1.197 Ergebnisse für Berufung
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01.02.2021
von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
Mit Blick in den Arbeitsvertrag kann ein jeder vermutlich sagen, was zu Arbeitszeit, Gehalt und Urlaub geregelt ist. Soweit so gut, oder eben auch nicht. Was darüber hinaus im Vertrag steht, wird oftmals abgenickt, weil es halt „so drin …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat mit Beschluss vom 26.01.21 das Verbot touristischer Tagesausflüge für Bewohner von sog. Hotspots vorläufig außer Vollzug gesetzt. Das Gericht gab damit dem Eilantrag des Antragstellers aus …
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Man sagt: Zuhause passieren die meisten Unfälle – tatsächlich ist das Homeoffice nicht frei von Gefahren. Und mehr als anderswo landet …
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Marc Schütter
Arbeitgeber müssen ihren Arbeitnehmern künftig Homeoffice erlauben - das titelte eine große Tagegszeitung. Aber ist das wirklich so? Die von Bund und Ländern am 19.01.2021 vereinbarte Verordnung für mehr Homeoffice soll noch in dieser Woche …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Janssen
Die Kosten eines Hausnotrufsystems sind als haushaltsnahe Dienstleistung steuerlich absetzbar. Das Sächsische Finanzgericht und auch das Finanzgericht Baden-Württemberg mit Urteil vom 11.6.21, 5 K 2380/19 haben für allein lebende Senioren …
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13.01.2021
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Die Volkswagen AG muss unter Umständen noch Schadenersatz leisten, wenn das manipulierte Fahrzeug erst nach der Bekanntgabe des Abgasskandals gekauft wurde. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat den Autokonzern zu Schadensersatz verurteilt, …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin und Essen. Die Impfstoffe gegen das Coronavirus werden nach und nach bereitgestellt. Was bedeutet das für Arbeitnehmer? Wie wäre die Möglichkeit, …
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06.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Das Schulrecht ist Landesrecht. Jedes Bundesland ist bei der Regelung der Vergabe von Schulplätzen unabhängig, so dass kein einheitliches Recht in Deutschland besteht. Mit uns haben Sie einen Ansprechpartner, der spezielle Kenntnisse des …
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18.01.2022
von Rechtsanwältin Beate Kahl
Diese Frage stellen sich derzeit viele Arbeitnehmer, die während ihres Urlaubs vom Gesundheitsamt in Quarantäne geschickt werden. Die Urlaubsfreuden sind derzeit ohnehin erheblich eingeschränkt. Wenn man dann noch zu Hause eingesperrt wird, …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Erneut haben Regierungen von Bund und Ländern die Maßnahmen zur Bekämpfung des SARS-CoV-2-Virus verlängert – dieses Mal bis Ende Januar 2021. Erneut darf in großen und kleinen Büros weitergearbeitet werden, während Gewerbetreibende, …
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30.12.2020
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Bereits während des Lockdowns wurde diskutiert, ob Gewerbemieter und Pächter neben der Stundungsmöglichkeit ein Recht zur Minderung der Mietzahlungen bzw. Pachtzahlungen nach § 536 BGB haben. Das würde dazu führen, dass gestundete Mieten …
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31.10.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Die Zulassung des ersten Impfstoffes gegen Corona steht kurz bevor. Ebenso wird die STIKO (Ständige Impfkommission)-Empfehlung zur COVID-19 Impfung in Kürze erwartet. Die Ständige Impfkommission des Robert Koch-Institutes hat Kategorien …
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01.12.2020
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Mit dem Urteil vom 27.09.2020 hat der Bundesgerichtshof viele Dieselfahrer, die ihren Neuwagen mithilfe eines Darlehens finanziert haben, überrascht. In seinem bemerkenswerten Urteil entschied der BGH, dass ein Darlehensvertrag …
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14.11.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Drehbuchautorin klagt für Anpassung der Vergütung, § 32 a UrhG Beide Filme waren bekanntlich große Kinoerfolge. „Keinohrkücken“ war sogar der erfolgreichtste deutsche Kinofilm in 2018. Urheberin hat Recht aus Auskunft Das nahm die …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Der Tatbestand der Aussagerpressung und der Rechtsbeugung Wegen Aussageerpressung macht sich gemäß § 343 StGB strafbar, wer als Amtsträger, der zur Mitwirkung an einem Strafverfahren berufen ist, einen anderen körperlich misshandelt, gegen …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
„The Real Badman & Robben" Der Fußball-Sportverein FC Bayern München (kurz: FCB) wurde auf Auskunft und Zahlung verklagt und ging als Verlierer vom „Feld“. Der Kläger ist Grafiker und hatte dem FCB bereits im Jahr 2015 einen …
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31.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bundesgerichtshof entscheidet, Notar muss Verbrauchereigenschaft prüfen und verbraucherschützende Vorschriften einhalten, von Valentin Schulte, Berlin, Dr. Schulte Team Reputation/Recht Der Kauf einer Immobilie ist für die meisten Menschen …
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30.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Entscheidung des Bundesgerichtshofs - Bürgschaften sind nicht vom Widerrufsrecht betroffen, von Valentin Schulte (Kanzlei Dr. Thomas Schulte, Berlin) Verbraucher sind in unserem Rechtssystem besonders geschützt. Als Verbraucher gilt hierbei …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Widerruf von Verbraucherkredit und Autofinanzierung Der Widerruf des verbundenen Geschäfts nach Ablauf der eigentlich nur zwei Wochen geltenden Frist ist Grundlage vieler Klageverfahren vor Landgerichten und Oberlandesgerichten. Unter …
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16.10.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Berliner Staatanwaltschaft ermittelt seit wenigen Tagen gegen Berliner Polizei-Studierende. In einer Chatgruppe mit 26 Mitglieder sollen die Beschuldigten Nachrichten mit rassistischem und menschenverachtendem Inhalt gesendet haben. Zum …
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14.10.2020
von Rechtsanwältin Lea Comans
Das Nichtbestehen einer Prüfung führt in der Regel zu einem Leistungsdruck. Das endgültige Nichtbestehen einer hochschulrechtlichen Prüfung hat weitreichendere Folgen. Die Zwangsexmatrikulation und damit das Ende seines Berufswunsches. Aus …
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23.09.2021
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Update zum Artikel vom 18.05.2021: Landgericht Berlin bestätigt in einem weiteren Rechtstreit in der Berufungsinstanz, dass die GPW Inkasso GmbH es zu unterlassen hat, den dortigen Käger zu Werbezwecken zu kontaktieren Das Landgericht , 52. …
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01.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Wenn Sie Ihren Wunschstudienpatz einklagen möchten, müssen Sie einen Antrag auf außerkapazitäre Zulassung (KAP Antrag) gestellt haben. In Brandenburg und Niedersachsen wurde diese Frist gerade verlängert (Siehe unseren Rechtstipp vom …
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17.10.2020
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Die Berliner Kanzlei Hegewerk übernahm ca. Mitte 2020 das Abmahngeschäft für den Fotografen Dirk Vonten von der Kanzlei Pixel.Law. Wie früher Pixel.Law, mahnt die Kanzlei Hegewerk Webseitenbetreiber ab, die Fotos nutzen, die Vonten auf …