565 Ergebnisse für Kaufvertrag
Suche wird geladen …
|
12.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die umstrittenen Thermofenster bei der Abgasreinigung könnten für Mercedes zum Stolperstein im Abgasskandal werden. Mit Urteil vom 17. Januar 2019 stufte das Landgericht Stuttgart die Verwendung solcher Thermofester als unzulässige …
|
11.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Diskussionen um Diesel-Fahrverbote dauern an. Für Dieselfahrer geht damit die Unsicherheit weiter, ob und wie lange sie mit ihren Fahrzeugen noch in bestimmte Bereiche deutscher Innenstädte fahren dürfen. So ganz ohne Fahrverbote wird …
|
10.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 29. März 2019 entschieden, dass eine Autofinanzierung bei der VW Bank auch noch Jahre nach Abschluss widerrufen werden kann (Az.: 4 O 224/18). Der Widerruf sei wirksam erfolgt, weil die Bank die …
|
09.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Urteile gegen Porsche im Abgasskandal häufen sich. Nach verschiedenen anderen Landgerichten hat nun auch das Landgericht Ulm die Porsche AG mit Urteil vom 29. März 2019 zu Schadensersatz verurteilt (Az.: 3 O 157/18). Vor dem Landgericht Ulm …
|
08.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Porsche muss im Abgasskandal erneut Schadensersatz leisten. Das Landgericht Dortmund entschied mit Urteil vom 26. März 2019, dass der Käufer eines Porsche Macan S Diesel Anspruch auf Schadensersatz hat, weil er durch die Abgasmanipulationen …
|
06.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Offenburg hat im Abgasskandal sowohl die Audi AG als auch die Volkswagen AG wegen Abgasmanipulationen an einem Audi A5 mit 3-Liter-Dieselmotor verurteilt (Az.: 3 O 94/18). Der Kaufvertrag konnte wegen arglistiger Täuschung …
|
05.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Seit dem 1. April gilt das Dieselfahrverbot in Stuttgart auch für die Bewohner. Bisher waren nur Auswärtige von dem Fahrverbot in der Landeshauptstadt Baden-Württembergs betroffen. Für die Einwohner gab es noch eine Schonfrist, die jetzt …
|
22.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der VW-Abgasskandal beschränkt sich nicht auf Fahrzeuge mit dem Dieselmotor des Typs EA 189. Er hat auch die Fahrzeuge der Oberklasse mit dem größeren 3-Liter-Motor wie den VW Touareg erreicht. Auch bei diesen Fahrzeugen können …
|
21.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Es war zu erwarten: Das OLG Stuttgart hat die Musterfeststellungsklage zum Widerruf von Autokreditverträgen der Mercedes-Benz-Bank am 20. März 2019 abgewiesen. Die Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V., die die Klage eingereicht hatte, sei …
|
20.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Diesel-Fahrverbote in Berlin werden im Sommer Realität. Diesel-Fahrern drohen dann voraussichtlich auf 15 Streckenabschnitten in der Hauptstadt Fahrverbote. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte bereits im vergangenen Oktober entschieden, …
|
13.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Fahrzeuge mit manipulierten Abgaswerten weisen einen Sachmangel auf. Dementsprechend kann der Käufer gegen den Händler Ansprüche auf Beseitigung des Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist geltend machen. Das hat der BGH im Februar …
|
12.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Auto abgeben und Geld zurück – diese Formel greift für immer mehr VW-Kunden, die in Folge des Abgasskandals auf Schadensersatz geklagt haben. Nach einem Urteil des Landgerichts Koblenz vom 27. Februar 2019 kann der Käufer eines VW Tiguan …
|
09.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Wie hoch der finanzielle Schaden ist, den der Dieselskandal verursacht hat, lässt sich nicht beziffern. Den Wertverlust ihrer Diesel bekommen nicht nur Kunden des VW-Konzerns oder Fahrer eines von Abgasmanipulationen betroffenen Fahrzeugs …
|
07.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein weiterer Erfolg für einen VW-Fahrer im Abgasskandal. Er kann seinen VW Tiguan zurückgeben und erhält den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung zurück. Das hat das Landgericht Bremen mit Urteil vom 29. Januar 2019 entschieden …
|
28.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Geschädigte Porsche-Käufer haben im Abgasskandal gute Chancen auf Schadensersatz. Das Landgericht Bochum gab mit Urteil vom 8. Februar 2019 der Klage eines Porsche Macan-Fahrers statt ( Az.: I-4 O 101/18 ). Porsche muss den Macan nicht nur …
|
28.02.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Hamm (2. Zivilsenat, I-2 U 17/18) Der Verkäufer eines Pferdes hat grundsätzlich die Möglichkeit, seine gesetzliche Haftung in Verträgen zu begrenzen. Oft werden bei Verkauf eines Pferdes aus Zeit und Kostengründen vorformulierte …
|
15.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der VW-Abgasskandal landet am 27. Februar vor dem BGH. Unter dem Aktenzeichen VIII ZR 225/17 verhandelt der Bundesgerichtshof die Klage eines Verbrauchers, der einen VW Tiguan erworben hatte und aufgrund der Abgasmanipulationen die …
|
13.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Fehlerhafte Pflichtangaben oder fehlerhafte Informationen zu den Widerrufsmöglichkeiten eines Kreditvertrags ebnen den Weg für den Widerrufsjoker. Der Widerrufsjoker kann auch bei Autokrediten genutzt werden und eröffnet eine interessante …
|
13.02.2019
von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
„Der individualvertraglich vereinbarte Ausschluss der Gewährleistung, der beim Verkauf gebrauchter Gegenstände, insbesondere Fahrzeugen und Grundstücken, üblich und wirksam ist, ist als Vertragsklausel auch in einem Privatverkauf über ein …
|
07.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Augsburg fährt im Dieselskandal eine ganz klare Linie. Es hält VW aufgrund der Abgasmanipulationen für schadensersatzpflichtig und spricht dem Autobauer auch den Anspruch auf eine Nutzungsentschädigung für die gefahrenen …
|
06.02.2019
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1. Wie hoch darf eine Mietkaution überhaupt sein? Im Gesetz ist ausdrücklich festgelegt, dass die Mietsicherheit höchstens drei Monatsmieten betragen darf, ohne die Vorauszahlungsbeträge der Betriebskosten. Im Mietvertrag wird sodann neben …
|
06.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein Urteil hat das OLG Oldenburg im Abgasskandal noch nicht gesprochen. Mit einem Hinweisbeschluss vom 5. Dezember 2018 hat es jedoch klar erkennen lassen, dass es sich voraussichtlich aufseiten der Verbraucher positionieren würde (Az.: 14 …
|
05.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Unter der Bezeichnung 23Z7 wird ein Update für den VW T6 angeboten. T6-Fahrer werden derzeit auf die angebliche Notwendigkeit dieses Updates hingewiesen. Der Grund dafür liegt auf der Hand: Ohne entsprechende Anpassungen der Motorsteuerung …
|
04.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Porsche gerät wieder in die Negativ-Schlagzeilen. Diesmal geht es nicht um erhöhten Stickoxid-Ausstoß bei Diesel-Modellen, diesmal geht es um den „Spritverbrauch“ beim Porsche 911 der Baujahre 2016 und 2017. Porsche habe bei dem Sportwagen …