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Zurückfordern von Bearbeitungsgebühren, Kreditgebühren bei Krediten/Verbraucherkrediten
Zurückfordern von Bearbeitungsgebühren, Kreditgebühren bei Krediten/Verbraucherkrediten
| 25.02.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Banken dürfen für die Bearbeitung von Verbraucherkrediten keine Gebühren verlangen. Mittlerweile haben acht Oberlandesgerichte so entschieden. Nach diesen Urteilen müssen die Banken unrechtmäßig Kassiertes zurückerstatten. Das passiert …
Impressumspflicht für Webauftritte
Impressumspflicht für Webauftritte
| 08.11.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Vieles, was früher einen deutlich höheren Aufwand erfordert hat, ist im Informationszeitalter schnell und einfach für jedermann realisierbar geworden. Jedoch ist nicht alles so leicht, wie es zunächst scheint und ein „digitaler Rechtsbruch" …
Abmahnung wegen eines fremden Fotos auf der Facebook-Pinnwand
Abmahnung wegen eines fremden Fotos auf der Facebook-Pinnwand
| 19.04.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Nun doch Realität geworden: Die Social-Network-Plattform Facebook, auf der sich jeden Tag Millionen von Menschen aufhalten, ist zum Gegenstand einer interessanten Abmahnung geworden. Kürzlich wurde auf der Webseite einer Kölner …
Urheberrechtsverletzungen durch „Embedded content“
Urheberrechtsverletzungen durch „Embedded content“
| 02.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Übernahme fremder Inhalte ist in vielen Fällen urheberrechtlich problematisch. Daher muss in jedem Einzelfall die Verletzung des Urheberrechts geprüft werden. In einem Urteil des OLG Düsseldorf vom 8. November 2011 wurde nun zur Frage …
BGH zu Blogeinträgen: wann haftet Plattformbetreiber für Dritte
BGH zu Blogeinträgen: wann haftet Plattformbetreiber für Dritte
| 02.01.2012 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in seinem Urteil VI ZR 92/10 zur Verantwortlichkeit von Hostprovidern für Blogeinträge geäußert. Das Urteil des BGH liegt nun im Volltext vor. Konkret ging es um die Haftung des …
BGH schafft Klarheit zur Haftung eines Hostproviders für rechtsverletzenden Blog-Eintrag als Störer
BGH schafft Klarheit zur Haftung eines Hostproviders für rechtsverletzenden Blog-Eintrag als Störer
| 27.10.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der Bundesgerichtshof hat die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Hostprovider als Störer für von ihm nicht verfasste oder gebilligte Äußerungen eines Dritten in einem Blog auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann. …
OLG Stuttgart: Bei unberechtigter Abmahnung keine Gegenabmahnung vor negativer Feststellungsklage
OLG Stuttgart: Bei unberechtigter Abmahnung keine Gegenabmahnung vor negativer Feststellungsklage
| 09.09.2011 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Im Falle einer unberechtigten Abmahnung ist eine Gegenabmahnung vor Erhebung einer sog. negativen Feststellungsklage im gesamten gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht generell nicht notwendig, um eine negative Kostenfolge für den …
Facebook erkennt Gesichter auf Fotos – Kritik von Datenschützern
Facebook erkennt Gesichter auf Fotos – Kritik von Datenschützern
| 15.06.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Das Social-Network Unternehmen Facebook setzt seit kurzem eine Software zur Gesichtserkennung ein, mit dessen Hilfe nun Nutzer andere Nutzer und Freunde automatisch auf Fotos innerhalb des Netzwerks erkennen können. Es soll so das Einordnen …
Schädigende Kritik gegen Unternehmen, Produkte oder Personen im Internet (z.B.in  Internetforen)
Schädigende Kritik gegen Unternehmen, Produkte oder Personen im Internet (z.B.in Internetforen)
| 09.02.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Anonymität des Internets macht es möglich, dass einige sich zu falschen und schädigenden Äußerungen hinreißen lassen. Richtet sich ein derartiger Beitrag gegen ein Unternehmen bzw. ein Produkt oder eine Privatperson dann geht es darum, …