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DS-Renditefonds Nr. 117 DS Patriot Containerschiff: nachschießen oder querschießen?
DS-Renditefonds Nr. 117 DS Patriot Containerschiff: nachschießen oder querschießen?
| 13.10.2016 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
13.10.2016 – Die Fondsgesellschaft fordert von ihren Anlegern die Rückzahlung von Ausschüttungen. Viele betroffene Anleger fragen sich, ob sie der Zahlungsaufforderung nachkommen sollen oder ob sie eine Vergrößerung ihrer bereits …
Die Gründung einer GmbH – Praxistipps
Die Gründung einer GmbH – Praxistipps
| 09.09.2016 von Rechtsanwalt Richard Rummel LL.M.
Die Gründung einer GmbH Die GmbH ist eine juristische Person des Privatrechts. Sie gehört zu den Kapitalgesellschaften und ist haftungsbeschränkt. Die GmbH ist eine Handelsgesellschaft im Sinne des Handelsgesetzbuches. Das Verfahren einer …
DS-Rendite-Fonds Nr. 117 DS Patriot Containerschiff: Fondsgesellschaft bittet zur Kasse
DS-Rendite-Fonds Nr. 117 DS Patriot Containerschiff: Fondsgesellschaft bittet zur Kasse
| 16.08.2016 von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
16.08.2016 – Die Fondsgesellschaft fordert von Anlegern die Rückzahlung von Gesellschafterdarlehen. Die Kanzlei von Buttlar Rechtsanwälte erklärt, wie sich betroffene Gesellschafter verhalten sollen. Hintergrund Wegen des – wieder einmal – …
Managerhaftung - Risiken finanzieller Inanspruchnahme für Manager
Managerhaftung - Risiken finanzieller Inanspruchnahme für Manager
| 06.03.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
In den letzten Jahren ist das Klima für Vorstände und Geschäftsführer in Deutschland deutlich rauer geworden. Die Haftungsrisiken der verantwortlichen Manager haben sich signifikant erhöht. Inanspruchnahme nach Ausscheiden aus dem …
Unternehmensfortführung mit „familienexternen“ Personen
Unternehmensfortführung mit „familienexternen“ Personen
| 16.02.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Management-Buy-Out / Mitarbeiterbeteiligung Je nach Unternehmensgröße kann die Unternehmensnachfolge über einen sogenannten Management-Buy-Out (MBO) oder eine Mitarbeiterbeteiligung erfolgen. Beim MBO übernehmen „unternehmenseigene“ …
Erforderlichkeit von Schlussrechnung und Schlussbilanz bei der GmbH in Liquidation
Erforderlichkeit von Schlussrechnung und Schlussbilanz bei der GmbH in Liquidation
| 17.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Beschließen die Gesellschafter einer GmbH deren Auflösung oder wird die GmbH durch anderweitige in § 60 Absatz 1 GmbHG genannte Gründe aufgelöst, tritt diese in Liquidation. Nach § 71 Absatz 1 GmbHG haben die Liquidatoren für den Beginn der …
Gesellschafterstreit
Gesellschafterstreit
| 16.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Die gesellschaftsrechtliche Beratung von Unternehmen und ihren Gesellschaftern ist seit 25 Jahren ein zentraler Schwerpunkt der täglichen Arbeit des Gründungspartners von Böck & Partner Rechtsanwälte, Herrn Rechtsanwalt Dr. Alexander …
Teil 10: Integrierte Versorgung
Teil 10: Integrierte Versorgung
| 15.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Die Serie „Ärztliche Kooperationsformen” endet mit diesem Beitrag über die integrierte Versorgung. Die integrierte Versorgung beinhaltet eine gesetzliche Ausnahme von dem regelmäßigen Verbot, die Vergütung für medizinische Leistungen – …
Teil 9: Angestellte Ärzte
Teil 9: Angestellte Ärzte
| 14.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Die Anzahl angestellter Ärzte ist in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Dies liegt u.a. an den vielen ärztlichen Angestellten in medizinischen Versorgungszentren. Während im stationären Bereich der angestellte Arzt …
Teil 8: Teilzulassungen
Teil 8: Teilzulassungen
13.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Jeder Vertragsarzt hat die Möglichkeit, durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Zulassungsausschuss seinen Versorgungsauftrag auf die Hälfte zu beschränken. Diese Reduktion ermöglicht nicht lediglich eine Verringerung des Umfangs der …
Teil 7: Medizinisches Versorgungszentrum
Teil 7: Medizinisches Versorgungszentrum
| 12.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Neben der klassischen Gemeinschaftspraxis (nach neuer Sprachregelung „Berufsausübungsgemeinschaft“) führte der Gesetzgeber bereits mit Wirkung zum 1. Januar 2004 im Rahmen des sogenannten Gesundheitsmodernisierungsgesetzes als zentrale …
Teil 6: Ausgelagerte Praxisräume
Teil 6: Ausgelagerte Praxisräume
| 11.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Will ein Vertragsarzt über die Tätigkeit an seinem Praxissitz hinaus spezifische Untersuchungen oder Behandlungen außerhalb seiner Praxis erbringen, steht ihm diese Möglichkeit nach dem Gesetz grundsätzlich offen. Freilich bedarf es einer …
Teil 5: Zweigpraxen
Teil 5: Zweigpraxen
| 10.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Über die Gründung einer überörtlichen Berufsausübungsgemeinschaft hinaus steht Vertragsärzten heute auch die Option zur Gründung einer Zweigpraxis offen. Für welche kooperationswilligen Vertragsärzte die Zweigpraxis der überörtlichen …
Teil 4: Organisationsgemeinschaften
Teil 4: Organisationsgemeinschaften
| 09.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Neben der gemeinsamen Ausübung vertragsärztlicher Tätigkeit im Rahmen einer Berufsausübungsgemeinschaft können sich Vertragsärzte mit geringerer rechtlicher Bindung auch zu Organisationsgemeinschaften verbinden. Im Vordergrund stehen …
Teil 3: Die Teilberufsausübungsgemeinschaft
Teil 3: Die Teilberufsausübungsgemeinschaft
| 08.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Mit der Möglichkeit, eine Teilberufsausübungsgemeinschaft zur Übernahme spezifischer, auf die Erbringung bestimmter Leistungen bezogener Behandlungsaufträge zu gründen, hat der Gesetzgeber den Weg eröffnet, die Kooperation zwischen Ärzten …
Teil 2: Die überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft
Teil 2: Die überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft
| 07.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Während örtliche Berufsausübungsgemeinschaften zwischen Vertragsärzten bereits seit vielen Jahren praktiziert werden, standen überörtlichen Kooperationen in der Vergangenheit rechtliche Hindernisse im Weg. Das …
Ärztliche Kooperationsformen nach geltendem Recht - Teil 1: Die örtliche Berufsausübungsgemeinschaft
Ärztliche Kooperationsformen nach geltendem Recht - Teil 1: Die örtliche Berufsausübungsgemeinschaft
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Gemeinsam mit anderen zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassenen Kollegen selbstständig tätig zu werden, ist für viele Ärzte eine reizvolle Alternative zum Klinikalltag. Die erfolgreiche Kooperation erfordert jedoch nicht nur hohe …
Fehlerhafte Abrechnung als gewerbsmäßiger, bandenmäßiger Betrug - neues Urteil des LG Bad Kreuznach
Fehlerhafte Abrechnung als gewerbsmäßiger, bandenmäßiger Betrug - neues Urteil des LG Bad Kreuznach
25.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Es dürfte allgemein bekannt sein, dass die fehlerhafte Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen gegenüber den Kassenärztlichen Vereinigungen im Entdeckungsfall zu empfindlichen Rückforderungsbescheiden führen kann. Nicht ganz so bekannt …
Zeitarbeitnehmer siegt gegen Manpower
Zeitarbeitnehmer siegt gegen Manpower
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Die Firma Manpower, eines der drei größten Zeitarbeitsunternehmen weltweit, hat ihrem Kunden (sogenannter Entleihbetrieb) einen Zeitarbeitnehmer für dieselbe Tätigkeit eines vergleichbaren Arbeitnehmers des Kunden damit verkauft, dass …
Direkter Schadensersatzanspruch des Gesellschafters? - BGH: Nur ganz ausnahmsweise!
Direkter Schadensersatzanspruch des Gesellschafters? - BGH: Nur ganz ausnahmsweise!
| 23.08.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Immer wieder stellt sich die Frage, wie ein GmbH-Gesellschafter sich schadlos halten kann, wenn „seine" GmbH einen Schaden erleidet und sein Vermögen dadurch an Wert verliert. Kann er direkt an sich Erstattung des Schadens verlangen, oder …
Wann kann eine Ausschüttung auf eine Fondsbeteiligung zurück gefordert werden?
Wann kann eine Ausschüttung auf eine Fondsbeteiligung zurück gefordert werden?
| 20.06.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Anleger in Publikumsgesellschaften werden immer wieder zur Rückzahlung erhaltener Ausschüttungen aufgefordert. Manchmal zu Unrecht! In einer im März 2013 ergangenen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) darauf hingewiesen, dass …
Kündigungsfrist für Handelsvertreter im Nebenberuf
Kündigungsfrist für Handelsvertreter im Nebenberuf
| 21.05.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Ein Handelsvertreter im Nebenberuf muss keine in AGB vereinbarte lange Kündigungsfrist hinnehmen. Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 21.03.2013 eine 12-monatige Kündigungsfrist für unwirksam erachtet ( VII ZR 224/12 ). Im …
Bundesgerichtshof wendet erstmals Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz auf GmbH-Geschäftsführer an
Bundesgerichtshof wendet erstmals Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz auf GmbH-Geschäftsführer an
| 11.05.2012 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Der für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein auf eine bestimmte Dauer bestellter Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, der nach Ablauf seines …
Geschlossene Immobilienfonds - Gesellschafter können nicht zur Kapitalerhöhung gezwungen werden
Geschlossene Immobilienfonds - Gesellschafter können nicht zur Kapitalerhöhung gezwungen werden
| 10.05.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Viele Immobilienfonds, insbesondere solche aus den neunziger Jahren, befinden sich in nicht unerheblichen Schwierigkeiten. Nicht wenige verfügen über Gesellschaftsverträge, die sich nur unzulänglich oder gar nicht mit dem Fall der …