384 Ergebnisse für WEG

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OLG Hamm bestätigt Haftstrafe für Schalke-Fan
OLG Hamm bestätigt Haftstrafe für Schalke-Fan
04.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… in der Berufungsinstanz vom Landgericht Essen wegen gefährlicher Körperverletzung, Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz und gemeinschaftlicher Sachbeschädigung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und 6 Monaten verurteilt. Das Landgericht Essen lehnte …
Anzünden einer Geschwindigkeitsmessanlage ist "nur" Sachbeschädigung
Anzünden einer Geschwindigkeitsmessanlage ist "nur" Sachbeschädigung
03.09.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… irreparabel beschädigt. Es entstand ein Schaden in Höhe von über 40.000 Euro. Das Amtsgericht hat den Angeklagten wegen Brandstiftung nach § 306 Abs. 1 Nr. 2 StGB zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr verurteilt. Das Landgericht Braunschweig …
Amtsgericht München sieht im Tragen einer Tasche mit dem Aufdruck „FCK CPS“ strafbare Beleidigung
Amtsgericht München sieht im Tragen einer Tasche mit dem Aufdruck „FCK CPS“ strafbare Beleidigung
| 20.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Dies geschah in unmittelbarer Nähe von mehreren Polizeibeamten, die gerade mit Versammlungsteilnehmern diskutierten. Einer dieser Polizeibeamten und dessen Dienstvorgesetzter stellten daraufhin Strafantrag wegen Beleidigung. Die Studentin wurde …
Besitz und Verbreiten kinderpornographischer Schriften nach § 184b StGB
Besitz und Verbreiten kinderpornographischer Schriften nach § 184b StGB
| 18.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Oftmals fällt man als Beschuldigter aus allen Wolken, wenn man im Rahmen einer Hausdurchsuchung erfährt, dass gegen einen ein Ermittlungsverfahren wegen des Besitzes oder des Verbreitens kinderpornographischer Schriften geführt …
AG Schwerin erlässt Haftbefehl wegen sexuellem Missbrauch von Kindern und Verbreitung jugendpornografischer Schriften
AG Schwerin erlässt Haftbefehl wegen sexuellem Missbrauch von Kindern und Verbreitung jugendpornografischer Schriften
17.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Schwerin hat der zuständige Ermittlungsrichter am Amtsgericht Schwerin Haftbefehl gegen einen 41-jährigen Mann aus Schwerin wegen Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern nach § 276 StGB …
Amtsgericht München verurteilt Schleuser zu Bewährungsstrafen
Amtsgericht München verurteilt Schleuser zu Bewährungsstrafen
| 15.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 31.03.2015, Aktenzeichen: 853 Ds 380 Js 205341/13 , einen irakischen und zwei syrische Staatsangehörigen wegen des Einschleusens von Ausländern nach § 96 AufenthG zu Freiheitsstrafen …
OLG Oldenburg bestätigt Haftstrafen wegen Anbau von Cannabis
OLG Oldenburg bestätigt Haftstrafen wegen Anbau von Cannabis
| 14.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit einem Beschluss vom 22.07.2015 , Aktenzeichen: 1 Ss 113/15 , die Verurteilung zweier Männer wegen illegalem Anbau von Cannabispflanzen bestätigt. Im vorliegenden Fall nutzten die beiden Angeklagten …
Strafverfahren gegen Netzpolitik wegen Landesverrat eingestellt
Strafverfahren gegen Netzpolitik wegen Landesverrat eingestellt
| 13.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Der Generalbundesanwalt hat das Strafverfahren wegen Landesverrat nach § 94 StGB gegen netzpolitik.org nach § 170 Abs. 2 StPO, also mangels Tatverdacht, eingestellt. Nach Ansicht des Generalbundesanwalts gebe es vorliegend kein Verdacht …
VG Neustadt/Weinstraße: Nach Drogenfund bleibt Musikclub geschlossen
VG Neustadt/Weinstraße: Nach Drogenfund bleibt Musikclub geschlossen
12.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… insbesondere sog. harter Drogen wie Ecstasy und Amphetamin, festgestellt. Die Polizei schrieb über 70 Strafanzeigen wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz. Insbesondere in den Toilettenanlagen des Musikclubs sei mit Drogen Handel getrieben …
VG Baden-Württemberg: MPU-Anordnung nach strafgerichtlichem Entzug der Fahrerlaubnis rechtmäßig
VG Baden-Württemberg: MPU-Anordnung nach strafgerichtlichem Entzug der Fahrerlaubnis rechtmäßig
| 07.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… ist. Im vorliegenden Fall wurde der Kläger wegen einer Trunkenheitsfahrt mit 1,49 Promille Blutalkoholkonzentration rechtskräftig zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Strafgericht entzog ihm zugleich die Fahrerlaubnis und ordnete eine Sperrfrist für …
AG München veurteilt zwei Fußballfans wegen Raubes zu Freiheitsstrafen ohne Bewährung
AG München veurteilt zwei Fußballfans wegen Raubes zu Freiheitsstrafen ohne Bewährung
06.08.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 19.03.2015, Aktenzeichen: 853 Ls 467 J 185511/14 , zwei angeklagte Fans des TSV 1860 München wegen eines gemeinschaftlichen Raubes zu Freiheitsstrafen von jeweils 1 Jahr und 3 Monaten ohne …
VG Trier bestätigt Dienstentfernung eines Lehrers wegen sexuellen Missbrauchs
VG Trier bestätigt Dienstentfernung eines Lehrers wegen sexuellen Missbrauchs
29.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Verwaltungsgericht Trier hat mit einem Urteil vom 23.06.2015, Aktenzeichen: 3 K 1893/14.TR , die Dienstentfernung eines Lehrers wegen sexueller Handlungen an einer Schülerin bestätigt. Im vorliegenden Fall wurde der klagende Lehrer …
AG München verurteilt Hebamme wegen Abrechnungsbetrugs zu Bewährungsstrafe
AG München verurteilt Hebamme wegen Abrechnungsbetrugs zu Bewährungsstrafe
| 23.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 21.05.2015, Aktenzeichen: 832 Ls 402 Js 181361/13 , eine nicht vorbestrafte Hebamme wegen 192-fachen Abrechnungsbetrugs zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten auf Bewährung …
Amtsgericht München verhängt Haftstrafe trotz Mutterschaft
Amtsgericht München verhängt Haftstrafe trotz Mutterschaft
20.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Amtsgericht München hat mit einem Urteil vom 11.06.2015, Aktenzeichen: 1034 Ls 468 Js 199228/14 , eine 20-jährige Angeklagte trotz Mutterschaft wegen eines Wohnungseinbruchsdiebstahls zu einer Jugendstrafe von einem Jahr und neun …
Amtsgericht Homburg stellt Verfahren wegen Vergehen nach dem Waffengesetz ein
Amtsgericht Homburg stellt Verfahren wegen Vergehen nach dem Waffengesetz ein
| 19.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Am 16.07.2015 konnte ich im Rahmen einer Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Homburg (Saar) erreichen, dass ein Strafverfahren gegen meinen Mandanten wegen einem Verstoß gegen das Waffengesetz eingestellt wurde. Meinem Mandanten wurde …
Geldwäsche nach § 261 StGB
Geldwäsche nach § 261 StGB
| 17.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… strafbar. Zu beachten ist weiterhin, dass der Täter der Vortat nach § 261 Abs. 9 Satz 2 StGB wegen Geldwäsche nicht bestraft wird. Bei den Vortaten muss es sich entweder um Verbrechen im Sinne des § 12 Abs. 1 StGB oder um bestimmte Vergehen …
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort nach § 142 StGB
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort nach § 142 StGB
16.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… im Verkehrszentralregister droht in diesen Fälle die Verhängung eines Fahrverbots oder gar die Entziehung der Fahrerlaubnis. Nach einer Verurteilung wegen „Unfallflucht“ ist es so, dass die Kfz-Versicherung nichtzahlt. Der eigene Schaden …
Falsche Kilometerangaben können Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllen
Falsche Kilometerangaben können Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllen
| 03.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… der Wege zwischen A und C an, sie sei über B gefahren, die einfache Entfernung, die sie mit ihrem eigenen Pkw zurückgelegt habe, habe 28 km betragen. In den Anlagen N zu den Erklärungen 1997 bis 2005 gab die Klägerin jeweils als Arbeitsort …
Kontakt über Facebook kann zum Widerruf der Strafaussetzung führen
Kontakt über Facebook kann zum Widerruf der Strafaussetzung führen
02.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… kann, und deshalb der Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung gerechtfertigt ist. Im vorliegenden Fall wurde der Betroffene durch das Landgericht Bielefeld im Jahr 2009 wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung …
Amtsgericht München hebt bundesweites Stadionverbot auf
Amtsgericht München hebt bundesweites Stadionverbot auf
| 01.07.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Garching-Forschungszentrum. Dabei wurde die Gruppe von Polizeibeamten zum Stadion begleitet. Auf dem Weg kam es zu versuchten Übergriffen von Anhänger des FC Bayern. Dabei kam es zu Gewalttätigkeiten von einem Teil der Gruppe der 1. FC …
OLG Oldenburg verurteilt wegen Beihilfe zum Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion
OLG Oldenburg verurteilt wegen Beihilfe zum Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion
| 30.06.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Oberlandesgericht Oldenburg hat mit einem Beschluss vom 10.06.2015, Aktenzeichen:1 Ss 55/15 , einen Angeklagten wegen Beihilfe zum Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion verurteilt. Im vorliegenden Fall wollten der zum Tatzeitpunkt 25 …
OLG Frankfurt verwirft Beschwerde gegen Fortdauer der Untersuchungshaft im Fall „Tugce“
OLG Frankfurt verwirft Beschwerde gegen Fortdauer der Untersuchungshaft im Fall „Tugce“
| 12.06.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… sei der Haftgrund der Fluchtgefahr nach wie vor gegeben. Das Gericht begründet dies damit, dass der Angeklagte wegen der ihm vorgeworfenen Tat massiv bedroht wird und er sich ins Ausland absetzen könnte. Dem 18-jährigen serbischen …
BGH verneint Strafbarkeit wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB
BGH verneint Strafbarkeit wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte nach § 113 StGB
| 09.06.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
… den Angeklagten wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gemäß § 113 Abs. 1 und 3 StGB in Tateinheit mit Sachbeschädigung nach §§ 303 Abs. 1, 303c StGB sowie in Tateinheit mit Fahren ohne Fahrerlaubnis gemäß § 21 Abs. 1 Nr. 1 StVG. Nach Ansicht …
Landgericht Osnabrück verurteilt Mutter und Sohn wegen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
Landgericht Osnabrück verurteilt Mutter und Sohn wegen Handeltreiben mit Betäubungsmitteln
08.06.2015 von Rechtsanwalt Philipp Adam
Das Landgericht Osnabrück hat einen 44-jährigen Angeklagten und dessen 71-jährige Mutter wegen verschiedener Betäubungsmitteldelikte zu langjährigen Freiheitsstrafen ohne Bewährung verurteilt. Nach durchgeführter Beweisaufnahme …