534 Ergebnisse für Einstweilige Verfügung

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Abmahnung durch Waldorf Frommer wegen illegalem Uploads zweier Filme
Abmahnung durch Waldorf Frommer wegen illegalem Uploads zweier Filme
| 04.01.2016 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Upload der Filmtitel: „Tribute von Panem- Catching Fire” und „Mockingjay Teil 1” auf einer Internettauschbörse wird im Auftrag der Studiocanal GmbH durch die Kanzlei Waldorf Frommer abgemahnt. Neben der Unterlassung wird ein …
Gesetzliche Krankenkasse muss Kosten für Cannabis-Extrakt-Kosten übernehmen
Gesetzliche Krankenkasse muss Kosten für Cannabis-Extrakt-Kosten übernehmen
| 12.12.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Beschluss vom 22.09.2015 hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen entschieden, dass einer gesetzlichen Krankenkasse die Kosten einer Behandlung mit Cannabis-Extrakt-Tropfen vorerst und unter Vorbehalt der Rückzahlung …
Abmahnung Waldorf Frommer - „American Ultra“ - 815 EUR
Abmahnung Waldorf Frommer - „American Ultra“ - 815 EUR
| 09.12.2015 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Waldorf Frommer-Abmahnung wegen illegalem Filesharing von Nima Nourizadehs „American Ultra“ im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH Derzeit hat die Tele München Fernseh GmbH die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mit der Verfolgung von …
Abmahnung Waldorf Frommer - „Focus“ - 815 EUR
Abmahnung Waldorf Frommer - „Focus“ - 815 EUR
| 20.11.2015 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen illegalem Filesharing von Glenn Ficarras „Focus“ im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH - 815,00 EUR Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer versenden für die Warner Bros. Entertainment GmbH Abmahnungen …
Verbraucherschützer warnen: Inkassounternehmen drohen zu Unrecht mit der Schufa
Verbraucherschützer warnen: Inkassounternehmen drohen zu Unrecht mit der Schufa
| 11.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Unter der Überschrift „Unseriöses Inkasso ist eine bedrohliche Plage“ veröffentlichte der Bundesverband der Verbraucherzentralen das Ergebnis einer Studie. Die Verbraucherschützer kamen dabei zu dem Schluss, dass zahlreiche …
Androhung finanzieller Nachteile als Behinderung der Betriebsratstätigkeit durch Arbeitgeber
Androhung finanzieller Nachteile als Behinderung der Betriebsratstätigkeit durch Arbeitgeber
| 02.11.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Bei einer Behinderung des Betriebsrats in seiner Tätigkeit durch den Arbeitgeber hat letzterer einen Unterlassungsanspruch. Der Arbeitgeber kann sich in …
Wann findet die ordentliche (regelmäßige) Betriebsversammlung statt?
Wann findet die ordentliche (regelmäßige) Betriebsversammlung statt?
27.10.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Die regelmäßige Betriebsversammlung findet im Regelfalle während der Arbeitszeit statt. Das ist in § 44 Abs. 1 S. 1 BetrVG gesetzlich normiert. Bei der …
Waldorf-Frommer-Abmahnung – „Non-Stop“
Waldorf-Frommer-Abmahnung – „Non-Stop“
| 26.10.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer (http://www.wvr-law.de/filesharing-abmahnung-waldorf-frommer) mahnt Anschlussinhaber wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen an dem Action-Thriller „Non-Stop” ab. In „Non-Stop” muss sich …
Fareds-Abmahnung - „Pay the Ghost“
Fareds-Abmahnung - „Pay the Ghost“
| 19.10.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH versendet Abmahnschreiben an Anschlussinhaber wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Pay the Ghost“. „Pay the Ghost“ handelt von einem Professor (Nicolas Cage), der seinen Sohn …
Abmahnung durch Rechtsanwalt S. i. A. von Vitalji Lang wegen Wettbewerbsverstoß auf eBay
Abmahnung durch Rechtsanwalt S. i. A. von Vitalji Lang wegen Wettbewerbsverstoß auf eBay
| 08.10.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt S. mahnt im Auftrag von Herrn Vitalji Lang (www.pcsysteme24.de) wegen eines wettbewerbsrechtlichen Verstoßes auf der Internethandelsplattform eBay ab. Der Abgemahnten wird eine Verletzung der Widerrufsbelehrungspflicht …
Führerscheinentzug: Strafurteile binden die Führerscheinbehörde hinsichtlich der Beurteilung der Eignung
Führerscheinentzug: Strafurteile binden die Führerscheinbehörde hinsichtlich der Beurteilung der Eignung
| 23.09.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In seinem Beschluss vom 14. Januar 2015 hat sich das Oberverwaltungsgericht Saarlouis mit der Bindungswirkung von Strafurteilen hinsichtlich der Beurteilung der Kraftfahreignung durch die Führerscheinbehörde befasst. Sollte sich aus dem …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen fehlender Impressumsangabe
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen fehlender Impressumsangabe
| 14.09.2015 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. mahnt derzeit Unternehmen ab, die bei der Werbung in Printmedien unvollständige Impressumsangaben im Sinne des § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG gemacht haben. Oft sind hiervon Reiseanbieter betroffen, die in der …
Befugnisse des Betriebsrats bei laufendem Amtsenthebungs- oder Kündigungsschutzverfahren
Befugnisse des Betriebsrats bei laufendem Amtsenthebungs- oder Kündigungsschutzverfahren
04.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen Ausgangslage: Die Frage der Befugnisse eines Betriebsrats, gegen den ein Ausschluss- oder Zustimmungsersetzungsverfahren zur Vorbereitung einer Kündigung des …
Abmahnung durch Waldorf Frommer – „Die Augen des Engels“
Abmahnung durch Waldorf Frommer – „Die Augen des Engels“
| 18.08.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Aus München erreichten Anschlussinhaber vermehrt Abmahnungen wegen vermeintlichen Urheberrechtsverletzungen an dem unkonventionellen Drama „Die Augen des Engels“. Der Film handelt von dem seit lange erfolglosen Regisseur Thomas Lang (Daniel …
Allein aus dem Besitz von Cannabis kann nicht auf regelmäßigen Konsum geschlossen werden
Allein aus dem Besitz von Cannabis kann nicht auf regelmäßigen Konsum geschlossen werden
| 12.08.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Bereits mit Beschluss vom 08.11.2006 hat sich mit dem OVG Lüneburg ein oberstes Gericht mit der Frage beschäftigt, wann regelmäßiger Cannabiskonsum vorliegt und welcher geeignet ist, dem Betroffenen ohne weitere Angebe von Gründen die …
Verfassungsbeschwerde gegen „Mietpreisbremse“ in Berlin unzulässig
Verfassungsbeschwerde gegen „Mietpreisbremse“ in Berlin unzulässig
| 26.07.2015 von Rechtsanwältin Peggy Götz
Pressemitteilung Nr. 52/2015 vom 10. Juli 2015 Beschluss vom 24. Juni 2015, 1 BvR 1360/15 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde gegen die …
Suchmaschine Google muss Rufmordseiten löschen
Suchmaschine Google muss Rufmordseiten löschen
| 03.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die am 27.04.2015 (18 W 591/15) ergangene einstweilige Verfügung schützt Firmen wie z. B. „Dr. Schulte und Partner“ gegen Stalking im Internet. Google muss sofort löschen. Wie funktioniert die Internetlöschung im Bereich …
Ansprüche des Mieters auf Instandsetzung: Auch Kosten für Hotelunterbringung können erfasst sein
Ansprüche des Mieters auf Instandsetzung: Auch Kosten für Hotelunterbringung können erfasst sein
| 23.06.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Amtsgerichts Hamburg vom 27. August 2014 – 41 C 14/14 –, juris. Ausgangslage: Instandsetzungsmaßnahmen des Vermieters …
Zutrittsrecht des Vermieters zur Mietwohnung
Zutrittsrecht des Vermieters zur Mietwohnung
| 07.06.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Anne-Kristin Wolff mit Alexander Bredereck, Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen . Anne-Kristin Wolff: Herr Bredereck, erst kürzlich hat der BGH wieder eine Entscheidung zum Zutrittsrecht des …
„Nachts im Museum“ - Waldorf Frommer-Abmahnung
„Nachts im Museum“ - Waldorf Frommer-Abmahnung
| 30.04.2015 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Derzeit versenden die Rechtsanwälte der Kanzlei Waldorf Frommer ( http://www.wvr-law.de/filesharing-abmahnung-waldorf-frommer ) im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH urheberrechtliche Abmahnungen an …
Abmahnung durch Daniel Sebastian - „Sound Clinic“
Abmahnung durch Daniel Sebastian - „Sound Clinic“
| 19.04.2015 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Momentan mahnt der Rechtsanwalt Daniel Sebastian mutmaßliche Urheberrechtsverletzungen an dem Musiksampler „Sound Clinic“ ab. In dem Abmahnschreiben fordert der Berliner Rechtsanwalt die Anschlussinhaber auf, den Musiksampler von dem …
„I Origins – Im Auge des Ursprungs“ – Abmahnung durch Waldorf Frommer
„I Origins – Im Auge des Ursprungs“ – Abmahnung durch Waldorf Frommer
| 15.04.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer (http://www.wvr-law.de/filesharing-abmahnung-waldorf-frommer) aus München mahnt derzeit Anschlussinhaber wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen an dem US-amerikanischen Science-Fiction-Drama …
Abmahnung durch Waldorf Frommer - „Need for Speed“
Abmahnung durch Waldorf Frommer - „Need for Speed“
| 08.04.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Momentan versendet die Kanzlei Waldorf Frommer (http://www.wvr-law.de/filesharing-abmahnung-waldorf-frommer) urheberrechtliche Abmahnungen an Anschlussinhaber wegen unerlaubter Verwertung des Films „Need for Speed“. Die Anwälte der …
Was tun bei Abmahnung durch IDO Interessenverband?
Was tun bei Abmahnung durch IDO Interessenverband?
| 07.04.2015 von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
Uns wurden bereits zu Beginn des Jahres erstaunlich viele Abmahnungen des IDO Interessenverbands für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. aus Leverkusen von ratsuchenden Gewerbetreibenden vorgelegt. Was …