360 Ergebnisse für Widerspruch

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Einklagen: Was ist das? Wie geht das?
Einklagen: Was ist das? Wie geht das?
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Bernhard Maurer
Wer keinen Studienplatz erhalten hat, überlegt oft, sich „einzuklagen“. Doch was bedeutet das eigentlich? Und wie geht das? Die Universitäten sind verpflichtet, alle ihre Lehrkapazitäten einzusetzen, um so viele Studienplätze wie möglich …
Widerspruch gegen Eintragung einer deutschen Marke erhalten?
Widerspruch gegen Eintragung einer deutschen Marke erhalten?
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Heiner Heldt LL.M.
Für viele Unternehmen stellt eine Marke eines der wichtigsten immateriellen Assets dar, welche gepflegt und gegen unautorisierte Nutzung verteidigt werden möchte. Aus unserer anwaltlichen Beratungspraxis ist uns bekannt, dass zahlreiche …
Akteneinsicht des Rechtsanwalts bei Prüfungsanfechtungen – ein Klassiker
Akteneinsicht des Rechtsanwalts bei Prüfungsanfechtungen – ein Klassiker
| 21.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Das Recht auf Akteneinsicht bei Prüfungsanfechtungen Rechtsanwalt Christian Reckling konnte erneut erfolgreich das Recht auf Akteneinsicht für seinen Mandanten vor dem Verwaltungsgericht Berlin durchsetzen (VG Berlin, Beschl. 25.07.2018 – …
Keine Benachteiligung von Nachzüglern bei der Vergabe von Schulplätzen
Keine Benachteiligung von Nachzüglern bei der Vergabe von Schulplätzen
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Rechtsanwalt Christian Reckling konnte in einem gerichtlichen Eilverfahren den Wunschschulplatz für seinen Mandanten einklagen. Worum ging es? Wie jedes Jahr legen in Hamburg eine Vielzahl von Eltern für ihre schulpflichtigen Kinder …
Neue Abänderbarkeit bestehender Unterhaltstitel
Neue Abänderbarkeit bestehender Unterhaltstitel
| 15.08.2018 von Rechtsanwältin Stefanie Weber
Nicht im früheren Prozess vorgebrachte Tatsachen führen nicht mehr automatisch zum Verlust des Folgeprozesses auf Änderung des Unterhaltes. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies bisher eine Partei mit ihrem Vorbringen zurück, wenn sie als Gegner …
Tipps zum gerichtlichen Verfahren im Zusammenhang mit einer (wettbewerbsrechtlichen) Abmahnung
Tipps zum gerichtlichen Verfahren im Zusammenhang mit einer (wettbewerbsrechtlichen) Abmahnung
| 11.01.2019 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Die nachfolgenden Informationen und Tipps dienen dem Verständnis bei wettbewerbsrechtlichen, markenrechtlichen aber auch urheberrechtlichen Streitigkeiten. Eine Abmahnung dient dazu, den Abgemahnten auf sein rechtswidriges Verhalten …
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
Studienplatzvergabe Medizinstudium – Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts und ihre Folgen
| 02.08.2018 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum „Numerus clausus“ und ihre Folgen – Alles kann, nichts muss? Teil 1 von 3: Das aktuelle Vergabesystem – Zahlen, Daten, Hintergründe: Abiturbestenquote, Auswahlverfahren der Hochschulen, …
Wohnung im Ärztehaus – nicht ohne Änderung der Teilungserklärung (BGH, 23.03.2018 - V ZR 307/16)
Wohnung im Ärztehaus – nicht ohne Änderung der Teilungserklärung (BGH, 23.03.2018 - V ZR 307/16)
| 23.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Patrick Kühnemund
Wohnraum ist knapp und teuer, jedenfalls in den Großstädten und im Umland. Die Ideen, wie man das ändern könnte, sind vielfältig. Aktuell wird gerade in Hamburg favorisiert, über Gewerbegebäuden, wie z. B. Supermärkten, Wohnungen zu …
Glaszentrum West GmbH – wettbewerbs- und urheberrechtliche Abmahnung
Glaszentrum West GmbH – wettbewerbs- und urheberrechtliche Abmahnung
| 26.04.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwaltskanzlei Guido Vierkötter mahnt im Auftrag der Fa. Glaszentrum West GmbH, Weißenportz 25, 53804 Much, den gewerblichen Verkauf von Kaminglasscheiben auf eBay.de ab. Der Verkäufer soll neben wettbewerbsrechtlichen Verstößen …
Schulplatzklage – die Chancen auf den Wunschschulplatz erhöhen (Teil 2)
Schulplatzklage – die Chancen auf den Wunschschulplatz erhöhen (Teil 2)
| 12.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Dies ist Teil 2 des Rechtstipps. Zum Teil 1 – Maßnahmen vor dem Ergehen eines Ablehnungsbescheides – gelangen Sie hier . 3. Maßnahmen nach dem Ergehen des Ablehnungsbescheides Sollte – ggf. trotz Gebrauchmachens von den genannten …
Schadensersatz für Fehler in der Prüfungskorrektur? Prüfungsanfechtung kann sich lohnen
Schadensersatz für Fehler in der Prüfungskorrektur? Prüfungsanfechtung kann sich lohnen
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Seit je her gilt das erste juristische Staatsexamen als besonders anspruchsvolle Prüfung. Da die Anzahl der Versuche begrenzt ist, hat das Bestehen beim ersten Versuch in der Regel eine hohe Priorität. Am 07. September 2007 erhält der …
Brandenburger Polizist muss Aufnahme seines Penis dulden – erkennungsdienstliche Behandlung
Brandenburger Polizist muss Aufnahme seines Penis dulden – erkennungsdienstliche Behandlung
| 14.03.2018 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das VG Cottbus hat in seiner Entscheidung vom 14.02.2018 (Az.: 3 L 95/18) festgestellt, dass im Rahmen der erkennungsdienstlichen Maßnahme auch die Abbildung des Geschlechtsteils des Beschuldigten in Betracht kommt. Damit hat es einen …
Irreführung durch Verwendung der Bezeichnung "Bundesgold" bzw. des Domainnamens "Bundesgold.de"
Irreführung durch Verwendung der Bezeichnung "Bundesgold" bzw. des Domainnamens "Bundesgold.de"
| 13.03.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
Ein von mir vertretener Goldankäufer wehrte sich gegen einen Konkurrenten, der seine Dienstleistungen unter der Bezeichnung „Bundesgold“ bzw. der Verwendung des Domainnamens „Bundesgold.de“ bewarb. Die Firmierung als „Bundesgold“ sowie die …
Der Wunschschulplatz – ein kurzer Leitfaden
Der Wunschschulplatz – ein kurzer Leitfaden
| 26.11.2019 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Zugang zur Wunschschule Auch im nächsten Jahr wird die Verteilung von Schulplätzen den Eltern als gesetzliche Vertretungsberechtigte ihrer Kinder sowohl bundesweit als auch in Hamburg Kopfzerbrechen bereiten. Die passende …
Linkedin vs. Kinkedin
Linkedin vs. Kinkedin
| 13.03.2018 von Jochen Jüngst LL.M.
LinkedIn, das bekannte Karrierenetzwerk, geht gegen die Eintragung der Marke „KinkedIn“ in Großbritannien im Wege des Widerspruchs vor. Bei KinkedIn handelt es sich um eine relativ neue App bzw. Social Media Community für BDSM-Anhänger …
Erfolg bei Aufhebung des Exmatrikulationsbescheids (Hamburg)
Erfolg bei Aufhebung des Exmatrikulationsbescheids (Hamburg)
| 23.10.2019 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Unser Mandant hatte auf eine mündliche Nachprüfung zu einem Modul eine Exmatrikulation erhalten. Damit kam er in die Kanzlei Rechtsanwältin Iris Schuback. Die Rechtsprüfung ergab, dass der Mandant in einem Modul die schriftlichen …
Modulteilnahme von Hochschule nicht anerkannt – kein Bachelor – im Eilverfahren Bachelor erwirkt
Modulteilnahme von Hochschule nicht anerkannt – kein Bachelor – im Eilverfahren Bachelor erwirkt
| 23.10.2019 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Die Mandantin hatte ihr Studium für Lehramt an Gymnasium erfolgreich zum Abschluss gebracht mit dem Bachelor. Dies wurde ihr allerdings von der Universität nicht anerkannt und ausgehändigt. Es wurde das letzte der notwendigen Module in …
Schulplatzklageverfahren 2018/19: Wunschschulen noch mehr umkämpft als bislang
Schulplatzklageverfahren 2018/19: Wunschschulen noch mehr umkämpft als bislang
| 22.02.2018 von Rechtsanwältin Iris Schuback
In diesem Schuljahr 2018/19 wird voraussichtlich noch mehr Andrang auf gute Schulplätze für die Einschulung in den Grundschulen und noch mehr für die weiterführenden Schulen ab der 5. Jahrgangsstufe als bereits ohnehin schon in den …
Rechtzeitige Vornahme aller zumutbaren Schritte zum Nachteilsausgleich
Rechtzeitige Vornahme aller zumutbaren Schritte zum Nachteilsausgleich
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Das OVG Lüneburg hat mit Beschluss vom 10.10.2017 (Az.: 2 ME 1547/17) entschieden, dass ein Anspruch auf Notenschutz grundsätzlich ausgeschlossen ist, wenn vorher nicht alle zumutbaren Schritte unternommen worden sind, um einen …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Düsseldorf!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Düsseldorf!
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess sind wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Abmahnung der RAe Sievers&Kollegen für Jeannette Habeck –Textilkennzeichnung bzw. Widerrufsfrist
Abmahnung der RAe Sievers&Kollegen für Jeannette Habeck –Textilkennzeichnung bzw. Widerrufsfrist
| 18.01.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Sievers & Kollegen mahnt für Jeannette Habeck Wettbewerbsverstöße wegen Nichteinhaltung von Informationspflichten bzw. widersprüchlichen Fristangaben für das Widerrufsrecht ab. Frau Jeannette Habeck verkauft unter den …
Antrag auf Zulassung der Berufung bei Prüfungsanfechtung vor dem Nds. OVG erfolgreich
Antrag auf Zulassung der Berufung bei Prüfungsanfechtung vor dem Nds. OVG erfolgreich
| 09.10.2017 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Schlömer & Sperl Rechtsanwälte konnten einen beachtlichen Erfolg vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht Niedersachsen in Sachen Anfechtung der Zweiten Juristischen Staatsprüfung erreichen (Nds. OVG, Beschl. v. 02.10.2017 – 2 …
Berliner Besoldung von Beamten und Richtern ist verfassungswidrig
Berliner Besoldung von Beamten und Richtern ist verfassungswidrig
| 02.10.2017 von Rechtsanwalt Jan General
Das Bundesverwaltungsgericht hat in mehreren Pilotverfahren entschieden, dass die Berliner Besoldung von Beamten in den Besoldungsgruppen A 9 - A 12 und bei Richtern in den Besoldungsgruppen R 1 - R 3 zu niedrig bemessen ist und gegen den …
Zurruhesetzung ist rechtswidrig, wenn der Dienstherr seiner Suchpflicht nicht nachgekommen ist
Zurruhesetzung ist rechtswidrig, wenn der Dienstherr seiner Suchpflicht nicht nachgekommen ist
| 24.09.2017 von Rechtsanwalt Jan General
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat in einem Zurruhesetzungsverfahren entschieden, dass die Versetzung eines Lehrers in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit rechtswidrig ist, wenn der Dienstherr seiner Pflicht zur Suche nach …