32 Ergebnisse für Deutsche Marke
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04.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Pflicht des Markenlizenznehmers, die Löschung von nicht veranlassten Interneteinträgen zu verfolgen Das Problem ist nicht neu, wird aber mit der immer fortschreitenden Abwanderung des Lebens in die Virtualität des Internets immer …
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14.06.2015
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Franchisegeber haftet für falsche Umsatzprognosen Franchisesysteme zeichnen sich bekanntlich dadurch aus, dass der Franchisegeber dem Franchisenehmer nicht nur bestimmte Waren zum Weitervertrieb liefert, sondern dass das vollständige …
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08.07.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Franchiseverträge von Subways wirksam, aber widerrufbar Das Landgericht Düsseldorf (Urteil vom 21.11.2013, Az. 14c O 129/12) hatte sich vor Kurzem mit der Wirksamkeit der Vertragswerke eines Franchiseunternehmens in der Systemgastronomie zu …
23.06.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Hersteller darf Vertrieb über Onlinemarktplätze nicht ausschließen Hersteller von Markenprodukten sind daran interessiert, die von ihnen genutzten Vertriebswege soweit wie möglich zu kontrollieren, um so eine Schädigung der Marke zu …
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24.04.2014
von Rechtsanwalt Michael W. Nierfeld
Der Sachverhalt Die verfahrensbeteiligten Eheleute aus Mark sind Eltern eines volljährigen Sohnes und bewohnten mit diesem zusammen eine eheliche Eigentumswohnung in Marl, die hälftig im Eigentum beider Ehepartner steht. Obgleich nach der …
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31.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bestehende Kunden können Neukunden nach § 89b HGB sein Bei Beendigung eines Handelsvertretervertrags kommt es häufig zu Streit darüber, welche der von dem Handelsvertreter geworbenen Kunden als Neukunden anzusehen sind, die im Rahmen des …
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01.06.2010
von Pilz Rechtsanwälte
"Mietnomaden" - das ist ein Begriff, an den jeder Vermieter heutzutage mit Schrecken denkt: Der Mietvertrag ist abgeschlossen, die Wohnung von den Mietern bezogen und die erste Miete wird fällig. Bezahlt wird die erste Monatsmiete jedoch …
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18.09.2009
von Pilz Rechtsanwälte
1 Grundgedanken Jeder der in die Situation gerät, sich in Notwehr gegen einen Angreifer verteidigen zu müssen, wird in der Regel anschließend feststellen müssen, dass gegen ihn ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren wegen …