937 Ergebnisse für Allgemeines Persönlichkeitsrecht
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28.07.2020
von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
… kann deshalb nur dann als Beleidigung angesehen werden, wenn sie über einen allgemeinen Angriff auf die Würde einer Person oder das allgemeine Persönlichkeitsrecht hinausgeht und einen Angriff auf die persönliche Ehre der angegriffenen Person …
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24.07.2020
von Rechtsanwalt Jens Stiehler
… der Freizügigkeit gemäß Art. 11 Abs. 1 GG bzw. zumindest in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG bzw. das Recht auf allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG eingreift. Diese Maßnahmen …
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03.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… entstehen. Auch die persönliche heimatliche Verbundenheit zum Straßennamen ist nicht durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht geschützt. Etwas anderes gilt nur bei privaten Straßen. Privatstraßen, -wege oder -plätze können auf Antrag …
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16.07.2020
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
… als Konkretisierung des allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Art. 2 i.V.m. dem Art. 1 des Grundgesetzes ist im allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) definiert Die Regelungen im Gesetz und die sich daran orientierenden Rechtsprechung …
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13.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… die von der Rechtsordnung nicht gedeckt sind und die jedenfalls in ihrer Gesamtheit das allgemeine Persönlichkeitsrecht verletzen.“ So wird Mobbing jedenfalls von den Arbeitsgerichten definiert, soweit diese sich mit dieser Thematik befasst haben. Oft …
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08.07.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… Auch bei diesen Arbeitsverträgen können Abmahnungen, Kündigungen, Teilzeitbefristung, Lohnfortzahlung, Persönlichkeitsrechte und Mindestlohn ein rechtliches Thema werden, bei denen die Besonderheiten des Sports zu berücksichtigen …
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30.07.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… des Persönlichkeitsrechts Das Bundesverfassungsgericht stellte zunächst fest, dass die Selbsttötung ein Teil des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG) sei. Weil der Einzelne über sein Leben bestimmen …
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21.02.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… Rechte haben Sie bei unerwünschten Spam-E-Mails? Der Spam-Versand ist rechtswidrig. Werden Sie mit derartigen Werbemails belästigt, liegt eine Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts bzw. bei Freiberuflern, Gewerbetreibenden …
19.06.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… regelmäßig ausgeschlossen! Die App beeinträchtigt aber jedenfalls wohl das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers, sofern dieser die Nutzung nicht will, er aber von seinem Arbeitgeber dazu verpflichtet wird. Es käme darauf an, wie stark …
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15.06.2020
von Rechtsanwältin Hülya Senol
… das Internet eine einfache und gleichermaßen effektive Recherchemöglichkeit, um seine Einstellungsentscheidung abzusichern. Die Zulässigkeit solcher Recherchen wird jedoch zum einen durch das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Bewerbers …
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… verletzt wird (vgl. § 3 Abs. 4 AGG). Schutzgut der Norm ist die sexuelle Selbstbestimmung als Konkretisierung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Inhalt dieses Selbstbestimmungsrechts ist es, selbst darüber zu entscheiden, ob man unter …
09.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Vermarktungsrechte betreffend ihres Namens und allgemeinen Persönlichkeitsrechts sowie sämtliche Markenrechte an ihrem Namen an den BVB übertragen würden. Unsere Mandanten sollen angeblich im Internet Produkte zum Kauf angeboten haben …
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26.05.2020
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… dass das Bild das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 1 Abs, 1, Art. 2 Abs. 1 GG verletzt, da hier unrichtige Wiedergaben einer Äußerung vorliegen. Der Blogger behauptet Tatsachen, die nicht richtig sind. Daher …
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25.05.2020
von Rechtsanwalt Sascha Makki
… 823 Abs. 1, 249 BGB (Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts) zusteht. Die Beklagte hat nämlich nach Auffassung des Gerichts durch eine bewusst unwahre Tatsachenbehauptung einen Schaden für den Geschäftsbetrieb der Klägerin …
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19.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… und in Geschäften vor. Das Gericht führt in seiner Entscheidung aus, dass die Maskenpflicht dem Lebens- und Gesundheitsschutz des Einzelnen dient und das allgemeine Persönlichkeitsrecht nicht verletzt. Das Gericht folgt der Ansicht …
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15.05.2020
von Rechtsanwältin Maha Zelzili
… Die Grenze der Datenerhebung bildet die Begrenzung des Fragerechts des Arbeitgebers. Insofern stellen Fragen des Arbeitgebers zu diesen Merkmalen einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Bewerber dar und verletzen damit …
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29.04.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… sind. Mit diesem Artikel sollen Möglichkeiten und Risiken der Ausschlussklauseln dargestellt werden, was für Arbeitgeber und Arbeitnehmer gleichermaßen von Interesse sein kann. Allgemeines Üblicherweise verjähren Ansprüche aus Schuldverhältnissen …
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28.04.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… dass er der Sohn des Mannes ist, aus dem Online-Archiv eines Nachrichtenmagazins verschwindet. Dieser ist auch über Google aufrufbar. Das Bundesverfassungsgericht lehnte die Verfassungsbeschwerde jedoch ab, weil die Nennung nicht das Allgemeine …
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24.04.2020
von Rechtsanwalt Christopher Heumann
… in ihrem allgemeinen Persönlichkeitsrecht verletzt. So ist es in der Regel unzulässig, Tatsachen aus dem intimsten Privatleben oder der Geheimsphäre einer Person öffentlich wiederzugeben. Auch Tatsachen, die eine Person beleidigen, dürfen …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Roman Pusep
… die datenschutzrechtlichen Informationspflichten nach Art. 13 DS-GVO (keine Datenschutzerklärung). Dies sei auch abmahnfähig. Das OLG Stuttgart führt zur Abmahnfähigkeit aus, dass "datenschutzrechtliche Bestimmungen im Allgemeinen dem Schutz …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Peter Schotthöfer
… zum Beispiel Freunde oder Bekannte oder gar gewerbsmäßig tätige Beratungsfirmen, also Firmen, die gegen Bezahlung Bewertungen durch ihre Mitarbeiter schreiben lassen. Auch in Foren zu allgemeinen oder politischen Themen lassen sich derartige …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… die Norm für verfassungswidrig und öffnete damit eine Tür hin zu mehr Selbstbestimmung des Lebensendes und weg vom christlich geprägten Umgang mit dem Leben. Es entschied daher wie folgt (Original- Leitsätze): Das allgemeine …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Hannes Wiesflecker
… das Persönlichkeitsrecht der Bürger vor übler Nachrede, Beleidigung und Verleumdung. Ein Verfahren nach dem Mediengesetz kann sowohl gegen das Internet-Portal als auch gegen den Verfasser der Rezension geführt werden. Strafrecht – falsche negative …
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04.07.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… von Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten: Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und allgemeinem Persönlichkeitsrecht hinsichtlich angeblich diffamierender Äußerungen Anspruch auf berufliche Weiterbildung auf Kosten …