827 Ergebnisse für Eigentum
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Patent- und Rechtsanwälte Grünecker mahnen aktuell im Auftrag der Harley-Davidson U.S.A. LLC. Online-Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen ab. In der Abmahnung wird das 1903 gegründete Unternehmen Harley-Davidson als "die …
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Die Commerzbank hat einen massiven Stellenabbau für die kommenden Jahre angekündigt, nach bisherigen Angaben betreffe das hierzulande …
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07.02.2021
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Aktuelle Einreiserestriktionen in die USA und die rechtliche Möglichkeit der NIE Seit Beginn der Pandemie im März 2020 haben die USA als erstes Land insbesondere die Einreisen vor allem aus dem Schengen-Raum, England und Irland fast …
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06.02.2021
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Aufgrund der seit den letzten Jahren stark steigenden Anzahl von deutschen Auswanderern kommt es in den sog. Beibehaltungsgenehmigungsverfahren der deutschen Staatsbürgerschaft, sofern diese vom Betroffenen beibehalten werden möchte, immer …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
Der Verwalter nach der WEG-Reform 1). UMFANG DER VERWALTERKOMPETENZEN IM AUSSENVERHÄLTNIS Die Stellung des Verwalters hat durch die seit dem 01.12.2020 in Kraft getretene Reform des Wohnungseigentumsgesetzes einen durchgreifenden …
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17.11.2022
von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Einleitung - Worum geht es? Lohnt sich der Einspruch gegen den Strafbefehl? Das ist natürlich die entscheidende Frage, wenn Sie einen Strafbefehl erhalten haben. Natürlich wird kein Beitrag im Internet Ihnen die Frage für Ihr Verfahren …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
Wie sind Eigentümerversammlungen online oder als Vertreterversammlung durchzuführen? Am 01.12.2020 ist die Reform des Wohnungseigentumsgesetzes in Kraft getreten. Hierdurch ergeben sich neue Optionen, insbesondere in Zeiten der …
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01.02.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
Spätestens seit der Corona-Pandemie besteht vermehrt das Bedürfnis, Eigentümerversammlungen online durchzuführen. Aber wie funktioniert das? Die seit dem 01.12.2020 in Kraft getretene Reform des Wohnungseigentumsgesetzes hat die Möglichkeit …
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Hendrik Bombosch
Seit den BGH-Urteilen gegen VW haben mehrere Oberlandesgerichte auch die Audi AG wegen illegaler Abschalteinrichtungen in deren 3.0 TDI Motoren verurteilt. Berlin / München 28.01.2020 Es wird enger für die Audi AG. Seit den Urteilen gegen …
25.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Als Desinfektionsmittel am Anfang der Coronakrise knapp wurden, hat ein Mitarbeiter eines Paketzustellers eine Flasche davon vom …
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25.01.2021
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Hundehaltungsverbot in Mietwohnungen zulässig Wie nun ein deutsches Amtsgericht entschied, dürfen Vermieter zulässigerweise die Hundehaltung in einer Mietwohnung verbieten, wenn von dem Hund eine konkrete Gefährdung oder Störung ausgeht. …
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14.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Viele Gewerbetreibende müssen aufgrund des verlängerten Lockdowns ihr Geschäft weiter geschlossen halten und haben teilweise mit erheblichen Umsatzeinbußen und Vermögensschäden zu kämpfen und es ist sehr fraglich, ob sie sie kompensieren …
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09.12.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Was passiert mit dem bestehenden Mietvertrag, wenn der Vermieter einer Wohnung verstirbt? Eine Situation, die unerwartet und schnell eintreten kann und viele Fragen hervorruft, vor allem bei Mietern. Mit dem Tode einer Person geht nach § …
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02.12.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Seit dem Bekanntwerden der Manipulationen im Dieselskandal im Herbst 2015 gab es für Fahrzeugmodelle mit VW-Motoren zahlreiche verpflichtende Rückrufaktionen des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA). Mit Softwareupdates sollten die illegalen …
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08.12.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Schutz geistigen Eigentums und Vorgehensweise bei Verletzung Grundsätzlich gibt es verschiedene Möglichkeiten eines Eigentümers, hier auch geistiger Urheber einer Idee oder eines Werks genannt, seine Rechte am Eigentum zu schützen. Dies …
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26.11.2020
von Rechtsanwalt Olaf Graf
Die Pflanzen sind zu dicht an die Grundstücksgrenze gepflanzt. Es vergehen Jahre. Das störende Grün des Nachbarn. Irgendwann kann die Zeit kommen, kommen, dass die Pflanzen des Nachbarn von dessen Grundstück auf das eigene Grundstück …
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
In einem Verfahren vor dem Landgericht Osnabrück (Az. 5 O 1754/20, Urteil vom 11.11.2020) wurde Volkswagen dazu verurteilt, ein Audi-Fahrzeug mit dem „Schummel-Motor“ EA 189 zurückzunehmen und den Kaufpreis abzüglich Nutzungsentschädigung …
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02.11.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Wohnungseinbruchdiebstahl gemäß § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB Wegen Wohnungseinbruchdiebstahls gemäß § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB wird mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren bestraft, wer einen Diebstahl begeht, bei dem er zur …
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01.11.2020
von Rechtsanwältin Sabrina Bauroth LL.M., CertHE
Nun ist also die deutsche Wiedervereinigung schon dreißig Jahre alt geworden. Die Länge der Zeit soll jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Problematik, die mit fortbestehenden Grundstücksnutzungsverträgen aus DDR-Zeiten einhergeht, …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Künstler, Literaten, Musiker - Geistige Schöpfung und Werke. Wann ist ein Werk schützenswert? Geistiges Eigentum nach deutschem Recht und Europäischen Grundrechten - Zwischenruf von Valentin Markus Schulte, Volkswirt aus Berlin. Im …
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30.09.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Der Arbeitnehmer verhält sich falsch, der Arbeitgeber will ihn dafür loswerden: Darum geht es bei einer verhaltensbedingten Kündigung. …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der einfache Raub Der einfache Raub gemäß § 249 StGB verbindet den Diebstahl mit der qualifizierten Nötigung zu einem eigenständigen zweiaktigen Delikt und schützt neben dem Eigentum und Gewahrsam einer Sache auch die freie …
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23.09.2020
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Der Musiker und sein Urheberrecht* Ein Urheber, ob als Musiker oder Künstler, verfügt als geistiger Eigentümer und Schöpfer eines Werkes über die Nutzungsrechte seines Werkes bzw. Komposition. Er kann anderen jedoch die Nutzung einräumen …
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14.09.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Raub gemäß § 249 StGB Wegen Raubes macht sich gemäß § 249 StGB strafbar, wer mit Gewalt gegen eine andere Person oder unter Anwendung von Drohungen mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder Leben eine fremde bewegliche Sache einem anderen in …