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Entfristungsklage: Wie Sie sich gegen eine Befristung wehren können!
Entfristungsklage: Wie Sie sich gegen eine Befristung wehren können!
| 17.05.2021 von Rechtsanwältin Hülya Senol
Entfristungsklage: Wie Sie sich gegen eine Befristung wehren können! Eine Entfristungsklage zielt darauf ab, die Rechtmäßigkeit der Befristung eines Arbeitsvertrags zu überprüfen. Denn selbst wenn ein befristeter Vertrag schriftlich …
Lowell Investment GmbH scheitert mit Klage wegen einer Uraltforderung der Commerzbank aus einem Kreditvertrag
Lowell Investment GmbH scheitert mit Klage wegen einer Uraltforderung der Commerzbank aus einem Kreditvertrag
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt David Stader
Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 22.04.2021 die Klage der Lowell Investment GmbH wegen des Einwandes der Verjährung abgewiesen. Die Commerzbank hatte den beklagten Kunden nicht wirksam in Verzug gesetzt, da die Zinsanpassungsklausel …
Fallstricke des Arbeitsrechts durch Corona für den Arbeitgeber: Rechtliche Besonderheiten der Kurzarbeit
Fallstricke des Arbeitsrechts durch Corona für den Arbeitgeber: Rechtliche Besonderheiten der Kurzarbeit
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Viele Unternehmen haben seit Beginn der Corona-Pandemie die Möglichkeit der Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld genutzt, um somit erheblichen Kosten sparen und zugleich auf Kündigungen verzichten zu können. Jedoch sollten Arbeitgeber sich …
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Oberlandesgericht F'furt/M.
Top-Anwälte Medizinrecht und Arzthaftungsrecht: Prozesserfolg vor Oberlandesgericht F'furt/M.
| 07.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin stellte sich aufgrund starker abdomineller Beschwerden notfallmäßig in der Ambulanz der Beklagten vor. Da keine eindeutigen Ergebnisse vorlagen, erfolgte eine laparoskopische Untersuchung. Intraoperativ ergab sich …
Besondere Ausgleichsregelung: Neues BAFA-Merkblatt zur Antragstellung in 2021 nach dem neuen EEG 2021
Besondere Ausgleichsregelung: Neues BAFA-Merkblatt zur Antragstellung in 2021 nach dem neuen EEG 2021
| 31.03.2021 von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Am 10. März 2021 veröffentlichte das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) das Merkblatt für stromkostenintensive Unternehmen für das Antragsjahr 2021 . Aufgrund der EEG-Novelle 2021 ergeben sich zentrale Neuerungen im …
Zulässigkeit eines Erfolgshonorars für den Anwalt
Zulässigkeit eines Erfolgshonorars für den Anwalt
| 10.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die Zulässigkeit eines Erfolgshonorars für den Anwalt unterliegt einigen gesetzlichen Bestimmungen (RVG, RDG, BRAO). Die Vereinbarung eines Erfolgshonorars erfreut sich auch immer größerer Beliebtheit. Dabei wird der Anwalt abhängig von …
Corona & § 313 BGB: Anspruch auf Vertragsanpassung?
Corona & § 313 BGB: Anspruch auf Vertragsanpassung?
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Wer Mieter einer Gewerbefläche oder Pächter einer Gaststätte etc. ist, weiß: seit März 2020 stehen Einnahmen und Mietkosten bzw. Pachtkosten oft in einem sehr schlechten Verhältnis. Denn mit Beginn der Corona-Pandemie brach der Umsatz …
Die richtige Verfahrensweise für Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess: Worauf Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess achten sollten
Die richtige Verfahrensweise für Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess: Worauf Arbeitgeber im Kündigungsschutzprozess achten sollten
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Im Arbeitsalltag kommt es häufig vor, dass Konflikte eskalieren oder Mitarbeiter unter Umständen bewusst den betrieblichen Erfolg gefährden. Sollten Konflikte nicht einvernehmlich gelöst werden können, ist die Trennung häufig die beste …
Heißt Kurzarbeit auch kürzerer Urlaub?
Heißt Kurzarbeit auch kürzerer Urlaub?
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Lars Althoff
In einem Urteil vom Landesarbeitsgericht Düsseldorf vom 12. März 2021 (Az. 6 Sa 824/20) wurde die Klage einer Frau abgewiesen, die für das Jahr 2020 ungekürzten Urlaub trotz Kurzarbeit verlangte. Wir fassen den Fall zusammen und baten um …
Aufhebungsvertrag - Anfechtung bei Irrtum & Drohung
Aufhebungsvertrag - Anfechtung bei Irrtum & Drohung
| 12.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Anfechtung wegen Irrtum Arbeitnehmer können teilweise einen Aufhebungsvertrag wegen Irrtums anfechten. Die Willenserklärung zum Abschluss des Aufhebungsvertrages kann auch nach §§ 119, 123 BGB angefochten werden. Wenn die Anfechtung des …
10 Jahre Fukushima - Der Wiedereinstieg in die Kernkraft besteht nicht den Vergleich zu den Erneuerbaren Energien
10 Jahre Fukushima - Der Wiedereinstieg in die Kernkraft besteht nicht den Vergleich zu den Erneuerbaren Energien
| 11.03.2021 von Rechtsanwalt Jasper Stein LL.M.
Einleitung Heute vor 10 Jahren fielen nach einem Erdbeben in allen sechs Reaktoren des Atomkraftwerks Fukushima in Japan die Kühlungen aus und verursachten eine Kernschmelze in mehreren Reaktoren. Die menschlichen und wirtschaftlichen …
ESOP-Reform / Fondsstandortgesetz: Verbesserung der Mitarbeiterbeteiligung?
ESOP-Reform / Fondsstandortgesetz: Verbesserung der Mitarbeiterbeteiligung?
| 09.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
Im Vergleich zum internationalen Wettbewerb liegt Deutschland bei Möglichkeiten der Mitarbeiterbeteiligung ganz weit hinten. Das liegt vor allen Dingen an der restriktiven steuerlichen Handhabung. Wer sich dennoch entschließt seine …
Die Gefahr des Rechtsstreits
Die Gefahr des Rechtsstreits
26.02.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Sie haben sich mit Ihren Geschäftspartnern zerworfen und sehnen nun eine Gerichtsentscheidung herbei, die endlich klären soll, wer Recht hat? Doch ein Großteil aller Streitigkeiten, die vor Gericht ausgetragen werden, enden in einem …
Besonderheiten für Arbeitnehmer im IT-Recht
Besonderheiten für Arbeitnehmer im IT-Recht
| 25.02.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Besonderheiten für Arbeitnehmer im IT-Recht Ohne es zu wissen, sehen sich viele Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen aufgrund der andauernden COVID-19-Pandemie und der fortschreitenden Digitalisierung der Gesellschaft und Arbeitswelt mit …
Baukindergeld in Deutschland bei vorhandener Immobilie im Ausland
Baukindergeld in Deutschland bei vorhandener Immobilie im Ausland
| 22.02.2021 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die Politik wollte Familien mit Kindern mit dem Ziel der Wohneigentumsbildung in Deutschland fördern. Aus diesem Vorhaben ist die Förderung mit dem sog. Baukindergeld entstanden, das über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (Im Folgenden: …
Prozesserfolg im Medizinrecht - Arzthaftungsrecht vor dem LG Berlin
Prozesserfolg im Medizinrecht - Arzthaftungsrecht vor dem LG Berlin
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin vom 02.02.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Adenokarzinom Diagnose, 11.200,- Euro, LG Berlin, Az.: 35 O 211/18 Chronologie: Der zwischenzeitlich verstorbene Patient befand sich …
Der richtige Weg zum gewünschten Erfolg
Der richtige Weg zum gewünschten Erfolg
| 17.02.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Haben Sie schon einmal einen Gerichtsprozess erlebt, der schnell, realitätsgetreu und mit dem gewünschten Ergebnis durchgeführt wurde? Ein solches Erlebnis hat eher Seltenheitswert. Vermehrt verdrehen die Anwälte logische Sachverhalte, …
Wichtig für Gastronomen, Händler und Hoteliers: Mietverträge neu verhandeln in Zeiten von Corona
Wichtig für Gastronomen, Händler und Hoteliers: Mietverträge neu verhandeln in Zeiten von Corona
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jasper Stahlschmidt
Ich konnte mein angemietetes Ladenlokal bzw. die Geschäftsräume infolge der Corona- Maßnahmen nicht öffnen. Muss ich trotzdem die volle Miete zahlen ? Das Problem: Corona trifft besonders die Gastronomen, Hoteliers und Händler. Gerade diese …
BVerwG vom 26.1.2021 zur Frage des Bekenntnisses nach § 6 Abs.2 BVFG: Zurück auf Null?
BVerwG vom 26.1.2021 zur Frage des Bekenntnisses nach § 6 Abs.2 BVFG: Zurück auf Null?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Nach der neuen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.1.2021 - bislang liegt nur die Pressemitteilung vor - reicht der Nachweis von deutschen Sprachkenntnissen auf dem Niveau (mindestens) B1 des Gemeinsamen Europäischen …
Corona-Hilfe III und Neustarthilfe kommt. Antrag auf Erstattung Fixkosten über RA stellen
Corona-Hilfe III und Neustarthilfe kommt. Antrag auf Erstattung Fixkosten über RA stellen
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Anselm Withöft
Förderzeitraum November 2020 bis Juni 2021 Corona-III Der Bund hat angekündigt, weitere Hilfen für Unternehmen bereitzustellen. Bislang ist es dabei geblieben und alle Angaben sind leider nur ohne Gewähr, da sie aus dem oben abgebildeten …
Allianz mit weiterem außergerichtlichem Vergleich zu Betriebsschließungsversicherung
Allianz mit weiterem außergerichtlichem Vergleich zu Betriebsschließungsversicherung
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Ein zweites Mal hat die Allianz im Zuge eines Gerichtsverfahrens am Münchner Landgericht einen Vergleich mit einem Gastwirt geschlossen. Seit Beginn der Corona-Krise im Frühjahr 2020 ist eine Vielzahl an Klagen von Hoteliers und Gastronomen …
Betriebsbedingte Kündigung – Häufig unwirksam
Betriebsbedingte Kündigung – Häufig unwirksam
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Betriebsbedingte Kündigung – Voraussetzungen, gesetzliche Regelungen und Handlungsspielraum für Arbeitnehmer Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann aus ganz unterschiedlichen Gründen erfolgen, die beim Arbeitgeber bzw. Unternehmen …
Lufthansa und andere Airlines - Information und Frist Rückzahlung in der CoronaKrise
Lufthansa und andere Airlines - Information und Frist Rückzahlung in der CoronaKrise
| 27.01.2021 von Rechtsanwalt Andreas Biernath
Lufthansa und andere Airlines - Flugpreis Erstattung: Information und Frist in der CoronaKrise (Update) Wie in dieser Woche bekannt wurde, räumte die Lufthansa nun ein, dass sie zahlreichen Reisenden gegenüber deren Recht auf Rückzahlung …
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
Rechte des Betriebsrats bei Gründung einer europäischen Aktiengesellschaft
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Tim Fink
Sie sind Betriebsrat und Ihr Unternehmen möchte sich in eine europäische Aktiengesellschaft umwandeln? 1. Wahl besonderes Verhandlungsgremium Der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf der höchsten, bestehenden, Betriebsratsebene hat …