2.842 Ergebnisse für Abmahnung
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07.07.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Risen (PC-Spiel) von Koch Media GmbH, abgemahnt von U+C Rechtsanwälte Die geile Sau von nebenan (Erotikfilm) vov Silwa AG, abgemahnt von U+C …
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02.07.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: New Moon - Bis(s) zur Mittagsstunde (Film) von Tele München Fernseh GmbH, abgemahnt von Waldorf Rechtsanwälte Wüstenblume (Film) von Majestic …
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29.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen (z.B. im Onlinehandel) sollte man bei berechtigten Abmahnungen eine Unterlassungserklärung abgeben, um ein Gerichtsverfahren zu vermeiden. Darin sichern die Unternehmen dann zu, den …
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24.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre Urteile für Aufsehen gesorgt, in denen die Kündigung von Arbeitnehmern wegen relativ harmloser Vermögensdelikte zu Lasten des Arbeitgebers für rechtmäßig erklärt wurden (Fall …
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23.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In einer jüngeren Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 21.10.2009, Az. VIII ZR 64/09) die Räumungsklage eines Vermieters abgewiesen, der fristlos gekündigt hatte. Im entschiedenen Fall hatte der Vermieter die fristlose …
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21.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Diese Frage hat der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung jüngeren Datums (BGH Urteil v. 21.03.2007, Az.: XII ZR36/05) für den Bereich der Gewerberaummiete bejaht. Der Bundesgerichtshof begründet dies damit, dass die Kaution regelmäßig …
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18.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Emely hat gewonnen. Der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts hat - anders als die Vorinstanzen - der Klage der Kassiererin stattgegeben, die ihr nicht gehörende Pfandbons im Wert von insgesamt 1,30 Euro zum eigenen Vorteil eingelöst …
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17.06.2010
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Aktuell mahnen Kanzleien erneut wegen Titeln aus den Top 100 Single Charts ab. Angeblich sei zweifelsfrei festgestellt, dass vom Anschluss meiner Mandanten ein urheberrechtlich geschützter Song rechtswidrig zum Herunterladen angeboten …
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10.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
1. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen Das ist gesetzlich vorgeschrieben. Mündliche Kündigungen, aber auch Kündigungen per Fax und Mail sind immer unwirksam. 2. Der Zugang der Kündigung beim Arbeitnehmer muss nachgewiesen werden können …
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09.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Für die meisten Webseiten bestehen Informationspflichten. Die dort zu machenden Angaben hängen von der Rechtsforum oder dem Beruf des Anbieters ab und folgen aus § 5 TMG und § 55 RStV. Der Fall: Nun hat das Landgericht Leipzig (Az. 01 HK 0 …
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07.06.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Vollgespritzte Fickfotzen (Erotikfilm) MMV Multi Media Verlag, abgemahnt von Lihl Rechtsanwaltskanzlei Prison Break - The Conspiracy (Game) Koch …
Nümann Lang Rechtsanwälte Abmahnung für die Haufe Lexware GmbH & Co. KG Lexware Quicksteuer Deluxe 2
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04.06.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Nümann + Lang aus Karlsruge vertreten aktuell die Haufe Lexware GmbH & Co. KG, die Herstellerin des Computerprogramms Lexware Quicksteuer Deluxe 2010 sein soll. Ein auf die Ermittlung und Dokumentation von …
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01.06.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Der Bundesgerichtshof geht davon aus das dies jedenfalls in aller Regel selbst bei erheblicher Gesundheitsgefährdung des Mieters erforderlich ist (BGH, Urteil v. 18.04.2007, Az. VIII AZ 182/06). In dem der Entscheidung zu Grunde liegenden …
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27.05.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Am 11.06.2010 tritt das „Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht” in Kraft. Dies bedeutet …
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21.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Darf der Vermieter kündigen, wenn der Mieter die Wohnung nicht ausreichend heizt? Nach einer Entscheidung des Landgerichts Hagen (Urteil vom 19.12.2007, Az. 10 S 163/07) steht dem Vermieter ein Recht zur Kündigung zu, wenn der Mieter trotz …
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19.05.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Die Zeiten Ändern Dich (Soundtrack) von Bushido, abgemahnt von Bindhardt, Fiedler, Rixen, Zerbe Rechtsanwälte Videorama - Lust Exzesse …
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07.05.2010
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Das Internet ist transparent und bietet deshalb eine große Angriffsfläche für Abmahnungen jeder Art. Mittlerweile gibt es eine weit verbreitete Abmahnpraxis, wobei massenhaft Anschreiben an Online-Händler oder auch Private (im Bereich des …
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06.05.2010
von Rechtsanwältin Olivia Holik
Grundsätzlich hat der Arbeitgeber das Recht, einen Arbeitnehmer abzumahnen, wenn dieser durch sein Verhalten gegen Pflichten aus seinem Arbeitsvertrag verstößt. Die Abmahnung soll dazu dienen, dem Arbeitnehmer vor Augen zu führen, dass er …
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06.05.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Dass unerlaubte Werbung per eMail eine kostenpflichtige Abmahnung auslösen kann, ist hinlänglich bekannt. Unklarheiten bestehen aber oftmals bei eMails, die auf den ersten Blick nicht wie eine Werbebotschaft aussehen. Folgende Beispiele …
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05.05.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Rated R (Album) von Rihanna, abgemahnt von Rasch Rechtsanwälte Atemlos (Album) von Schiller, abgemahnt von Rasch Rechtsanwälte Milk (Film), …
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30.04.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Mängel der Mietsache: Darf der Mieter vorhandene Mängel in den Mieträumen einfach selbst beseitigen und kann er anschließend vom Vermieter hierfür Kostenerstattung verlangen? Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung jüngeren Datums …
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29.04.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Emely und Co. – Die Bagatellkündigung des Arbeitgebers: Nicht jede kleine Straftat zu Lasten des Arbeitgebers rechtfertigt eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses. In der jüngeren Vergangenheit haben verschiedene spektakuläre …
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28.04.2010
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf aus München versenden zurzeit Abmahnungen wegen der unlizenzierten Vervielfältigung und öffentlichen Zugänglichmachung von geschütztem Bildmaterial iAv. LOOK - Die Bildagentur der Fotografen GmbH. Abgemahnte werden …
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23.04.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: „ Untiteled - R. Kelly" (Album), abgemahnt durch Waldorf Rechtsanwälte „ Offenbarung 23" (Hörbücher, diverse Folgen), abgemahnt von Waldorf …