427 Ergebnisse für Miete

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Crassus Germanum GmbH insolvent – Möglichkeiten der Anleger
Crassus Germanum GmbH insolvent – Möglichkeiten der Anleger
| 05.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
„Es gilt jetzt, Besitzverhältnisse zu prüfen und darüber hinaus im Insolvenzverfahren eventuelle Ansprüche anzumelden!“ Die Verhältnisse rund um das Anlegerinvestment in Solaranlagen der Crassus Germanus-Gruppe sind nach Insolvenz der …
Mieterhöhung wegen Modernisierung und ihre Tücken ...
Mieterhöhung wegen Modernisierung und ihre Tücken ...
| 28.11.2015 von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Modernisierung und Mieterhöhung Aus umweltpolitischen Gründen werden Wohnraumeigentümer mit zahlreichen Förderungen unterstützt, wenn sie ihr Eigenheim oder die vermietete Immobilie sanieren oder modernisieren. Durch Ausreichung sog. …
Vorsicht: Mietwagen im Ausland
Vorsicht: Mietwagen im Ausland
| 09.11.2015 von Rechtsanwalt und Fachanwalt Dr. iur. Eckhart Jung
Wer ein Kfz anmietet, sollte die Mietbedingungen genau durchlesen und sich an ihren Inhalt strikt halten. In einem vom AG München entschiedenen Fall hatte ein Mieter ein wertvolles Fahrzeug für 2 Tage angemietet und wollte von Deutschland …
Nutzen einer Trennungsvereinbarung zwischen Eheleuten
Nutzen einer Trennungsvereinbarung zwischen Eheleuten
| 28.10.2015 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Die Trennungsvereinbarung hat den Sinn und Zweck, zwischen Eheleuten Regelungen für Phasen des Getrenntlebens zu treffen. Hierzu gehören vornehmlich die Regelung über die weitere Nutzung der ehelichen Wohnung, die Unterhaltsverpflichtungen, …
Ab 01. November 2015 gilt bundesweit ein einheitliches Meldegesetz. Hohe Bußgelder drohen
Ab 01. November 2015 gilt bundesweit ein einheitliches Meldegesetz. Hohe Bußgelder drohen
| 21.10.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Beim Umzug müssen Sie sich fortan nicht mehr nur einfach bei der zuständigen Behörde melden. Sie benötigen dafür auch eine Bestätigung des Vermieters. Vermieter werden verpflichtet, eine solche Bescheinigung auszustellen, wenn ein neuer …
Fallen bei Prozesskostenhilfe und Verfahrenskostenhilfe
Fallen bei Prozesskostenhilfe und Verfahrenskostenhilfe
| 17.08.2015 von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Allgemein bekannt ist, dass man Prozesskostenhilfe (PKH) bzw. Verfahrenskostenhilfe (VKH) beantragen kann, wenn man die Prozesskosten nicht aus eigenen Mitteln aufbringen kann. Sinn macht dies grundsätzlich dann, wenn das verfügbare eigene …
BGH: Kein Altersvorsorgeschonvermögen des verheirateten, nicht berufstätigen Kindes
BGH: Kein Altersvorsorgeschonvermögen des verheirateten, nicht berufstätigen Kindes
| 13.07.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat mit Beschluss vom 29.04.2015 (BGH Beschl. v. 29.04.2015, AZ XII ZB 236/14) das Bedürfnis eines verheirateten, nicht erwerbstätigen Kindes zur Bildung von Altersvorsorgevermögen verneint. Der BGH hat entschieden, daß ein zur …
Maklervermittlung – Bestellerprinzip ab dem 01.06.2015
Maklervermittlung – Bestellerprinzip ab dem 01.06.2015
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Vom 01.06.2015 an gilt: Wer bei Wohnungsvermietungen den Makler beauftragt, muss ihn grundsätzlich bezahlen. Der Maklerverband IVD hält das Gesetz für verfassungswidrig. Das sog. Bestellerprinzip und die Mietpreisbremse treten zum 1. Juni …
Elternunterhalt
Elternunterhalt
| 07.05.2015 von Rechtsanwältin Erika von Heimburg
Beim Elternunterhalt ist zu beachten, dass zuerst der noch lebende verheiratete und möglicherweise auch geschiedene Ehegatte unterhaltsverpflichtet ist. Die Kinder des Unterhaltsberechtigten haften erst dann, wenn der Ehegatte den …
IVG Euroselect Zwölf (“London Wall“) - LG Essen verurteilt Commerzbank zu Schadensersatz
IVG Euroselect Zwölf (“London Wall“) - LG Essen verurteilt Commerzbank zu Schadensersatz
| 10.04.2015 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 09.04.2015 – Nachdem bereits mehrere Gerichte Banken wegen fehlerhafter Anlageberatung im Zusammenhang mit dem IVG Euroselect 12 verurteilt haben, erging nunmehr auch vor dem Landgericht Essen ein Urteil gegen die Commerzbank …
Eisglätteunfälle - Schnell ist es passiert
Eisglätteunfälle - Schnell ist es passiert
04.02.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht und Fachanwälte für Medizinrecht insbesondere zu Fragen der Haftpflichtversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung und …
Schadensersatz des Vermieters beim Wohnungsverkauf
Schadensersatz des Vermieters beim Wohnungsverkauf
| 27.01.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat entschieden, daß die Umgehung des Vorkaufsrechts des Mieters grundsätzlich eine Schadensersatzpflicht des Vermieters auslöst (BGH, Urt. v. 21.01.2015, AZ: VIII ZR 51/14) Zum Termin teilte der BGH in einer Presseerklärung mit: …
Kann eine Schenkung an den anderen Ehegatten zurückgefordert werden?
Kann eine Schenkung an den anderen Ehegatten zurückgefordert werden?
| 13.11.2014 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Eine echte Schenkung unter Eheleuten gibt es nach der Rechtsprechung nur selten – in der Regel handelt es sich um Zuwendungen, die im Vertrauen auf den Fortbestand der Ehe gemacht werden, die sog. unbenannten Zuwendungen. Scheitert die Ehe, …
Mietzweck bei Gewerberäumen: Mietminderung und fristlose Kündigung bei behördlicher Nutzungsuntersagung?
Mietzweck bei Gewerberäumen: Mietminderung und fristlose Kündigung bei behördlicher Nutzungsuntersagung?
| 11.09.2014 von Rechtsanwältin Annika Hecht geb. Britsch
Mieträume können mangelhaft sein, wenn ihre Nutzung bzw. Nutzbarkeit zum vertraglich vereinbarten Mietzweck von den zuständigen Behörden in Zweifel gezogen wird. Dem Mieter ist es jedoch regelmäßig zuzumuten, den förmlichen Ausgang eines …
Zehn Fragen zum Unterhalt bei Trennung und Scheidung
Zehn Fragen zum Unterhalt bei Trennung und Scheidung
| 09.09.2014 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
1. Bekomme ich Unterhalt und wovon hängt dies in erster Linie ab? Zunächst ist zwischen der Zeit vor und nach einer rechtskräftigen Ehescheidung zu unterscheiden. Vor einer Ehescheidung erhält derjenige Ehepartner Unterhalt, der weniger …
AG Hamburg: Zwei Urteile gegen den Abmahnwahn
AG Hamburg: Zwei Urteile gegen den Abmahnwahn
| 30.06.2014 von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Das Amtsgericht Hamburg hat mit zwei Urteilen vom 10. und 24.06.2014 festgestellt, dass ein Hotel bzw. ein Vermieter von Ferienwohnungen nicht für Urheberrechtsverletzungen von Gästen haftet. Die Beklagten vermieteten Hotelzimmer bzw. …
AG Ansbach weist Filesharing-Klage ab
AG Ansbach weist Filesharing-Klage ab
| 30.06.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das AG Ansbach hat mit Urteil vom 24.06.2014, Az. 2 C 453/14 eine auf Schadenersatz und Kostenerstattung gerichtete Zahlungsklage nach einer Filesharing-Abmahnung in vollem Umfang abgewiesen. In dem konkreten Fall war der im Klageverfahren …
Untervermietung bei berechtigtem Interesse
Untervermietung bei berechtigtem Interesse
| 17.06.2014 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Mieter kann ein berechtigtes Interesse an der Untervermietung der Wohnung haben. Der BGH (Urt. v. 11.06.2014; AZ: VIII ZR 349/13) entschied, daß sich der Vermieter bei Nichtgestattung schadensersatzpflichtig machen könne. Der BGH hatte …
Dürfen getrennt lebende Ehegatten das Wohnungsschloss auswechseln, um den anderen am Zutritt zu hindern?
Dürfen getrennt lebende Ehegatten das Wohnungsschloss auswechseln, um den anderen am Zutritt zu hindern?
| 11.06.2014 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Eheleute haben an der gemeinsamen Ehewohnung den "Mitbesitz". Das heißt, egal ob die Wohnung in Alleineigentum eines der beiden steht, ob beide Eigentümer oder einer oder beide Mieter sind: Jeder von beiden hat bis zur Rechtskraft der …
Eigenbedarf liegt auch bei gelegentlicher Nutzung vor
Eigenbedarf liegt auch bei gelegentlicher Nutzung vor
| 13.05.2014 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Auch bei nur gelegentlicher Nutzung kann eine Kündigung wegen Eigenbedarfs rechtens sein, wie aus einem am 09.05.2014 veröffentlichten Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) hervorgeht (Az. 1 BvR 2851/13). Eigenbedarf setzt …
IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“): Zwangsverwaltung des Gebäudes beschlossen
IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“): Zwangsverwaltung des Gebäudes beschlossen
29.04.2014 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Droht nun eine Veräußerung und ein Totalverlust für die Anleger? Berlin, 28.04.2014 – Neue Hiobsbotschaften erreichen die Anleger aus London: laut Mitteilung des manager magazins wurde die renommierte Prüfungs- und Beratungsgesellschaft …
GEMA darf bei Großveranstaltungen lediglich die Gesamtfläche zur Berechnung ihrer Tarife zugrunde legen
GEMA darf bei Großveranstaltungen lediglich die Gesamtfläche zur Berechnung ihrer Tarife zugrunde legen
| 28.04.2014 von Rechtsanwalt Matthias Schwarzer
Folgender Sachverhalt lag der Klage der GEMA zugrunde: Die Beklagte veranstaltet Kneipenfestivals. Im streitgegenständlichen Fall fand die Veranstaltung in zehn verschiedenen Lokalen mit einer Fläche von jeweils bis zu 200qm in GAP, jeweils …
Vertragliche Verschärfung der Anforderungen einer Eigenbedarfskündigung
Vertragliche Verschärfung der Anforderungen einer Eigenbedarfskündigung
23.04.2014 von Rechtsanwalt Matthias Schwarzer
Ist in einem Mietvertrag vereinbart, dass das Mietverhältnis nur bei wichtigen berechtigten Interessen des Vermieter gekündigt werden kann, die die Beendigung des Mietverhältnisses notwendig machen, so muss der Vermieter wichtige Gründe für …
LG Frankfurt a.M.: Autocomplete-Funktion mit nicht existenten Fachanwaltstiteln rechtswidrig
LG Frankfurt a.M.: Autocomplete-Funktion mit nicht existenten Fachanwaltstiteln rechtswidrig
| 14.04.2014 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 06.10.2011, Az.: 2-03 O 437/11, entschieden, dass eine Autocomplete-Funktion, welche dem User der Webseite eine automatische Vorschlagsliste mit nicht existenten Fachanwaltstiteln vorgibt, nicht …