405 Ergebnisse
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07.05.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Jeder Onlineshop braucht sie – AGB. Für juristische Laien ist es jedoch häufig schwierig, wenn nicht gar unmöglich, selbst AGB, zudem noch abmahnsichere, selbst zu erstellen. Die Beauftragung eines Anwalts mit der Erstellung von AGB scheint …
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04.05.2017
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Ein Interessensverband zur Förderung gewerblicher Interessen mahnt Hotelbetreiber ab, die ihren Betrieb mit Sternen bewerben, ohne über eine Gütesicherung gemäß der Deutschen Hotelklassifizierung zu verfügen. Nach Ansicht des Verbandes …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen aus Augsburg ist im Wesentlichen auf die Gebiete Internetrecht/IT-Recht, Gewerblicher Rechtsschutz und Markenrecht spezialisiert. Hierzu gehört auch, dass die Kanzlei Abmahnungen gegen Webseiten- bzw. …
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26.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der Vergleich des eigenen Preises mit Preisen von Mitbewerbern stellt eine sehr beliebte, da wirkungsvolle Werbeform dar, wird dem Verbraucher doch der eigene Preisvorteil gegenüber der Konkurrenz anhand konkreter Zahlen direkt vor Augen …
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25.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Preisgegenüberstellungen sind im Online-Handel ein beliebtes Mittel, um die eigenen Preise besonders attraktiv erscheinen zu lassen. Dabei wird der eigene Preis dadurch hervorgehoben, dass er einem anderen, höheren Preis gegenübergestellt …
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24.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Aachen hat mit Urteil vom 21.01.2017 (42 O 127/16) entschieden, dass ein Domaininhaber für Wettbewerbsverstöße haftet, wenn er trotz Hinweis und somit Kenntnis von dem Wettbewerbsverstoß nichts unternimmt, um den …
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23.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Brandenburg hat mit Beschluss vom 9.1.2017 (6 W 95/16) entschieden, dass ein Plattformbetreiber, der auf eine Schutzrechtsverletzung eines Nutzers konkret hingewiesen wird, in Erfüllung der ihm nach der BGH-Rechtsprechung …
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22.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Gegen die unerlaubte Nutzung von Bildern und Fotos kann grundsätzlich nur der Urheber (oder der ausschließliche Lizenznehmer) vorgehen. In Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Bildern wird bekanntlich nur kurz behauptet, dass der …
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21.03.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Kanzlei Nimrod mahnt im Auftrag von Giants Software ab Abmahnungen und Filesharing im Softwarebereich sind Fachgebiete der Berliner Kanzlei Nimrod Rechtsanwälte. Regelmäßiger Mandant der Sozietät ist der Softwareentwickler und –vertreiber …
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21.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Produktfotos spielen in Onlineshops und auf eBay, Amazon & Co. eine zentrale Rolle. In einigen Bereichen (z. B. Mode, Kunst) sind Bilder sogar unerlässlich, um überhaupt das Interesse von Kunden am Produkt zu wecken. Ebenso wie bei …
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20.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Kanzlei Arqis aus München mahnt derzeit im Auftrag der BCNH GmbH Onlinehändler wegen der unerlaubten Verwendung von Fotos mit Markenwasserzeichen auf Amazon wegen Verletzungen von Urheberrechten (Foto) und Markenrechten (Wasserzeichen) …
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03.03.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Obwohl die Volkswagen AG nun wirklich andere Probleme haben sollte, werden aktuell und erneut wieder Händler abgemahnt. Die Volkswagen AG ist Inhaberin etlicher Marken. Wichtig ist nun zu wissen, dass der Markenschutz zu einem …
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04.04.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Einleitung Ist man von einer Verletzung durch eine unwahre Tatsachenbehauptung betroffen und will man für die Zukunft verhindern, dass in der Presse, den Medien oder auch auf Bewertungsportalen bestimmte unzutreffende Tatsachenbehauptungen …
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02.02.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Markenabmahnungen können auch nach hinten losgehen: Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass derjenige, der einen Dritten unberechtigt wegen angeblicher Markenrechtsverletzung abmahnt, diesem zum Schadensersatz in Form der Erstattung …
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29.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Marken genießen nicht per se für alle Waren und Dienstleistungen Schutz Vielmehr muss bei der Markenanmeldung ein Verzeichnis der Waren und/oder Dienstleistungen eingereicht werden. In diesem legt der Markenanmelder fest, für welche Waren …
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28.01.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Marken sind von enormer Bedeutung im heutigen Wirtschaftsverkehr, sind sie ein unerlässliches Mittel zur Kundengewinnung und -bindung. Das Markenrecht sollte daher von Beginn an auf der To-Do-Liste stehen, wenn es um die …
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11.01.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Bereits zum 1.4.2016 ist das Gesetz über die alternative Streitbeilegung in Verbrauchersachen (Verbraucherstreitbeilegungsgesetz – VSBG) in Kraft getreten. Darauf beruhen die Hinweisklauseln auf Websites zum EU-Streitbeilegungsverfahren …
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21.07.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Rechtsanwälte Meidert & Kollegen mahnen im Auftrag der Plattfuss Vertriebs GmbH ab. Was wird von der Plattfuss Vertriebs GmbH abgemahnt? In dem Schreiben wird dem Abgemahnten vorgeworfen, über eBay Bud-Spencer-Artikel angeboten und …
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03.07.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Abmahnung der Wettbewerbszentrale erhalten? Wir helfen Ihnen bundesweit! Immer wieder kommen Mandanten zu uns, welche von der Wettbewerbszentrale, die sich als gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft bezeichnet, …
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30.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Malte Marquardt LL.M.
Großbritannien hat gewählt. Der Brexit hat nicht nur zu tiefgreifende wirtschaftliche und politische Folgen, sondern wird voraussichtlich auch unmittelbare Auswirkungen auf Schutzrechte wie Marken, Patente und Designs/Geschmacksmuster …
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29.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Gleich mit zwei Urteilen vom 13. April 2016 hat der Bundesgerichtshof die Rechte der D&O-Versicherten gestärkt (Az.: IV ZR 304/13 und IV ZR 51/14) . Der BGH stellte klar, dass der versicherte Manager (Vorstände, Aufsichtsräte, …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Die Abmahnung im Markenrecht und wie man reagieren sollte Sie haben eine Abmahnung wegen des Vorwurfs einer Markenrechtsverletzung erhalten und wollen sich gegen diese verteidigen? Abmahnungen im Markenrecht können aufgrund der hohen …
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18.06.2016
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Häufig wird der Streitwert missverstanden und uns erreichen panische Anrufe von Mandanten: Hilfe, ich soll 50.000,00 Euro zahlen! Aber keine Panik – so ist es nicht. Wir erklären, was es mit dem Streitwert auf sich hat und warum die Zahl so …
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13.06.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Grundsätzlich darf nur der Markeninhaber die für ihn geschützte Marke nutzen. Eine Marke genießt jedoch nicht Schutz gegen jede Art der Nutzung. So ist der Markenschutz nicht nur örtlich und auf die im Verzeichnis angeführten Waren und …