490 Ergebnisse für Deutsche Marke
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26.03.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte unterstützt Anleger, Investoren und Unternehmer bei Fragen zu ICOs und dem Handel mit Kryptowährungen München, Berlin, den 26.03.2018 Die Augen der gesamten Kryptowährungsbranche waren auf das G20-Gipfeltreffen der …
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24.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselbesitzer in Berlin sehen Dieselfahrverboten entgegen Die Dieslefahrverbote in Berlin sind beschlossene Sache. Der Senat hat heute die Novelle des Luftreinhalteplans verabschiedet, der die rechtliche Grundlage für die Fahrverbote ist. …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Sie besitzen einen Diesel? Möglicherweise trifft das Thermofenster-Urteil des EuGH, Az. C-100/1 sowie die darauf aufbauende Entscheidung des BGH zu dem Az. VIa ZR 355/21auf Sie zu. Besitzern von Dieselfahrzeugen mit unzulässigen …
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10.07.2018
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Die Gretchenfrage im Dieselskandal Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist unumstößlich. Fahrverbote sind zulässig. Für die Betroffenen bedeutet das, dass beinahe täglich mit Fahrverboten zu rechnen ist. Das sorgt nicht nur für eine …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
Die 4-Shisha GmbH mahnt derzeit durch die Rechtsanwälte Prinze und Partner Patentanwälte und Rechtsanwälte die Verletzung angeblicher Gemeinschaftsgeschmacksmuster ab. Was wird vorgeworfen? Vorgeworfen wird der Vertrieb eines Kopfaufsatzes …
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31.01.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
"Kingsman – The Golden Circle" ist eine britisch-US-amerikanische Agentenkomödie von Matthew Vaughn. Sie ist die Fortsetzung von Kingsman: The Secret Service (2014), basiert aber nicht wie sein Vorgänger auf der Comic-Vorlage von Mark …
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19.02.2018
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Der Titel eines Werkes wird gemäß §§ 5 Abs. 1 und 3, 15 MarkenG geschützt. Werktitel sind Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder sonstigen vergleichbaren Werken. Zu den vergleichbaren …
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27.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Medienberichten der letzten Tage zufolge (z. B. www.spiegel.de vom 21.01.2018) hat das Kraftfahrt-Bundesamt inzwischen für V6-Dieselfahrzeuge von Audi einen Zwangsrückruf verhängt. So hatte das KFZ-Bundesamt dabei Medienberichten zufolge …
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07.12.2017
von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Innenprovisionen über 15 % und Management Fee bei Dachfonds, Urteil des BGH vom 12. Oktober 2017- III ZR 254/15 : Ständige Rechtsprechung ist es bereits, dass der nicht bankmäßig gebundene, freie Anlageberater keine Verpflichtung gegenüber …
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29.11.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die HSV Fußball AG lässt über die Kanzlei von appen legal aus Hamburg Markenrechtsverstöße abmahnen. In der Abmahnung wird auf die Wortmarke „HSV” und die Eintragung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) hingewiesen. Die Eintragung …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Aktueller Gegenstand unserer anwaltlichen Arbeit ist die Prüfung einer markenrechtlichen Abmahnung der Burberry Limite d aus London, Großbritannien. Die Kanzlei CBH Rechtsanwälte – Cornelius Bartenbach Hasemann & Partner – aus Hamburg …
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16.11.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Waldorf Frommer wird für Studiocanal tätig Die Münchener Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer ist in Deutschland eine der führenden Sozietäten auf dem Gebiet des Urheberrechts. Diverse namhafte Unternehmen, vor allem aus der Filmbranche, …
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28.09.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Waldorf Frommer von Universal Pictures beauftragt Universal Pictures ist ein international berühmtes Produktionsunternehmen aus der Filmbranche. Zahlreiche bekannte und erfolgreiche Filme wurden von Universal produziert oder das Unternehmen …
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11.09.2017
von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Vom sogenannten „Diesel-Skandal“ sind Millionen Kunden betroffen – besonders die Käufer von Fahrzeugen des VW-Konzerns mit seinen Marken VW, Audi, Skoda, Seat und Porsche, aber auch die von Fahrzeugen weiterer Hersteller wie Mercedes, BMW …
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16.01.2018
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 25.08.2017 noch einmal klargestellt, dass der Gegenstandswert bei Markenabmahnungen auch bei Luxusmarken stets anhand der konkreten Umstände des Einzelfalles zu bestimmen ist. Zudem wies es darauf …
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02.09.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Aktuell liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei von appen jens gegen unseren Mandanten vor. Die Kanzlei versendet Abmahnungen im Namen der HSV Fußball AG. Unserem Mandanten wird dabei eine Markenrechtsverletzung an der Wortmarke HSV …
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31.08.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Derzeit liegen uns Abmahnungen der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte gegen unsere Mandanten durch das Modeunternehmen Hermès Sellier S.A. wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Handtasche ,,Kelly Bag‘‘ vor. Warum werden …
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16.08.2017
von Rechtsanwalt Frederik Bockslaff
Die Kanzlei Keil & Schaffhausen versendet im Auftrag der Samsung Co. Ltd Abmahnungen. Es werden dabei die Markenrechte an dem Wort Samsung, Note 3i, S4, S5, S6, und Unionsgeschmacksmusterrechte durchgesetzt. Die Verletzung erfolgt durch …
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15.08.2017
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Widerruf von Autokreditverträgen oft heute noch möglich Wer seit dem 10. Juni 2010 ein Auto mithilfe eines Kreditvertrags bei der BW Bank gekauft hat, sollte seinen Vertrag schleunigst überprüfen lassen. Bei zahlreichen Autokrediten, die ab …
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23.07.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Aktuell liegt unserer Kanzlei eine Abmahnung der auf das Markenrecht spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei Harmsen Utescher zur weiteren Bearbeitung vor. Diese mahnt für die Crossfit, Inc. Markenrechtverstöße ab. Bei CrossFit handelt es sich …
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22.07.2017
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Rechtsanwalt Schröder mahnt für die Mission Direct UG den wettbewerbswidrigen Verkauf von Tonträgern und Filmen auf eBay ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, in gewerblichem Umfang Waren zu verkaufen, dabei jedoch als privater Verkäufer …
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17.07.2017
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Die Unterlassungserklärung wird mitunter auch als Unterwerfungserklärung oder Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung bezeichnet. Unterlassungserklärungen sind häufig Gegenstand bei Streitigkeiten im Wettbewerbsrecht sowie im Marken- und …
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15.06.2017
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
Das Widerspruchsverfahren gegen die Anmeldung einer Marke – was ist zu beachten? In den letzten Jahren ist die Zahl der Markenanmeldungen stetig gestiegen. Grund dafür ist vor allem der unheimlich hohe wirtschaftliche und finanzielle Wert …
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09.06.2017
von Rechtsanwalt Gilbert H. Tegeler
Das gemeinschaftliche Testament ist für Eheleute und eingetragene Lebenspartner die beliebteste Testamentsform. Als Standard wird am häufigsten auf das „Berliner Testament“ zurückgegriffen. Dabei wird oft übersehen, dass dieser Begriff sehr …