721 Ergebnisse für Vertrag

Suche wird geladen …

Expertenrat: arglistige Täuschung beim Immobilienkauf
Expertenrat: arglistige Täuschung beim Immobilienkauf
| 11.06.2019 von Rechtsanwalt und Notar Dr. Matthias Koops
In einem angespannten Immobilienmarkt gerät der potenzielle Käufer regelmäßig unter Druck. Die Auswahl geeigneter Objekte ist häufig überschaubar und die Kaufpreise aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase enorm hoch. In der Praxis muss …
Dolphin Capital – inzwischen German Property Group GmbH – Ansprüche von Anlegern?
Dolphin Capital – inzwischen German Property Group GmbH – Ansprüche von Anlegern?
| 04.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Siedlung Hanauer Hauptbahnhof – Investition wird nicht ausgezahlt 2014 kaufte Dolphin Capital in Hanau 13 Häuser mit ca. 170 Wohnungen und sicherte der Stadt vertraglich zu diese zu sanieren. Bis heute fanden keine Sanierung statt. Seit …
Permanente Erreichbarkeit – technisch möglich, rechtlich noch lange nicht zulässig
Permanente Erreichbarkeit – technisch möglich, rechtlich noch lange nicht zulässig
| 25.05.2022 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Früher waren Feierabend tatsächlich Feierabend und Urlaub auch Urlaub. Dies schon aufgrund begrenzter technischer Möglichkeiten. Denn wie sollte man den Angestellten in der Kneipe oder am Strand erreichen? Der Arbeitnehmer konnte sich nach …
Autokredit bei Sparkassen-Tochter widerrufen – kein Anspruch auf Nutzungsersatz
Autokredit bei Sparkassen-Tochter widerrufen – kein Anspruch auf Nutzungsersatz
| 17.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Banken stolpern bei Verbraucherdarlehen immer wieder darüber, dass sie eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung oder fehlerhafte Verbraucherinformationen verwenden. Das führt dazu, dass die Widerrufsfrist nicht in Lauf gesetzt wurde und die …
BGH: Sparverträge dürfen erst nach Erreichen der höchsten Prämienstufe gekündigt werden
BGH: Sparverträge dürfen erst nach Erreichen der höchsten Prämienstufe gekündigt werden
| 16.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Kreditinstitute dürfen Prämiensparverträge erst kündigen, wenn die höchste Prämienstufe erreicht ist. Das hat der Bundesgerichtshof am 14. Mai 2019 entschieden (Az.: XI ZR 345/18). Danach sei die Kündigung jedoch zulässig, so der BGH. …
Mieterhöhung nach Modernisierung – Mietrechtsreform September 2018
Mieterhöhung nach Modernisierung – Mietrechtsreform September 2018
| 16.05.2019 von Rechtsanwältin Ariela Seeger
Am 05.09.2018 wurde eine weitere Mietrechtsreform durch das Bundeskabinett beschlossen, die Anfang 2019 in Kraft treten soll. Dies umfasst insbesondere auch die nachfolgend aufgeführten Neuregelungen: 1. Mieterhöhung im Rahmen von …
Gekündigte Verbraucherdarlehen: Forderung der Bank verjährt nach drei Jahren
Gekündigte Verbraucherdarlehen: Forderung der Bank verjährt nach drei Jahren
| 16.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Gerät der Darlehensnehmer mit der Zahlung seiner Kreditraten in Verzug, kann die Bank den Kreditvertrag kündigen. Durch die Kündigung wird die Zahlung der gesamten Restschuld fällig. Dieser Anspruch verjährt innerhalb der dreijährigen …
Sachmängelrechte beim Pferdekauf
Sachmängelrechte beim Pferdekauf
| 12.05.2019 von Rechtsanwältin Lisa Adler-Malm
Sie haben ein Pferd gekauft und nach kurzer Zeit bemerken Sie, dass mit diesem „etwas nicht stimmt“? Oder sind Sie Verkäufer des Tieres und der Erwerber möchte nun Mängelansprüche gegen Sie geltend machen? Auf welcher Seite Sie auch stehen, …
Verbraucherzentrale warnt vor unseriösen Kreditvermittlern
Verbraucherzentrale warnt vor unseriösen Kreditvermittlern
| 07.05.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer finanziell in die Klemme geraten ist, braucht oft dringend einen Kredit. Das machen sich immer wieder unseriöse Anbieter im Internet zunutze und locken mit Krediten ohne Schufa-Abfrage, exklusiven goldenen Master-Cards und ähnlichem. …
Widerruf von Autokreditverträgen mit der Audi- und VW-Bank
Widerruf von Autokreditverträgen mit der Audi- und VW-Bank
| 04.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Widerruf von Autokreditverträgen mit der Audi und VW Bank Gerade in Zeiten des Dieselskandals suchen Fahrer von Audi- und VW-Dieselfahrzeugen vermehrt nach Möglichkeiten, sich von ihrem Fahrzeug zu trennen. Ein Verkauf führt dabei aber …
Grundlegendes zur betriebsbedingten Kündigung
Grundlegendes zur betriebsbedingten Kündigung
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Leider steht in den kommenden Jahren eine nicht unerhebliche Kündigungswelle zu befürchten. Viele deutsche Großunternehmen planen für die nahe Zukunft einen Stellenabbau oder führen ihn sogar bereits durch. Ein paar Zahlen aus der …
Immobilie muss die beim Kauf vereinbarte Beschaffenheit aufweisen
Immobilie muss die beim Kauf vereinbarte Beschaffenheit aufweisen
| 29.04.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Eine Immobilie muss die Beschaffenheit aufweisen, die im notariellen Kaufvertrag beurkundet wurde. Mängel an der Immobilie werden jedoch oft erst festgestellt, wenn der Kaufpreis gezahlt und das Objekt übergeben wurde. Zudem wird im …
Terroranschäge auf Sri Lanka – höhere Gewalt/unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände?
Terroranschäge auf Sri Lanka – höhere Gewalt/unvermeidbare, außergewöhnliche Umstände?
| 27.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Die bedauerlichen Sprengstoffanschläge auf Sri Lanka am Ostersonntag 2019 verunsichern Reisende, die einen Urlaub auf dieser beliebten Insel gebucht und in absehbarer Zeit vor sich haben. Bei Vielen kommt nun die Frage auf, ob der …
Unwirksamer Gewährleistungsausschluss beim Immobilienkaufvertrag
Unwirksamer Gewährleistungsausschluss beim Immobilienkaufvertrag
| 07.04.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bei notariellen Immobilienkaufverträgen wird in der Regel ein Gewährleistungsausschluss vereinbart. Der Gewährleistungsausschluss kann allerdings unwirksam sein, wenn der Verkäufer Mängel an der Immobilie arglistig verschwiegen hat. Mit dem …
Kreditwiderruf OLG Frankfurt: Widerrufsbelehrung der Commerzbank vom 28.06.2010 fehlerhaft
Kreditwiderruf OLG Frankfurt: Widerrufsbelehrung der Commerzbank vom 28.06.2010 fehlerhaft
| 27.03.2019 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Beschluss vom 20.02.2019 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Az. 23 U 89/18) die Widerrufsbelehrung eines mit der Commerzbank am 28.06.2010 geschlossenen Immobiliardarlehensvertrages für fehlerhaft erklärt. Die von der …
Urlaubsanspruch für den Zeitraum der Elternzeit darf gekürzt werden
Urlaubsanspruch für den Zeitraum der Elternzeit darf gekürzt werden
| 27.03.2019 von Rechtsanwältin Susanne L. Betz
Der gesetzliche Urlaubsanspruch besteht auch für den Zeitraum der Elternzeit. Der Urlaubsanspruch kann jedoch vom Arbeitgeber nach § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG für jeden Monat um ein Zwölftel gekürzt werden. Hierzu ist eine entsprechende …
Sparkassen kündigen langfristige Prämiensparverträge – Möglichkeiten der Sparer
Sparkassen kündigen langfristige Prämiensparverträge – Möglichkeiten der Sparer
| 13.03.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Vor rund 20 Jahren haben Sparkassen die Kunden noch mit sog. Prämiensparverträgen umgarnt. Jetzt sind diese alten Sparverträge mit langen Laufzeiten für die Sparkassen zum Problem geworden und werden gekündigt. „Gegen die Kündigung können …
P&R Container: LG Erfurt verurteilt Anlagevermittler zum Schadensersatz
P&R Container: LG Erfurt verurteilt Anlagevermittler zum Schadensersatz
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Anleger müssen nach der Insolvenz der P&R-Gesellschaften hohe finanzielle Verluste befürchten. Sie müssen aber nicht auf dem Schaden sitzenbleiben, sondern können Schadensersatzansprüche geltend machen. Dass Klagen gegen die …
Wirksamer Widerruf von Kreditverträgen mit der Mercedes-Benz Bank AG
Wirksamer Widerruf von Kreditverträgen mit der Mercedes-Benz Bank AG
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Am 17.12.2018 hat das Landgericht Berlin unter dem Az.: 38 O 62/18 geurteilt, dass die von der Mercedes-Benz Bank AG in einem ihrer Kreditvertragsformulare verwendete Widerrufsbelehrung nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Der …
Steuertipp Nr. 2/2019 Das Problem der sog. Scheinselbständigkeit, insbesondere bei Trainern
Steuertipp Nr. 2/2019 Das Problem der sog. Scheinselbständigkeit, insbesondere bei Trainern
| 10.03.2019 von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Ein Sportverein, der einen (hauptberuflichen) Geschäftsführer oder sonstige Arbeitskräfte gegen Entgelt beschäftigt, ist Arbeitgeber und hat als solcher selbstverständlich die lohnsteuerrechtlichen Vorschriften zu beachten und zudem …
Einziehungsbeteiligte / Nebenbeteiligte im Strafrecht nach § 111b, § 111e StPO, § 73b StGB; Teil 1
Einziehungsbeteiligte / Nebenbeteiligte im Strafrecht nach § 111b, § 111e StPO, § 73b StGB; Teil 1
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Mit dem Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung hat der Gesetzgeber die Möglichkeiten der sog. Dritteinziehung von Taterträgen mit Wirkung zum 01. Juli 2017 grundlegend verändert. Er hat damit den bereits vor Jahren …
OLG Koblenz:Servicepauschale der Debeka Bausparkasse unwirksam – Bausparkasse lässt sich verurteilen
OLG Koblenz:Servicepauschale der Debeka Bausparkasse unwirksam – Bausparkasse lässt sich verurteilen
| 28.08.2019 von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von Rechtsanwalt Bender geführten Verfahren vor dem OLG Koblenz ( Az. 8 U 1084/18 ) hat der Senat im Termin am 22.02.2019 umfassend zu der Frage Stellung genommen, ob die von der Debeka Bausparkasse im Jahre 2017 über eine …
Abgasskandal: Hinweisbeschluss des BGH stärkt Rechte der geschädigten Verbraucher
Abgasskandal: Hinweisbeschluss des BGH stärkt Rechte der geschädigten Verbraucher
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Am 27. Februar hätte der Bundesgerichtshof unter dem Aktenzeichen VIII ZR 225/17 eine Klage im Abgasskandal verhandeln sollen. Die Verhandlung wurde nun abgesagt, weil sich beide Parteien noch verglichen haben, teilte der BGH am 22. Februar …
Insolvenz der BEV – Kunden warten auf Guthaben und Bonuszahlungen
Insolvenz der BEV – Kunden warten auf Guthaben und Bonuszahlungen
| 20.02.2019 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Bayerische Energieversorgungsgesellschaft BEV ist pleite. Das Amtsgericht München hat das vorläufige Insolvenzverfahren am 29. Januar 2019 eröffnet (Az.: 1513 IN 219/19). Die Kunden der BEV stehen dadurch nicht ohne Strom und Gas dar, …