321 Ergebnisse
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01.03.2017
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wer etwas nicht mehr braucht, kann es inzwischen auf vielen Plattformen im Internet zu Geld machen. Beliebt ist die Online-Auktionsbörse eBay. Allerdings werden die Transaktionen bei eBay nicht als Auktionen gesehen, sondern als Kaufvertrag …
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21.02.2017
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Müssen Großeltern Unterhalt für die Enkel zahlen? Dies kann mit einem „ja“ beantwortet werden. Allerdings muss ein bestimmter Lebenssachverhalt vorliegen. Generell müssen Verwandte in gerader Linie für den Unterhalt der Kinder aufkommen. …
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15.02.2017
von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
Die Franchise als eine besondere Art der Vertriebsform, die auf Partnerschaft und lange Vertragsdauer angelegt ist, ist mittlerweile in aller Munde. Das Franchisekonzept sieht dabei vor, dass typischerweise der Franchisegeber seinem …
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02.11.2016
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der BGH hatte darüber zu entscheiden, ob die Angabe in einer Patientenverfügung „keine lebenserhaltenden Maßnahmen“ so konkret ist, dass dies auch verbindlich ist. Patientenverfügungen müssen, damit jeder später weiß, was gemeint ist, so …
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24.10.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Zahlreiche Bankkunden und andere Verbraucher sind von sogenannten „Schufa-Auskünften“ betroffen und sehen sich daran gehindert, am Wirtschaftsleben teilzunehmen. Beispiel: Die Schufa hatte im vorliegenden Fall dem anfragenden Kreditinstitut …
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21.10.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
1. Herbstzeit = Blätterzeit Es raschelt so schön unter den Füßen, das bunte Herbstlaub. Aber schnell kann es hier zu Unfällen kommen und dann stellt sich die Frage, wer für den Schaden aufzukommen hat. Grundsätzlich muss der Eigentümer …
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01.08.2016
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Der Geschädigte mietet nach einem Verkehrsunfall einen Mietwagen an und bleibt dann auch noch auf einem Teil der Kosten sitzen. Wie kann das passieren? Für viele ist es heutzutage wichtig, mobil zu sein. Fast jeder Haushalt hat ein …
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14.06.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Der Widerruf von Immobiliendarlehen treibt aktuell Häuslebauer, Immobilienerwerber und Banken um. Die Angst der Bankkunden, hier etwas zu verpassen, ist groß, gerade weil man sich erhofft, durch einen Widerruf bares Geld zu sparen. Die …
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20.05.2016
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Haben sich die Eheleute getrennt, so könnte dem einen Partner Trennungsunterhalt zustehen. Der Grund dafür ist, dass mit einer Trennung die Basis einer ökonomischen Lebensführung beider Ehepartner zerbrochen ist. Doch ab wann lebt man …
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04.05.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Das Internet ist aus dem heutigen Alltag nicht mehr hinwegzudenken. Während früher ausgiebige Shoppingtouren in der Stadt unternommen wurden, bietet das Internet heutzutage zahlreiche, gar eine endlose Anzahl von Onlineshops, bei denen sich …
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03.05.2016
von Kanzlei Magold, Walter & Hermann Rechtsanwaltspartnerschaft
Wer kennt das nicht: Das neu erworbene Fahrzeug weist bereits kurz nach dem Kauf einen Mangel auf. Vom lang ersehnten Fahrspaß erst einmal keine Spur. Anstatt die kurvige Landstraße bei einer Spritztour zu erkunden, befindet es sich …
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01.02.2016
von gençer & coll. Rechtsanwälte und Steuerberater
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat erneut die Rechte der Verbraucher gestärkt. So wurde mit Urteil vom 19. Januar 2016 – Az. XI ZR 388/14 – entschieden, dass eine von den Sparkassen in AGB häufig verwendete Klausel unzulässig ist. So hatte ein …
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01.02.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Unwirksamkeit des Leistungsausschlusses durch Verweis auf tarifliche Bestimmung: Privater Krankenversicherer zur Kostenübernahme der Kinderwunschbehandlung verurteilt – OLG Nürnberg bestätigt Urteil der Vorinstanz. Rechtsanwalt Christian …
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29.01.2016
von Rechtsanwältin Maraike Schätzlein
Der Regelfall: Tritt man als Erbe in die Erbfolge ein, so haben nahe Verwandte, die von der Erbfolge ausgeschlossen worden sind, die Möglichkeit von dem Erbe bzw. der Erbgemeinschaft einen Pflichtteil zu verlangen. Dieser Anspruch verjährt …
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20.01.2016
von Rechtsanwältin Adina Mühlenhaupt
Ist Ihnen ein Schreiben von der der DR Verwaltung AG, Potsdamer Platz 2, 53119 Bonn, schon einmal begegnet? Oder auch eine Erinnerung? Mit diesen Schreiben erweckt der Absender den Eindruck, als müsse durch das Steuervereinfachungsgesetz …
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14.12.2015
von Rechtsanwalt Jenö Müller
Achtung, Vorsicht Falle: Warnung vor Rechnungen „.DE Deutsche Domain“ Neben den Firmen „DR Verwaltung AG (Deutsches Firmenregister UStID-Nr.de), „Globalexpressonline.com“ und „Officedirectonline.com“ versucht nun auch die Firma „.DE …
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06.11.2015
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Zisch! Boom! Peng! Fußballfans zünden bei einem wichtigen Heimspiel ihres Fußballvereins Feuerwerkskörper und Rauchbomben, schwenken Fahnen und tragen laute Sprechchöre vor. Bei vielen Fußballspielen sind immer häufiger mehr oder weniger …
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27.10.2015
von gençer & coll. Rechtsanwälte und Steuerberater
Die Rechtsprechung des EuGH (sog. Henninger-Urteil) und des BGH hat sich in den letzten Jahren zu Gunsten des Verbrauchers entwickelt. Hier wurde der Grundsatz aufgestellt, dass falls ein Verbraucher nachweislich nicht oder nicht …
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02.10.2015
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Eine längere Arbeitsunfähigkeit führt häufig zu erheblichen Verdienstausfällen. Wenn der Arbeitnehmer oder Selbständige jedoch eine private Krankentagegeldversicherung abgeschlossen hat, kann dieser Verdienstausfall durch die Leistung der …
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09.07.2015
von Rechtsanwalt Jenö Müller
Wie in den Rechtstipps anderer Kolleginnen und Kollegen bereits zutreffend veröffentlicht, ist nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, BAG, vom 18.11.2014 (9 AZR 584/13) ein „Dreier“ („zu unserer vollen Zufriedenheit“) …
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28.01.2015
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Wer sich in seinem Leben auch nur ansatzweise mit Steuerrecht beschäftigt, weiß, dass der gemeine Steuerzahler des Öfteren Ungerechtigkeiten ausgesetzt ist. Ein Beispiel dafür sind die Mehrwertsteuersätze. So gilt für den Verkauf eines …
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03.12.2014
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Der Rechtstipp richtet sich an Unternehmen und Handwerksbetriebe. Die Bekämpfung des Zahlungsverzugs im Geschäftsverkehr hat den Gesetzgeber erneut beschäftigt. Auftraggeber und Auftragnehmer haben schon immer die Möglichkeit gehabt, …
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25.07.2014
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nicht selten werden in den letzten Jahren Immobilienkaufverträge nicht in einer notariellen Urkunde unter Anwesenheit beider Vertragsparteien, Käufer und Verkäufer, geschlossen. Vielmehr finden zwei getrennte notarielle Termine statt. …
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18.06.2014
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Welcher Hund passt zu mir? Diese Frage stellen sich viele vor dem Kauf eines Hundes. Wissen Sie aber auch, welche rechtlichen Fragen auf einen Hundehalter zukommen? Das fängt bereits beim Kauf eines Hundes an: Ein Hund ist keine Sache. Dies …