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Dieselskandal und Daimler - neue Enthüllungen
Dieselskandal und Daimler - neue Enthüllungen
| 11.02.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Plusminus berichtet über Daimler im Abgasskandal Plusminus berichtete am 10.02.2021 über neue Erkenntnisse im Dieselskandal bei Daimler. Daimler tiefer in Dieselskandal verstrickt Bislang hat Daimler hartnäckig behauptet, im Dieselskandal …
Pressemitteilungen von Amtsträgern
Pressemitteilungen von Amtsträgern
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Persönlichkeitsrechtsrelevante Äußerungen werden nicht nur von Privaten, etwa Zeitungen und Boulevardmagazinen, sondern unter Umständen auch von Staatsdienern getätigt. Gut zu wissen ist dabei, dass sich auch Bürgermeister, Minister und …
Verdachtsberichterstattung und Persönlichkeitsrecht – Wo sind die Grenzen?
Verdachtsberichterstattung und Persönlichkeitsrecht – Wo sind die Grenzen?
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Steht eine schwere Straftat im Raum oder sind bekannte Persönlichkeiten in Strafverfahren involviert, veröffentlichen Staatsanwaltschaften oder die Polizei regelmäßig Pressemitteilungen über das Geschehene und die Beteiligten. Sie genügen …
Auskunftsverlangen nach Art. 15 DSGVO – Was können Unternehmen tun?
Auskunftsverlangen nach Art. 15 DSGVO – Was können Unternehmen tun?
| 07.02.2021 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Die DSGVO räumt betroffenen Personen den Anspruch auf Auskunft nach Art. 15 DSGVO beim Verantwortlichen ein. Kommen Unternehmen als Verantwortliche oder Auftragsverarbeiter diesem Auskunftsverlangen nicht nach oder erteilen eine …
Cybermobbing - Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media
Cybermobbing - Persönlichkeitsrechtsverletzungen auf Social Media
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Thema Cybermobbing ist sehr aktuell und betrifft viele Jugendliche, die im Zeitalter von Social Media aufwachsen. Aber nicht nur die Jugend ist von dieser Problematik betroffen. Nicht selten werden auch Erwachsene Opfer von Cybermobbing …
ebay Kleinanzeigen - Vorsicht bei vorzeitig fingierten Kaufverträgen durch "Anzahlung"
ebay Kleinanzeigen - Vorsicht bei vorzeitig fingierten Kaufverträgen durch "Anzahlung"
| 03.02.2021 von Rechtsanwältin Claudia Ostarek
Offensichtlich gibt es eine neue Masche bei ebay Kleinanzeigen, mit der sofort ein Kaufvertrag fingiert wird, obwohl sich der Interessent den meist hochpreisigen Artikel (z.B. eine teure Markenuhr) zunächst vor Ort bei einem Dritten …
Vorfälligkeitsentschädigung bei Immobiliardarlehen, Banken lenken ein
Vorfälligkeitsentschädigung bei Immobiliardarlehen, Banken lenken ein
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Zahl der Anfragen nimmt stetig zu Immer mehr Verbraucher melden sich aktuell bei RA Koch, Fachanwalt für Bank-und Kapitalmarktrecht, um eine anstehende oder bereits gezahlte Vorfälligkeitsentschädigung bei ihrem Immobiliardarlehensvertrag …
VI ZR 433/19; BGH äußert sich erstmals zum Thermofenster bei Daimler
VI ZR 433/19; BGH äußert sich erstmals zum Thermofenster bei Daimler
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
BGH mit Beschluss Offenbar wollte der BGH nun eine mündliche Verhandlung nicht mehr abwarten und hat mit einem Beschluss auf eine Nichtzulassungsbeschwerde gegen ein Urteil des Oberlandesgericht Köln – Urteil vom 27. September 2019 – 6 U …
EA 189; BGH lässt möglichen Restschadensanspruch nach § 852 BGB offen
EA 189; BGH lässt möglichen Restschadensanspruch nach § 852 BGB offen
| 24.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Regelverjährung für Volkswagen ggfs ohne Bedeutung Es hatte nach einem grundlegenden Sieg für VW ausgesehen, als der BGH mit Urteil vom 17.12.2020, VI ZR 739/20 Ansprüche eine Klägers (Käufer eines Fahrzeugs mit einem EA 189 Motor) mit …
Die Schließung von Fitnessstudios während der Corona-Pandemie: Rechtliche Auswirkungen
Die Schließung von Fitnessstudios während der Corona-Pandemie: Rechtliche Auswirkungen
| 23.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Mkhitaryan
Die behördlich angeordnete Schließung von Fitnessstudios aufgrund der Corona-Pandemie stellt sowohl Kunden als auch Fitnessstudiobetreiber vor administrativen und finanziellen Herausforderungen. Gestritten wird hauptsächlich über die Frage …
Insolvenz verkürzt auf 3 Jahre
Insolvenz verkürzt auf 3 Jahre
| 22.01.2021 von Rechtsanwältin Tugba Balikci
1. Vorteile der Verkürzung Die Coronakrise hat noch einmal deutlich vor Augen geführt, wie schnell und unerwartet man in finanzielle Schwierigkeiten geraten kann. Mit dem neuen Gesetz will man überschuldeten Unternehmen, Selbständigen und …
Das ändert sich für Autofahrer und Reisende: Neue Gesetze in 2021
Das ändert sich für Autofahrer und Reisende: Neue Gesetze in 2021
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Das Jahr 2021 wird besser als 2020. Hierüber sind sich alle einig, denn schlimmer als das Corona-Jahr 2020 kann es eigentlich nicht werden. Daher treten in 2021 einige neue Gesetze und Verordnungen in Kraft, die alles besser machen. …
Negative Arztbewertung löschen – Crashkurs zur Abgrenzung von Meinungen und Tatsachen
Negative Arztbewertung löschen – Crashkurs zur Abgrenzung von Meinungen und Tatsachen
| 14.04.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas-Johannes Jochheim
Wenn Sie eine negative Bewertung bei Google oder Jameda löschen lassen wollen, werden Sie sich häufig mit der Frage beschäftigen müssen, ob die Bewertung bzw. die dort enthaltenen relevanten Passagen eine Meinungsäußerung oder eine …
Filesharing: Abmahnung oder Mahnbescheid der rka Rechtsanwälte für Koch Media?
Filesharing: Abmahnung oder Mahnbescheid der rka Rechtsanwälte für Koch Media?
| 28.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ist auch Ihnen einen Mahnbescheid der rka Rechtsanwälte geschickt worden? Die rka Rechtsanwälte versenden Mahnbescheide für ihre Mandantin Koch Media. Die Koch Media GmbH entwickelt Software für Computerspiele und vertreibt diese auch. Der …
Schadensersatz bei 3,0 Liter Dieselmodellen des VW Konzerns
Schadensersatz bei 3,0 Liter Dieselmodellen des VW Konzerns
| 14.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Aussichten bei 3,0 Liter Modellen des VW Konzerns weiter günstig Die Aussichten auf Schadenersatz bei Fahrzeugen des VW-Konzerns mit 3 (und auch 4,2) Liter Diesel Motoren sind unverändert günstig. Die durch das Kraftfahrtbundesamt bei …
Verteidigungsmöglichkeiten des Schuldners bei einer Zwangsversteigerung
Verteidigungsmöglichkeiten des Schuldners bei einer Zwangsversteigerung
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
I. Grundsätzliches Insbesondere dann, wenn das zur Versteigerung stehende Objekt selbst genutzt wird, ist es ratsam, möglichst frühzeitig eine Strategie zu entwickeln. Oftmals gibt es bereits bei der Darlehenskündigung Fehler oder sonstige …
Urheberrechtliche Abmahnung der ksp Rechtsanwälte für die dpa Picture-Alliance GmbH
Urheberrechtliche Abmahnung der ksp Rechtsanwälte für die dpa Picture-Alliance GmbH
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die ksp Rechtsanwälte versenden zur Zeit Abmahnungen im Auftrag der Deutsche Presse-Agentur Picture-Alliance GmbH (kurz: dpa Picture-Alliance GmbH). Der Vorwurf lautet: Die Betroffenen hätten ein Lichtbild, an welchem die dpa …
Daimler im Abgasskandal; diverse OLGs setzen Daimler unter Druck
Daimler im Abgasskandal; diverse OLGs setzen Daimler unter Druck
| 09.01.2021 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Diverse Oberlandesgerichte setzen Daimler im Abgasskandal zu Nachdem die angesetzten Verhandlungen beim BGH gegen Daimler nun wiederholt kurzfristig abgesetzt wurden, richtet sich der Blick wieder verstärkt auf die Rspr der verschiedenen …
Fake News im Kontext Wirecard Skandal
Fake News im Kontext Wirecard Skandal
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Durch Medien ist unserem Mandanten fälschlicherweise vorgeworfen worden, im Kontext des Wirecard Skandals Insiderhandel betrieben, also Insiderinformationen genutzt zu haben, um unerlaubt mit den Aktien von Wirecard zu handeln. Dieser ist …
Die Geschäfts­beziehung mit einem krisenbedrohten Unternehmen
Die Geschäfts­beziehung mit einem krisenbedrohten Unternehmen
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Hemmerich LL.M.
Haben Sie erst einmal erkannt, dass Ihr Geschäftspartner in der Krise ist, zeigen sich gleich mehrere Risiken. Diese Risiken sind unabhängig voneinander und müssen jedes für sich betrachtet und behandelt werden. Hauptrisiko ist meist der …
Kreditkartenmissbrauch und die Haftungsverteiltung Bank - Kunde:
Kreditkartenmissbrauch und die Haftungsverteiltung Bank - Kunde:
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zur Haftungslage bei missbräuchlicher Verwendung Kreditkarte kursieren zum Teil bizarre Ansichten, dabei ist die Gesetzeslage unmissverständlich: § 675 u BGB regelt, dass bei einem nicht autorisierten Zahlungsvorgang seitens des …
Falsche Berichterstattung über Wohlfahrtsverband
Falsche Berichterstattung über Wohlfahrtsverband
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der lokale Nachrichtensender „Wiesbadener Kurier“ berichtete über angebliche Missstände bei unserer Mandantin, einem deutschen Wohlfahrtsverband. In zwei Artikeln thematisierte er die Besetzung der neuen Geschäftsführung. Die Tageszeitung …
Insolvenz - Verkürzung der Restschuldbefreiung auf 3 Jahre
Insolvenz - Verkürzung der Restschuldbefreiung auf 3 Jahre
| 01.04.2021 von Rechtsanwalt Alexander Jahn
Am 17.12.2020 beschloss der Bundestag das Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens auf 3 Jahre. Inhalt der Gesetzesänderung ist es, dass Schuldner in Deutschland alle ihre Verbindlichkeiten bereits nach 3 Jahren …
Pferde darf man überall im Außenbereich halten? Mitnichten!
Pferde darf man überall im Außenbereich halten? Mitnichten!
| 28.12.2020 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Was ist passiert? Die streitenden Parteien sind Nachbarin im Außenbereich. Die Beklagte zu 1 ist Inhaberin eines Pferdehofs. Sie errichtete ohne Baugenehmigung auf ihrem Grundstück in einer Entfernung von ca.12 m zum Einfamilienhaus der …