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Lebensversicherung durch Niedrigzinsphase massiv unter Druck
Lebensversicherung durch Niedrigzinsphase massiv unter Druck
| 13.06.2017 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Dass Lebensversicherungen häufig nicht mehr die ursprünglich prognostizierten Überschussbeteiligungen erwirtschaften, ist kein Geheimnis und dürfte jedem Versicherungsnehmer bereits angesichts der jährlichen Standmitteilungen vor Augen …
Alternative zur Kündigung: Versetzung
Alternative zur Kündigung: Versetzung
| 17.01.2017 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer sich nicht sagen können oder wollen, dass man nicht mehr miteinander kann, sprießen oft abstruse Gedanken in den Köpfen, die eigentlich in die Rubrik Giftschrank, Stuhlsäge & Co. gehören. Das ist nicht …
Infektionen: Klinik kann Darlegungslast bezüglich der eingehaltenen Hygienebestimmungen treffen
Infektionen: Klinik kann Darlegungslast bezüglich der eingehaltenen Hygienebestimmungen treffen
| 16.12.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bislang hatten Patienten in Fällen von Infektionen durch Krankenhauskeime erhebliche Schwierigkeiten, den Nachweis zu führen, dass die Hygienebestimmungen durch das jeweilige Krankenhaus auch eingehalten wurden. Krankenhäuser behaupten nach …
Freiberufler: Berufsunfähigkeit eines Architekten
Freiberufler: Berufsunfähigkeit eines Architekten
| 29.11.2016 von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat sich (Urteil vom 19.08.2015; gerichtliches Aktenzeichen: 9 S 155/13) mit den Voraussetzungen der Berufsunfähigkeit von Freiberuflern auseinandergesetzt und ist hierbei insbesondere der Frage …
Beratungsfehler durch Banken – anlegerfreundliche Rechtsprechung!
Beratungsfehler durch Banken – anlegerfreundliche Rechtsprechung!
| 24.11.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Fehlerhafte Anlageberatung: anlegerfreundliche Verjährung der Schadensersatzansprüche Die Ansprüche aus fehlerhafter Anlageberatung verjähren nach § 199 Abs.3 Nr. 1 BGB spätestens zehn Jahre nach ihrer Entstehung. Hinsichtlich der …
ConTrust Energiefonds: Wie viel Geld verbrennt im Biomasseheizwerk?
ConTrust Energiefonds: Wie viel Geld verbrennt im Biomasseheizwerk?
| 16.11.2016 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
16.11.2016 – Nicht jede Anlage, die gut gemeint ist, ist auch gut gemacht. Das müssen gerade die Anleger der ConTrust Energiefonds feststellen. ConTrust Energiefonds Der Prospekt der ConTrust Energiefonds 2. KG wirbt mit der Aussage, es …
OLG Frankfurt am Main bestätigt das seitens AKH-H erstrittene Urteil gegen Frankfurter Sparkasse
OLG Frankfurt am Main bestätigt das seitens AKH-H erstrittene Urteil gegen Frankfurter Sparkasse
| 12.11.2016 von AKH-H Aslanidis, Kress & Häcker-Hollmann
Wir hatten bereits berichtet, dass das Landgericht Frankfurt am Main die Frankfurter Sparkasse zu Schadensersatz und Rückabwicklung eines britischen Lebensversicherungsfonds (HSC Optivita UK VIII) verurteilt hat. Die Frankfurter Sparkasse …
Selbständige Tätigkeit eines IT-Dienstleisters
Selbständige Tätigkeit eines IT-Dienstleisters
| 24.09.2016 von Rechtsanwalt Andreas Klinger
Das Sozialgericht Stuttgart hat in einem Urteil vom 16.06.2016 (Az.: S 7 R 4685/12) die projektbezogene Tätigkeit eines selbständigen IT-Dienstleisters als Gesamtprojektleiter eines „IT-Outsourcing-Projekts“ als freiberuflich selbständig …
Guter Rat spart manchmal Steuern
Guter Rat spart manchmal Steuern
25.01.2017 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das BAG hat in einem Fall entschieden, bei dem es darum ging, dass nach Auffassung des Klägers die Abfindung zum falschen Zeitpunkt gezahlt wurde (8 AZR 757/14) und ihm dadurch ein Steuerschaden entstanden sei. Der Fall stellt sich …
Antworten auf Fragen zum Thema Abfindungen
Antworten auf Fragen zum Thema Abfindungen
| 16.08.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Kürzlich stellte mir ein Journalist Fragen ob, wann in welcher Höhe und warum etc. Arbeitgeber Abfindungen zahlen. Auf diese Fragen möchte ich auch hier eingehen. Frage: Wann und warum zahlen Arbeitgeber Abfindungen? Wenn er sich vom …
Berufsunfähigkeit eines in seinem Beruf als Fliesenleger mitarbeitenden Betriebsinhabers
Berufsunfähigkeit eines in seinem Beruf als Fliesenleger mitarbeitenden Betriebsinhabers
| 03.08.2016 von Rechtsanwalt Steffen Köster
Thema Zur Berufsunfähigkeit eines in einem Fliesenlegerbetrieb mitarbeitenden Betriebsinhabers Voraussetzungen für die Zumutbarkeit einer Betriebsumorganisation (§ 2 BUZ) Sach- und Rechtslage Das LG Frankfurt am Main hat in einem Urteil vom …
Bruch Ihrer Hüftprothese oder Bruchrisiko? Wir prüfen Ihre Schadensersatz-und Schmerzensgeldansprüche
Bruch Ihrer Hüftprothese oder Bruchrisiko? Wir prüfen Ihre Schadensersatz-und Schmerzensgeldansprüche
| 11.07.2016 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Sollten Sie den Verdacht haben, dass in Ihrem Fall eine fehlerhafte Hüftprothese implantiert wurde oder sonstige Fehler bei der Operation erfolgt sind, prüfen wir Ihre möglichen Ansprüche gegenüber dem Hersteller aus Produkthaftung und dem …
Der (dauerhaft) kranke Arbeitnehmer – Tipps für Arbeitgeber
Der (dauerhaft) kranke Arbeitnehmer – Tipps für Arbeitgeber
| 17.05.2016 von Rechtsanwalt Richard Rummel LL.M.
Die häufige oder dauerhafte Erkrankung von Arbeitnehmern kann für Unternehmen schnell zum Problem werden. Die betriebliche Organisation und Aufgabenverteilung wird gestört, innerhalb der Belegschaft steigt das Konfliktpotential durch …
Zusätzliche Forderungen für geleistete Überstunden
Zusätzliche Forderungen für geleistete Überstunden
02.03.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Für viele Führungskräfte gehört es – ob sinnvoll oder nicht – zum „guten Ton“, den Arbeitsplatz weit nach ihren Mitarbeitern zu verlassen. Vielleicht manchmal, um nach einem 8-Stunden-Tag der Frage von gewitzten Kollegen zu entgehen „… bist …
Zwischenzeugnis - was ist zu beachten?
Zwischenzeugnis - was ist zu beachten?
| 25.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
§ 109 der Gewerbeordnung begründet keinen Anspruch auf Erteilung eines Zwischenzeugnisses. In den tariflichen Regelungen des öffentlichen Dienstes ist ein Anspruch auf ein Zwischenzeugnis teilweise geregelt, wenn ein triftiger Grund …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wg. „Pan“ für Warner Bros. | Unterlassungserkl. und EUR 815,00
Waldorf-Frommer-Abmahnung wg. „Pan“ für Warner Bros. | Unterlassungserkl. und EUR 815,00
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH spricht die Kanzlei Waldorf Frommer aktuell Abmahnungen wegen Verbreitung des Films „Pan“ über die Internettauschbörse BitTorrent aus. In den letzten Tagen landen wieder Abmahnungen der …
Waldorf-Frommer-Abmahnung wg. „John Wick“ für Studiocanal GmbH | Unterlassungserkl. und EUR 815,00
Waldorf-Frommer-Abmahnung wg. „John Wick“ für Studiocanal GmbH | Unterlassungserkl. und EUR 815,00
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Im Auftrag der Studiocanal GmbH spricht die Kanzlei Waldorf Frommer aktuell Abmahnungen wegen Verbreitung des Films „John Wick“ über die Internettauschbörse BitTorrent aus. In den letzten Tagen landen wieder unzählige Abmahnungen der …
Arbeitszeitkonten - Mythos und Wirklichkeit
Arbeitszeitkonten - Mythos und Wirklichkeit
| 07.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Ein Arbeitszeitkonto kann unterschiedlichen Zwecken dienen. Maßgeblich sind hierfür die zugrunde liegenden Arbeitsbedingungen und nicht allein die Vorstellung des Arbeitgebers davon, welche Zwecke er mit dem AZ-Konto verfolgen will. Zum …
Ist Behinderung gleich fachlich ungeeignet?
Ist Behinderung gleich fachlich ungeeignet?
| 02.02.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Diese Frage stellte sich auch der behinderte Kläger (GdB 70) in einem Fall, den das LAG Schleswig-Holstein (3Sa 36/15 v. 09.09.2015) zu entscheiden hatte. Der Mann bewarb sich auf einen öffentlich ausgeschriebenen Ausbildungsplatz für ein …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot besser nur mit anwaltlicher Unterstützung
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot besser nur mit anwaltlicher Unterstützung
19.01.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Zum Thema Wettbewerbsverbot (WV) wurde schon viel gesagt. Das liegt daran, dass sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer dabei in die unterschiedlichsten Fallen tappen können. In dem Fall, den das BAG am 07.10.2015 (10 AZR 260/14) …
Auch beim Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats gibt es Grenzen
Auch beim Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats gibt es Grenzen
| 11.01.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das LAG Rheinland-Pfalz (06.08.2015, 5 TaBV 11/15) hatte zu entscheiden, ob ein Arbeitgeber das Mitbestimmungsrecht (§ 99 BetrVG) des Betriebsrats missachtet hat. Hat er aber nicht, denn er hat bei seinen Entscheidungen die Grenzen des …
Anstößige Werbung für den Arbeitgeber - muss das sein?
Anstößige Werbung für den Arbeitgeber - muss das sein?
05.01.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Solange es Vorgesetzte gibt, solange sind deren Entscheidungen und Weisungen nicht immer unter den Top-Hits in den Augen der Arbeitnehmer. Wenn jedoch der Arbeitgeber bei seinen Entscheidungen beachtet 1. ob seine Weisung den Arbeitsvertrag …
Vereinsgeschäftsführer klagte vor dem Arbeitsgericht – war das richtig?
Vereinsgeschäftsführer klagte vor dem Arbeitsgericht – war das richtig?
| 24.11.2015 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das BAG hat dazu schon oft entschieden. In der neuesten Entscheidung des BAG (08.09.2015 – 9 AZB 21/15) ging es wieder einmal darum, welche Gerichtsbarkeit für einen Geschäftsführer zuständig ist. Ist er Arbeitnehmer, dann das …
Waldorf Frommer-Abmahnung „Inherent Vice - Natürliche Mängel“ | Tipps vom Anwalt
Waldorf Frommer-Abmahnung „Inherent Vice - Natürliche Mängel“ | Tipps vom Anwalt
| 17.11.2015 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH verschickt die Kanzlei Waldorf Frommer aktuell Abmahnungen wegen Verbreitung des Films „Inherent Vice – Natürliche Mängel“ in Internettauschbörsen. Derzeit landen wieder Abmahnungen der Kanzlei …