1.052 Ergebnisse für Forderung

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Sonderfonds Kulturveranstaltungen
Sonderfonds Kulturveranstaltungen
| 18.06.2021 von Rechtsanwalt Jörg Ebling
Sonderfonds Kulturveranstaltungen - Insbesondere Musikbranche und Kleinkunst - Ein Beitrag von Rechtsanwalt Jörg Ebling Stand 17.06.2021 Mit Beschluss vom 26.05.2021 hat die Bundesregierung einen Sonderfonds für Kulturveranstaltungen für …
Kraftfahrzeughilfe
Kraftfahrzeughilfe
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Paul-Albert Schullerus
Das behindertengerechte Fahrzeug – Zuschüsse durch die Kraftfahrzeughilfe möglich Für Menschen mit einer schwere Behinderug ist ein behindertengerechtes Fahrzeug oft die einzige Möglichkeit um mobil zu bleiben. Auch wenn es in der heutigen …
Verkürzung der Restschuldbefreiung auf drei und fünf Jahre - auch in Altverfahren
Verkürzung der Restschuldbefreiung auf drei und fünf Jahre - auch in Altverfahren
| 04.06.2021 von Fachanwalt für Insolvenzrecht Christoph Wienen
Durch die Gesetzesänderung vom 30.12.2020 wurde für ab dem 01.10.2020 bei Gericht eingegangene Insolvenzanträge (für natürliche Personen) die Verfahrensdauer von ursprünglich sechs auf nur noch drei Jahre verkürzt. Weiter hat sich durch …
AG Ludwigsburg: Wüstenrot 2021 zur Fortsetzung von Aachener Bausparvertrag verurteilt
AG Ludwigsburg: Wüstenrot 2021 zur Fortsetzung von Aachener Bausparvertrag verurteilt
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Versäumnisurteilen haben zwei Abteilungen des Amtsgerichts Ludwigsburg (03.12.2020 Az. 1 C 1342/20 HIER ABRUFBAR und 19.01.2021 Az. 5 C 1385/20 HIER ABRUFBAR ) festgestellt, dass die nunmehr auf die Wüstenrot Bausparkasse übergegangenen …
UDI Nachrangdarlehen droht
Ausfall – UDI Energie Festzins VI insolvent
UDI Nachrangdarlehen droht Ausfall – UDI Energie Festzins VI insolvent
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nachrangdarlehen sind riskante Geldanlagen. Das müssen Anleger, die in verschiedene UDI-Nachrangdarlehen investiert haben, aktuell schmerzlich erfahren. Sie sollen einem Schuldenschnitt zustimmen und auf einen großen Teil ihrer Forderungen …
Ermessenspielraum des Kfz-Haftpflichtversicherers
Ermessenspielraum des Kfz-Haftpflichtversicherers
24.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl. jur. Oliver Beetz
Das AG Langen (Hessen) hatte kürzlich zu entscheiden in einem Rechtsstreit, bei dem der Versicherer eine Schaden reguliert hatte, obgleich eine Korrespondenz des Schadens nicht geprüft und auch nicht vorgelegen hatte. Das Gericht beruft …
Das fragwürdige Geschäft mit Uraltforderungen
Das fragwürdige Geschäft mit Uraltforderungen
| 23.04.2021 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
So manche Betroffene werden sich über die Post, die in ihrem Briefkasten gelandet ist, schon verwundert die Augen gerieben haben. Sie sollen uralte Rechnungen bezahlen. Dass sie sich an diese offenen Forderungen oft überhaupt nicht erinnern …
Konsultative Demokratie
Konsultative Demokratie
| 08.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Es ist ein offenes Geheimnis, dass für die menschliche Natur die Verfolgung des eigenen, individuellen Nutzens grundlegend ist. Von daher kann nicht die Homogenität des Denkens und Wollens das Ziel aller Politik sein, sondern die möglichst …
Abmahnung von Hiddemann & Weiss GbR durch die Rechtsanwälte HvLS - Rechtsmissbrauch
Abmahnung von Hiddemann & Weiss GbR durch die Rechtsanwälte HvLS - Rechtsmissbrauch
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Hiddemann & Weiss GbR lässt Abmahnungen durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg verschicken. Die Abmahnungen richten sich gegen angebliche Konkurrenten auf ebay. Das LG Bochum deckte das rechtsmissbräuchliche …
Geld zurück beim Online-Coaching
Geld zurück beim Online-Coaching
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Florian Rimpf
Geld zurück beim Online-Coaching Gerade in der aktuellen Corona-Zeit boomen Angebote diverser Anbieter im Bereich des Online-Coachings. Es werden Business-Coachings, Online-Workshops, diverse Trainings, Seminare und anderweitige Webinare …
Entfällt der Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn der Flug wegen Pilotenstreik annulliert wird? Was sagt der EuGH?
Entfällt der Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn der Flug wegen Pilotenstreik annulliert wird? Was sagt der EuGH?
24.03.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 23. März 2021 hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft (EuGH) entschieden, dass durch den Streikaufruf einer Gewerkschaft von Beschäftigten eines Luftfahrtunternehmens eingeleitete Streikmaßnahmen, die zur …
Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall? – Das sollten Sie wissen:
Schmerzensgeld nach Verkehrsunfall? – Das sollten Sie wissen:
| 19.03.2021 von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Kommt es zu einem Verkehrsunfall , sind die Folgen stets unerfreulich. Hat man bei einem Unfall Glück im Unglück, bleibt es bei Blechschäden, um deren Beseitigung man sich nun kümmern muss. Doch nicht selten werden auch Personen verletzt . …
Verbreitung von Nacktfotos auf WhatsApp und Instagram
Verbreitung von Nacktfotos auf WhatsApp und Instagram
| 18.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Es passiert nicht selten, dass intime Fotos von Personen über Social Media Plattformen veröffentlicht und verbreitet werden. Für die Betroffenen ist das immer eine riesige psychologische Belastung. Es gibt jedoch rechtliche Möglichkeiten …
Klage der FAST Fashion Brands GmbH durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte
Klage der FAST Fashion Brands GmbH durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Klage der FAST Fashion Brands GmbH durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte Wir sind von einem Neumandanten beauftragt worden, ihn gegen eine Klage der FAST Fashion Brands GmbH, vertreten durch die Kanzlei CBH zu verteidigen. Die FAST Fashion …
Einfach erklärt: Mahnbescheid
Einfach erklärt: Mahnbescheid
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
1. Überblick Ein Mahnbescheid ist Teil des gerichtlichen Mahnverfahrens (§§ 688 ff. ZPO), welches als größte „Titelfabrik“ Deutschlands bezeichnet werden kann: Gläubiger können durch ein formalisiertes Verfahren einfach, zügig und …
Mobile Arbeit Gesetz (MAG) – Kein Anspruch auf Home-Office, aber Erörterungsplicht
Mobile Arbeit Gesetz (MAG) – Kein Anspruch auf Home-Office, aber Erörterungsplicht
| 06.03.2021 von Rechtsanwältin Viola Stadler
Einen gesetzlichen Anspruch auf Home-Office gibt es bislang nicht. Jedoch kann sich ein solcher Anspruch aus arbeitsvertraglichen oder tarifvertraglichen Regelungen oder aus einer Betriebsvereinbarung ergeben. Im Zusammenhang mit der …
BaFin schließt Greensill Bank AG – Einlagen in Gefahr?
BaFin schließt Greensill Bank AG – Einlagen in Gefahr?
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Schlechte Nachrichten für Kunden der Greensill Bank AG. Die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin hat am 3. März 2021 ein Moratorium über die Greensill Bank AG angeordnet. Wegen drohender Überschuldung der Bank hat sie ein Veräußerungs- und …
Moratorium bei der Greensill Bank AG: Was müssen Sparer bzw. Kunden wissen?
Moratorium bei der Greensill Bank AG: Was müssen Sparer bzw. Kunden wissen?
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
1. Die aktuelle Situation Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat zum 03.03.2021 nach 46 KWG ein Moratorium über die Greensill Bank AG verhängt. D. h., dass die Bank weder Gelder annehmen noch auszahlen kann. Die …
Hat ein Vermieter Anspruch auf eine persönliche Vorstellung des Untermieters?
Hat ein Vermieter Anspruch auf eine persönliche Vorstellung des Untermieters?
02.03.2021 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Eine recht eigenwillige Entscheidung zum Thema Untervermietung traf das Landgericht Berlin kürzlich. Danach hat ein Vermieter nicht das Recht, eine persönliche Vorstellung zum Kennenlernen eines Untermieters zu verlangen, sondern muß sich …
Keine Reduzierung der Erbschaftsteuer bei Verjährung (BFH, Urteil v. 05.02.2020 - II R 17/16)
Keine Reduzierung der Erbschaftsteuer bei Verjährung (BFH, Urteil v. 05.02.2020 - II R 17/16)
| 25.02.2021 von Rechtsanwältin Dr. Simone Neudam FAin StR u. HGR
In einem notariellen gemeinschaftlichen Testament setzten Ehegatten sich gegenseitig zu Alleinerben und den einzigen Sohn des Mannes und Stiefsohn der Ehefrau zum alleinigen Schlusserben ein. Der Mann verstarb 2003, die Stiefmutter 2014. …
Corona-Regelungen für Hessen ab dem 14. Februar 2021: Erste Lockerungen
Corona-Regelungen für Hessen ab dem 14. Februar 2021: Erste Lockerungen
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Erneut sind Änderungen im Rahmen der „Corona-Gesetzgebung“ für Hessen eingetreten. Der nachfolgende Beitrag liefert einen Überblick zu den eingetretenen Änderungen. Ausdrücklich der Hinweis: die hier dargestellten Regeln betreffen nur das …
Die neuen Restrukturierungsmaßnahmen nach StaRUG
Die neuen Restrukturierungsmaßnahmen nach StaRUG
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Am 01.01.2021 ist das Gesetz über den Stabilisierungs- und Restrukturierungsrahmen für Unternehmen (StaRUG) in Kraft getreten. Damit besteht auch in Deutschland ein umfassendes Sanierungsinstrument außerhalb des formales …
Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Rückforderung eines geschenkten Renditeobjekts?
Wegfall der Geschäftsgrundlage bei Rückforderung eines geschenkten Renditeobjekts?
29.01.2021 von Rechtsanwältin Elisabeth Schmücker
Worum wird gestritten: Die klagende Schwiegermutter hatte im Jahr 2013 ihrer Tochter und dem beklagten Schwiegersohn eine Eigentumswohnung in Köln geschenkt. Die Beschenkten, die selbst nicht in Köln wohnten, vermieteten die Wohnung. Im …
Filesharing: Abmahnung oder Mahnbescheid der rka Rechtsanwälte für Koch Media?
Filesharing: Abmahnung oder Mahnbescheid der rka Rechtsanwälte für Koch Media?
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ist auch Ihnen einen Mahnbescheid der rka Rechtsanwälte geschickt worden? Die rka Rechtsanwälte versenden Mahnbescheide für ihre Mandantin Koch Media. Die Koch Media GmbH entwickelt Software für Computerspiele und vertreibt diese auch. Der …