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Fahrverbot in Darmstadt ist beschlossen
Fahrverbot in Darmstadt ist beschlossen
| 21.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die Hügelstraße und die Heinrichstraße in Darmstadt sind ab Juni 2019 für Diesel bis zur Abgasnorm Euro 5 und Benziner bis zur Schadstoffklasse Euro 2 gesperrt. Das Fahrverbot für diese Straßen in Darmstadt ist Teil eines außergerichtlichen …
Abgasskandal landet im Februar vor dem BGH
Abgasskandal landet im Februar vor dem BGH
| 14.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der VW-Abgasskandal wird den Bundesgerichtshof im neuen Jahr beschäftigen. Zwar wurde gerade erst eine für Anfang Januar angesetzte Verhandlung abgesagt, weil die Revision zurückgezogen wurde, doch am 27. Februar 2018 steht unter dem …
VW-Abgasskandal – Verhandlung vor dem BGH abgesagt
VW-Abgasskandal – Verhandlung vor dem BGH abgesagt
| 12.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Auf eine höchstrichterliche und richtungsweisende Entscheidung des BGH muss im VW-Abgasskandal weiter gewartet werden. Eigentlich hätte der Bundesgerichtshof am 8. Januar 2019 erstmals zum Dieselskandal unter dem Aktenzeichen VIII ZR 78/18 …
Top 5 der Fehler beim Abschluss einer Tatsächlichen Verständigung mit dem Finanzamt
Top 5 der Fehler beim Abschluss einer Tatsächlichen Verständigung mit dem Finanzamt
| 10.12.2018 von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
In steuerlichen Sachverhalten gibt es immer wieder Lücken, die zur korrekten Besteuerung geschlossen werden müssen, aber durch Sachverhaltsermittlung nicht ohne Weiteres geschlossen werden können. Hier kann eine sog. tatsächliche …
10 häufige Fehler von Flugreisenden bei Ärger mit der Fluggesellschaft und wie man sie vermeidet
10 häufige Fehler von Flugreisenden bei Ärger mit der Fluggesellschaft und wie man sie vermeidet
| 02.12.2018 von Rechtsanwalt Fabian Bödecker
Nichts verdirbt die Vorfreude auf einen anstehenden Urlaub mehr als ein verspäteter Flug oder ein verlorenes Gepäckstück. Umgekehrt kann die Entspannung auf der Rückreise ein jähes Ende haben, wenn es Ärger mit der Fluggesellschaft gibt. …
Dieselskandal – Musterfeststellungsklage gegen VW bekannt gemacht
Dieselskandal – Musterfeststellungsklage gegen VW bekannt gemacht
| 27.11.2018 von Rechtsanwalt Mag.-iur. Dennis Kallabis
Das oder besser die Verfahren zur Bewältigung des Abgasskandals von Volkswagen (VW), Audi, Seat und Skoda sind in eine neue Phase eingetreten. Das Oberlandesgericht Braunschweig hat die entsprechende Musterfeststellungsklage am 26. November …
Arthroskopie und erfolgloser Kreuzbandersatz vor dem Landgericht Dresden, Aktenzeichen: 6 O 285/17
Arthroskopie und erfolgloser Kreuzbandersatz vor dem Landgericht Dresden, Aktenzeichen: 6 O 285/17
| 08.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Krankengeschichte: Dem Kläger ist im Mai des Jahres 2009 ein Bagatelltrauma mit Streckhemmung des rechten Knies zugestoßen. Während der anschließenden Behandlung und nach Vornahme einer Arthroskopie setzte der beklagte Arzt ihm einen …
Die Musterfeststellungsklage – kollektiver Rechtsschutz für Verbraucher mit vielen Risiken
Die Musterfeststellungsklage – kollektiver Rechtsschutz für Verbraucher mit vielen Risiken
| 07.11.2018 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Seit November 2018 können Verbraucher ihre Rechte gegen Unternehmen besser durchsetzen, denn mit der Musterfeststellungsklage wird der kollektive Rechtsschutz für Verbraucher erweitert. Stellvertretend für den Endverbraucher lassen …
6 O 175/17 – Porsche muss Cayenne-Diesel zurücknehmen
6 O 175/17 – Porsche muss Cayenne-Diesel zurücknehmen
| 06.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Aktenzeichen 6 O 175/17 schreibt Justizgeschichte: Erstmals verurteilt ein deutsches Landgericht den Sportwagenhersteller Porsche zur Rücknahme eines Diesel-Fahrzeugs der Schadstoffklasse 6. Porsche muss knapp 60.000 Euro zahlen und …
Musterklage gegen die VW-Bank
Musterklage gegen die VW-Bank
| 04.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Oberlandesgericht Braunschweig teilt mit, dass ein weiterer berechtigter Verband pünktlich zum am Tag der Einführung des neuen Musterverfahrensgesetzes eine weitere Klage eingereicht hat – auch diesmal – der Gerichtsstand lässt es …
Abmahnung des Vereins Lauterer Wettbewerb e.V. | Kennzeichnung nach Elektrogesetz bei Halogenlampen
Abmahnung des Vereins Lauterer Wettbewerb e.V. | Kennzeichnung nach Elektrogesetz bei Halogenlampen
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Immer wieder ergehen Abmahnungen durch den Verein Lauterer Wettbewerb e.V., Maximillianstraße 29 in 80539 München. Dieser verfolgt das Ziel der Förderung des lauteren Wettbewerbes, weitere Informationen über den Verein finden …
VW-Abgasskandal: Individualklage bietet Vorteile gegenüber der Musterklage
VW-Abgasskandal: Individualklage bietet Vorteile gegenüber der Musterklage
| 24.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Abgasskandal reicht der Bundesverband der Verbraucherzentralen in Kooperation mit dem ADAC am 1. November 2018 eine Musterfeststellungsklage gegen die Volkswagen AG ein. Betroffene Verbraucher können sich voraussichtlich ab Ende November …
Diesel-Fahrverbot in Berlin – was tun?
Diesel-Fahrverbot in Berlin – was tun?
| 10.10.2018 von Rechtsanwalt Jonas Bartlomiejczyk
Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 09.10.2018 entschieden, dass bestimmte Straßen in Berlin mit Fahrverboten belegt werden. Betroffen sind Dieselautos der Klassen Euro 1 bis Euro 5. Folglich Fahrzeuge, die in der Regel älter als 5 Jahre …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Landgericht Wuppertal
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Landgericht Wuppertal
| 01.10.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Wuppertal Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Osteosynthese nach Rollerunfall, LG Wuppertal, Az.: 5 O 325/14 Chronologie: Der Kläger erlitt 2012 einen Rollerunfall und wurde in die Klinik der …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Landgericht Flensburg
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Landgericht Flensburg
| 29.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Flensburg Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlbehandelter Bandscheibenvorfall im Segment LW 4/5, 27.000,- Euro, LG Flensburg, Az.: 3 O 28/15 Chronologie: Die Klägerin wurde aufgrund akuter Rückenschmerzen …
Kündigung erhalten, was ist zu beachten?
Kündigung erhalten, was ist zu beachten?
| 28.09.2018 von Rechtsanwältin Alexandra Jörn LL.M
Der Erhalt einer Kündigung kann verschiedene Emotionen wie Wut, Enttäuschung, Selbstzweifel etc. auslösen. Keinesfalls sollte man im Falle einer Kündigung jedoch in eine Schockstarre verfallen. Hier ist nun Eile gefragt, da wichtige Fristen …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Landgericht Mainz
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Landgericht Mainz
| 27.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Mainz Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Außenmeniskusteilresektion nach Ruptur; LG Mainz, Az.: 2 O 214/15 Chronologie: Die Klägerin begab sich im Jahre 2014 wegen Knieproblemen in ein …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Landgericht Bielefeld
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Landgericht Bielefeld
| 22.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Bielefeld Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlgeschlagene Spondylodese im Segment l4/l5, 25.000,- Euro, LG Bielefeld, Az: 4 O 89/14 Chronologie Der Kläger begab sich wegen Beschwerden im Wirbelsäulenbereich …
Sammelklage / Musterverfahren: Verbraucherzentrale klagt gegen VW
Sammelklage / Musterverfahren: Verbraucherzentrale klagt gegen VW
| 13.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Juni hatte der Bundestag die rechtlichen Möglichkeiten zur Durchführung eines Musterfeststellungsverfahrens geschaffen. Nun hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen erklärt, als Musterkläger gegen VW auftreten zu wollen. Das …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor LG Fulda
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor LG Fulda
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Fulda vom 30.04.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Schwere Hirnschädigung durch fehlerhafte Geburtseinleitung und postnatale Versorgung, 400.000,- Euro, LG Fulda, Az.: 2 O 208/06 Chronologie: Die …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Prozesserfolg vor OLG Köln
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Behandlungsfehler: Prozesserfolg vor OLG Köln
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Köln vom 18.10.2017 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Implantation einer SCS-Elektrode im sakralen Bereich, OLG Köln, Az.: 5 U 47/17 Chronologie: Der Kläger litt unter einer Schmerzsymptomatik im …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor LG Fulda
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor LG Fulda
| 05.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Fulda Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Schwere Hirnschädigung durch fehlerhafte Geburtseinleitung und postnatale Versorgung, 400.000,- Euro, LG Fulda, Az.: 2 O 208/06 Chronologie: Die geburtsgeschädigte …
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor LG Hamburg
Medizinrecht, Arzthaftungsrecht, Patientenrecht: Prozesserfolg vor LG Hamburg
| 10.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Hamburg vom 27.08.2018 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlerhafte Laparoskopie nach Ösophaguskarzinom, LG Hamburg, Az.: 336 O 164/17 Chronologie: Im Rahmen einer Magenspiegelung stellte sich bei der …
VW-Strategie im Abgasskandal
VW-Strategie im Abgasskandal
| 03.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Die aktuellen Veröffentlichungen von VW zum Abgasskandal dürfen nach Meinung von Rechtsanwalt Dr. Gerrit Hartung nicht unkommentiert bleiben: „VW berichtet von knapp 25.000 Klagen und 5900 Entscheidungen, von denen ein Großteil zugunsten …