000
LG Magdeburg: Filesharing eines Musikalbums rechtfertigt Streitwert von € 5.000 und nicht von € 50.000
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem aktuellen Urteil hat das Landgericht Magdeburg (LG Magdeburg, Urteil vom 08.09.2010 - 2 S 226/10) geurteilt, dass das Filesharing eines einzigen Musikalbums KEINE gewerbliche Nutzung ist, sondern eine lediglich bagatellartige …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 2)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 2)!
| 09.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
EuGH zur gerichtlichen Zuständigkeit für über Internet geschlossene Verbraucherverträge
EuGH zur gerichtlichen Zuständigkeit für über Internet geschlossene Verbraucherverträge
| 09.12.2010 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der Gerichtshof präzisiert die EU-Regeln über die gerichtliche Zuständigkeit für Verbraucherverträge in Fällen, in denen Dienstleistungen im Internet angeboten werden, dahingehend, dass die bloße Benutzung einer Website durch ein …
Schweizerisches Bundesgericht: Nutzung von Ermittlungsunternehmen bei Filesharing-Fällen illegal
Schweizerisches Bundesgericht: Nutzung von Ermittlungsunternehmen bei Filesharing-Fällen illegal
09.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem aktuellen Urteil (Schweizerisches Bundesgericht, Urteil vom 08.09.2010 - 1C_285/2009) hat das Schweizerische Bundesgericht entschieden, dass das mit der Ermittlung von Dateidownloads, Uploads sowie von IP-Adressen im Rahmen der …
Abmahnung: The American, TOBIS Film GmbH & Co KG, Schutt, Waetke Rechtsanwälte
Abmahnung: The American, TOBIS Film GmbH & Co KG, Schutt, Waetke Rechtsanwälte
| 09.12.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Firma TOBIS Film GmbH & Co KG aus Berlin lässt durch die Rechtsanwälte Schutt, Waetke vermeintliche Urheberrechtsverstöße durch Filesharing abmahnen. Betroffen ist unter anderem der Thriller „The American” , der im September diesen …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 1)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 1)!
| 08.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
BGH-Urteile zu den Pflichten von Bildagenturen
BGH-Urteile zu den Pflichten von Bildagenturen
| 08.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Bildagenturen mussten vor Weitergabe archivierter Fotos an die Presse nicht die Zulässigkeit der beabsichtigten Presseberichterstattung prüfen. Die Beklagten betreiben Bildarchive zur kommerziellen Nutzung durch Presseunternehmen. Der …
Vorbeugende Unterlassungserklärungen bezogen auf konkrete Werke sind oft weiterhin zu empfehlen
Vorbeugende Unterlassungserklärungen bezogen auf konkrete Werke sind oft weiterhin zu empfehlen
| 07.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 11. November 2010, Az. 6 W 157/10, abrufbar unter http://openjur.de/u/60022.html) hat in einer aktuellen Entscheidung erneut beschlossen, dass Unterlassungserklärungen wirksam auch modifiziert und …
LG Stuttgart: Verwendung einer bekannten Marke im Rahmen von Kombinationsangeboten mit Produkten Dritter
LG Stuttgart: Verwendung einer bekannten Marke im Rahmen von Kombinationsangeboten mit Produkten Dritter
| 07.12.2010 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az.: 17 O 41/10) entschieden, dass die Benutzung einer bekannten Marken (Stihl) im Rahmen von eBay-Angeboten für No-Name-Produkte (Motorsägen) markenrechtswidrig wegen unzulässiger …
Neue Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte für Universal - Gerichtsbeschlüsse rechtswidrig?!
Neue Abmahnungen der Rasch Rechtsanwälte für Universal - Gerichtsbeschlüsse rechtswidrig?!
| 06.12.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die auf Urheberrecht und gewerblichen Rechtsschutz spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Rasch aus Hamburg mahnt im Auftrag der Musikindustrie jährlich tausende Inhaber von Internetanschlüssen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. …
Abmahnungen der Kanzlei Waldorf-Frommer für Sony Music: Die drei ??? - Pfad der Angst u.a. Hörspiele
Abmahnungen der Kanzlei Waldorf-Frommer für Sony Music: Die drei ??? - Pfad der Angst u.a. Hörspiele
| 03.12.2010 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt zurzeit im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH ab. Gegenstand der Abmahnungen sind die beliebten Hörspiele aus der Serie „Die drei Fragezeichen" u.a. die Folgen Pfad der Angst …
Abmahnung Zimmermann & Decker Rechtsanwälte „Made in Germany Live“ Nena
Abmahnung Zimmermann & Decker Rechtsanwälte „Made in Germany Live“ Nena
| 03.12.2010 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Zimmermann & Decker mahnt im Auftrag ihrer Mandantin der tonpool Medien GmbH aktuell wieder Urheberrechtsverstöße im Internet ab. Betroffen ist derzeit das Album „Made in Germany - Live" der Künstlerin …
Abmahnung: Die Liebe Bleibt, Semino Rossi, Universal Music GmbH, Rasch Rechtsanwälte
Abmahnung: Die Liebe Bleibt, Semino Rossi, Universal Music GmbH, Rasch Rechtsanwälte
| 02.12.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Rasch Rechtsanwälte mahnen weiter im Auftrag der Universal Music GmbH ab: Wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung durch das öffentliche Zugänglichmachen des Musikalbums „Die Liebe Bleibt" von Semino Rossi in einer sog. …
Film-Verbreitung kurz nach offiziellem Kinostart stellt gewerbliches Ausmaß dar
Film-Verbreitung kurz nach offiziellem Kinostart stellt gewerbliches Ausmaß dar
| 30.11.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Kann ein aktueller Kinofilm nur zwei Wochen nach Veröffentlichung bzw. offiziellen Kinostart in einer Tauschbörse heraufgeladen werden, kann es als gewerbliches Ausmaß bezeichnet werden. Die Klägerin war die Inhaberin der ausschließlichen …
DMV Deutscher Medien Verlag Limited verschickt Rechnungen für Gelbes Branchenbuch Leipzig
DMV Deutscher Medien Verlag Limited verschickt Rechnungen für Gelbes Branchenbuch Leipzig
| 29.11.2010 von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Seit einigen Monaten werden Faxe an Unternehmer und Selbstständige, insbesondere wohl Ärzte und Zahnärzte, in Deutschland geschickt. Darin wird ein Eintrag in einem Branchenbuch auf einer Internetseite gelbes-Branchenbuch.Info angeboten. …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen der Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH für Culcha Candela
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen der Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH für Culcha Candela
| 29.11.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt von der Kanzlei Nümann + Lang Rechtsanwälte abgemahnt und von SCHWENKE & DRAMBURG bearbeitet. Die Abmahnungen werden im Namen der Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH ausgesprochen. Es …
Acht AGB-Klauseln von 1&1 rechtswidrig
Acht AGB-Klauseln von 1&1 rechtswidrig
| 29.11.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Koblenz hat sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Deutschlands größtem Webhoster 1&1 beschäftigt. Es kam zu dem Ergebnis, dass acht AGB-Klauseln gegen einschlägige Vorschriften aus dem Bürgerlichen …
Mutter hat gegenüber Telefonanbieter keinen Auskunftsanspruch bzgl. der Adresse des Kindsvaters
Mutter hat gegenüber Telefonanbieter keinen Auskunftsanspruch bzgl. der Adresse des Kindsvaters
| 25.11.2010 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Über den Auskunftsanspruch für eine Vaterschaftsfeststellung hatte das Landgericht Bonn zu entscheiden: Eine Frau hatte einmaligen sexuellen Kontakt mit einem Mann. Dieser gab der Frau nur seinen Vornamen und seine Telefonnummer, nicht aber …
Weiteren Schaden vermeiden: Richtiges Verhalten nach der Tauschbörsenabmahnung
Weiteren Schaden vermeiden: Richtiges Verhalten nach der Tauschbörsenabmahnung
| 25.11.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Verletzung von Urheberrechten aufgrund der Teilnahme an sog. Tauschbörsen und dem damit verbundenen Upload von Dateien werden von den einschlägigen Kanzleien immer noch im großen Stil abgemahnt. Dabei ist es gleichgültig, ob es sich um …
Rückgabe eines Wasserbettes trotz Befüllen möglich
Rückgabe eines Wasserbettes trotz Befüllen möglich
| 25.11.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass das Befüllen und Aufbauen eines Wasserbettes lediglich eine Prüfung der Ware darstellt und keine bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme. Folglich muss keinerlei Wertersatz geleistet werden und der …
Abmahnungen von Rechtsanwalt Stefan Auffenberg
Abmahnungen von Rechtsanwalt Stefan Auffenberg
| 24.11.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Kanzlei von Stefan Auffenberg verschickt vermehrt Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen. Es geht um das Verbreiten meistens von Pornofilmen in sog. Tauschbörsen. Die Abmahnungen werden im Namen folgender Unternehmen verschickt: …
Hilfe bei „Bushido“ Abmahnung wegen Filesharing „Berlins Most Wanted“ Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe RAe
Hilfe bei „Bushido“ Abmahnung wegen Filesharing „Berlins Most Wanted“ Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe RAe
| 23.11.2010 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Rechtsanwälte Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe (Linden), verfolgen im Auftrag Ihres Mandanten Herrn Anis Mohamed Ferchichi besser bekannt unter seinem Künstlernamen „Bushido" Urheberrechtsverstöße im Internet. Betroffen ist derzeit ein …