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Aruni Rickmers Schiffsfonds: Wie Anleger unberechtigte Ausschüttungsrückforderungen abwehren
Aruni Rickmers Schiffsfonds: Wie Anleger unberechtigte Ausschüttungsrückforderungen abwehren
| 13.04.2019 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Durch Beschluss des Amtsgerichts Bremen (Az.: 519 IN 20/12) vom 21.01.2014 ist das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Aruni Rickmers Schiffahrtsgesellschaft mbH & Cie. KG eröffnet worden. Für die Anleger bedeutet die Insolvenz der …
Das Europäische Nachlasszeugnis in der Praxis – Nachlassabwicklung zwischen Deutschland und Spanien
Das Europäische Nachlasszeugnis in der Praxis – Nachlassabwicklung zwischen Deutschland und Spanien
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt Robert Engels
Seit der Anwendung der Europäischen Erbrechtsverordnung (VO 650/12, im Folgenden EuErbVO) für Erbfälle ab dem 17.08.2015 hat sich der Ablauf von Nachlassabwicklungen im grenzüberschreitenden Rechtsverkehr umfassend gewandelt. Eine der …
Verwaltungsgericht Stuttgart weist Eilanträge gegen Fahrverbot zurück
Verwaltungsgericht Stuttgart weist Eilanträge gegen Fahrverbot zurück
| 11.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Diskussionen um Diesel-Fahrverbote dauern an. Für Dieselfahrer geht damit die Unsicherheit weiter, ob und wie lange sie mit ihren Fahrzeugen noch in bestimmte Bereiche deutscher Innenstädte fahren dürfen. So ganz ohne Fahrverbote wird …
LG Berlin: Widerruf eines Autokredits bei der VW Bank erfolgreich
LG Berlin: Widerruf eines Autokredits bei der VW Bank erfolgreich
| 10.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 29. März 2019 entschieden, dass eine Autofinanzierung bei der VW Bank auch noch Jahre nach Abschluss widerrufen werden kann (Az.: 4 O 224/18). Der Widerruf sei wirksam erfolgt, weil die Bank die …
Immobilienfinanzierung: Vorfälligkeitsentschädigung vermeiden bzw. zurückholen
Immobilienfinanzierung: Vorfälligkeitsentschädigung vermeiden bzw. zurückholen
| 07.04.2019 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Die Forderung bzw. das Einbehalten einer Vorfälligkeitsentschädigung durch die Banken und Sparkassen ist häufig nicht rechtmäßig. Beim Kauf einer Immobilie sind die meisten Menschen auf die Hilfe einer Bank oder Sparkasse angewiesen, um den …
Mit welchen faulen Tricks sich Lebensversicherungen gegen den Widerruf zu wehren versuchen
Mit welchen faulen Tricks sich Lebensversicherungen gegen den Widerruf zu wehren versuchen
| 06.04.2019 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Die meisten Lebensversicherer (z. B. AachenMünchener, ERGO, Generali, Skandia, Standard Life, u. v .m.) haben in ihren Verträgen nicht ordnungsgemäße Widerspruchsbelehrungen verwandt. Dies ermöglicht den Kunden, ihren Vertrag auch heute …
Fahrverbot für Diesel in Stuttgart ausgeweitet – dicke Luft in Reutlingen
Fahrverbot für Diesel in Stuttgart ausgeweitet – dicke Luft in Reutlingen
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Seit dem 1. April gilt das Dieselfahrverbot in Stuttgart auch für die Bewohner. Bisher waren nur Auswärtige von dem Fahrverbot in der Landeshauptstadt Baden-Württembergs betroffen. Für die Einwohner gab es noch eine Schonfrist, die jetzt …
Negative und falsche Einträge bei Auskunftei "Creditreform" | Löschen und Einstufung verbessern
Negative und falsche Einträge bei Auskunftei "Creditreform" | Löschen und Einstufung verbessern
| 25.03.2019 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Creditreform stellt eine rein privat organisierte Unternehmensgruppe dar, die Unternehmen wie auch Banken die Möglichkeit gibt, sich vor Vertragsschluss über die potentiellen Vertragspartner zu informieren. Zudem bietet das Unternehmen …
Autokredit bei der Mercedes Benz Bank widerrufen – Bank hat keinen Anspruch auf Nutzungsersatz
Autokredit bei der Mercedes Benz Bank widerrufen – Bank hat keinen Anspruch auf Nutzungsersatz
| 23.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Musterfeststellungsklage gegen die Mercedes Benz Bank ist zwar gescheitert, das heißt aber nicht, dass Autokredite mit der Mercedes Bank nicht widerrufen werden können. Im Idealfall muss der Verbraucher nach erfolgreichem Widerruf auch …
Musterklage gescheitert – Widerruf eines Autokredits bei der Mercedes-Benz-Bank trotzdem möglich
Musterklage gescheitert – Widerruf eines Autokredits bei der Mercedes-Benz-Bank trotzdem möglich
| 21.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Es war zu erwarten: Das OLG Stuttgart hat die Musterfeststellungsklage zum Widerruf von Autokreditverträgen der Mercedes-Benz-Bank am 20. März 2019 abgewiesen. Die Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V., die die Klage eingereicht hatte, sei …
Diesel-Fahrverbote in Berlin werden konkret
Diesel-Fahrverbote in Berlin werden konkret
| 20.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Diesel-Fahrverbote in Berlin werden im Sommer Realität. Diesel-Fahrern drohen dann voraussichtlich auf 15 Streckenabschnitten in der Hauptstadt Fahrverbote. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte bereits im vergangenen Oktober entschieden, …
Musterklage gegen Mercedes-Bank vor dem Aus
Musterklage gegen Mercedes-Bank vor dem Aus
| 18.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Verfahren gegen die Mercedes-Bank steht vor dem Aus. Die Klage der Schutzgemeinschaft für Bankkunden ist vielleicht nicht die Mutter aller Musterklagen – aber als erste und am weitesten entwickelte ihrer Art hat sie doch einen …
Wertverlust trifft alle Diesel – Widerruf der Autofinanzierung
Wertverlust trifft alle Diesel – Widerruf der Autofinanzierung
| 09.03.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wie hoch der finanzielle Schaden ist, den der Dieselskandal verursacht hat, lässt sich nicht beziffern. Den Wertverlust ihrer Diesel bekommen nicht nur Kunden des VW-Konzerns oder Fahrer eines von Abgasmanipulationen betroffenen Fahrzeugs …
Insolvenz der Dero Bank AG: Ansprüche aus Phicomm-Kapitalerhöhung könnten am 14. März 2019 verfallen
Insolvenz der Dero Bank AG: Ansprüche aus Phicomm-Kapitalerhöhung könnten am 14. März 2019 verfallen
| 01.03.2019 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Geschädigten Teilnehmern an der Phicomm-Kapitalerhöhung im Frühjahr 2018 könnten erhebliche Entschädigungsansprüche zustehen. Entscheidend könnte es aber darauf ankommen, solche Ansprüche bis zum 14. März 2019 anzumelden. Die …
BMW muss im Abgasskandal Bußgeld zahlen – Widerruf des Autokredits
BMW muss im Abgasskandal Bußgeld zahlen – Widerruf des Autokredits
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
BMW ist im Dieselskandal mit einem vergleichsweise geringen Bußgeld davongekommen. 8,5 Millionen Euro muss die BMW AG im Zusammenhang mit der Abgasreinigung bei zwei Modellreihen zahlen. Aber nicht wegen Betrugs, sondern wegen einer …
10 Fragen 10 Antworten: Wohnungsmängel – Die Rechte des Mieters
10 Fragen 10 Antworten: Wohnungsmängel – Die Rechte des Mieters
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1. Welche Rechte haben Mieter bei Wohnungsmängeln? Das wohl bekannteste Mieterrecht bei Wohnungsmängeln ist die Mietminderung. Aber Mieter können hier zusätzlich eine Reihe von weiteren Rechten geltend machen: - Sie können bei …
Gesellschafterbürgschaft: Besser Einlage leisten als aus Bürgschaft zahlen
Gesellschafterbürgschaft: Besser Einlage leisten als aus Bürgschaft zahlen
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Im Wirtschaftsleben wird gerne die Rechtsform der GmbH gewählt. Meistens wohl wegen der damit verbundenen Haftungsbeschränkung. Gesellschafter müssen nur das Stammkapital ausbringen und haften danach nicht mit ihrem Privatvermögen für …
OLG Düsseldorf: Widerruf der Autofinanzierung wegen fehlender Pflichtangaben
OLG Düsseldorf: Widerruf der Autofinanzierung wegen fehlender Pflichtangaben
| 13.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Fehlerhafte Pflichtangaben oder fehlerhafte Informationen zu den Widerrufsmöglichkeiten eines Kreditvertrags ebnen den Weg für den Widerrufsjoker. Der Widerrufsjoker kann auch bei Autokrediten genutzt werden und eröffnet eine interessante …
Widerruf einer Bürgschaft – Aufklärung durch Anwalt
Widerruf einer Bürgschaft – Aufklärung durch Anwalt
| 06.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
Das Landgericht Aachen hat mit Urteil vom 13.09.2018, Az. 1 O 60/17 entschieden, dass eine Bürgschaft widerrufen werden kann, wenn dieser eine fehlerhafte Widerrufbelehrungen zugrunde liegt. Hintergrund Die Beklagte verbürgte sich gegenüber …
LG Berlin: Widerruf eines Autokredits bei der Mercedes-Benz-Bank wirksam erfolgt
LG Berlin: Widerruf eines Autokredits bei der Mercedes-Benz-Bank wirksam erfolgt
| 30.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Musterfeststellungsklage gegen die Mercedes-Benz-Bank hat offenbar keine guten Erfolgsaussichten. Nach dem ersten Verhandlungstag vor dem OLG Stuttgart am 25. Januar 2019 muss damit gerechnet werden, dass die Musterklage scheitert. Das …
Widerruf Autokredit: Individualklage zielführender als Musterklage
Widerruf Autokredit: Individualklage zielführender als Musterklage
| 29.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Widerruf der Autofinanzierung bietet die Möglichkeit, aus dem Kreditvertrag auszusteigen und das Fahrzeug zu attraktiven Bedingungen zurückzugeben. „Verbraucher, die den Widerrufsjoker nutzen möchten, sollten ihren Anspruch individuell …
Widerruf Autokredit – OLG Stuttgart verhandelt Musterklage gegen die Mercedes-Benz Bank
Widerruf Autokredit – OLG Stuttgart verhandelt Musterklage gegen die Mercedes-Benz Bank
| 25.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Stuttgart hat schon mehrfach entschieden, dass die Kreditverträge der Mercedes-Benz-Bank Formfehler enthalten, sodass der Widerruf der Autofinanzierung auch noch Jahre nach Abschluss des Kreditvertrags möglich ist. Auch bei …
LG Ravensburg belebt den Widerrufsjoker: Widerruf von Immobiliendarlehen
LG Ravensburg belebt den Widerrufsjoker: Widerruf von Immobiliendarlehen
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Um den Widerrufsjoker war es recht still geworden. Das Landgericht Ravensburg hat mit Urteil vom 21. September 2018 zum Aktenzeichen 2 O 21/18 jedoch dem Widerruf von Verbraucherdarlehen Rückenwind verliehen. Es hat entschieden, dass eine …
Stickoxid-Belastung zu hoch – weitere Fahrverbote drohen
Stickoxid-Belastung zu hoch – weitere Fahrverbote drohen
| 17.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
In vielen deutschen Städten herrscht weiterhin dicke Luft. Auch wenn die Belastung mit gesundheitsschädlichen Stickoxiden an vielen Stellen im vergangenen Jahr leicht gesunken ist, werden die zulässigen Grenzwerte für die Belastung mit …