277 Ergebnisse für Aufhebungsvertrag

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Widerruf von Darlehen: Verhandlung vor dem BGH erneut geplatzt
Widerruf von Darlehen: Verhandlung vor dem BGH erneut geplatzt
| 05.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Erneut bleibt eine Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofs zum Widerruf von Darlehen aus. Die mit Spannung erwartete und für den 5. April terminierte Verhandlung ist geplatzt, weil die Bank ihre Revision kurzfristig noch zurückgezogen …
BGH klärt Zweifelsfall "Vorfälligkeitsentgelt nach Widerruf" - XI ZR 478/15
BGH klärt Zweifelsfall "Vorfälligkeitsentgelt nach Widerruf" - XI ZR 478/15
15.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Rückzahlung von Entgelt, das eine Bank bei der Auflösung eines Darlehens einbehalten hatte, ist am 5. April Thema einer weiteren wichtigen Entscheidung des Bundegerichtshofes. Die Kläger, ein Ehepaar, verlangt die Rückzahlung eines so …
Wann haben Arbeitnehmer ein Recht auf Abfindung?
Wann haben Arbeitnehmer ein Recht auf Abfindung?
| 10.10.2015 von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
1. Eine „Urban Legend“: Der Abfindungsanspruch In meiner Beratungspraxis begegne ich immer wieder der Vorstellung, dass Arbeitnehmern, insbesondere bei einer betriebsbedingten Kündigung durch den Arbeitgeber, grundsätzlich ein Anspruch auf …
Sperrzeit beim Aufhebungsvertrag?
Sperrzeit beim Aufhebungsvertrag?
| 05.10.2015 von Rechtsanwältin Nele Urban
Häufig bieten Arbeitgeber Arbeitnehmern, von denen sie sich trennen wollen, den Abschluss eines Aufhebungsvertrags an. Mitunter wird die Zahlung einer Abfindung auch an den Abschluss eines Aufhebungsvertrags gekoppelt. Aufhebungsverträge …
Verwertung eines Strafurteils im Kündigungsprozess
Verwertung eines Strafurteils im Kündigungsprozess
| 29.04.2015 von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 23.10.2014 – 2 AZR 865/13) hat kürzlich entschieden, dass Strafurteile im Wege des Urkundenbeweises in einem Kündigungsschutzprozess verwertet werden können. Der Fall: Der Kläger war seit über 20 Jahren …
Arbeitsrecht - BAG bleibt dabei: grundsätzlich kein Anspruch auf gutes Zeugnis
Arbeitsrecht - BAG bleibt dabei: grundsätzlich kein Anspruch auf gutes Zeugnis
| 27.11.2014 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Bei Beendigung hat der Arbeitnehmer Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis. Dieser Anspruch ergibt sich aus § 109 Gewerbeordnung (GewO). Als so genanntes einfaches Zeugnis müssen Angaben zur Dauer und zur Art der Tätigkeit gemacht werden. …
Zu den Voraussetzungen rückwirkender Aufhebungsverträge
Zu den Voraussetzungen rückwirkender Aufhebungsverträge
| 13.11.2014 von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In dem Verfahren mit dem Aktenzeichen 6 AZR 242/09 vor dem Bundesarbeitsgericht verlangte der Kläger von seinem beklagten Arbeitgeber eine Abfindung in Höhe von 174.000,- €. Im Gegenzug bot er an, dass Arbeitsverhältnis rückwirkend zum 30. …
Streit über Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages - Aussetzung der Verzugslohnklage
Streit über Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages - Aussetzung der Verzugslohnklage
| 04.07.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Oft wird vor den Arbeitsgerichten darüber gestritten, ob das Arbeitsverhältnis beendet ist. In aller Regel liegt der (streitigen) Beendigung eine Kündigung durch den Arbeitgeber zugrunde. Gelegentlich wird aber auch darüber gestritten, ob …
Da kann doch was nicht stimmen? –  Was kann man tun, wenn die alte Firma die Betriebsrente kürzen will?
Da kann doch was nicht stimmen? – Was kann man tun, wenn die alte Firma die Betriebsrente kürzen will?
| 01.03.2013 von Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz
Verfasser : RA Dr. Horst Metz, Kanzlei für betriebliche Altersversorgung , Köln Immer häufiger melden sich Pensionäre in meiner Kanzlei mit der Bemerkung „Da kann doch was nicht stimmen". Sie waren als leitender Angestellter, …
Vorsicht bei Aufhebungsverträgen – Arbeitslosengeld in Gefahr!
Vorsicht bei Aufhebungsverträgen – Arbeitslosengeld in Gefahr!
| 23.07.2012 von GKS Rechtsanwälte
Kündigt ein Arbeitnehmer seinen Arbeitsvertrag, so droht bekanntlich die Sperrung des Arbeitslosengeldes für zwölf Wochen. Die Wenigsten allerdings wissen: Das gleiche Schicksal trifft auch solche Arbeitnehmer, die in irgendeiner Form an …
Kündigungen bei Schlecker
Kündigungen bei Schlecker
| 06.03.2012 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Seit gestern steht fest, die Drogeriemarktkette Schlecker schließt jede zweite Filiale. Dem Insolvenzverwalter zufolge soll die Zahl der deutschen Filialen auf etwa 3.000 reduziert werden. Mit den geplanten Schließungen werden …
Vorsicht Aufhebungsverträge: Abfindung kann bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens wegfallen!
Vorsicht Aufhebungsverträge: Abfindung kann bei Eröffnung eines Insolvenzverfahrens wegfallen!
| 09.01.2012 von GKS Rechtsanwälte
Ein enormes Risiko, welches mit dem Abschluss von Aufhebungsverträgen für Arbeitsverhältnisse verbunden ist, ist kürzlich durch ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt verdeutlicht worden (Az.: 6 AZR 357/10). Die in …
Rechtsschutzversicherung muss schon bei Androhung einer Kündigung zahlen
Rechtsschutzversicherung muss schon bei Androhung einer Kündigung zahlen
| 19.02.2009 von GKS Rechtsanwälte
Um Entlassungen möglichst konfliktfrei über die „Bühne zu bekommen“ bietet es sich häufig an, Arbeitnehmer nicht zu entlassen, sondern das Arbeitsverhältnis durch einen sog. „Aufhebungsvertrag“ zu beenden. Der Aufhebungsvertrag sieht dabei …