404 Ergebnisse für Internationale Marke
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14.03.2012
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… International GmbH und die Mentana-Claimsoft GmbH. Derzeit befinden sich noch United Internet (mit den Marken GMX, WEB.DE und 1&1) im Zulassungsverfahren. Bevor allerdings ein Anbieter ein Zertifikat erhält, dass zugleich …
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11.11.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… im entschiedenen Fall nicht darlegen und beweisen, sodass der Bundesgerichtshof dem Kletternetz urheberrechtlichen Schutz versagte. Greifen Schutzrechte wie Patent, Geschmacksmuster oder Marke nicht ein, kann eine Nachahmung aufgrund des ergänzenden …
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09.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Abmahnschreiben gehört die Firma Cartier International AG zur Cartier-Gruppe innerhalb des Richemont-Konzerns, einem Konzern, der international und auch in Deutschland unter zahlreichen Marken Luxusgüter, wie unter anderem Uhren und Schmuck …
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29.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… sich dann auf die beanspruchten Waren und/oder Dienstleistungen. Ein Unternehmenskennzeichen kann auch als Gemeinschaftsmarke in Europa oder als Internationale Marke angemeldet werden. Wichtigste Voraussetzungen für die Eintragung …
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28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Auch hier gibt es die Möglichkeit, eine deutsche, europäische oder internationale Marke eintragen zu lassen. Eine Marke kann aber auch für den Schutz des Designs selbst in Betracht kommen. Denn es besteht grundsätzlich die Möglichkeit …
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27.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… sog. „Erstbegehungsgefahr")", „ Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG - Wann die Anmeldung deutscher, EU- und/oder internationaler Marken sinnvoll ist", „ Markenrecht, 4. Teil: MARKENVERWALTUNG " sowie die Ratgeber-Folge bzgl. „Haftpflicht, Schadensersatz": „ Was bedeutet "Gewerblicher Rechtsschutz" oder "IP-Law"? "
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24.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Kennen Sie den Wert Ihrer Marke? Der Markenwert spielt die zentrale Rolle etwa bei der Bestimmung von Lizenzgebühren bei der Lizenzierung einer Marke und bei der Bestimmung des Kaufpreises beim Markenkauf oder -verkauf. Der Wert …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen Marken die Registrierungen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - World Intellectual Property Organization) in Genf. Zudem können die Markenregister zahlreicher weiterer …
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19.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… MARKENRECHERCHE ist ein „Muss" - denn schon aufgrund der bloßen Anmeldung einer verwechslungsrelevanten Marke können Sie abgemahnt werden (sog. „Erstbegehungsgefahr")" „Markenrecht, 3. Teil: MARKENANMELDUNG - Wann die Anmeldung deutscher, EU- und/oder internationaler Marken sinnvoll ist."
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… sind der Schlüssel zu dieser Positionierung. Ihre Unternehmens-, Dienstleistungs- und sonstigen Marken sollten daher professionell durch die Anmeldung von deutschen, EU- und/oder internationalen Marken geschützt sein. I. DE-Marken DE-Marken, also …
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17.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Die Recherchen erfolgen dabei im deutschen Markenregister beim Deutschen Marken- und Patentamt (DPMA) in München, dem europäischen Markenregister beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante sowie bei internationalen …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Fast 74000 Marken wurden allein im Jahr 2010 in Deutschland angemeldet. Damit sind über 800.000 Marken im deutschen Markenregister eingetragen. Nimmt man EU- und internationale Marken hinzu, beanspruchen weit über eine Million Marken …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Schutzrechte sind etwa Marken, Patente und Geschmacksmuster (Designs). In Österreich ist anstatt des Begriffes Abmahnung die Bezeichnung „Unterlassungsaufforderung" verbreitet. II. Rechtsgrundlage der Abmahnung Die Abmahnung …
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19.11.2010
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… und Export), insbesondere wenn dabei die EU-Außengrenzen überschritten werden. Markenrechte (ebenso wie andere eingetragene Schutzrechte wie Geschmackmuster und Patente) wirken nur innerhalb eines regional abgegrenzten Schutzbereichs. DE-Marken …
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12.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… dieser Marken und berief sich dabei auf nationale und internationale Marken wie z.B. „SOUTH AFRICA 2010" bzw. auf einen Werktitelschutz an der der Bezeichnung „WM 2010". Der BGH, Urt. v. 12.11.2009 (Az.: I ZR 183/07) erteilte dem Löschungsverlangen …
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14.12.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 09.06.2009 (Az. 4 U 222/08) entschieden, dass die Werbung mit der Angabe "Die große internationale Marke" eine wettbewerbswidrige Irreführung darstellt, wenn für die beworbene Marke tatsächlich nur …
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25.11.2009
von anwaltsbüro47
Eine in Deutschland eingetragene Marke wurde als Domainnamen einer ausländischen Internetseite verwendet, deren Sprache allerdings deutsch war. Der Markeninhaber sah darin eine Verletzung seines Markenrechts und klagte vor einem deutschen …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
… kann eine IR-Marke nicht angemeldet werden. Zudem kann eine Internationale Registrierung auf eine angemeldete oder bereits eingetragene Gemeinschaftsmarke, welche als Basismarke dient, gestützt werden. Die amtlichen Kosten für IR …
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16.05.2008
von anwaltsbüro47
Das Kartellrecht wird meist nur in Verbindung mit international agierenden Konzernen wahrgenommen – etwa wenn gegen Microsoft mal wieder wegen unzulässiger Gestaltung seiner Software von der EU-Kommission ein Bußgeld in Höhe hunderter …
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12.06.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zwischen Deutschen Marken, EU-Marken und international geschützten Marken, die ihren Schutzbereich innerhalb der jeweiligen regionalen Grenzen entfalten. Auf europäischer Ebene bietet die Gemeinschaftsmarke wirkungsvollen Markenschutz: So …