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Das gesetzliche Erbrecht kurz erklärt. Oder: Wann mach ein Testament Sinn?
Das gesetzliche Erbrecht kurz erklärt. Oder: Wann mach ein Testament Sinn?
| 10.01.2021 von Rechtsanwalt & Mediator Tobias Voß
1. Einleitung „Mein Testament mach ich, wenn ich es brauche“ . Diesen Spruch hört man in der Gesellschaft nicht selten. Doch wann genau braucht man ein Testament? Es möchte sich zwar niemand gerne mit den Themen, welche das eigene Ableben …
Auflösung DWS FlexPension II Garantiefonds in der Lebensversicherung
Auflösung DWS FlexPension II Garantiefonds in der Lebensversicherung
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Alexander Meyer
Besitzer von Fondspolicen mit Anlage in DWS FlexPension II werden aufgefordert, einer Umschichtung in andere Fonds zum 12.11.2019 zuzustimmen – Was sind die Hintergründe und was sollte der Versicherungsnehmer beachten? Die deutschen …
Die wichtigsten Punkte für den Arbeitnehmer beim Aufhebungsvertrag
Die wichtigsten Punkte für den Arbeitnehmer beim Aufhebungsvertrag
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
Ein Aufhebungsvertrag bedarf zu seiner Wirksamkeit der Zustimmung beider Vertragsteile. Voraussetzung ist daher, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer den Aufhebungsvertrag aufgrund der Formvorschrift des § 623 BGB unterschreiben müssen. Warum …
Aufhebungsvertrag revisited - Tipps und Tricks
Aufhebungsvertrag revisited - Tipps und Tricks
| 09.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Pünktlich zum Beginn des neuen Jahres ist die Neuauflage eines arbeitsrechtlichen Formularbuchs erschienen, welches ich ganz gut finde. Dann wollen wir uns doch einmal ansehen, was die Kollegen (m/w) da so zum Klassikerthema …
Impfpflicht im Arbeitsverhältnis?
Impfpflicht im Arbeitsverhältnis?
| 31.12.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
Die ersten Impfungen werden in Deutschland vorgenommen. Bald werden auch Personen sich impfen lassen können, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Dann stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer verpflichten kann eine …
Chaotische Kassenführung als Kündigungsgrund?
Chaotische Kassenführung als Kündigungsgrund?
| 30.12.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
Arbeitgeber können ein Arbeitsverhältnis unter bestimmten Voraussetzungen kündigen. Dabei muss aber immer der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gewahrt sein. Unter welchen Umständen eine Kündigung unverhältnismäßig und deswegen unwirksam …
Künstliche Befruchtung: Auch für alleinstehende Frau als außergewöhnliche Belastung abziehbar
Künstliche Befruchtung: Auch für alleinstehende Frau als außergewöhnliche Belastung abziehbar
| 15.12.2020 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Der Wunsch nach eigenen Kindern ist in Deutschland nach wie vor groß. Doch nicht nur Paare erfüllen sich den langersehnten Kinderwunsch , selbst Alleinstehende setzen ihren Wunsch nach Kindern vermehrt in die Tat um. Dabei spielt …
Verhalten bei Rettungsfahrzeugen - Einsätze vor Gericht.
Verhalten bei Rettungsfahrzeugen - Einsätze vor Gericht.
| 11.12.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Einsatz- und Rettungsfahrzeuge haben Vorfahrt. In der Praxis ist dies nicht immer einfach umzusetzen. Oft müssen Gerichte Streitfälle entscheiden. § 1 StVO - Gegenseitige Rücksichtnahme: Einsatzfahrzeuge (Polizei, Feuerwehr, Rettungswagen) …
Architektenhaftung für Baumängel bei Schwarzarbeit
Architektenhaftung für Baumängel bei Schwarzarbeit
| 25.11.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Architektenhaftung für Baumängel bei Schwarzarbeit. Architekt haftet nicht trotz fehlerhafter Überwachung nicht. Der Fall: Auch hier wollte sich jemand den Traum vom Eigenheim erfüllen. Geplant und überwacht werden sollte das durch einen …
Die sog. Mietkaution - Rückzahlung, Einbehalt und Auszahlung der Mietsicherheit
Die sog. Mietkaution - Rückzahlung, Einbehalt und Auszahlung der Mietsicherheit
| 19.11.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die Mietkaution stellt oftmals die letzte Hürde bei Beendigung eines Mietverhältnisses dar - wenn sie z.B. komplett oder teilweise vom Vermieter einbehalten oder vom Mieter mit der letzten Mietzahlung verrechnet wird. Geregelt in § 551 BGB: …
Soldatenrecht: Entlassung aus der Bundeswehr– Erfahrungen eines Spezialisten
Soldatenrecht: Entlassung aus der Bundeswehr– Erfahrungen eines Spezialisten
| 18.11.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) beabsichtigt, rechtsextreme Soldaten schneller als bisher aus der Bundeswehr zu entlassen. Das Verteidigungsministerium hat dem Kabinett nach SPIEGEL-Informationen vom 29.05.2020 …
Dispo gekündigt: Anspruch auf angemessene Rückzahlungsfrist
Dispo gekündigt: Anspruch auf angemessene Rückzahlungsfrist
| 16.11.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Der Fall ist leider gar nicht so selten: ohne, dass aus Sicht des Bankkunden irgendetwas Gravierendes vorgefallen wäre, kündigt die Bank den Dispo. Sie fordert die Rückführung der ausstehenden Summe. Als Frist für die Rückzahlung werden …
Corona Soforthilfe & Überbrückungshilfe & Betrug: hier droht Strafbarkeit
Corona Soforthilfe & Überbrückungshilfe & Betrug: hier droht Strafbarkeit
| 05.11.2020 von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
"Lockdown Light": Seit Kurzem gilt die Überbrückungshilfe II . Diese dient als finanzielle Hilfe des Bundes und der Länder für kleine und mittlere Unternehmen und Selbständige während der Corona Pandemie. Die Überbrückungshilfe soll …
Zahlungsverzug bzw. Rückstand Miete: BGH - sog. doppelte Kündigung zulässig.
Zahlungsverzug bzw. Rückstand Miete: BGH - sog. doppelte Kündigung zulässig.
| 03.11.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Befindet sich der Mieter im Zahlungsverzug bzw. Rückstand mit der Miete, ist neben einer fristlosen Kündigung auch eine ordentliche Kündigung möglich. Letztere wird nicht unwirksam, wenn die Zahlungsrückstände beglichen werden (BGH, Urteile …
Was sind Betriebskosten bei Gewerbemiete?
Was sind Betriebskosten bei Gewerbemiete?
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Was sind Betriebskosten bei Gewerbemiete? Dies muss im Mietvertrag bestimmt werden! Der Fall: Es geht hier um einen Vertrag mit dem jemand ein Gebäude anmietete und darin einen Supermarkt betrieb. Der Vertrag wurde über fast 20 Jahre hinweg …
Corona: Schließung von gastronomischen Betrieben, Fitnessstudios und Hotels
Corona: Schließung von gastronomischen Betrieben, Fitnessstudios und Hotels
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
Angesichts der steigenden Zahlen haben die Regierungschefs der Länder über weitere Maßnahmen zur Schließung von gastronomischen Betrieben (Restaurants, Kneipen, Bars), Hotels und Fitnessstudios beraten. Diesen droht ab dem 2.11.2020 ein …
Insolvenzantragspflicht gilt trotz Corona ab Oktober wieder! Strafbarkeit droht
Insolvenzantragspflicht gilt trotz Corona ab Oktober wieder! Strafbarkeit droht
| 07.10.2020 von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Mit dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht sind im März Vorschriften zur Aussetzung der Insolvenzantragspflichten in Kraft getreten. Seit März 2020 keine …
Neue Haftungsfalle für Geschäftsführer
Neue Haftungsfalle für Geschäftsführer
06.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Neue Haftungsfalle für Geschäftsführer: Bußgeld bei unterlassener Meldung zum Transparenzregister Von Rechtsanwältin & Steuerberaterin Elisa Roggendorff & Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann Die Mitteilung des sogenannten …
Rechtsanwalt für Körperverletzungsdelikte - Strafverteidiger aus Berlin bei Vorladung und Anklage
Rechtsanwalt für Körperverletzungsdelikte - Strafverteidiger aus Berlin bei Vorladung und Anklage
| 27.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Laut der polizeilichen Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes für das Jahr 2019 wurden insgesamt 546.363 Fälle von Körperverletzungen registriert. Als Fachanwaltskanzlei im Bereich Strafrecht sind die Körperverletzungsdelikte daher von …
Insolvenzantragspflicht verlängert – Muss jetzt ein Insolvenzantrag gestellt werden ?
Insolvenzantragspflicht verlängert – Muss jetzt ein Insolvenzantrag gestellt werden ?
| 02.10.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, die Insolvenzantragspflicht für einen Teil der Unternehmen in der Coronakrise weiter auszusetzen. Wann liegt eine Insolvenz vor ? Insolvenz ist die Unfähigkeit eines Unternehmens, seine …
Geringe Menge, Eigenbedarf & Kronzeugen bei Drogen & BtM - ein Überblick
Geringe Menge, Eigenbedarf & Kronzeugen bei Drogen & BtM - ein Überblick
| 30.09.2020 von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Geringe Menge und Eigenbedarf sind bei einem Ermittlungsverfahren oder Strafverfahren wegen Drogen / Betäubungsmittel (BtM) oftmals relevante Fragen bezüglich der Strafbarkeit. Als Verteidiger & Anwalt in München geben wir Ihnen eine …
Neuer NICHTVERJÄHRUNGS   HAMMER im VW Abgasskandal
Neuer NICHTVERJÄHRUNGS HAMMER im VW Abgasskandal
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Markus Klamert
VW kommt im Diesel Abgasskandal nicht in ruhiges Fahrwasser. Das Landgericht Frankenthal hat unter dem Az. 7 O143/20 entschieden, dass in dem Verfahren, das durch die Rechtsanwälte Klamert & Partner München, für Ihren Mandanten geführt …
Gewollte Nutzung als Ferienwohnung rechtfertigt Eigenbedarfskündigung
Gewollte Nutzung als Ferienwohnung rechtfertigt Eigenbedarfskündigung
| 28.09.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Gewollte Nutzung als Ferienwohnung rechtfertigt Eigenbedarfskündigung. Kündigung braucht keine Vollzeitnutzung der Wohnung. Der Fall: Benötigt der Eigentümer eine vermietete Wohnung kann er den Mietvertrag kündigen. Im vorliegenden Fall …
Clerical Medical / Scottish Widows: Große Vorsicht beim Ausstieg aus der Lebensversicherung geboten
Clerical Medical / Scottish Widows: Große Vorsicht beim Ausstieg aus der Lebensversicherung geboten
| 10.09.2020 von Rechtsanwalt Tobias Pielsticker
Schlechter Rat kann teuer werden Ausstieg ist nicht immer die richtige Lösung Im Internet und anderweitig wird gegenwärtig massiv für einen Ausstieg aus laufenden Lebensversicherungsverträgen über einen Widerspruch/Widerruf/Rücktritt …