613 Ergebnisse für Behörde
Suche wird geladen …
06.10.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der Abgasskandal könnte sich bei Porsche auch auf Benziner ausweiten. Der Manipulationsverdacht hat sich inzwischen erhärtet und die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Ermittlungen aufgenommen. Es geht um den Verdacht, dass die Käufer über …
05.10.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der Abgasskandal ist auch an Opel nicht spurlos vorüber gegangen. Schon im Oktober 2018 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) den Rückruf für die Opel-Modelle Zafira 1,6 und 2,0 Liter CDTi, Insignia 2,0 CDTi und Cascada 2,0 CDTi der Baujahre …
03.10.2020
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Über eine Million Euro muss die Betriebsschließungsversicherung eines Münchner Gastwirtes zahlen und damit für die Einbußen einstehen, die das Wirtshaus aufgrund des Corona-Lockdowns erlitten hatte. Ein Urteil des Münchner Landgerichtes …
|
01.10.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Ende August wurde der Verdacht bekannt, dass es möglicherweise auch Abgasmanipulationen bei Porsche-Benzinern gab. Dieser Verdacht hat sich nun offenbar erhärtet. Wie das Wirtschaftsmagazin Business Insider berichtet, wurden in den …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Die Rechtsprechung im Mercedes-Abgasskandal wird zunehmend verbraucherfreundlicher. Nachdem erst kürzlich ein Urteil des Landgerichts Stuttgart, das Daimler zu Schadenersatz verurteilt hatte, rechtskräftig wurde, kassierte der Autobauer …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Druck auf Daimler im Abgasskandal wächst. Thermofenster bei der Abgasrückführung und Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung könnten als unzulässige Abschalteinrichtung angesehen und dem Käufer daher Schadensersatz zustehen, befand das …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Porsche muss im Abgasskandal einen weiteren Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) schlucken. Unter dem Rückruf-Code ALA9 muss Porsche Modelle des Cayenne der Baujahre 2015 bis 2017 in die Werkstatt rufen, damit eine unzulässige …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal ist Audi im August auch mit einem Benziner in die Schlagzeilen geraten. Konkret mit einem Audi Q5 TFSI mit der Abgasnorm Euro 6. Ein vom Landgericht Offenburg bestelltes unabhängiges Gutachten legt nahe, dass auch in diesem …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Das seit dem 1. Januar 2019 für Dieselfahrzeuge der Schadstoffklasse 4 und älter verbindliche Fahrverbot gilt in Stuttgart seit dem 1. Juli 2020 auch für die Schadstoffklasse 5. Das Fahrverbot betrifft in Stuttgart die sogenannte "kleine …
|
07.09.2020
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Derzeit ist die Neuregelung des Bußgeldkatalogs von den meisten Bundesländern aufgehoben, insbesondere auch im Hinblick auf die Verschärfung der Verhängung von Fahrverboten bei geringeren Geschwindigkeitsüberschreitungen von zum Beispiel 21 …
|
03.09.2020
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Was ist ein Erbschein und wann wird er benötigt ? Wo kann ich ihn erhalten und was kostet er ? Mit dem Tod einer Person (Erbfall) geht deren Vermögen (Erbschaft) als Ganzes auf eine oder mehrere andere Personen (Erben) über. So die …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Ein Rückruf durch das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ist im Abgasskandal keine Voraussetzung, um Schadensersatzansprüche durchzusetzen. Das zeigt ein Urteil des Landgerichts Stuttgart vom 18. August 2020 (Az.: 8 O 31/20). Der Kläger kann seinen …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Daimler muss auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) weitere Dieselfahrzeuge zurückrufen. Betroffen sind Mercedes-Modelle der E-Klasse der Baujahre 2010 bis 2014. Das KBA veröffentlichte den Rückruf am 24. August 2020. Nach Angaben …
|
29.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Eine Fahrerlaubnisbehörde darf kein medizinisch-psychologisches Gutachten mit der Begründung anordnen, die durch das Strafgericht verurteilte Straftat werde als erheblich im Sinne von § 11 Abs. 3 Nr. 5 FeV angesehen. Dies hat das VG …
|
28.08.2020
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Derzeit herrscht sehr viel Verunsicherung bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern wer welche Ansprüche und gegenüber wem im Falle der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nicht zur Arbeit gehen darf, da er aus einem Risikogebiet …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Audi verschickt in diesen Tagen auf Anweisung des Kraftfahrtbundesamtes wieder Rückrufe mit dem Code 23X6 an die Besitzer von AUDI 3 und 4,2-Liter-Dieselmodellen der Schadstoffstufen 5 und 6. Es handelt sich um den Motortyp EA 897 – einen …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Abgasskandal weitet sich bei den VW-Töchtern Audi und Porsche auch auf Benziner aus. Während ein Gerichtsgutachten und Recherchen des SWR eine illegale Abschalteinrichtung bei einem Audi Q5 mit Benzinmotor vermuten lassen, meldete …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Erreicht der Abgasskandal nun auch Benzin-Modelle von Porsche? Porsche selbst geht jedenfalls dem Verdacht von Abgasmanipulationen bei Benzinern intern nach und hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA), die Staatsanwaltschaft Stuttgart und …
|
19.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Insbesondere die Veranstaltungs-, Hotellerie und das Gaststättengewerbe hat die Schließung ihrer Betriebe in der Corona-Krise hart getroffen. Das LG Mannheim hat sich am 29.04.2020- 11 O 66/20 zum Anspruch eines Hotelbetreibers auf …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Dehnt sich der Abgasskandal bei Audi auch auf Benziner aus? Nach aktuellen Recherchen des SWR gibt es bei einem Audi Q5 mit Benzinmotor zumindest Indizien für eine illegale Abschalteinrichtung. Demnach soll das Fahrzeug anhand des …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal steht Daimler in den USA vor Vergleichen. Um den Dieselskandal in den Staaten hinter sich zu lassen, will der Autobauer offenbar mehr als zwei Milliarden Dollar zahlen. Mit den verschiedenen US-Behörden und den Vertretern …
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung muss Daimler im Abgasskandal nun auch Mercedes-Dieselfahrzeuge der S-Klasse zurückrufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Rückruf angeordnet und am 11. August 2020 …
|
18.11.2022
von Rechtsanwalt Armin Wahlenmaier
Viele Unternehmen haben so genannte Betriebsschließungs-Versicherungen abgeschlossen. Dabei handelt es sich um eine gesonderte Versicherung, welche jedoch meist gemeinsam mit anderen Versicherungen, wie zum Beispiel …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Daimler muss im Abgasskandal den Mercedes C 300 Hybrid (Baureihe 205) zurückrufen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hat den Rückruf für Modelle der Baujahre 2013 bis 2016 angeordnet. Bei den Fahrzeugen muss eine unzulässige …