885 Ergebnisse für BGB

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Eigenmächtiger Verwalter versus Wohneigentümergemeinschaft
Eigenmächtiger Verwalter versus Wohneigentümergemeinschaft
| 12.04.2022 von Rechtsanwalt Jörn Blank
Gut gemeint ist nicht immer gut gelungen. Diese Binsenweisheit bestätigt sich mitunter auch dann, wenn sich ein Verwalter über die Beschlüsse der Eigentümerversammlung hinwegsetzt, weil er meint, eine bessere Lösung gefunden zu haben. So …
Abzocke durch Online-Coaching Verträge
Abzocke durch Online-Coaching Verträge
| 05.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Für was für Online Coachings wird geworben? Im Internet sind massenhaft Angebote im Bereich des Online-Coaching zu finden. Beworben werden dabei auf Youtube, Instagram, Facebook und vielen weiteren Plattformen verschiedene Trainings, …
Was kann ich tun, wenn der Arbeitgeber den Lohn/ das Gehalt nicht bezahlt?
Was kann ich tun, wenn der Arbeitgeber den Lohn/ das Gehalt nicht bezahlt?
| 11.04.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Die Hauptflicht des Arbeitgebers aus einem Arbeitsverhältnis ist es, dem Arbeitnehmer rechtzeitig den geschuldeten Lohn zu bezahlen. Bei der Zahlung eines Monatslohns ist der Arbeitgeber gemäß § 614 BGB grundsätzlich am ersten Tag des …
Muss einer wirksamen Kündigung immer eine Abmahnung vorausgehen ?
Muss einer wirksamen Kündigung immer eine Abmahnung vorausgehen ?
| 08.04.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Im Vorfeld einer Kündigung wegen vertragswidrigen Verhaltens des Arbeitnehmers soll eine Abmahnung durch den Arbeitgeber zum Ausdruck bringen, dass ein wiederholtes Fehlverhalten zu einer Kündigung führt. Damit eine Abmahnung wirksam ist, …
Kündigung des Arbeitsverhältnisses erhalten- Was ist zu beachten?
Kündigung des Arbeitsverhältnisses erhalten- Was ist zu beachten?
| 06.04.2022 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Bei einer Kündigung müssen vielerlei Vorschriften beachtet werden. Häufig erweist sich eine zugestellte Kündigung als unwirksam. Schriftform Eine Kündigung muss schriftlich erfolgen und daher unterschrieben zugestellt werden. Eine Kündigung …
Abstammungsrecht – was kann ich tun, wenn ich keinen rechtlichen Vater habe? Teil 1
Abstammungsrecht – was kann ich tun, wenn ich keinen rechtlichen Vater habe? Teil 1
| 05.04.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Das Recht des Kindes auf Kenntnis seiner Abstammung wird gem. Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 GG (allgemeines Persönlichkeitsrecht) garantiert. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt einen autonomen Bereich privater …
Erwerb eines Grundstücks in der Zwangsversteigerung/Teilungsversteigerung
Erwerb eines Grundstücks in der Zwangsversteigerung/Teilungsversteigerung
| 24.03.2022 von Rechtsanwalt Karl-Georg von Ferber
Zwangsversteigerungen stellen oftmals eine interessante Möglichkeit zum Erwerb eines Grundstücks dar. Aber anders als beim Grundstückskauf vom Eigentümer lassen sich die Details des Erwerbs nicht vertraglich regeln. Außerdem ist bei einer …
Gesetzesänderung im Fernabsatzrecht
Gesetzesänderung im Fernabsatzrecht
23.03.2022 von Rechtsanwältin Laura Novakovski Ouerghemi
Worauf muss sich der Onlinehandel einstellen? Am 28.05.2022 treten zahlreiche Änderungen im Fernabsatzrecht in Kraft. Der Gesetzgeber setzt mit den neuen Vorschriften hauptsächlich Vorgaben der sog. Omnibus-Richtlinie der EU um und …
Die Unwirksamkeit fristloser Kündigungen von Energielieferverträgen: Stromvertrag, Gasvertrag, Energievertrag
Die Unwirksamkeit fristloser Kündigungen von Energielieferverträgen: Stromvertrag, Gasvertrag, Energievertrag
11.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
Die Wirksamkeit/Unwirksamkeit außerordentlicher (fristloser) Kündigungen von Energielieferverträgen: Stromvertrag, Gasvertrag, Energieliefervertrag Die Wirksamkeit/Unwirksamkeit außerordentlicher (fristloser) Kündigungen von …
Kinder enterben – warum, wie und was ist mit dem Pflichtteil?
Kinder enterben – warum, wie und was ist mit dem Pflichtteil?
| 18.03.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Rechtsanwalt Bernfried Rose erklärt im folgenden Beitrag und Video die Enterbung von Kindern - mit Praxistipps der Fachanwälte für Erbrecht von ROSE & PARTNER. Für die Enterbung von Kindern gibt es einigen Gründe, wenige Wege und ein …
Sittenwidrigkeit eines Ehevertrages - einseitige Benachteiligung führt nicht zwangsläufig zur Unwirksamkeit
Sittenwidrigkeit eines Ehevertrages - einseitige Benachteiligung führt nicht zwangsläufig zur Unwirksamkeit
| 17.03.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Möchten zwei Menschen den Bund der Ehe eingehen, ist es ratsam sich für den Fall der Scheidung entweder vor oder während der Ehe Gedanken über die Aufteilung des Vermögens, Besitzes und Unterhalts zu machen. Regelungen diesbezüglich können …
Unterhalt für die Berufsausbildung der Kinder: Was genau schulden die Eltern ihrem Kind?
Unterhalt für die Berufsausbildung der Kinder: Was genau schulden die Eltern ihrem Kind?
| 11.05.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Gemäß §§ 1601, 1602 Abs. 1, 1610 BGB sind Eltern zum Ausbildungsunterhalt verpflichtet. Dies bedeutet, dass die Eltern ihren Kindern, auch wenn sie mittlerweile bereits volljährig geworden sind, eine angemessene Ausbildung zu einem Beruf zu …
Veröffentlichung der Kinderfotos im Netz: Welche Rechte können verletzt sein? Teil 2
Veröffentlichung der Kinderfotos im Netz: Welche Rechte können verletzt sein? Teil 2
| 11.03.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Die Ausgangslage und rechtliche Probleme im Fall von Veröffentlichung der Kinderfotos im Netz zu nicht-kommerziellen Zwecken wurden bereits im Teil 1 erörtert. Werden Kinderfotos zur Werbung genutzt ist die Rechtslage anders. Bei solchen …
Abmahnung Verband bayerischer Kfz-Innung für fairen Wettbewerb e.V. wg. KFZ-Verkäufen
Abmahnung Verband bayerischer Kfz-Innung für fairen Wettbewerb e.V. wg. KFZ-Verkäufen
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bereits in der Vergangenheit haben wir über Abmahnungen vom Verband bayerischer Kfz-Innung für fairen Wettbewerb e.V. berichtet. Auch im Jahr 2022 setzt der Verein seine Artmann Tätigkeit fort. Was steht in der Abmahnung? Zunächst wird in …
COVID-19-Schutzimpfung: Wer entscheidet, ob das Kind, der/die Jugendliche geimpft werden soll?
COVID-19-Schutzimpfung: Wer entscheidet, ob das Kind, der/die Jugendliche geimpft werden soll?
| 08.03.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Ob Kinder oder Jugendliche COVID-19-Impfung erhalten sollen, entscheiden in der Regel die Eltern gemeinsam. Aber was tun, wenn sie sich über die Schutzimpfung nicht einig sind? Wie ist die Rechtslage, wenn das Kind oder der/die Jugendliche …
Gesetz für faire Verbraucherverträge und Vereinsautritt
Gesetz für faire Verbraucherverträge und Vereinsautritt
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt Heiko Klages
In der Satzung eines Vereins ist regelmäßig die Frist für den Austritt eines Mitglieds aus dem Verein definiert. Dies entspricht auch § 58 BGB, der vorschreibt, dass Regelungen zum Eintritt und Austritt aus dem Verein in der Satzung …
Schulverweigerung durch die Eltern: Gefährdet „Homeschooling“ das Kindeswohl?
Schulverweigerung durch die Eltern: Gefährdet „Homeschooling“ das Kindeswohl?
| 01.03.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Nach Art. 6 Abs. 2 GG sind das Recht der Eltern zu Pflege und Erziehung ihrer Kinder garantiert. Nach dieser Vorschrift sind Eltern berechtigt, ihr schulpflichtiges Kind vom Besuch der Schule fernzuhalten und zu Hause zu unterrichten. Der …
Aktuelle Rechtsprechung zum Gebot fairen Verhandelns: Dos und Don’ts beim Aufhebungsvertrag
Aktuelle Rechtsprechung zum Gebot fairen Verhandelns: Dos und Don’ts beim Aufhebungsvertrag
| 25.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Bekanntlich hat das BAG bereits im Jahr 2019 entschieden, dass ein Aufhebungsvertrag unwirksam ist, wenn er unter Missachtung des Gebots fairen Verhandelns zustande gekommen ist ( BAG, Urteil vom 7.2.2019, 6 AZR 75/18 ). Dieser Beitrag …
Folgen der Vaterschaftsanfechtung - Kein Verlust der Staatsangehörigkeit des Kindes
Folgen der Vaterschaftsanfechtung - Kein Verlust der Staatsangehörigkeit des Kindes
| 18.02.2022 von Rechtsanwältin Hanna Grade
Der rechtliche Vater eines Kindes ist grundsätzlich der Mann, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter des Kindes verheiratet ist, die Vaterschaft anerkannt hat oder dessen Vaterschaft gerichtlich festgestellt wurde, § 1592 BGB. Bestehen …
ERSTE BGH-ENTSCHEIDUNG ZUR BETRIEBSSCHLIESSUNGSVERSICHERUNG
ERSTE BGH-ENTSCHEIDUNG ZUR BETRIEBSSCHLIESSUNGSVERSICHERUNG
14.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Mit dem Urteil vom 26.01.2022 (Az: IV ZR 144/21) liegt nun eine erste Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Thema der Betriebsschließungsversicherung und der Coronapandemie vor. In dem konkreten Fall urteilte der BGH, dass eine …
Rufmord: Negative Google Bewertung löschen?
Rufmord: Negative Google Bewertung löschen?
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Plötzlich tauchen auf Ihrem Google-Unternehmensprofil schlechte Bewertungen auf, die sich sofort in ihrer Gesamtbewertung bemerkbar machen? Ich sage Ihnen, ob Sie etwas dagegen unternehmen können: Beispiel: Schlechte Bewertung einer Ärztin …
Angehörige mit Pflichtteil - wer hat Ansprüche?
Angehörige mit Pflichtteil - wer hat Ansprüche?
| 09.02.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Wer Familienmitglieder enterbt, muss damit rechnen, dass diese im Erbfall Pflichtteilsansprüche geltend machen. Doch nicht jeder Angehörige hat so ein Pflichtteilsrecht. In diesem Beitrag erfahren Sie, welche Personen im Falle einer …
Wie sollte man sich im Erbfall verhalten – was ist zu beachten?
Wie sollte man sich im Erbfall verhalten – was ist zu beachten?
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Jens-Uwe Friemann
In meiner anwaltlichen Praxis erreichen mich immer wieder Anfragen, wie man sich nach einem Erbfall verhalten sollte und was nun zu tun ist. Wenn ein Verwandter oder Familienangehöriger verstorben ist, sind neben der Bewältigung der Trauer …
Widerrufsrecht bei Maßanfertigungen
Widerrufsrecht bei Maßanfertigungen
| 09.02.2022 von Rechtsanwalt Finn Streich
Grundlegendes: "Bei Maßanfertigungen haben Verbraucher grundsätzlich kein Widerrufsrecht. Unternehmer können ihnen jedoch freiwillig ein Widerrufsrecht gewähren. Dabei können sie selbst entscheiden, wie lange Verbraucher dies nach dem Kauf …