3.667 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
30.07.2014
von Hünlein Rechtsanwälte
Nachdem das OLG München bereits mit Beschluss vom 10.03.2014 die Berufung eines seinem Kunden gegenüber zum Schadensersatz verurteilten Vermittlers von sog. Samiv-Anlagen („Anlage mit fester Laufzeit – AFL“) zurückgewiesen hat, hat nunmehr …
|
29.07.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
In der Kanzlei liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor. Mit Schreiben vom 15.07.2014 macht die bekannte Abmahnkanzlei Ansprüche wegen angeblicher Verbreitung des Filmwerkes „Edge of Tomorrow“ über die …
|
29.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
1. Interessenkollision bzw. institutionalisiertes Zusammenwirken zwischen Bank und Vertrieb Institutionalisiertes Zusammenwirken zwischen Bank und externem (Struktur-)Vertrieb war in der Vergangenheit vorrangig im Bereich kreditfinanzierter …
28.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der BGH hat in einem jüngeren Urteil entschieden, dass dem Unternehmer für den Fall, wo ein Verstoß gegen das SchwarzArbG (Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung) vorliegt, für erbrachte Bauleistungen kein …
|
28.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Eine Verurteilung im Strafprozess hat häufig Auswirkungen über die eigentliche Strafe hinaus. Denn selbst wenn die Strafe bereits verbüßt wurde, kann die Vergangenheit einen noch einholen. Vor allem viele private Arbeitgeber verlangen bei …
|
22.07.2014
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Das Amtsgericht Itzehoe ist einem Antrag von Klaus Nieding, Vorstand der Nieding + Barth Rechtswanwaltsaktiengesellschaft und Vizepräsident der DSW (Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz), gefolgt und hat damit die Träume des …
|
21.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort wird von vielen Verkehrsteilnehmern häufig unterschätzt. Die Unfallflucht wird jedoch mit Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder Geldstrafe geahndet. Das Besondere an diesem Delikt ist, dass es …
17.07.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit einigen Tagen liegt in der Kanzlei eine Abmahnung der FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg im Auftrag der Dallas Buyers Club, LLC aus Texas, USA vor. Vorwurf ist die rechtswidrige Vervielfältigung des Filmwerkes „Dallas …
|
16.07.2014
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Nach dem insolventen Maschinenbauer Rena GmbH ist nun mit der wirtschaftlich angeschlagenen Mitteldeutschen Fahrrad AG MIFA das zweite Unternehmen mit dem Versuch gescheitert, eine Anleihegläubigerversammlung im sogenannten Umlaufverfahren …
|
16.07.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
Urteil OLG Frankfurt a.M. (Az.: 11 U 115/13): Keine Beschränkung („Deckelung“) der Abmahnkostenerstattung nach § 97a Abs. 2 UrhG (a.F.) für Abmahnung bei illegalem Filesharing einer einzelnen Tonaufnahme Mit der Entscheidung des 11. …
|
16.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Der § 184b StGB stellt Verbreitung, Erwerb und Besetz kinderpornografischer Schriften unter Strafe. Jedoch nicht jedes Material lässt sich auf den ersten Blick eindeutig als strafbare Kinderpornografie oder legale Fotos problemlos …
|
15.07.2014
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Sie möchten ihre Großmutter zu ihrer Hochzeit aus dem Ausland zur Ihrer Hochzeit einladen oder einfach einen guten Freund. Diese Personen beantragen ein Besuchsvisum bei der zuständigen deutschen Botschaft im Ausland und legen dort in der …
|
14.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Schulische Veranstaltungen außerhalb des Regelunterrichts können ein Obhutsverhältnis iSd § 174 StGB begründen Das Landgericht Bochum verurteilte einen Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen (§ 174 StGB) zu zwei Jahren …
|
14.07.2014
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Die Voraussetzungen bestimmen § 12 BeschV und das „Europäische Abkommen über die Au-pair-Beschäftigung“ vom 24.11.1969. 1. Bei der deutschen Auslandsvertretung ist ein nationales Visum zu beantragen. 2. Alter zwischen 18 und 27 Jahren. …
|
11.07.2014
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Der EuGH im Luxemburg hat heute entschieden, dass der Nachzug eines türkischen Ehegatten zu seinem in Deutschland lebenden türkischen Ehegatten nicht vom Sprachnachweis abhängig gemacht werden darf. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt …
|
11.07.2014
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Beim gestrauchelten Windparkprojektierer Prokon Regenerative Energien GmbH wird es Ernst. Am 22. Juli 2014 findet die Gläubigerversammlung des Unternehmens statt. Erstmals haben dann die rund 75.000 Genussscheininhaber das Wort, bei denen …
|
09.07.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit Montag dem 07.07.2014 versenden Unbekannte Spam-E-Mails, welche auf den ersten Blick Abmahnungen von realen, namhaften Rechtsanwaltskanzleien gleichen. Dem jeweiligen Empfänger wird eine Urheberrechtsverletzung, namentlich die …
|
07.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
In vielen Sexualstrafverfahren gibt es häufig nur ein Beweismittel: das mutmaßliche Opfer als Zeuge. Obwohl Zeugenaussagen grundsätzlich die unsichersten Beweismittel in einem Strafverfahren sind, misst ihnen der deutsche Strafprozess …
07.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Blick auf die derzeit historisch niedrigen Zinsen erschüttert zahlreiche Immobilienbesitzer, die gegenüber den aktuellen Konditionen deutlich höhere Zinszahlungen zu leisten haben. Ein fristloser Widerruf von Baudarlehen ist dann nicht …
|
04.07.2014
von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
Eine bulgarische Staatsangehörige zieht mit ihrem serbischen Ehemann zum Zwecke der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit nach Deutschland und beginnt umgehend an zu arbeiten. Die zuständige Ausländerbehörde des Main-Kinzig-Kreises vermutet eine …
|
04.07.2014
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Finanzmarkt weist eine unüberschaubare Vielzahl an Anlageangeboten auf – mit teilweise undurchsichtigen Konditionen. Dabei kann der Verbraucher längst nicht davon ausgehen, von seiner Hausbank auch tatsächlich bedarfsgerecht beraten zu …
|
03.07.2014
von Rechtsanwalt Sebastian Huhn
In zahlreichen Fällen kommt es vor, dass Deutsche Botschaften im Ausland Anträge auf Erteilung eines Visums aus den verschiedensten Gründen ablehnen. Der Antragsteller erhält dann einen lapidaren Ablehnungsbescheid, der bestenfalls mit der …
02.07.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit dem heutigen Tag liegt in der Kanzlei eine weitere Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin vor. Dieser mahnt im Auftrag der DigiRights Administration GmbH Urheberrechtsverletzungen an dem Musikalbum „Contact“ des …
|
01.07.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Seit Ende letzter Woche liegen hier mehrere Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Filmwerk „300: Rise of an Empire“ im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH vor. Vorwurf ist die …