890 Ergebnisse für Berufung

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Rechtsfragen rund um Corona
Rechtsfragen rund um Corona
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Rechtsfragen rund um Corona Was können eigentlich Juristen in diesen schwierigen Zeiten Sinnvolles tun? Bei Ärzten und Pflegekräften ist es klar: Sie retten Leben. Journalisten leisten ihren Beitrag, indem sie uns über die jeweils aktuelle …
Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz / Corona-Verordnung in Berlin – Anwalt für Strafrecht
Straftaten nach dem Infektionsschutzgesetz / Corona-Verordnung in Berlin – Anwalt für Strafrecht
| 28.03.2020 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) enthält eine Reihe von Maßnahmen, welche die zuständigen Behörden (in Berlin die jeweiligen Gesundheitsämter) und Landesregierungen zum Schutz vor und zur …
Kurzarbeit, Umsatzeinbruch und Unterhaltspflicht in Zeiten von Corona
Kurzarbeit, Umsatzeinbruch und Unterhaltspflicht in Zeiten von Corona
| 27.03.2020 von Rechtsanwältin Nicole von Ahsen
Nicht wenige Unterhaltspflichtige sehen sich aufgrund Kurzarbeit, Kündigung der Arbeitsstelle oder Umsatzeinbruch/Umsatzwegfall plötzlich nicht mehr in der Lage, ihren Unterhaltspflichten vollständig nachzukommen. Grundsätzlich kann bei …
Soforthilfe Corona – falsche Angaben führen zu Strafbarkeit wegen Betrugs und Subventionsbetrug
Soforthilfe Corona – falsche Angaben führen zu Strafbarkeit wegen Betrugs und Subventionsbetrug
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Der Bundestag hat am 25.03.2020 als Maßnahme die „Soforthilfe Corona“ erlassen, um Unternehmern, Selbstständigen und Angehörigen freier Berufe, die sich unmittelbar infolge der Corona-Pandemie in einer existenzbedrohenden wirtschaftlichen …
Covid-19-Pandemie: Gesetzentwurf mit Regelungen für Bankkunden und Kapitalanleger
Covid-19-Pandemie: Gesetzentwurf mit Regelungen für Bankkunden und Kapitalanleger
| 24.03.2020 von Rechtsanwältin Jana Narloch
Die Bundesregierung hat kurzfristig eine Gesetzesänderung beschlossen. In den kommenden Tagen soll der Bundestag ein entsprechendes Gesetz verabschieden. Darin geht es vor allem um Regelungen zum Zivilrecht, Insolvenzrecht und …
Bußgeldbescheid - Verstoß gegen Kontaktbeschränkung
Bußgeldbescheid - Verstoß gegen Kontaktbeschränkung
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Inkl. Update ab 11. Mai 2020 Bayern hat im Zusammenhang mit dem Coronavirus Covid-19 eine der härtesten Ausgangsbeschränkungen (bzw. nunmehr ab 11. Mai Kontaktbeschränkung) auf Landesebene verhängt. Dass die bayerische Regierung gewohnt …
Aktuell zur Corona-Krise
Aktuell zur Corona-Krise
| 19.03.2020 von Rechtsanwältin Barbara Heinrich
Selbstverständlich bin ich auch in diesen schwierigen Zeiten für Sie da. Besprechungstermine finden allerdings nur per Telefon oder E-Mail statt, um eine Ansteckungsgefahr zu minimieren. Bitte melden Sie sich telefonisch. Sie erhalten dann …
Haftung von Unternehmen für Schäden infolge des Corona-Virus
Haftung von Unternehmen für Schäden infolge des Corona-Virus
| 13.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
III. Aktuelle FAQs zur Rechtslage bei Schäden infolge des Corona-Virus? 1. Was gilt, wenn wir infolge eines Lieferengpasses an Zulieferteilen selbst nicht liefern können? a. Internationale Lieferverträge mit Force Majeure-Klauseln Zunächst …
Verhaftung - Festnahme - Untersuchungshaft / Antworten auf häufige Fragen (FAQs)
Verhaftung - Festnahme - Untersuchungshaft / Antworten auf häufige Fragen (FAQs)
| 25.06.2024 von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
Verhaftung / Vorläufige Festnahme Eine vorläufige Festnahme erfolgt durch die Polizei. Ein richterlicher Haftbefehl liegt (noch) nicht vor. Die Polizei hält einen solchen aber für möglich. Bei einer vorläufigen Festnahme muss der …
Mitarbeiterfotos: 1000 € Schadensersatz vermeiden
Mitarbeiterfotos: 1000 € Schadensersatz vermeiden
| 27.02.2020 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Arbeitnehmer werden 1.000 € Schadensersatz wegen unerlaubter Bildveröffentlichung durch den Arbeitgeber vom Arbeitsgericht Lübeck zugesprochen Das Arbeitsgericht Lübeck hatte Mitte 2019 in einem Vorverfahren (Beschluss vom 20.06.2019, Az.: …
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist eine der häufigsten Begründungen für Verfassungsbeschwerden. Allein dafür wurde ein eigenes Rechtsmittel, die sogenannte Anhörungsrüge, eingeführt. Trotzdem sind Verfassungsbeschwerden …
Allianz Lebensversicherung zahlt Berufsunfähigkeits-Abfindung in hoher fünfstelliger Höhe
Allianz Lebensversicherung zahlt Berufsunfähigkeits-Abfindung in hoher fünfstelliger Höhe
| 24.02.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Allianz Lebensversicherung hat einem von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft vertretenen Versicherungsnehmer eine Abfindung in fünfstelliger Höhe aus zwei Berufsunfähigkeitsversicherungen ausbezahlt. Ein Mandant von …
Strafrecht: die Verfassungsbeschwerde gegen ein Strafurteil
Strafrecht: die Verfassungsbeschwerde gegen ein Strafurteil
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Strafrecht hat die Verfassungsbeschwerde eine besondere Bedeutung. Im Gegensatz zu anderen Rechtsbereichen geht es meist nicht „nur um Geld“, sondern unter Umständen sogar um die eigene Freiheit. In jedem Falle wirkt das Bewusstsein, …
OLG Düsseldorf: Kostenerstattung gegen private Krankenversicherung bei Augenlasern durch Ärzte-GmbH
OLG Düsseldorf: Kostenerstattung gegen private Krankenversicherung bei Augenlasern durch Ärzte-GmbH
| 15.02.2020 von Rechtsanwältin Aylin Kempf geb. Pratsch
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung wird nun auch vom OLG Düsseldorf bei einer Behandlung durch eine Ärzte-GmbH bestätigt. Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 03.09.2019 (Az. 24 U 28/18) festgestellt, dass …
Urlaub während Mutterschutz und Elternzeit – 12 Tipps samt Muster – Teil 2
Urlaub während Mutterschutz und Elternzeit – 12 Tipps samt Muster – Teil 2
| 13.02.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
Urlaub während Mutterschutz und Elternzeit – 12 Tipps samt Muster – Teil 1 finden Sie HIER 7) Kann der Urlaub für die Zeit der Elternzeit durch den Arbeitgeber gekürzt werden? Ja! § 17 BEEG (Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz) gibt dem …
Die Kündigung des Mitarbeiters 50+
Die Kündigung des Mitarbeiters 50+
| 23.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Viele Kündigungsfälle betreffen ältere Mitarbeiter. Und obwohl mit „Mitarbeiter“ hier natürlich sowohl „m“ als auch „w“ gemeint ist, ist es doch in der Praxis häufig „ der “ Mitarbeiter, der sich in einer solchen Situation an den Anwalt für …
Kann ich mich gegen Lügen und Beleidigung im Gerichtsverfahren wehren?
Kann ich mich gegen Lügen und Beleidigung im Gerichtsverfahren wehren?
| 06.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Gerichtsverfahren können schon mal ans Eingemachte gehen und heftig emotional werden. Das kann auch auf die Rechtsanwälte überschwappen, wenn sich diese dann noch selbst hochschaukeln. Die Frage, die sich dann immer wieder stellt: Kann und …
Landgericht Konstanz: Württembergische zahlt aus Berufsunfähigkeitsversicherung
Landgericht Konstanz: Württembergische zahlt aus Berufsunfähigkeitsversicherung
| 01.02.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Die Württembergische Lebensversicherung hat nach Einschaltung von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft einer Bankangestellten einen hohen Vergleichsbetrag gezahlt, nachdem die Versicherung zuvor die Anerkennung des …
Abmahnung Wham-O Holding Ltd. Hong Kong durch Zierhut IP
Abmahnung Wham-O Holding Ltd. Hong Kong durch Zierhut IP
| 29.01.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung Wham-O Holding Ltd. Hong Kong durch Zierhut IP Derzeit kursieren zahlreiche Abmahnungen der Wham-O Holding Ltd., Unit 714, 7th Floor, Peninsula Centre, 67 Mody Road, Tst East, Hong Kong. Zur Abmahnung berufen fühlt sich die …
Gegen wen gelten die Grundrechte?
Gegen wen gelten die Grundrechte?
| 21.09.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Nachdem wir uns im letzten Beitrag angeschaut haben, für wen die Grundrechte gelten , widmen wir uns jetzt der Frage, gegen wen sie gelten, wer sich also an die Grundrechte anderer Personen zu halten hat. In diesem Artikel wurde der …
Rechtsfragen rund um den Geschäftsführer
Rechtsfragen rund um den Geschäftsführer
| 23.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
1) Begriff und Abgrenzung Wenn Juristen vom „Geschäftsführer“ sprechen, dann meinen sie damit den Geschäftsführer einer GmbH, also das rechtliche Vertretungsorgan dieser Gesellschaft (§ 35 GmbH-Gesetz). Nicht jeder, der in der …
LG München I: Bayerischer Versicherungsverband verweigert Vergleichszahlung i. H. v. € 1.677,-
LG München I: Bayerischer Versicherungsverband verweigert Vergleichszahlung i. H. v. € 1.677,-
| 21.01.2020 von Rechtsanwalt Christian Luber ,LL.M., M.A.
Der Bayerische Versicherungsverband verweigert in einem Verfahren vor dem Landgericht München I eine Vergleichszahlung i. H. v. € 1.677,-, obwohl ein gerichtlich bestellter Sachverständiger einen Invaliditätsgrad in entsprechender Höhe …
Möglichkeiten zur Beschränkung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers außerhalb der Unternehmenskrise
Möglichkeiten zur Beschränkung der Haftung des GmbH-Geschäftsführers außerhalb der Unternehmenskrise
| 21.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
An die Geschäftsführung der GmbH werden höhere Maßstäbe angelegt als an die Geschäftsführung eines voll haftenden Unternehmers, beispielsweise an einen eingetragenen Kaufmann. Denn die GmbH haftet grundsätzlich nur beschränkt auf das …
Für wen gelten die Grundrechte?
Für wen gelten die Grundrechte?
| 15.08.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte sind der wohl bekannteste Teil des deutschen Verfassungsrechts . Trotzdem wird ihre Funktion und ihre Geltung häufig nicht richtig verstanden. Dieser Artikel soll einen Überblick darüber geben, wann und wie die Grundrechte …