1.031 Ergebnisse für Erfüllung
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20.09.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Warum mahnen Arbeitgeber überhaupt ab? Was sind die Voraussetzungen für eine wirksame Abmahnung? Woran scheitern Abmahnungen am …
31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
In der Vergangenheit haben wir bereits mehrfach über Abmahnungen von Profi-Fußballclubs berichtet, Die Sachverhalte derartiger Abmahnungen ähneln sich oftmals sehr. In der Regel geht es angebliche Markenrechtsverletzungen an Marken der …
10.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Der
Formmangel eines Schenkungsvertrages, in welchem sich der Schenker
zur Übertragung seines gesamten gegenwärtigen Vermögens
verpflichtet, wird nicht durch Vollzug geheilt. Aufgrund einer ihm im
Jahr zuvor erteilten Vollmacht verkaufte …
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08.09.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Muss auf das Gehalt, das Gesellschafter:in einer GmbH für die Geschäftsführer:innentätigkeit erhält, Künstlersozialabgabe abgeführt werden? Künstlersozialabgabe fällt an, wenn Gesellschafter:in selbstständig als Geschäftsführer:in für die …
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03.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Arbeitgeber muss für zugesagte Leistung einstehen / Anspruch auf Titulierung Der Arbeitgeber steht für die Erfüllung der von ihm zugesagten Leistungen auch dann ein, wenn die Durchführung nicht unmittelbar über ihn erfolgt. Wenn z. B. eine …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Arbeitsgericht Stuttgart, Urteil vom 04.08.2021, 25 Ca 5179/20 Die Vereinigte Volksbanken eG ist die Gemeinschaft der regionalen Volksbanken Böblingen, Calw, Reutlingen, Schönbuch, Sindelfingen und Weil der Stadt mit etwa 175.000 Kunden. Es …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Corona-Hilfen - sie sollten schnell und unbürokratisch Hilfe leisten für in Not geratene Freiberufler, Selbstständige und Kleinunternehmer. Doch dies zieht nun einen langen Rattenschwanz nach sich. Deutschlandweit wurden unzählige …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Tom Martini
Zur Gültigkeit eines Beschlusses ist nach § 23 Abs. 2 WEG erforderlich, dass der Gegenstand bei der Einberufung zur Versammlung der Wohnungseigentümer bezeichnet ist. Daher ist es für den Wohnungseigentümer wichtig, dass seine Anliegen in …
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01.09.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Die Vermutung der Vollständigkeit und Richtigkeit eines notariellen Vertrages wird nicht durch die Vorlage einer inhaltlich abweichenden Entwurfsfassung widerlegt. Im vorliegenden Fall hatte der Kläger von dem Beklagten mit notariellem …
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20.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Die DR. KLEIN Privatkunden AG (im Folgenden: DR. KLEIN) mit ihrem Hauptsitz in Lübeck gehört zu den big playern im Bereich des Finanzvertriebs. Sie wirbt auf ihrer Homepage mit einer transparenten Beratung durch spezialisierte Berater, …
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28.10.2021
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Das Home-Office hat sich pandemiebedingt als weit verbreitete Arbeitsform durchgesetzt. Auf der einen Seite erlaubt es vielen Unternehmen, den zunehmenden Kontaktbeschränkungen auf pragmatische Weise zu begegnen. Auf der anderen Seite birgt …
24.08.2021
von Rechtsanwalt Torsten Schutte
Der BGH vom 29.04.2008 (Az. VI ZR 220/07): "Ein Unfallgeschädigter kann (fiktiv) die vom Sachverständigen geschätzten Reparaturkosten bis zur Höhe des Wiederbeschaffungswertes in der Regel nur abrechnen, wenn er das Fahrzeug mindestens …
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24.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Ist
der vormerkungswidrig Eingetragene mit der Erfüllung des
Zustimmunganspruchs nach § 888 Abs. 1 BGB in Verzug, haftet er gemäß
§ 280 Abs. 1 und 2, § 286 BGB und § 288 BGB auf Ersatz des
Verzögerungsschadens. Im vorliegenden Fall konnten …
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21.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina Lieben-Obholzer
Für Ärzte legt § 21 MBO-Ä eine standesrechtliche Verpflichtung fest, sich hinreichend gegen Haftpflichtansprüche aus ihrer beruflichen Tätigkeit zu versichern. Diese Regelung haben im Wesentlichen alle Berufsordnungen der Landesärztekammern …
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20.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Der Markt für medizinisches Cannabis, also Cannabis als Medizin (nicht Cannabis für den Freizeitbereich), ist nach wie vor als Wachstumsmarkt einzustufen und Unternehmen, die in diesem Bereich tätig sein wollen, müssen immer im Einzelfall …
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20.08.2021
von Rechtsanwältin Attorney at Law Seniz Misirlioglu LL.M.
International Entrepreneur (IE) Parole ist eine neue Möglichkeit neben den temporären E1,E2 L1 US visakategorien legal in den USA ein Business zu betreiben und zu etablieren. Besondere Möglichkeit für Start-Ups das Unternehmen in den USA zu …
16.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Schlömer & Sperl hat im Auftrag der Toolport GmbH abgemahnt. In der Abmahnung wird der Abgemahnten eine Urheberrechtsverletzung aufgrund einer unberechtigten Bildnutzung vorgeworfen. Die Toolport GmbH ist im Handel mit …
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29.08.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Fahrten unter dem Einfluss von Drogen nehmen von der Häufigkeit her stark zu. Demzufolge haben sich immer mehr Verkehrsrechtler (d.h. Fachanwälte für Verkehrsrecht und / oder Strafrecht) mit den einschlägigen Fragen zu befassen, denn die …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
Eröffnet ein Arbeitsvertrag die Möglichkeit von Bonuszahlungen gemessen an der Erfüllung von Zielvorgaben oder Zielvereinbarungen, macht sich der Arbeitgeber schadensersatzpflichtig, wenn er es schuldhaft unterlässt Ziele vorzugeben oder …
12.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Bernd Gucia mahnte in der Vergangenheit im Auftrag der Catprint Media GmbH ab. Der Abgemahnte soll angeblich unberechtigt Cartoons des Zeichners Uli Stein verwendet haben, deren exklusive Nutzungsrechte die Catprint Media GmbH …
04.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Der BGH hat mit Beschluss vom 13.10.2016 zum Az. V ZB 98/15 eine Zwischenverfügung des Grundbuchamtes für unzulässig erachtet und aufgehoben, nach welcher der Beteiligten aufgegeben wurde, Löschungsbewilligungen der weiteren …
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wir erhalten fortlaufend Anfragen von Mandanten, die eine Abmahnung von einem Fußballclub erhalten haben. Namen und Logos vieler Vereine sind markenrechtlich geschützt. Einige Vereine mahnen daher Personen ab, die ihre Marken in unerlaubter …
02.08.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei Bird & Bird hat in der Vergangenheit im Auftrag der CrossFit, LLC wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung abgemahnt. Die CrossFit, LLC ist ein US-amerikanisches Unternehmen mit Sitzen in Santa Cruz, Kalifornien und …
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30.07.2021
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, Berlin 30.07.2021 – Amazon Nutzer können käuflich erworbene Filme nicht außerhalb der Amazon Plattform zum unbeschränkten und privaten Filmkonsum downloaden. CLLB Rechtsanwälte vertritt daher Verbraucher, welche Amazon auf …