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Muss ich mein Weihnachtsgeld zurückzahlen?
Muss ich mein Weihnachtsgeld zurückzahlen?
| 02.12.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit der Lohnabrechnung für den Monat November erhalten viele Arbeitnehmer ein Weihnachtsgeld. Gerade in Zeiten des Fachkräftemangels trägt sich der eine oder die andere mit dem Gedanken, seinen alten Arbeitgeber zu verlassen. Dann kommt …
Approbation Ärzte: Keine abgeschlossene Ausbildung – was tun ohne Internatur/Ordinatur/Residentur?
Approbation Ärzte: Keine abgeschlossene Ausbildung – was tun ohne Internatur/Ordinatur/Residentur?
| 01.08.2019 von Rechtsanwalt Adrian Sirghita LL.M.
Der folgende Rechtstipp ist quasi eine Warnung , die sich vorrangig an jene Ärzte richtet, die ihr Medizinstudium in einem Land der ehemaligen Sowjetunion absolviert haben, also z. B. Russland, Ukraine, Moldawien, Armenien und Georgien . 1. …
Approbation Ärzte: Gleichwertigkeit im Praktischen Jahr erreichen!
Approbation Ärzte: Gleichwertigkeit im Praktischen Jahr erreichen!
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Adrian Sirghita LL.M.
Ich erhalte aktuell sehr viele Anfragen von Drittlandärzten, deren Gleichwertigkeit abgelehnt wurde, weil sie ein Defizit im Praktischen Jahr (PJ) hätten. 1. Ausgangslage: Was ist das Problem bei der Gleichwertigkeit? Dazu folgendes: Früher …
Gleichwertigkeit v. Ärzten: Kenntnisprüfung erfolgreich anfechten
Gleichwertigkeit v. Ärzten: Kenntnisprüfung erfolgreich anfechten
| 14.11.2018 von Rechtsanwalt Adrian Sirghita LL.M.
Die folgenden Tipps gelten nur für Drittland-Ärzte. Die Gleichwertigkeit durch Begutachtung zu bekommen, wird immer schwerer. Insofern ist die Anzahl derer, die die Gleichwertigkeit mittels Kenntnisprüfung nachweisen wollen, gestiegen. …
Kein automatischer Verfall von Urlaubsansprüchen
Kein automatischer Verfall von Urlaubsansprüchen
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Norbert Hartmann
Nach der bisherigen Rechtslage war der Arbeitnehmer verpflichtet, seinen Urlaub im laufenden Kalenderjahr zu nehmen. Hierzu lautet § 7 Abs. 3 Bundesurlaubsgesetz: „Eine Übertragung des Urlaubs auf das nächste Kalenderjahr ist nur statthaft, …
Arbeitsrechtliche Neuregelungen 2018
Arbeitsrechtliche Neuregelungen 2018
| 10.11.2018 von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
Auch im Jahr 2018 treten mehrere gesetzliche Neuregelungen im Bereich des Arbeitsrechts in Kraft. So gelten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 neue Regelungen im Rahmen des Mutterschutzes. Kurze Zeit später, seit dem 6. Januar 2018, trat …
Anrechnung von Nachtarbeits-, Urlaubs- und Feiertagszuschlägen auf den Mindestlohn
Anrechnung von Nachtarbeits-, Urlaubs- und Feiertagszuschlägen auf den Mindestlohn
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
Nachdem bereits diverse Urteile des Bundesarbeitsgerichts auf derselben Annahme fußen, dass der gesetzliche Mindestlohn von sonstigen Vergütungsansprüchen unabhängig ist und dementsprechend einen selbstständigen Vergütungsanspruch …
EuGH antwortet BAG: Arbeitgeber hat Arbeitnehmer zur Urlaubsnahme anzuhalten
EuGH antwortet BAG: Arbeitgeber hat Arbeitnehmer zur Urlaubsnahme anzuhalten
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In einer aktuellen Entscheidung hat der EuGH auf Vorlage des BAG über eine in der Praxis bereits mit Spannung erwartete Frage entschieden: Verfällt der vom Arbeitnehmer bis zum Ende des Urlaubsjahres oder des Übertragungszeitraums nicht …
Ausschussklausel oder Verfallklausel – was soll das sein?
Ausschussklausel oder Verfallklausel – was soll das sein?
| 30.10.2018 von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Unwirksamkeit einer Ausschussklausel oder Verfallklausel Was ist eine Ausschlussklausel oder Verfallklausel überhaupt? Jene Klauseln finden sich fast in allen vorformulierten Arbeitsverträgen. Sie verlangen von Arbeitnehmer und Arbeitgeber, …
Keine Befristung ohne Sachgrund bei Vorbeschäftigung
Keine Befristung ohne Sachgrund bei Vorbeschäftigung
| 29.10.2018 von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Befristung ohne Sachgrund nicht möglich bei Vorbeschäftigung: Wortlaut des § 14 Abs. 2 TzBfG ist eindeutig Nach dem Wortlaut des § 14 Abs. 2 TzBfG ist die Befristung eines Arbeitsvertrages nicht ohne Sachgrund möglich, wenn mit demselben …
Betriebsrat: Mitbestimmungsrechte durchsetzen!
Betriebsrat: Mitbestimmungsrechte durchsetzen!
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Sönke Höft
Der Arbeitgeber kann nur mit Zustimmung des Betriebsrats handeln und entscheiden, wenn es um mitbestimmungspflichtige Fragen geht. Der Betriebsrat kann eine Einigung jedoch nicht blockieren. Beide Seiten können die Einigungsstelle anrufen. …
Kopieren von Geschäftsunterlagen für den Kündigungsschutzprozess
Kopieren von Geschäftsunterlagen für den Kündigungsschutzprozess
| 23.10.2018 von Rechtsanwalt Sönke Höft
Der Arbeitnehmer darf Geschäftsunterlagen des Arbeitgebers nicht kopieren, um sich für einen späteren Kündigungsschutzprozess zu rüsten. Das gilt sowohl für das Kopieren in Papierform wie auch in elektronischer Form oder das Abfotografieren …
Weitere Krankschreibung bei festgestellter Dienstunfähigkeit nicht notwendig
Weitere Krankschreibung bei festgestellter Dienstunfähigkeit nicht notwendig
| 22.10.2018 von Rechtsanwalt Jan General
Die Vorlage von Dienstunfähigkeitsbescheinigungen durch den behandelnden Arzt ist nicht notwendig, wenn die Dienstunfähigkeit durch ein amtsärztliches Gutachten festgestellt worden ist. Dies gilt auch dann, wenn die jeweilige Beamtin bzw. …
Wann ist der Betriebsrat auch für im Ausland tätige Arbeitnehmer zuständig?
Wann ist der Betriebsrat auch für im Ausland tätige Arbeitnehmer zuständig?
| 19.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einem aktuellen Fall dazu geäußert, wann das BetrVG auch für im Ausland tätige Arbeitnehmer gilt und der Betriebsrat auch für solche Arbeitnehmer zuständig ist. Konkret wirkte sich dies auf die …
Kündigungsschutzklage
Kündigungsschutzklage
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Christian Gehrmann
„Wir geben Angestellten eine Anleitung an die Hand, wie Sie problemlos und zielgerichtet ihre Karriereplanung wieder selbst in die Hand nehmen, selbst wenn sie gerade gekündigt wurden.“ Auf dieser Seite möchte die Rechtsanwaltskanzlei …
BAG stellt erneut klar: Arbeitszeit ≠ automatische Vergütungspflicht
BAG stellt erneut klar: Arbeitszeit ≠ automatische Vergütungspflicht
| 09.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das Bundesarbeitsgericht hat in einer aktuellen Entscheidung wieder die Gelegenheit gehabt, zur Einordnung von Zeiten, die ein Arbeitnehmer im Interesse des Arbeitgebers aufwendet, Stellung zu nehmen. Zum einen ging es um die Frage, ob die …
Sachgrundlose Befristung trotz Vorbeschäftigung beim selben Arbeitgeber?
Sachgrundlose Befristung trotz Vorbeschäftigung beim selben Arbeitgeber?
| 23.07.2018 von Rechtsanwalt Jens Riesbeck
Diese Frage hat der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts unter Vorsitz von Herrn Kirchhoff auf eine Vorlage des Arbeitsgerichts Braunschweig und eine Verfassungsbeschwerde eines Arbeitnehmers mit Beschluss vom 06. Juni 2018 nunmehr …
Vergütung von Umkleidezeiten: In welchem zeitlichen Umfang?
Vergütung von Umkleidezeiten: In welchem zeitlichen Umfang?
| 13.07.2018 von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Wenn sich nach den von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätzen ergibt, dass die Zeit des Umkleidens von Arbeitnehmern vergütungspflichtig ist, stellen sich regelmäßig folgende Folgefragen, denen in diesem Beitrag nachgegangen wird: In …
Erneute sachgrundlose Befristung bei einer Vorbeschäftigung beim gleichen Arbeitgeber zulässig?
Erneute sachgrundlose Befristung bei einer Vorbeschäftigung beim gleichen Arbeitgeber zulässig?
| 18.06.2018 von Rechtsanwältin Regine Götz
Grundsätzlich nein! Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Beschluss vom 06.06.2018, 1 BvR 1375/14, zwar die Möglichkeit einer sachgrundlosen Befristung mit einer maximal dreimaligen Verlängerung bis zu einer Gesamtdauer von 2 …
Hitzewarnung – Hitzefrei am Arbeitsplatz?
Hitzewarnung – Hitzefrei am Arbeitsplatz?
| 04.06.2018 von Rechtsanwältin Birgit Eggers
Der wärmste Mai seit 126 Jahren! Des einen Freud – des anderen Leid. Während die Parks, Straßencafés und Eisläden voller gut gelaunter Menschen sind, schwitzen viele andere an ihrem Arbeitsplatz und neiden einander die Nordseite des Büros …
Ablehnung eines Polizeibewerbers aufgrund von Mindestnoten unzulässig
Ablehnung eines Polizeibewerbers aufgrund von Mindestnoten unzulässig
| 11.05.2018 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Rechtsanwalt Christian Reckling, SCHLÖMER & SPERL Rechtsanwälte, konnte einen beachtlichen Erfolg gegen das Land Schleswig-Holstein erzielen (Schleswig-Holsteinisches Verwaltungsgericht, Beschl. v. 25.04.2018 – 12 B 16/18). Die …
Wie kann ich meine betriebliche Altersversorgung in Form einer Direktversicherung kündigen?
Wie kann ich meine betriebliche Altersversorgung in Form einer Direktversicherung kündigen?
| 24.04.2018 von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Ausgangslage Der Abschluss einer Direktversicherung über den Arbeitgeber ist mittlerweile als Durchführungsweg der betrieblichen Altersversorgung weit verbreitet. Dabei werden die Beiträge zur Direktversicherung entweder über den …
Abmahnung am Arbeitsplatz, was tun?
Abmahnung am Arbeitsplatz, was tun?
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Eine Abmahnung ist der Hinweis des Arbeitgebers auf die arbeitsvertraglichen Pflichten des Arbeitnehmers sowie deren Verletzung. Dazu gehört auch die Ankündigung, dass im Wiederholungsfalle das Arbeitsverhältnis gefährdet ist …
Notfallsanitäter-Prüfung: Wie soll das Fachgespräch aussehen?
Notfallsanitäter-Prüfung: Wie soll das Fachgespräch aussehen?
| 16.03.2018 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Werdende Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter müssen sich bei jedem Fallbeispiel der praktischen Prüfung auch einem Fachgespräch stellen. In dem Fachgespräch soll der Prüfling sein Handeln erläutern und begründen sowie die …