448 Ergebnisse für Oberlandesgericht

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Darlegungs- und Substantiierungspflichten des klagenden Patienten
Darlegungs- und Substantiierungspflichten des klagenden Patienten
| 19.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
1. An die Darlegungs- und Substantiierungspflichten des klagenden Patienten sind im Arzthaftungsprozess nur maßvolle Anforderungen zu stellen, da ihm regelmäßig die genaue Einsicht in das Behandlungsgeschehen und das nötige medizinische …
Behandlungsfehler- Verspätete Sectio bei Makrosomie des Ungeborenen
Behandlungsfehler- Verspätete Sectio bei Makrosomie des Ungeborenen
| 18.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Brandenburgisches Oberlandesgericht - vom 20. Dezember 2011 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Verspätete Sectio bei festgestellter Makrosomie des Ungeborenen, OLG Brandenburg, Az. 12 U 197/08 Chronologie: Die Klägerin …
Behandlungsfehler - Fehlbehandelte Fraktur des Unterschenkelbeinknochens
Behandlungsfehler - Fehlbehandelte Fraktur des Unterschenkelbeinknochens
| 15.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Hanseatisches Oberlandesgericht - vom 06. Juli 2013 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fehlbehandelte Fraktur des Unterschenkelbeinknochens, Hanseatisches OLG, Az. 1 U 37/12. Chronologie: Der Kläger war nach einem …
Behandlungsfehler - verkannter Mehrfachbruch des rechten Fersenbeins
Behandlungsfehler - verkannter Mehrfachbruch des rechten Fersenbeins
| 14.11.2013 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Düsseldorf - vom 03. November 2013 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Verkannter Mehrfachbruch des rechten Fersenbeins, OLG Düsseldorf, Az. I - 8 U 66/13 Chronologie: Die Klägerin stellt sich nach einem …
Kein Anspruch auf Übertragung der Altersrückstellung bei Altverträgen
Kein Anspruch auf Übertragung der Altersrückstellung bei Altverträgen
| 15.10.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Wechselt ein Versicherungsnehmer seinen privaten Krankenversicherer, so gingen ihm nach alter Rechtslage mit der Kündigung die angesparten Altersrückstellungen verloren. Dies führte im Endeffekt dazu, dass der „neue" Versicherungsvertrag …
BGH lässt Anlageberatungsgesellschaft haften
BGH lässt Anlageberatungsgesellschaft haften
| 15.07.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH lässt Anlageberatungsgesellschaft haften Erwirbt ein Anleger die Kapitalanlage auf Vermittlung eines freien Handelsvertreters, stellt sich im Schadenfall oft die Frage, ob neben dem freien Handelsvertreter - der häufig alle …
Wirtschaftsprüfer haftet Anlegern für Richtigkeit der Prospektangaben
Wirtschaftsprüfer haftet Anlegern für Richtigkeit der Prospektangaben
| 17.06.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
WP haften für Richtigkeit der Prospektangaben Nach Scheitern einer Kapitalanlage ist die Motivation der Anleger groß, im Wege des Schadenersatzes eine Kompensation ihres Vermögensverlustes von denjenigen zu erlangen, die professionell mit …
Apo Bank „Zins-Cap Darlehen“ – Anpassungsklausel in Darlehensverträgen zu ungenau
Apo Bank „Zins-Cap Darlehen“ – Anpassungsklausel in Darlehensverträgen zu ungenau
| 13.05.2013 von SH Rechtsanwälte
Werden in Kreditverträgen variable Zinssätze vereinbart, haben die Banken im Rahmen der Vertragsbedingungen ganz genau die Voraussetzungen anzugeben, nach denen eine Änderung des Zinssatzes vorgenommen werden kann. Dem Bankkunden muss es …
Nachweis des Einbruchdiebstahls in der Hausratversicherung – Abgrenzung zum Diebstahl in der Kaskoversicherung
Nachweis des Einbruchdiebstahls in der Hausratversicherung – Abgrenzung zum Diebstahl in der Kaskoversicherung
| 07.05.2013 von SH Rechtsanwälte
Immer wieder prüft unsere Kanzlei SH Rechtsanwälte Diebstahlsfälle in der Hausratversicherung. Gehen die Diebe raffiniert und spurlos vor, kann dies den Versicherungsnehmer vor ernste Probleme stellen. Denn in der Hausratversicherung ist …
Mindewertausgleich beim Leasing
Mindewertausgleich beim Leasing
| 22.04.2013 von SH Rechtsanwälte
Haben Sie Ihr Leasingfahrzeug nach Beendigung der Vertragslaufzeit in einem ordnungsgemäßen Zustand an den Leasinggeber zurückgegeben und werden Ihnen trotzdem diverse angebliche Mängel in Rechnung gestellt? Dies ist bei der Rückgabe eines …
BGH bestätigt schärfere Haftung von Versicherern und Versicherungsvermittlern
BGH bestätigt schärfere Haftung von Versicherern und Versicherungsvermittlern
| 12.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH bestätigte schärfere Haftung von Versicherern und Versicherungsvermittlern Bereits seit Jahren wurde kritisiert, dass die Beratungspflichten von Versicherern und Versicherungsvermittlern bei der Vermittlung von Versicherungsprodukten, …
BGH: Strenge Formanforderungen für wirksame Belehrung durch den Versicherer
BGH: Strenge Formanforderungen für wirksame Belehrung durch den Versicherer
| 04.04.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH stellt strenge Formanforderungen an wirksame Belehrung durch den Versicherer Versicherungsbedingungen sind im Regelfall für den Versicherungsnehmer schwer verständlich. Dies gilt umso mehr, wenn er infolge des Versicherungsfalls fest …
Keine Langeweile für Onlinehändler  - die nächste Abmahnfalle!
Keine Langeweile für Onlinehändler - die nächste Abmahnfalle!
| 19.03.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Die „40-Euro-Klausel" beim Onlinehandel: Die 40-Euro-Klausel im Onlinehandel wird von Onlinehändlern gerne verwendet, um dem Käufer die Kosten einer Warenrücksendung im Falle eines Widerrufs durch einen Verbraucher vertraglich …
Zu hoher Kraftstoffverbrauch eines Neuwagens berechtigt zum Rücktritt
Zu hoher Kraftstoffverbrauch eines Neuwagens berechtigt zum Rücktritt
| 13.03.2013 von SH Rechtsanwälte
Scheitern Sie auch regelmäßig bei dem Versuch, den vom Hersteller versprochenen Durchschnittsverbrauch Ihres Neuwagens zu erreichen? Dies liegt oftmals nicht an Ihren Fahrkünsten. Vielmehr sind die Verbrauchsangaben, mit denen …
Kein Anspruch auf Versicherungsleistungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes
Kein Anspruch auf Versicherungsleistungen im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes
| 05.03.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Einstweilige Verfügung zur Erbringung von Krankenversicherungsleistungen Die Krankenversicherung ist unbestritten eine der wichtigsten Versicherung, weshalb der Gesetzgeber im Jahre 2007 auch die Versicherungspflicht für alle …
Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren - Verjährung
Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren - Verjährung
| 27.02.2013 von SH Rechtsanwälte
Für viele Bankkunden wird die Frage der drohenden Verjährung der Ansprüche ein wichtiges Thema bleiben. Der Anspruch auf Rückzahlung von zu Unrecht vereinnahmten Bankbearbeitungsgebühren verjährt in der regelmäßigen Verjährungsfrist von …
8:0 - Bankkunde vs. Kreditbearbeitungsgebühren.  Holen auch Sie sich Ihr Geld von der Bank zurück
8:0 - Bankkunde vs. Kreditbearbeitungsgebühren. Holen auch Sie sich Ihr Geld von der Bank zurück
| 20.02.2013 von SH Rechtsanwälte
Banken dürfen für die Bearbeitung von Verbraucherkrediten keine Gebühren verlangen. Das geht aus acht eindeutigen Urteilen der Oberlandesgerichte Celle, Dresden, Frankfurt/Main, Karlsruhe, Hamm, Düsseldorf, Zweibrücken, Bamberg sowie …
Zur Zulässigkeit des Betriebs eines Gemeindezentrums in einer WEG
Zur Zulässigkeit des Betriebs eines Gemeindezentrums in einer WEG
| 04.02.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
WEG-Beschluss zur Untersagung eines Gemeindezentrums nichtig In Wohnungseigentumsgemeinschaften („WEG") gibt es häufig Streit darüber, ob ein bestimmtes Verhalten eines Eigentümers von der WEG als Verband aller Wohnungseigentümer untersagt …
Vorlage eines falschen Gutachtens lässt Versicherungsanspruch entfallen
Vorlage eines falschen Gutachtens lässt Versicherungsanspruch entfallen
| 08.01.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass ein Versicherungsnehmer auch durch fehlerhaftes Verhalten nach Eintritt des Versicherungsfalls seinen an sich bestehenden Versicherungsschutz gefährden und vollständig verlieren kann, ist den wenigstens Versicherungsnehmern bewusst. …
SH Rechtsanwälte sagt auch weiterhin „Nein“ zu Bearbeitungsgebühren für Verbraucherdarlehensverträge
SH Rechtsanwälte sagt auch weiterhin „Nein“ zu Bearbeitungsgebühren für Verbraucherdarlehensverträge
| 19.12.2012 von SH Rechtsanwälte
Mittlerweile sind, wie bereits durch diverse Medienberichte bekannt, zahlreiche Oberlandesgerichte, darunter auch das Oberlandesgericht Hamm, der Ansicht, dass die Erhebung von Bearbeitungsentgelten für die Gewährung eines …
Zur Haftung für die fehlerhafte Vermittlung einer privaten Krankenversicherung
Zur Haftung für die fehlerhafte Vermittlung einer privaten Krankenversicherung
| 11.12.2012 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Vermittlung von Versicherungen birgt aufgrund der damit verbundenen Beratungspflichten für den Vermittler ein häufig noch unterschätztes Haftungspotential. Denn der potentielle Versicherungsnehmer wird in der Regel ein …
BGH zur Klage einer abgetretenen Schadensersatzforderung durch eine sog. Interessenschutzvereinigung
BGH zur Klage einer abgetretenen Schadensersatzforderung durch eine sog. Interessenschutzvereinigung
| 07.12.2012 von SH Rechtsanwälte
Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat am 3. Oktober 2012 entschieden, dass die Geltendmachung einer Schadensersatzforderung, die ein geschädigter Kapitalanleger an eine sogenannte Interessenschutzvereinigung abgetreten hatte, wegen …
Tödliche Weihnachsfeier: Hotelier haftet für Fehler seines Personals
Tödliche Weihnachsfeier: Hotelier haftet für Fehler seines Personals
| 27.11.2012 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Die Weihnachtsfeier endete tragisch. Der spätere Kläger und ein Freund kehrten zu später Stunde zum Hotel zurück. Die Rezeption war nicht mehr besetzt und so versuchten die beiden, die Tür mit dem Schlüssel zu öffnen, den sie vom Hotelier …
Filesharing BGH: Urteil vom 15.11.2012 (Az.: I-ZR 74/12) – eine Beurteilung aus Praxissicht
Filesharing BGH: Urteil vom 15.11.2012 (Az.: I-ZR 74/12) – eine Beurteilung aus Praxissicht
| 20.11.2012 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Am 15.11.2012 hat der BGH zu der Frage Stellung genommen, ob Eltern für ihre minderjährigen Kinder haften, wenn diese illegal in Tauschbörsen Musik herunterladen und gleichzeitig anbieten. Der BGH hat geurteilt, dass im Falle einer …