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19.01.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
„Three Billboards Outside Ebbing, Missouri“ ist ein US-amerikanischer Film, der mit zahlreichen Preisen ausgezeichnet wurde. Der Film handelt davon, dass Mildred Hayes an einer Landstraße in der Nähe der beschaulichen Gemeinde Ebbing …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Der Bitcoin-Boom hat regelrecht einen Krypthowährungs-Enthusiasmus ausgelöst. Infolgedessen ist die Nachfrage an dem Erwerb von Krypthowährung erheblich gestiegen. Der Erwerb von Krypthowährung erfolgt im Rahmen eines sog. „Initial Coin …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Olaf Porstmann
In der beruflichen Praxis zeigt sich die klare Tendenz, dass Arbeitgeber immer häufiger zum Mittel eines Aufhebungsvertrags greifen, um sich von unliebsamen Mitarbeitern zu trennen. Die „klassische“ Kündigung als Mittel, ein …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Einleitung Bekanntlich obliegen dem behandelnden Arzt gewisse Aufklärungspflichten. Er muss den Patienten beispielsweise über Alternativen sowie Risiken der streitgegenständlichen Behandlung aufklären. Nach einer Entscheidung des …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Stephan Schreiber Univ.-Lehrb.
Immer wieder kommt beim Thema Aufhebungsvertrag folgende Fragestellung, sowohl von Arbeitnehmer, wie von Arbeitgeberseite: Wie erreicht man, dass man als Arbeitnehmer bei einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses noch eine hohe …
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19.01.2019
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Das Aufenthaltsgesetz normiert nicht die Möglichkeit, allein durch die Zahlung einer Investitionssumme in ein Unternehmen oder den Erwerb einer Immobilie in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis zu erwerben. Andere EU-Mitgliedstaaten haben …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
Es klang fast zu schön, um wahr zu sein. Das Konzept Mehreren Projektgesellschaften wurden aus Nachrangdarlehen der Anleger wiederum Nachrangdarlehen gewährt, die Projektgesellschaften haben damit Photovoltaik-Anlagen erworben, welche auf …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Keine Überstundenabgeltung: Wer seine Mehrarbeit nicht ordentlich nachweisen kann, hat wohl keinen Anspruch auf Abgeltung Arbeitnehmer, die der Meinung sind, dass alle ihre Überstunden immer bezahlt werden, können auch einmal falsch liegen. …
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01.03.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Der Abschluss einer privaten Berufsunfähigkeitsversicherung gewinnt immer mehr an Bedeutung. Immer mehr Deutsche schließen Berufsunfähigkeitsversicherungsverträge ab. Dies liegt insbesondere daran, dass sie den Schutz vor dem Arbeitsausfall …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Die rund 9.000 Anleger der insolventen Marketing Terminal GmbH kommen nicht zur Ruhe. Nicht nur das eingesammelte Kapital von 40 Mio. Euro dürften die Anleger nicht mehr zurückerhalten, nun verklagt der Insolvenzverwalter Ulrich Cramer von …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Das Zurückholen einer fehlerhaft erfolgten Banküberweisung ist nicht ganz einfach, aber unter gewissen Voraussetzungen möglich und sollte immer gegenüber der eigenen Bank versucht werden. Der Fall: Zurückholen einer Überweisung, weil der …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt und Notar Christian Brockmann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit den Urteilen vom 13.05.2014 (Az.: XI ZR 405/12 und Az.: XI ZR 170/13) Bearbeitungsentgelte bei Verbraucherdarlehen für unzulässig erklärt. Damit war endlich Rechtssicherheit in einem sehr streitigen und …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Beunruhigende Nachrichten für Anleger, die Geld in Nachrangdarlehen der te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG investiert haben. Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin veröffentlichte am 17. Januar 2019 eine Meldung der Emittentin, nach der …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Der mögliche Brexit rückt nun näher und somit mehren sich auch dessen direkte Einwirkungen auf Deutschland wie vorliegend bezüglich der Lebensversicherungsverträge mit der Scottish Widows Ltd., ehemals Clerical Medical. Nach Standard Life …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung. Immer wenn eine Abmahnung aus diesem Bereich …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Wieder entschied ein deutsches Gericht über die Zulässigkeit des Versands von Werbemails. Das Landgericht Frankfurt am Main hatte die Frage zu beantworten, inwiefern die Zusendung einer Werbemail einschließlich eines darin enthaltenen …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Neue Abmahnungen wurden durch die Anwaltskanzlei Waldorf Frommer wegen sog. „Filesharings“ ausgesprochen. Hierbei handelt es sich um das Anbieten von urheberrechtlich geschützten Werken auf Internet-Netzwerken (Peer-to-Peer-Netzen) zum …
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19.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Wer eigentlich die Kosten trägt, wenn man gegen eine Kündigung Kündigungschutzklage erhebt: Mandanten vermuten regelmäßig, dass der Verlierer eines Gerichtsprozesses im Arbeitsrecht in der ersten Instanz sowohl die Gerichtskosten als auch …
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18.01.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
„Cheeeeese“ – Genauso schnell, wie Fotos heute geschossen werden, landen sie auch im Internet. Und mindestens genauso schnell verliert man die Kontrolle über das eigene Foto, was technisch gesehen von jedem Internetnutzer geteilt, …
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18.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wie schon die Landgerichte Stuttgart und Kiel hält auch das Landgericht Dortmund Porsche im Abgasskandal für schadensersatzpflichtig. Dies stellte es mit Urteil vom 15. Januar 2019 fest (Az.: 12 O 262/17). Vor dem Landgericht Dortmund ging …
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18.01.2019
von Rechtsanwalt Steffen Liebl
München, 18.01.2019 – Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, hat wurde die Geo Kraftwerk FG Amerang GmbH vom Landgericht Regensburg mit Urteil vom 10.01.2019 …
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18.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Für Fahrer von Kraftfahrzeugen gilt gemäß § 24a StVG die sogenannte 0,5 Promille-Grenze: (1) Ordnungswidrig handelt, wer im Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug führt, obwohl er 0,25 mg/l oder mehr Alkohol in der Atemluft oder 0,5 Promille oder …
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18.01.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit einigen Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke (z. B. Filme, Musik, Computerprogramme oder Spiele) im Internet zu verhindern. Einige Rechteinhaber haben hierzu Rechtsanwälte beauftragt, die dann im Namen …
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25.11.2019
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Am 19.01.1919 konnten Frauen in Deutschland erstmals wählen. Dafür hatte die Frauenbewegung seit Mitte des 19. Jahrhunderts gekämpft. Zum sechsten Mal überhaupt konnten Frauen an einer nationalen Wahl in Europa teilnehmen. Noch heute sind …