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OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
OLG Düsseldorf führt krude Rechtsansichten der Rechtsanwaltskammer Schleswig-Holstein ad absurdum
| 28.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Zur Unzulässigkeit der Pluralbildung einer Ein-Mann-Kanzlei, Eine Posse von der „Waterkant“, Oberlandesgericht Düsseldorf, Az.: I – 20 U 52/17 vom 17.07.2018 Wettbewerbsrecht – Anwaltliches Berufsrecht: Chronologie: Die Parteien sind …
Abmahnung nach Schleichwerbung – Risiken für Influencer und Blogger auf Instagram, Facebook & Co.
Abmahnung nach Schleichwerbung – Risiken für Influencer und Blogger auf Instagram, Facebook & Co.
| 20.08.2018 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
In der heutigen Internetwelt herrscht seit einiger Zeit gleichermaßen Unsicherheit wie Empörung. Immer wieder sind Abmahnungen und Urteile aufgrund von Werbung, die falsch gekennzeichnet wurde, ein brennendes Thema bei Influencern und …
VG Bayreuth: Facebook Custom Audience über Kundenlisten ohne Einwilligung des Nutzers rechtswidrig
VG Bayreuth: Facebook Custom Audience über Kundenlisten ohne Einwilligung des Nutzers rechtswidrig
| 20.08.2018 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Das Verwaltungsgericht Bayreuth hat im Rahmen eines einstweiligen Rechtsschutzverfahrens mit Beschluss vom 05. Mai 2018, Az. B 1 S 18.105, Stellung zur Datenschutzkonformität des von Facebook angebotenen Dienstes Custom Audience genommen. …
Werbeverbot der Rechtsanwälte – ein Schreiben an einen potentiellen Mandanten ist erlaubt
Werbeverbot der Rechtsanwälte – ein Schreiben an einen potentiellen Mandanten ist erlaubt
| 16.08.2018 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Anwaltssenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 02.07.2018 zum Aktenzeichen AnwZ (Brsg) 24/17 entschieden, dass ein Rechtsanwalt ein Schreiben an einen potenziellen Mandanten schickt darf, weil er von dessen Beratungsbedarf …
Warnung vor Firmen, die unaufgefordert die Rückabwicklung von Timeshare-Verträgen anbieten
Warnung vor Firmen, die unaufgefordert die Rückabwicklung von Timeshare-Verträgen anbieten
| 15.09.2020 von Rechtsanwältin Beate Stahl
Sehr geehrter Inhaber von Timeshare-Rechten, aufgrund einer Vielzahl von Anfragen möchte ich eindringlich vor der Inanspruchnahme von Firmen warnen, die sich unaufgefordert per Telefon, E-Mail, Fax oder Post an Sie wenden mit dem …
Werbung zu Behandlungsmethoden – Wirkung muss wissenschaftlich belegt sein
Werbung zu Behandlungsmethoden – Wirkung muss wissenschaftlich belegt sein
| 20.07.2018 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Die Gesundheit des Patienten steht an oberster Stelle. Daher unterliegt die Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben strengen Anforderungen. So ist die Werbung mit Aussagen zu einer bestimmten Wirkung der medizinischen Behandlung nur dann …
Influencer und Blogger: Schleichwerbung auf Instagram, Facebook & Co. – Der VSW mahnt ab!
Influencer und Blogger: Schleichwerbung auf Instagram, Facebook & Co. – Der VSW mahnt ab!
| 18.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
Das „Influencer-Marketing“ auf sozialen Plattformen und Social Media nimmt neue Dimensionen an und wird für Influencer und dem werbenden Unternehmen immer attraktiver und lukrativer. Immer mehr Unternehmen nutzen diese Möglichkeit, um …
Immobilienkauf – Verkäufer kann auch für Angaben im Exposé haften
Immobilienkauf – Verkäufer kann auch für Angaben im Exposé haften
| 02.07.2018 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Bei Immobilienkaufverträgen ist für beide Vertragspartner besondere Sorgfalt geboten. Zum Inhalt des Vertrags wird grundsätzlich nur das, was notariell im Kaufvertrag beurkundet ist. Üblicherweise wird auch ein Haftungsausschluss des …
Dieselskandal: Razzia bei Porsche
Dieselskandal: Razzia bei Porsche
| 18.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Eine Razzia kann Deutschlands Autobauer nicht mehr überraschen – zu oft stehen Staatsanwaltschaft und die Experten vom Kraftfahrtbundesamt unangemeldet vor der Tür. Eher selten ist es – wie man aktuell bei Porsche erfahren durfte – , dass …
Checkliste für Webseiten und insbesondere Webshop-Betreiber im Überblick
Checkliste für Webseiten und insbesondere Webshop-Betreiber im Überblick
| 14.04.2018 von Rechtsanwältin Beate Wolff
1. Besitze ich ein ordnungsgemäßes Impressum? 2. Benötige ich einen sogenannten „Disclaimer“ und muss ich Angaben zum Urheberrecht im Hinblick auf meine Seite machen? 3. Gesetzeskonforme AGB? a. Benötige ich AGB? b. Unternehmer oder …
Abmahnung der Walser GmbH durch die Kanzlei Hertin & Partner wegen Werbung mit „TÜV-geprüft“
Abmahnung der Walser GmbH durch die Kanzlei Hertin & Partner wegen Werbung mit „TÜV-geprüft“
| 15.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Neues aus der Abmahnpraxis Kürzlich wurde uns eine Abmahnung vorgelegt, die wir Ihnen kurz vorstellen wollen, damit Sie informiert sind und diesen Fehler vermeiden. Sollte Ihnen Ähnliches widerfahren, so stehen wir Ihnen auf Wunsch beratend …
Wettbewerbszentrale - Vertragsstrafe - Hotelsterne [Update:17.5.24]
Wettbewerbszentrale - Vertragsstrafe - Hotelsterne [Update:17.5.24]
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Eines ist klar: Die Werbung mit Sternen für ein Hotel jedenfalls in Deutschland kann dann wettbewerbswidrig sein, wenn tatsächlich keine Sterne vom DEHOGA vergeben worden sind. Tatsächlich lassen sich die meisten Hotels nicht vom DEHOGA mit …
Bewertungsportal jameda muss sein Geschäftsmodell überarbeiten
Bewertungsportal jameda muss sein Geschäftsmodell überarbeiten
| 22.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Kohlhaas
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 20. Februar 2018, Az. VI ZR 30/17) muss das Bewertungsportal jameda sein Geschäftsmodell überarbeiten. Der BGH hebt damit die Entscheidungen der Vorinstanzen auf. Der Sachverhalt Geklagt …
Zur Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Kaffeekapseln
Zur Angabe des Grundpreises beim Verkauf von Kaffeekapseln
| 17.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
In der Werbung muss neben dem Endpreis auch der Grundpreis (Preis je kg) für den in den Kapseln enthaltenen Kaffee angeben werden. Dies gilt nach Auffassung des Landgerichts Koblenz vom 24.10.2017, Az.: 9 O 111/16 auch für einen …
WLAN-Router von Unitymedia als WLAN-Spot für alle
WLAN-Router von Unitymedia als WLAN-Spot für alle
| 16.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
Unitymedia darf Router der Kunden für den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes nutzen Unitymedia NRW darf die Router, die das Unternehmen den Kunden stellt, für den Aufbau eines flächendeckenden WLAN-Netzes mittels eines zweiten …
Datenschutzrecht: Pauschale Einwilligungserklärung in AGB unzulässig
Datenschutzrecht: Pauschale Einwilligungserklärung in AGB unzulässig
| 01.02.2018 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Das Oberlandesgericht Köln hat am 02.06.2017 (Az. 6 U 182/16) Stellung zu einer datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung in nachverträgliche Werbemaßnahmen eines Telekommunikationsanbieters genommen. Die Klausel, die im Rahmen des …
Die Werbung des Apothekers
Die Werbung des Apothekers
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat mit Urteil vom 02.11.2017 zum Aktenzeichen 6 U 164/16 entschieden, dass es einem Apotheker verboten ist, im Zusammenhang mit dem Verkauf von preisgebundenen Arzneimitteln zu Werbezwecken …
Keine Werbung mit Schwangerschaftsabbruch
Keine Werbung mit Schwangerschaftsabbruch
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Weil eine Ärztin mit Schwangerschaftsabbruch auf ihrer Internetseite warb, wurde sie vom Amtsgericht Gießen zu 6.000 € Strafe verurteilt. Nach § 219a StGB ist es verboten, mit Schwangerschaftsabbruch Werbung zu betreiben. Konkret wird das …
Die Abmahnung wegen unerlaubter E-Mail-Werbung im Bereich B2B
Die Abmahnung wegen unerlaubter E-Mail-Werbung im Bereich B2B
| 27.11.2017 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Die unerlaubte Zusendung von Werbe-E-Mails ist sowohl im Bereich Unternehmer / Verbraucher (B2C) als auch im Bereich Unternehmer / Unternehmer (B2B) unzulässig und stellt eine unerlaubte Handlung dar. Dem Empfänger der Werbe-E-Mail stehen …
Instagram & Co.: Die Grenze zwischen erlaubtem Influencer-Marketing und verbotener Schleichwerbung
Instagram & Co.: Die Grenze zwischen erlaubtem Influencer-Marketing und verbotener Schleichwerbung
| 18.10.2017 von GKS Rechtsanwälte
Sobald man in sozialen Netzwerken unterwegs ist, trifft man auf Werbung unterschiedlichster Art. Es ist mittlerweile Gang und Gäbe, dass auch Privatpersonen bestimmte Marken und Produkte empfehlen, indem sie beispielweise Bilder, „Unboxing …
Der Energieverbrauch in der Immobilienanzeigen des Maklers
Der Energieverbrauch in der Immobilienanzeigen des Maklers
| 08.10.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteilen vom 05.10.2017 zu den Aktenzeichen: I ZR 229/16, I ZR 232/16, I ZR 4/17 entschieden, dass Immobilienmakler in allen Immobilienanzeigen (egal, ob Immobilienportal, Tageszeitung oder Webseite) und …
Wann fällt die Künstlersozialabgabe an? Das Bundessozialgericht schafft weiter Klarheit!
Wann fällt die Künstlersozialabgabe an? Das Bundessozialgericht schafft weiter Klarheit!
| 06.10.2017 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Künstlersozialabgabe beim Christopher Street Day (CSD) und der RTL-Shows Let’s Dance und Dancing on Ice. Das Bundessozialgericht (BSG) hat durch Urteil vom 28. September 2017 entschieden, dass eine Produktionsfirma keine …
Die Baubeschreibung oder was schuldet der Bauträger?
Die Baubeschreibung oder was schuldet der Bauträger?
| 23.09.2017 von Rechtsanwalt Joachim Germer
Wer ein neues Haus kaufen möchte, der sucht zunächst im Internet, informiert sich auf Messen und lässt sich Broschüren vom Traumhaus zuschicken. Was er dort sieht, ist allerdings reine Werbung. Und diese Werbung hat mit dem späteren Haus …
Datenschutzgrundverordnung: Was ändert sich im Bereich Direktwerbung per E-Mail?
Datenschutzgrundverordnung: Was ändert sich im Bereich Direktwerbung per E-Mail?
| 04.08.2017 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Datenschutzgrundverordnung: Wann ist E-Mail-Werbung erlaubt? Am 25. Mai 2018 wird die Datenschutzgrundverordnung nach zweijähriger Übergangsphase verbindlich. Folge ist, dass das Bundesdatenschutzgesetz in der heutigen Form außer Kraft …