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Widerruf ist Trumpf – Option für Anleger d. INFINUS-Gruppe PROSAVUS AG, Future Business KGaA [FuBus]
Widerruf ist Trumpf – Option für Anleger d. INFINUS-Gruppe PROSAVUS AG, Future Business KGaA [FuBus]
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Peter Buhmann
Alle Anleger haben viel Geld verloren. In allen Insolvenzverfahren konnten die Forderungen der Anleger „nur“ als nachrangige Forderung zur Insolvenztabelle angemeldet werden. Nachrangig bedeutet, dass die „normalen“ Forderungen erst voll …
Darlehensnehmer sollten die Zinsabrechnungen der Banken prüfen
Darlehensnehmer sollten die Zinsabrechnungen der Banken prüfen
| 13.02.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder versuchen Banken, höhere Zinsen zu verlangen als tatsächlich vertraglich vereinbart. So auch in den von uns vertretenen Fällen gegen eine örtliche Sparkasse. Hier war es so, dass die Darlehensnehmer Darlehen …
Ansprüche von Anlegern im Immobilienfonds „Morgan Stanley P2 Value“
Ansprüche von Anlegern im Immobilienfonds „Morgan Stanley P2 Value“
| 06.02.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Es besteht die Möglichkeit, nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) im Wege eines Musterverfahrens diverse Fehler eines Verkaufsprospektes geltend zu machen, auf die im Weiteren vertragliche und deliktische …
Widerruflichkeit von Darlehensverträgen – Verbrauchereigenschaft und Darlegungslast
Widerruflichkeit von Darlehensverträgen – Verbrauchereigenschaft und Darlegungslast
| 01.02.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Bei der Widerruflichkeit von Darlehensverträgen geht es darum, dass der Widerruf dazu führt, dass sich der Darlehensvertrag in ein Rückabwicklungsverhältnis umwandelt. Rechtsfolge ist unter anderem die, dass eine …
Beizeiten Regelungen zum digitalen Nachlass treffen
Beizeiten Regelungen zum digitalen Nachlass treffen
| 18.01.2019 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Was passiert im Todesfall mit digitalen Hinterlassenschaften im Internet wie Fotos E-Mail-Accounts oder dem Facebook-Profil? Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 12.07.2018 (Az.: III ZR 183/17) den Streit über die Frage …
Sind Kinderbetreuungskosten zusätzlicher Kindesunterhalt?
Sind Kinderbetreuungskosten zusätzlicher Kindesunterhalt?
| 15.01.2019 von Rechtsanwältin Diana Wiemann-Große
Der Barunterhalt minderjähriger Kinder errechnet sich grundsätzlich nach den Vorgaben der Düsseldorfer Tabelle bzw. der jeweiligen Leitlinien der Oberlandesgerichte. In diesem laufenden Basisunterhalt sind jedoch nicht die Kosten für eine …
Verpflichtung der Rechtsschutzversicherung zur Deckung bei Widerrufsfällen
Verpflichtung der Rechtsschutzversicherung zur Deckung bei Widerrufsfällen
| 14.01.2019 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten, die rechtsschutzversichert sind, mit der Bitte zu klären, ob die Rechtsschutzversicherung verpflichtet ist, Versicherungsschutz gemäß § 125 VVG zu gewähren, in Verbindung mit …
Verträge mit dem Internetportal clever gefunden und was man dagegen tun kann
Verträge mit dem Internetportal clever gefunden und was man dagegen tun kann
| 10.12.2018 von Rechtsanwalt Matthias Streicher
Für Schlagzeilen sorgt derzeit Herr Alexander Peters mit seinem Einzelunternehmen deal UP und dem dazugehörigen Internetportal clever gefunden. Vorwiegend kleine und mittelständische Unternehmen und Selbstständige werden telefonisch …
Bemerkenswerte Entwicklungen im Arbeitsrecht in 2018 und 2019
Bemerkenswerte Entwicklungen im Arbeitsrecht in 2018 und 2019
| 03.12.2018 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Kein automatischer Verfall des Urlaubsanspruchs bei nicht gestelltem Urlaubsantrag Der EuGH (Europäischer Gerichtshof) stellt sich mit jüngster Entscheidung vom 06.11.2018 (Az.: C-619/16 und C-684/16), auf Vorlagefrage des BAG …
Widerruflichkeit von Darlehensverträgen für den Darlehensnehmer
Widerruflichkeit von Darlehensverträgen für den Darlehensnehmer
| 06.11.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Banken, wie beispielsweise die Volksbank, vermitteln als sogenannte Partnerbank Kredite der Teambank AG. Diese wiederum vergibt sogenannte easyCredit-Kredite. Häufig werden mit diesen Krediten andere Verbindlichkeiten …
Rückforderung von Pachtzahlungen durch Insolvenzverwalter CPA
Rückforderung von Pachtzahlungen durch Insolvenzverwalter CPA
| 02.11.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Dieser Artikel betrifft Anleger, die als Kapitalanlage Photovoltaikanlagen bzw. Module erworben haben; teilweise mit Eigenkapital und teilweise durch Finanzierung einer Bank. Der Erwerb erfolgte in der Regel in einem Paket …
Gefährlicher Busausstieg – alle müssen aufpassen
Gefährlicher Busausstieg – alle müssen aufpassen
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Andreas Holzer
An dieser Stelle möchten wir über einen Fall berichten, über den das Oberlandesgericht (OLG) Hamm zu entscheiden hatte (Beschluss vom 28.02.2018, Az.: 11 U 108/17). Der Bus eines Verkehrsunternehmens musste auf einer Bundesstraße …
BAG: Arbeitsvertragliche Verfallklauseln müssen Mindestlohn ausnehmen
BAG: Arbeitsvertragliche Verfallklauseln müssen Mindestlohn ausnehmen
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Verfallklausel, die ohne jede Einschränkung alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und damit auch den ab dem 1. Januar 2015 von § 1 MiLoG garantierten Mindestlohn …
Rat vom Fachanwalt: Stolperfallen in der Personalarbeit
Rat vom Fachanwalt: Stolperfallen in der Personalarbeit
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Firmeninhaber, Geschäftsführer, Personalreferenten und Führungskräfte aus dem Personalbereich sind häufig mit arbeitsrechtlichen Fragen konfrontiert und müssen juristisch richtig handeln. Von der Anbahnung über die Durchführung bis zur …
Rat vom Fachanwalt: Die Phantomlohnfalle bei der Betriebsprüfung
Rat vom Fachanwalt: Die Phantomlohnfalle bei der Betriebsprüfung
| 17.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Der sog. „Phantomlohn“ spielt in der Betriebsprüfung der Rentenversicherung eine erhebliche Rolle und kann für Arbeitgeber zu hohen Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen sowie Säumniszuschlägen führen. In der Sozialversicherung …
Kündigung Prämiensparvertrag S-Prämiensparen – Sparkasse Märkisch-Oderland
Kündigung Prämiensparvertrag S-Prämiensparen – Sparkasse Märkisch-Oderland
| 07.08.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Sparkasse Märkisch-Oderland hat in den 90er-Jahren mit einigen ihrer Kunden sog. Prämiensparverträge abgeschlossen. Es wurde ein Sparkonto eröffnet und ein Sparvertrag auf den Namen der Kunden abgeschlossen. Die Sparkasse …
Der BGH und die Abrechnungsmaßstäbe bei den Betriebskostenabrechnungen
Der BGH und die Abrechnungsmaßstäbe bei den Betriebskostenabrechnungen
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Falk Gütter
Oder: Die Büchse der Pandora Es ist fast 11 Jahre her, da entschied der Bundesgerichtshof (BGH) im Oktober 2007, Az.: VIII ZR 261/06, dass bei Abweichungen der Betriebskosten, die nach Fläche abgerechnet werden, nicht die tatsächliche …
Alpha Patentfonds 2 - Wertevernichtung durch Umwandlung von Kommanditkapital in Genussrechtskapital
Alpha Patentfonds 2 - Wertevernichtung durch Umwandlung von Kommanditkapital in Genussrechtskapital
| 18.07.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Anleger, die in diesen Fond investiert haben, haben eine unternehmerische Beteiligung erworben in Form einer mittelbaren (durch einen Treuhänder gehalten) oder unmittelbaren Kommanditbeteiligung. Nach dem Gesellschaftsvertrag …
Schuldverschreibungsgesetz findet keine Anwendung auf Genussrechtsgläubiger
Schuldverschreibungsgesetz findet keine Anwendung auf Genussrechtsgläubiger
| 15.06.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? In dem Schadenskomplex INFINUS, in dem den Insolvenzverwaltern viel Geld zur Verfügung steht, wird viel Geld ausgegeben. So wurde in der Gläubigerversammlung in dem Insolvenzverfahren über das Vermögen der Prosavus AG und der …
Unwirksamkeit von Zinscap-Prämien – Lichtblick für Darlehensnehmer
Unwirksamkeit von Zinscap-Prämien – Lichtblick für Darlehensnehmer
| 14.06.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Einige Banken, so auch Banken, die sich spezialisiert haben auf die Finanzierung und Betreuung von Ärzten, Arztgemeinschaften und Apothekern, haben häufig Darlehen gewährt mit einer Zinscap-Prämie. Das Darlehen war so …
Achtung! Testament kann Bezugsberechtigung beseitigen
Achtung! Testament kann Bezugsberechtigung beseitigen
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Arno Wolf
Hier ist über ein Urteil des Bundesgerichtshofes vom 30.01.2018 (Az.: X ZR 119/15) zu berichten, das erhebliche Bedeutung für alle Schenkungen eines Erblassers auf den Todesfall haben dürfte. Unter Schenkungen auf den Todesfall sind z. B. …
„Sie müssen raus, wir wollen rein!“ – Kündigung wegen Eigenbedarfs, was tun?
„Sie müssen raus, wir wollen rein!“ – Kündigung wegen Eigenbedarfs, was tun?
| 27.04.2018 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
So hatte Kevin L. sich das nicht vorgestellt. Als er nach sieben Jahren Bürojob Lust auf einen Neuanfang hatte, wurden ihm schöne, gut gelegene Gewerberäume günstig zur Miete angeboten. Zu günstig, eigentlich. Der Makler jedoch nahm Kevin …
P&R-Anlegermilliarden im Feuer – schützen Sie Ihr Vermögen!
P&R-Anlegermilliarden im Feuer – schützen Sie Ihr Vermögen!
| 26.03.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? P&R ist seit 1975 auf dem Markt und hat an Kapitalanleger sogenannte Direktinvestments an Containern als Kapitalanlagen verkauft. Die Erwerber werden selbst Eigentümer der Container und vermieten diese über eine …
Auto verkaufen: Vorsicht vor frei verfügbaren Vertragsformularen
Auto verkaufen: Vorsicht vor frei verfügbaren Vertragsformularen
| 08.03.2018 von Rechtsanwalt Matthias Streicher
Viele Autoverkäufer verlassen sich auf frei abrufbare Verträge aus dem Internet. Doch die Freude über die gewonnene Zeit und das vermeintlich gesparte Geld endet nicht selten mit einer bösen Überraschung. Denn nicht alles, was gut klingt im …