1.098 Ergebnisse für Zuständigkeit
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09.09.2020
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Im Folgenden möchte ich kurz die rechtlichen Besonderheiten aufzeigen, die beim Kauf/ Verkauf eines Web- bzw. Onlineshops von den Vertragsparteien zu beachten sind. Was wird überhaupt verkauft? Die Besonderheit eines Kaufvertrages über eine …
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07.09.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Das Problem Videokameras erleben einen Boom. Durch die dramatisch gesunkenen Preise installieren immer mehr Grundstückseigentümer eine Videoüberwachung ihres Grundstücks. Dies ist aus Sicherheitsgründen durchaus verständlich. Problematisch …
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04.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Abfindungsanspruch- wann und in welcher Höhe er besteht Wird das Arbeitsverhältnis beendet kann dem Arbeitnehmer unter bestimmten Voraussetzungen ein Anspruch gegen seinen Arbeitgeber auf Zahlung einer Abfindung zustehen. Ein solcher …
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24.08.2020
von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
1. Grundsätzliches Wird mit einer Bank zur Finanzierung einer Immobilie ein Darlehen mit einem für eine bestimmte Zeit geschlossenen Festzins vereinbart, darf die Bank grundsätzlich mit den vereinbarten Zinsen rechnen. Wird das Darlehen vor …
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18.08.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
Erlaubnispflichtiges und anzeigepflichtiges Gewerbe Nach dem Grundsatz der Gewerbefreiheit ist der Betrieb eines Gewerbes jedermann gestattet, soweit nicht durch die Gewerbeordnung Ausnahmen oder Beschränkungen vorgeschrieben oder …
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18.08.2020
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Darf mein Arbeitgeber mich uneingeschränkt auf Dienstreise schicken? Welche Vorgaben gelten für den Arbeitgeber? Kennen Sie das? Kaum sind Sie wieder nach der Corona-Krise zurückgekehrt, schon steht die nächste Dienstreise an, Wie ist mit …
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10.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Wer mit dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in Konflikt gerät, kommt schnell in die Gefahr einer Freiheitsstrafe, denn die zum Schutz der sogenannten Volksgesundheit aufgestellten Vorschriften beinhalten sämtlich relativ hohe Strafrahmen. So …
07.08.2020
von Rechtsanwalt Ulf Berlinghoff
Einen häufigen Streitpunkt beim Bauablauf hatte das Landgericht Berlin zu entscheiden. Es ging dabei um einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gerichtet auf die Feststellung, dass sich der Nachunternehmer mit seiner Leistung …
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06.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
I.) Grundsatz: Angehörige von Getöteten nach Straftaten sind nur Beobachter des Verfahrens gegen den Beschuldigten Wer durch die Straftat eines anderen einen lieben Angehörigen verliert, bekommt förmlich den Boden unter den Füßen …
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27.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Brauchen Sie Beratung bei einer juristischen Auseinandersetzung mit dem Unternehmen Pfando? Derzeit werben zwei Rechtsanwälte damit, dass ein Vorgehen für Kunden gegen die Firma Pfando’s cash & drive sinnvoll sei und man Geld und Auto …
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02.08.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Den Begriff "Baukindergeld" haben wohl die meisten Menschen schon einmal gehört. Was genau es aber damit auf sich hat, wie man es bekommt, wofür es gedacht ist, das sind Fragen, die wahrscheinlich die wenigsten wirklich beantworten können. …
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27.07.2020
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Im Rahmen einer großen Aktion haben am 22. Juli 2020 Ermittler aus Deutschland, Italien und der Schweiz mehrere Standorte von Fiat und Iveco durchsucht. Dabei geht es laut der zuständigen Staatsanwaltschaft Frankfurt um den Verdacht, dass …
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10.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. jur. Sven Hufnagel
Es hat einen triftigen Grund, warum auf der BAB 3 bei Heiligenroth in Fahrtrichtung Köln mit einem sogenannten semi-stationären Gerät vom Typ Poliscan FM1 Enforcement Trailer Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt werden: Der Blitzer, der …
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10.07.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Erst am 28.04.2020 trat ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft, der wesentlich härtere Sanktionen für Verkehrsverstöße vorsah. Heute, nicht einmal drei Monate später, gelten in 14 von 16 Bundesländern (Ausnahmen sind Bremen und Thüringen) wieder …
Corona Soforthilfe, Wertersatz & Vermögensarrest; aktuelle Hinweise zu §§ 111e Abs. 1 StPO, 73c StGB
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02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Während es im April 2020 spürbar weniger Vermögensarrest- und Durchsuchungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörden gab, kehren diese seit Anfang Juni mehr und mehr in den „Normalbetrieb“ zurück. Insbesondere im Zusammenhang mit den …
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07.07.2020
von Rechtsanwalt Daniel Gönnheimer
Seit der Novelle der StVO, die am 28.04.2020 in Kraft getreten ist, kann schon eine geringe Überschreitung der zulässigen Geschwindigkeit gravierende Folgen nach sich ziehen. Eine Geschwindigkeitsüberschreitung von 21 km/h innerorts bzw. 26 …
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25.06.2020
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Mit dem Insolvenzantrag des DAX-Unternehmens Wirecard AG endet der Verdacht der Bilanzfälschung im absoluten Desaster. Für viele Aktionäre, die davon ausgegangen sind, dass sich die Gerüchte um Bilanzunregelmäßigkeiten als unbegründet …
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23.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Kurtztisch
Verwaltungsgericht Frankfurt am Main bestätigt Anspruch auf Beihilfegewährung für die Kosten einer künstlichen Befruchtung (IVF) auch für nicht verheiratete Beamte Eigentlich ist es eine Selbstverständlichkeit, nicht aber für den …
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17.06.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Dieses Mal will ich Ihnen im Rahmen eines Rechtstipps ein von mir erstrittenes Urteil darstellen. Selbstverständlich sollen auch die Grundlagen des Urteils erläutert und weitergehende Informationen erteilt werden. Der aktuelle Fall Ein …
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10.06.2020
von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Einer der großen finanziellen Vorteile einer Ehe ist die Familienversicherung. Diese erlaubt es unter bestimmten Bedingungen, nicht berufstätige oder geringverdienende Partner und Kinder kostenlos mitzuversichern. Wie schaut es jedoch mit …
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08.06.2020
von Rechtsanwältin Maria Anwari LL.M.
Möchten Sie Ihr Testament eigenhändig verfassen, bedarf es keines offiziellen Formulars oder Ähnliches – der aus der Küchenschublade gezogene Notizzettel reicht theoretisch völlig aus. Allerdings hat Ihr Testament nur dann …
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02.06.2020
von Rechtsanwalt Mirco Lehr
Dieses Urteil ist Balsam für die Seele eines jeden, der in den letzten Jahren den Qualitätsverfall bei der Deutschen Post AG am eigenen Leib miterleben musste: Briefe werden verspätet oder gar nicht zugestellt. Kundenservice bei …
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29.05.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Wo erfolgt die Registrierung? von Dr. Alexander Steinmetz und Frau Rocío García Alcázar Wer über Immobilien oder sonstiges Vermögen in Spanien verfügt, ist entweder „Residente“, also in Spanien ansässig oder „No-Residente“, also als Pendler …
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28.05.2020
von Rechtsanwältin Hatice Meral
Das Ausreiseverbot wegen der Corona-Pandemie birgt viele Gefahren. Eine große Gefahr betrifft Ausländer, die sich derzeit im Ausland befinden. Gem. § 51 Abs. 1 Nr. 6 und 7 AufenthG erlischt der Aufenthaltstitel Kraft Gesetz, wenn der …