356 Ergebnisse für Widerspruch

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rka Mahnbescheid wegen „Risen 2“ und „Dead Island“ (Filesharing) erhalten?
rka Mahnbescheid wegen „Risen 2“ und „Dead Island“ (Filesharing) erhalten?
| 14.01.2016 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Derzeit berichten sehr viele Personen Mahnbescheide von rka erhalten zu haben. Diese betreffen Ansprüche aus 2012 oder 2013 resultierend aus einer Filesharing-Abmahnung wegen der Spiele „Risen 2“ oder „Dead Island“. Wie sind die Forderungen …
Der Widerspruch gegen einen Mahnbescheid von Waldorf Frommer
Der Widerspruch gegen einen Mahnbescheid von Waldorf Frommer
| 06.01.2016 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Zur Jahreswende hat Waldorf Frommer für viele seiner Mandaten wie z.B. die Universum Film GmbH oder Tele München Fernseh GmbH + Co. oder Sony Music Entertainment Germany GmbH einen Mahnbescheid beantragt. Dieses Vorgehen verfolgt den Zweck, …
„Hochzeitsrabatte“ nicht kartellrechtswidrig
„Hochzeitsrabatte“ nicht kartellrechtswidrig
| 14.12.2015 von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
„Hochzeitsrabatte“, die Edeka 2009 nach der Übernahme der Plus-Märkte mit Herstellern vereinbart hat, sind rechtens. Das OLG Düsseldorf (Az. VI – Kart 6/14 (V) bewertete den Fall damit gänzlich anders als das Bundeskartellamt im Juli 2014. …
Steuerfreie Leistungen zum Lohn - nachhaltige Vorteile für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Steuerfreie Leistungen zum Lohn - nachhaltige Vorteile für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
| 21.11.2015 von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Einleitung Die Belastung durch Steuern und Sozialabgaben ist hoch. Intelligente und rechtssichere Wege zur Abmilderung dieser Belastungen eröffnen Arbeitgebern und Arbeitnehmern einen Gestaltungsspielraum bei Löhnen und Gehältern. Mit …
Keine überspannten Anforderungen an die Annahme hinreichender Erfolgsaussichten bei Prozesskostenhilfe
Keine überspannten Anforderungen an die Annahme hinreichender Erfolgsaussichten bei Prozesskostenhilfe
| 02.11.2015 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Mit Beschluss v. 12.10.2015 hat der Zweite Senat am Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (2 PA 253/15) zu Gunsten von Schlömer & Sperl Rechtsanwälten unserer Mandantschaft Prozesskostenhilfe gewährt, nachdem der Kläger und …
Checkliste: Wann muss ich für eine Straßenausbaumaßnahme zahlen?
Checkliste: Wann muss ich für eine Straßenausbaumaßnahme zahlen?
| 18.10.2015 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Bescheide der Gemeinden über Anliegerbeiträge können jeden Eigentümer eines Grundstücks treffen. Der häufigste Grund bundesweit ist der marode Zustand der Gemeindestraßen durch jahrelange Vernachlässigung der Instandhaltungsarbeiten. …
Auswirkungen von Abfindungszahlungen: Finanzamt/Arbeitsagentur
Auswirkungen von Abfindungszahlungen: Finanzamt/Arbeitsagentur
| 13.10.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
A. Sozialversicherung und Steuer 1. Sozialversicherung: Eine Abfindung ist sozialversicherungsfrei. 2. Steuerliche Behandlung, Fünftelungsregelung Wichtig für steuerliche Behandlung: Versteuert wird die Abfindung im Jahr der Auszahlung. Das …
Abmahnung durch Rechtsanwalt Karl-H. Mrosko i.A.v. Simone Obenauf wg. unterschiedlicher Widerrufsfristen
Abmahnung durch Rechtsanwalt Karl-H. Mrosko i.A.v. Simone Obenauf wg. unterschiedlicher Widerrufsfristen
| 20.09.2015 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Rechtsanwalt Karl-Heinz Mrosko, Burgwedeler Straße 3, 30900 Wedemark, mahnt im Auftrag seiner Mandantin Simone Obenauf, Krausenstraßen 18, 30171 Hannover (eBay-Name: „rosalies2014“) wettbewerbsrechtliche Verstöße auf eBay ab. In der uns …
Was tun bei Schulverweis etc.? Wissenswertes rund um Schulordnungsmaßnahmen (Teil 2)
Was tun bei Schulverweis etc.? Wissenswertes rund um Schulordnungsmaßnahmen (Teil 2)
| 05.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Sie wollen sich einen Überblick verschaffen zu Schulordnungsmaßnahmen wie z.B. einem Schulverweis? Der folgende Beitrag beantwortet – in zwei Teilen – die folgenden Fragen: 1. Welche schulischen Maßnahmen gibt es? 2. Wann darf die Schule …
Wunschschule abgelehnt - was nun? Die Schulplatzklage
Wunschschule abgelehnt - was nun? Die Schulplatzklage
| 04.08.2015 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Auch in diesem Jahr hat Rechtsanwältin Iris Schuback Schulplatzklagen ihrer Kanzlei erfolgreich durchführen können. Was aber verbirgt sich hinter diesem Begriff? Die Eltern des Grundschülers Max Mustermann haben ihren Sohn für die …
Verbot der Anrechnung privater (Betriebs-)Rentenversicherung auf Versorgungsbezüge von Beamten
Verbot der Anrechnung privater (Betriebs-)Rentenversicherung auf Versorgungsbezüge von Beamten
| 27.07.2015 von Rechtsanwalt Jan General
Der Bayerische Verfassungsgerichtshofs hat einer Popularklage gegen die Anrechnung privater Rentenversicherung auf Versorgungsbezüge der Beamten stattgegeben. Er hält die Anrechnung nicht durch einen sachlichen Grund für gerechtfertigt und …
Abmahnung und einstweilige Verfügung i.A.d. Tobias Finke d. Kanzlei Dr. Schenk (UWG-Verstoß auf ebay)
Abmahnung und einstweilige Verfügung i.A.d. Tobias Finke d. Kanzlei Dr. Schenk (UWG-Verstoß auf ebay)
| 22.07.2015 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Unserer u. a. auf das Wettbewerbs- und Urheberechtrecht spezialisierten Kanzlei liegt neben der vorausgegangenen wettbewerbsrechtlichen Abmahnung d. Kanzlei Dr. Schenk i. A. d. Tobias Finke (Troedel_Tobi) wegen Nichterfüllung der …
LBS, BHW und Debeka Bausparkasse: Kündigung von Bausparverträgen
LBS, BHW und Debeka Bausparkasse: Kündigung von Bausparverträgen
| 17.07.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Nunmehr haben auch die LBS sowie die Debeka im großem Umfang damit begonnen, Bausparverträge, bei denen die Bausparsumme noch nicht erreicht ist, zu kündigen. Auch hier ist der Grund für die ausgesprochenen Kündigungen das aktuell niedrige …
Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungen - BGH entscheidet erneut im Sinne der Verbraucher
Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungen - BGH entscheidet erneut im Sinne der Verbraucher
| 09.07.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Der Bundesgerichtshof hat wieder einmal zur Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungen entschieden (BGH, Urteil vom 08.04.2015, Aktenzeichen IV ZR 103/15) . Der BGH hatte über die Entstehung des nach einem Widerspruch geltend …
Kündigung von Bausparverträgen unwirksam: Bausparkasse BHW, Debeka, LBS, Wüstenrot, BSQ, Schwäbisch Hall
Kündigung von Bausparverträgen unwirksam: Bausparkasse BHW, Debeka, LBS, Wüstenrot, BSQ, Schwäbisch Hall
| 06.07.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Seit 2013 haben deutsche Bausparkassen in vielen tausend Fällen entgegen den vertraglichen Vereinbarungen Bausparverträge einseitig gekündigt, nur um die angesparten Guthaben nicht weiter verzinsen zu müssen. Dabei ignorierten die …
Waldorf Frommer Abmahnung für „Two and a Half Men" | Zahlen und unterschreiben Sie nichts!
Waldorf Frommer Abmahnung für „Two and a Half Men" | Zahlen und unterschreiben Sie nichts!
| 19.06.2015 von Rechtsanwalt Björn Wrase
Die Warner Bros. Entertainment GmbH lässt Rechteinhaber durch die Kanzlei Waldorf Frommer wegen eines vorgeblichen Urheberrechtsverstoßes an zwei Episoden der TV-Serie Two and a Half Men verfolgen. Waldorf Frommer fordert hierbei von den …
Schadensersatz wegen Verlustrealisierung durch Stop-Loss-Order bei Fremdwährungsdarlehen
Schadensersatz wegen Verlustrealisierung durch Stop-Loss-Order bei Fremdwährungsdarlehen
| 11.06.2015 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Kredit in Fremdwährung – die Stop-Loss-Order führte im Zuge des Anstiegs des Schweizer Frankens Anfang 2015 bei vielen Fremdwährungsdarlehen zu erheblichen Verlustrealisierungen. Von einigen Banken wurde die Stop-Loss-Order bei Krediten in …
Bei Kündigung des Bausparvertrages durch Bausparkasse wegen niedriger Zinsen – Widerspruch
Bei Kündigung des Bausparvertrages durch Bausparkasse wegen niedriger Zinsen – Widerspruch
| 26.05.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Seit 2013 haben Deutsche Bausparkassen in vielen Tausend Fällen entgegen den vertraglichen Vereinbarungen Bausparverträge einseitig gekündigt, nur um die angesparten Guthaben nicht weiter verzinsen zu müssen. Dabei ignorierten die …
Urheberrechtliche Abmahnungen von Petra Heide wg. Nebulus-Fotos
Urheberrechtliche Abmahnungen von Petra Heide wg. Nebulus-Fotos
| 28.04.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Unternehmen Fotografie Petra Heide spricht weiter ohne Anwalt Abmahnungen aus. Die Betroffenen sollen Lichtbilder von Produkten der Marke Nebulus verwendete haben. Die Urheberin der Lichtbilder sei Petra Heide. Durch die unberechtigte …
Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?
Patentrecht: Nickelfrei ist nicht nickelfrei?
| 22.04.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die NB Technologie GmbH mahnt Anbieter von Schmuck ab, der als „nickelfrei“ bezeichnet ist. Jeder Zehnte hat eine Nickel-Allergie. Deshalb wird „Nickel-freier“ Schmuck angeboten. Dieser Schmuck ist in den meisten Fällen nicht Nickel-frei. …
Täuschungshandlung? - Klage gegen Universität Hamburg erfolgreich
Täuschungshandlung? - Klage gegen Universität Hamburg erfolgreich
| 31.03.2015 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Mit Urteil v. 12.03.2015 (2 K 1268/14) hat das Verwaltungsgericht Hamburg einer Klage von SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte stattgegeben. Hintergrund war der Vorwurf eines Täuschungsversuchs und die Neubewertung einer Klausur. Der …
Umgang mit Jobcenter, Arbeitsagentur und Krankenkasse
Umgang mit Jobcenter, Arbeitsagentur und Krankenkasse
| 30.03.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Wie kann man sich gegen behördliche Entscheidungen wehren? Wie lange darf die Bearbeitung von Anträgen dauern? Was kann ich machen, wenn ich mit einer Entscheidung nicht einverstanden bin? Wenn Sie mit einer Entscheidung nicht einverstanden …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung (UWG) durch Sievers & Coll. Rechtsanwälte  i.A.d. Kordowicz/Fonfara GbR
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung (UWG) durch Sievers & Coll. Rechtsanwälte i.A.d. Kordowicz/Fonfara GbR
| 26.03.2015 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung, ausgesprochen durch die Kanzlei Sievers & Coll. Rechtsanwälte, Olympische Straße 10, 14052 Berlin i.A.d. Kordowicz/Fonfara GbR (Geschäftsführer: Tomasz Kordowicz und Dennis Fonfara) …
Informationen über Minijobs - geringfügige Beschäftigungsverhältnisse
Informationen über Minijobs - geringfügige Beschäftigungsverhältnisse
| 25.03.2015 von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit gab es Ende 2011 bundesweit rund 7,4 Millionen offiziell registrierte Minijobber, darunter 4,6 Millionen Frauen. Die meisten Minijobber sind in den Branchen Gebäudereinigung, Gesundheitswesen, …