733 Ergebnisse für Kündigung

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OLG Celle schwächt Vorstände von Aktiengesellschaften
OLG Celle schwächt Vorstände von Aktiengesellschaften
| 01.08.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Widerruf der Bestellung als Vorstand erfordert keine Pflichtverletzung In der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass zwischen den geschäftsführenden Organen einer Kapitalgesellschaft (Vorständen, Geschäftsführern) und den Eigentümern der …
Kündigung wegen privaten Surfens im Internet
Kündigung wegen privaten Surfens im Internet
| 25.07.2016 von Rechtsanwalt Falk-Christian Barzik
Exzessives Surfen im Internet rechtfertigt die außerordentliche Kündigung Jeder Arbeitnehmer mit Internetzugang kennt es, dass man in den Pausen oder wenn man gerade im geistigen Leerlauf ist, mal kurz auf Spiegel Online, Amazon oder …
Landgericht Essen verurteilte einen Versicherungsmakler zu Schadensersatz wegen Falschberatung
Landgericht Essen verurteilte einen Versicherungsmakler zu Schadensersatz wegen Falschberatung
| 22.07.2016 von SH Rechtsanwälte
In der Versicherungsbranche ist es tägliche Praxis, Altverträge von bereits versicherten Kunden zu prüfen und bei Bedarf in neue Verträge umzuwandeln. Leider beraten einige Versicherungsmakler und -vermittler Kunden schlecht oder einfach …
Nach Trennung: Wer zahlt die Miete der gemeinsamen Wohnung bis zur Kündigung?
Nach Trennung: Wer zahlt die Miete der gemeinsamen Wohnung bis zur Kündigung?
| 08.07.2016 von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Nach einer Trennung stehen viele Umbrüche an. Nicht selten sind auch Umzüge erforderlich, damit alle zufrieden sind und die Mieten der getrennten Haushalte finanziell abgedeckt werden können. Doch die Kündigungsfristen der alten Wohnung …
Schadensersatz vom Chef: Gehalt nicht pünktlich gezahlt
Schadensersatz vom Chef: Gehalt nicht pünktlich gezahlt
| 06.06.2016 von GKS Rechtsanwälte
Wie viel man sich leisten kann, hängt davon ab, wie viel man verdient. Somit besteht ein Abhängigkeitsverhältnis zwischen Lohnzahlungen und Ausgaben. Man muss sich auf seinen Lohn zu einem fixen Termin verlassen können, um seinen …
Tipp für Vermieter: Außerordentliche Kündigung immer mit ordentlicher Kündigung verbinden
Tipp für Vermieter: Außerordentliche Kündigung immer mit ordentlicher Kündigung verbinden
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Zahlt ein Mieter die vereinbarte Miete nicht pünktlich oder gar nicht, so fragen sich Vermieter regelmäßig, ob und wie sie den Mietvertrag kündigen können, um verlässlichere Mieter zu bekommen. Hier gilt es allerdings, aufzupassen: Das …
Kassenwechsel als Pflegebedürftiger?
Kassenwechsel als Pflegebedürftiger?
| 11.05.2016 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Es gibt viele Gründe auch als Pflegebedürftiger die Krankenkasse bzw. Pflegekasse zu wechseln, etwa Unzufriedenheit mit der Leistungsbearbeitung oder die örtliche Erreichbarkeit. Zwei häufige Fragen in diesem Zusammenhang möchte ich heute …
Steuerfalle Rentenerhöhung? Wann wird eine Nachzahlung fällig?
Steuerfalle Rentenerhöhung? Wann wird eine Nachzahlung fällig?
| 07.10.2020 von GKS Rechtsanwälte
Viele Rentner werden die Nachricht mit Freude aufgenommen haben: Zum 01.07.2016 steht seit langer Zeit erstmals eine deutliche Erhöhung der Renten in Deutschland an. In den westlichen Bundesländern beträgt diese Rentensteigerung 4,25%. …
Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen – Belehrung über Aufsichtsbehörde
Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen – Belehrung über Aufsichtsbehörde
06.05.2016 von SH Rechtsanwälte
Verbraucher, die einen Darlehensvertrag abschließen, müssen über ihr Widerrufsrecht belehrt werden. Sie haben in der Regel 14 Tage Zeit, den Vertrag zu widerrufen, wenn sie an diesem nicht mehr festhalten wollen. Wenn die Belehrung …
Wirksamkeit einer hilfsweisen ordentlichen  Kündigung „zum nächstzulässigen Termin“
Wirksamkeit einer hilfsweisen ordentlichen Kündigung „zum nächstzulässigen Termin“
25.04.2016 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
Nach der seit 2013 geltenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts muss eine Kündigung insbesondere hinsichtlich der Frist, zu der das Arbeitsverhältnis enden soll, so eindeutig formuliert sein, dass der Arbeitnehmer zum einen problemlos …
Kündigung der Krankenversicherung wegen behaupteten Betrugs durch den Versicherungsnehmer wirksam
Kündigung der Krankenversicherung wegen behaupteten Betrugs durch den Versicherungsnehmer wirksam
| 25.03.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kündigung durch privaten Krankenversicherer erfasst auch versicherte Personen Kündigungen der privaten Krankenversicherung befassen immer wieder die Gerichte, wobei insbesondere drei Fallkonstellationen Gegenstand der Verfahren sind. Die …
Keine fristlose Kündigung wegen eigenmächtiger Selbstbeurlaubung
Keine fristlose Kündigung wegen eigenmächtiger Selbstbeurlaubung
18.03.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Die Arbeitgeberin ist eine Gießerei mit weit über 1.000 Beschäftigten. Der Kläger und Arbeitnehmer ist Betriebsratsvorsitzender. Er hatte als Betriebsratsvorsitzender den Urlaub bei der Arbeitgeberin beantragt, weil er eine …
Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Eigenbedarfs
Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Eigenbedarfs
| 11.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Winkelmann
Einer der häufigsten Gründe für die Kündigung eines Wohnungsmietverhältnisses ist der Eigenbedarf. Der Vermieter von Wohnräumen kann ein Mietverhältnis ordentlich unter anderem dann kündigen, wenn er Gründe für Eigenbedarf geltend machen …
Die Anzeigepflicht - ein (teurer?) Stolperstein für den Versicherungsnehmer (3)
Die Anzeigepflicht - ein (teurer?) Stolperstein für den Versicherungsnehmer (3)
| 25.02.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anfechtung, Rücktritt, Vertragsanpassung und Kündigung wegen der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht – ein Überblick Teil 3: Die Anfechtung nach § 123 BGB Der vorliegende Beitrag knüpft an die Teile 1 (Einleitung) und 2 (Die …
Die Anzeigepflicht - ein (teurer?) Stolperstein für den Versicherungsnehmer (2)
Die Anzeigepflicht - ein (teurer?) Stolperstein für den Versicherungsnehmer (2)
| 22.02.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anfechtung, Rücktritt, Vertragsanpassung und Kündigung wegen der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht – ein Überblick Teil 2: Die gesetzlichen Regelungen nach § 19 VVG Dieser Beitrag knüpft an Teil 1 (Einleitung) an und wird durch …
Die Anzeigepflicht - ein (teurer?) Stolperstein für den Versicherungsnehmer (1)
Die Anzeigepflicht - ein (teurer?) Stolperstein für den Versicherungsnehmer (1)
| 21.02.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Anfechtung, Rücktritt, Vertragsanpassung und Kündigung wegen der Verletzung der vorvertraglichen Anzeigepflicht – ein Überblick Teil 1: Einleitung Dieser Beitrag besteht aus insgesamt 3 Teilen und wird durch Teil 2 (die Voraussetzungen des …
Hintergrundmusik in Wartezimmern: Keine Gema-Gebühr für Zahnarzt
Hintergrundmusik in Wartezimmern: Keine Gema-Gebühr für Zahnarzt
| 18.02.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG
Im vorliegenden Verfahren entschied der Bundesgerichtshof, dass die Wiedergabe von Hörfunksendungen in Wartezimmern von Zahnarztpraxen im Allgemeinen keine öffentliche Wiedergabe im Sinne von § 15 Abs. 3 UrhG darstellt. Ein Eingriff in das …
Douglas verlagert Firmenzentrale - Arbeitnehmer sollten jetzt ihre Rechte prüfen lassen!
Douglas verlagert Firmenzentrale - Arbeitnehmer sollten jetzt ihre Rechte prüfen lassen!
| 17.02.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Douglas verlagert Firmenzentrale. Von der Maßnahme betroffene Arbeitnehmer sollten jetzt ihre Rechte prüfen lassen! Wie am Montag, den 16.02.2016 bekannt wurde, verlagert die international tätige Douglas Holding AG (bekannt u. a. für die …
OLG Düsseldorf zur Einordnung des Vertriebsleiters
OLG Düsseldorf zur Einordnung des Vertriebsleiters
07.02.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Vertriebsleiter im Strukturvertrieb kann Handelsvertreter sein In gerichtlichen Verfahren zwischen Unternehmer und Vertriebsmitarbeiter hängt die gerichtliche Entscheidung häufig im Wesentlichen davon ab, ob der Mitarbeiter als …
Was ist bei der Baxter Sachwert GmbH & Co.KG los?
Was ist bei der Baxter Sachwert GmbH & Co.KG los?
| 05.02.2016 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Darlehensgeber bangen um ihr bei der Baxter Sachwert GmbH & Co.KG als Darlehen eingelegtes Geld! Zahlreiche Anleger haben der Baxter Sachwert GmbH & Co.KG hohe Darlehen mit einer Laufzeit von 10 Jahren hingegeben. Für die Laufzeit …
Kündigung im Kleinbetrieb - doch nicht so einfach wie gedacht?
Kündigung im Kleinbetrieb - doch nicht so einfach wie gedacht?
03.02.2016 von GKS Rechtsanwälte
Vielen Geschäftsführern und Verantwortlichen in Kleinbetrieben ist bekannt, dass das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) für sie dann nicht gilt, wenn in der Regel zehn oder weniger Arbeitnehmer – exklusive Auszubildende – beschäftigt werden. …
Arbeitsrecht: Bundesarbeitsgericht - Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds
Arbeitsrecht: Bundesarbeitsgericht - Abmahnung eines Betriebsratsmitglieds
| 02.02.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Allgemein bekannt ist, dass ein Betriebsratsmitglied nicht gekündigt werden kann, lediglich unter ganz besonderen Umständen. Manchmal wird eine derartige Kündigung durch eine Abmahnung vorbereitet, wie im vorliegenden Fall. Der …
Menschenrecht „private Facebook-Nutzung am Arbeitsplatz“? Fehlanzeige!
Menschenrecht „private Facebook-Nutzung am Arbeitsplatz“? Fehlanzeige!
| 29.01.2016 von GKS Rechtsanwälte
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte bestätigt Kündigung durch Arbeitgeber Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in einer aktuellen Entscheidung eine Kündigung bestätigt, die ein rumänischer Arbeitnehmer von …
Angst vor Verkleidung. Gewaltausbruch. Fristlose Kündigung
Angst vor Verkleidung. Gewaltausbruch. Fristlose Kündigung
| 25.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Er kam als „Al Capone“, traf auf mit Scheren bewaffnete Karnevalsweiber und einen Clown. Die Folge war ein Gewaltausbruch und sodann die fristlose Kündigung. Das LAG Düsseldorf (Urteil v. 22.12.2015, Az.:13 Sa 957/15) musste in diesem Fall …